Kategorie: Kommunal

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Heute ist die Anwort des Landrates zu unserer Anfrage zum angewandten CT-WERT der im Landkreis genutzten PCR-TESTs eingegangen. Es waren nur zwei einfache Fragen, die zu beantworten waren. Der Landrat hat auch diesmal, wie schon häufiger bei Fragen zum CORONA-Umfeld, nur ausweichend geantwortet. Präzise Antworten auf der Grundlage der Niedersächsichen Kommunalverfassung (NKomVG) waren es nicht. 

Frage 1:  Von welchen Herstellerfirmen werden im Landkreis Stade  PCR-TESTs genutzt?

• Diese Frage wurde nicht beantwortet!
• Ein Gesundheitsamt, das nicht in der Lage ist ,diese Frage zu beantworten, kann in einer kritischen CORONA-KRISE nur beunruhigen.

Frage 2: Mit welchen CT-Werten (Multiplikator) wird in den Laboren ausgewertet?

• Auch hier keine Antwort zu den angefragten Daten.
• Stattdessen belanglose Umschreibungen ohne inhaltliche Aussagen.
• Aussage der Verwaltung:
  • „Bei welchem Wert die Grenze zwischen positiv und negativ verläuft, ist von Labor zu Labor unterschiedlich!“
  • Diese Aussage ist ebenso verwunderlich. Jeder, der nur etwas von medizinischen und wissenschaftlichen Verfahren kennt, weiß, dass solche Testprozesse ohne Kenntnis der angewandten Schwellwerte (CT-Werte) keine wirkliche Aussagekraft haben. Das bestätigen auch viele wissenschaftlichen Publikationen. Zudem ist so statistisch keine sinnvolle Vergleichbarkeit zu anderen Institutionen möglich 
    Wenn man als verantwortliches Kreisgesundheitsamt nicht die angewandten Testparameter der Auftragnehmer bzw. Unterauftragnehmer (hier vermutlich Labore)  für Untersuchungen kennt, ist das unverständlich. Trotzdem gibt das Amt täglich Zahlen an die Presse, die es offensichtlich selbst nicht auf Plausibilität bewerten kann. Der angewandte CT-Threshold (d.h. die Meßgrenze zwischen positiven und negativen Fällen) muss u.E. zwingend bekannt sein.  Warum diese einfachen Zusammenhänge im Landkreis offensichtlich unbekannt sind, ist weiter zu hinterfragen.

Auch die 3. Frage, als Bitte benannt, zur Benennung der Kontaktdaten der beteiligten Labore wurde nicht beantwortet.

Wir wissen noch nicht, was hinter dieser merkwürdigen Verfahrensweise des Gesundheitsamtes steckt, das gilt es jedoch weiter zu hinterfragen, um Transparenz hinsichtlich der Evidenz zu den täglichen Inzidenzdaten zu erhalten. Wir bleiben dran!

 + + + 

Die Anfrage vom 30.12.2020;

Sehr geehrter Herr Roesberg,

ich hatte bereits in einer der letzten Ausschusssitzungen die Frage nach den angewandten CT-Werten für die im Landkreis Stade genutzten PCR-TESTs gestellt. Leider gab es dazu keine Antwort. Auch bei einem Besuch im Testzentrum (Buxtehude) gab es hierzu keine Aussage.

Dieser Wert ist jedoch für die korrekte Einordnung der Testergebnisse von außerordentlicher Bedeutung.

Ich bitte hier um schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen zu diesem Thema. Ich gehe davon aus, dass diese Daten im Gesundheitsamt vorliegen müssen.

1. Von welchen Herstellerfirmen werden im Landkreis PCR-TESTs genutzt?
2. Mit welchen CT-Werten (Multiplikator) wird im Labor ausgewertet?

Ferner bitte ich, mir als Abgeordnetem die Kontaktdaten des auswertenden Labors in Hamburg zu benennen.

 gez. Jens Dammann,

AfD-Fraktionsvors im Kreistag Stade

Die Antwort des Landrates

Linksammlung zum Thema Corona

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Die Erste ANFRAGE und die ANTWORT der Verwaltung

 Sehr geehrter Herr Roesberg,

zunächst einmal vielen Dank für Ihre Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Elbe-Kliniken vom 12. Januar 2021.

Mit Verwunderung stelle ich allerdings fest, dass mit Ihren Antworten einige Fragen unzureichend oder sogar irreführend und unvollständig gegeben sind.

Sie schreiben „Durch die vor dem Jahreswechsel 2020/2021 mittels Betriebsvereinbarun-gen getroffenen Maßnahmen, werden auch bei den Elbekliniken insbesondere im Bereich der Pflege an den Tarif angeglichene Löhne gezahlt“. Hier lassen Sie offen, ob dieses nur für den Bereich der Pflege oder für die gesamte Belegschaft gilt.

Deshalb meine Frage: Gibt es Mitarbeiter der Elbekliniken, denen nicht „an den Tarif angeglichene Löhne gezahlt“ werden? Wenn ja, um wie viele Mitarbeiter handelt es sich? In welchen Bereichen sind diese Mitarbeiter tätig?

Weiter haben Sie mitgeteilt, „Private Träger fokussieren sich demgegenüber auf eine ökonomisch optimierte Portfoliostruktur („Rosinen picken“)“. Gleichzeitig haben Sie geschrie-ben, dass der Bereich Radiologie, sowohl in Stade als auch in Buxtehude, seit Jahren„ausgegliedert“, also privatisiert, ist. Für die AfD-Fraktion stellt sich die Frage, ob hier nicht genau das stattfindet was Sie „Rosinen picken“ genannt haben. Weiter haben Sie die Frage nach der Kostenbeteiligung des privatisierten Bereiches völlig unzureichend und nebulös mit dem Satz es „erfolgt eine regelhafte Erstattung der Aufwendungen für Raum- und sonstige Gemeinkosten an beiden Standorten“ beantwortet.

Daher die Nachfrage: An welchen Faktoren orientiert sich die „regelhafte Erstattung“. Raummiete pro qm plus Nebenkosten? Anteil an den Gemeinkosten in Prozent und auf welcher Basis? Anteilig gemessen am Umsatz?

Ihren Hinweis auf die Protokolle des Kreisausschusses habe ich zur Kenntnis genommen. Diese Protokolle sind „nicht öffentlich“ und dürfen, soweit mir bekannt, auch von einem Kreistagabgeordneten inhaltlich nicht öffentlich gemacht werden. Da die Zukunft der Elbekliniken ein Thema von großer Tragweite für die Bevölkerung des Landkreises sein wird, müssen die damit im Zusammenhang stehenden Fragen auch öffentlich diskutiert werden. Sie haben mit der öffentlichen Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion vom 17.11.2020 bereits einen Schritt in diese Richtung getan.

Helmut Wiegers,

stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Stade

 

Die Erste ANFRAGE und die ANTWORT der Verwaltung

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Sehr geehrter Herr Roesberg,

nach dem Start der Impfprozesse ist in den freien Medien (national und international) als Folge dieser Maßnahmen von Toten und geschädigten Personen zu lesen. Da bei dieser extrem kurzen Entwicklungszeit des neuartigen mRNA-Impfstoffes bisher keine Daten aus Langzeittests vorliegen, sieht die AfD-Fraktion die Maßnahmen als kritisch und risikoreich für die betroffenen Probanden an.

Um die Vertrauensbasis zu erhöhen, bitten wir um schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen. Ich beantrage für den nächsten Gesundheitsausschuss einen entsprechenden TOP zwecks Erörterung.  

-1- Wie werden die Aufklärungsmerkblätter (RKI 22.12.2020) mit den Angehörigen, Betreuern bzw. Probanden besprochen?

1. Wird die Anamnese- und das Aufklärungsgespräch von einem verantwortlichen Arzt geführt?
2. Werden die im Aufklärungsmerkblatt aufgeführten Risiken und Impfreaktionen im Detail angesprochen?
3. Werden diese Gespräche protokolliert und für mögliche spätere Nachweise archiviert?
4. Werden Vorerkrankungen, Allergien und Überempfindlichkeiten der Probanden bezüglich der Impfstoffbestandteile abgefragt und dokumentiert? 
5. Wie werden beobachtete Nebenwirkungen (z.B. Häufungen prozentual) statistisch erfasst und bewertet?
6. Werden Datenschutzerklärungen wg. der ungewollten Studienteilnahme dokumentiert?
7. Wo werden die erstellten Dokumente und Daten zu den Impfungen archiviert?
   Wer ist dafür verantwortlich?
8. Gibt es Probanden, die ohne formale Aufklärungen geimpft wurden?

-2- Werden die Probanden in 2-3 Tagen nach der Impfung erneut von den Ärzten auf Impfreaktionen begutachtet und diese protokolliert?

-3- Laut Medienberichten werden Probanden nach dem Impfen „POSITIV“ PCR-getestet. Sind dem Gesundheitsamt diese Erscheinungen bekannt?

-4- In den Medien werden vermehrt Fälle von indirektem Zwang zur Impfung bekannt.

1. Werden/wurden indirekte Zwangsmaßnahmen gegen Probanden (Heimbewohner) ausgeführt, z.B. mit der Drohung, ohne Impfung ist ein Verbleib im Heim nicht möglich?

2. Gleiches als Druck gegen nicht impfwillige Pflegekräfte?
   Z.B. Entlassung bzw. Versetzung aus dem Pflegedienst.

-5- Wird bei den Maßnahmen im Impfzentrum Bundeswehrpersonal eingesetzt?

-6- Die Impfseren werden, anders als normal, ohne Langzeittest (normal 5-10 Jahre) verabreicht.
Haften die Ärzte bei gesundheitlichen Folgeschäden persönlich?

-7- Wie viele Probanden sind im Landkreis für die Risikogruppe

1. ab 81+ geplant?                    
2. 70-80 geplant?
3. 60-69 geplant?
4. Pflegepersonal in den Pflegeheimen / Betreuungsinstitutionen geplant?

-8- Bis wann plant der Landkreis eine flächendeckende Impfung nach den Gruppen in -7- ?

-9- Wie viele Impfdosen (bei 2-facher Anwendung) werden pro Gruppe in -7- geplant?

-10- Wie hoch ist erfahrungsgemäß die Impfbereitschaft in den Gruppen -7a bis d- ?
Bitte separat auflisten. 

Wenn sich bei den aktuellen anhängigen Rechtsklagen zum PCR-TEST herausstellt, dass es dazu keinerlei Evidenz gibt, wird es vermutlich viele Schadenersatzklagen bei Schädigungen durch das Impfen geben. Der Landrat trägt bei diesen Maßnahmen eine große Verantwortung.

 gez. Jens Dammann,

AfD-Fraktionsvors im Kreistag Stade

 

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Sehr geehrter Herr Roesberg,

ich hatte bereits in einer der letzten Ausschusssitzungen die Frage nach den angewandten CT-Werten für die im Landkreis Stade genutzten PCR-TESTs gestellt. Leider gab es dazu keine Antwort. Auch bei einem Besuch im Testzentrum (Buxtehude) gab es hierzu keine Aussage.

Dieser Wert ist jedoch für die korrekte Einordnung der Testergebnisse von außerordentlicher Bedeutung.

Ich bitte hier um schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen zu diesem Thema. Ich gehe davon aus, dass diese Daten im Gesundheitsamt vorliegen müssen.

1. Von welchen Herstellerfirmen werden im Landkreis PCR-TESTs genutzt?
2. Mit welchen CT-Werten (Multiplikator) wird im Labor ausgewertet?

Ferner bitte ich, mir als Abgeordnetem die Kontaktdaten des auswertenden Labors in Hamburg zu benennen.

 gez. Jens Dammann,

AfD-Fraktionsvors im Kreistag Stade

Linksammlung zum Thema Corona

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Kurz vor dem Weihnachtsfest habe ich endlich meinen Plan – Besuch und Bericht von der CORONA-Teststation im Landkreis Stade – umgesetzt. Hier werden mit dem sogenannten PCR-TEST CORONA-Probanden getestet. 

Das CORONA-Testzentrum wurde am 19.11.2020 in Betrieb genommen und befindet sich an der Straße von Buxtehude nach Apensen in einer von der Stadt Buxtehude angemieteten Halle der früheren Fa. PIONEER.

 

Einfahrt, Organisation und Ablauf für die Probanden hier kurz beschrieben:

Allgemeines zur Organisation:

• Es können nur vorab gemeldete Probanden mit amtlicher Einladung bearbeitet und getestet werden.
• Ein bis zwei Mitarbeiter des THW sind für die Organisation und den Ablauf verantwortlich. 
• Anspruch auf einen PCR-Test im Testzentrum haben ausschließlich die durch das Kreis-Gesundheitsamt ermittelten Personen der Stufe I, (die sich in Quarantäne befinden, bzw. Kontakt mit positiv-getesteten Personen hatten). Dieser Personenkreis erhält eine amtliche Einladung zum “PCR-Test”. Gleiches gilt für Reiserückkehr aus sogen. Risikogebieten (laut Länder- und Regionsliste des Robert-Koch-Instituts).
• Wer keinen Termin vereinbart hat, wird schon bei der Einfahrtskontrolle abgewiesen..
• Zwei Ärzte, Helfer und ca. sechs Bundeswehr-Soldaten unterstützen die Teststation organisatorisch (nicht medizinisch).

 

• Kurz hinter der Grundstückseinfahrt steht ein Container für das Wachpersonal, hier steht ein Bundeswehrsoldat im Oliv-Anzug. Er überprüft die korrekte Anmeldung und den zugewiesenen Termin der Probanden.
• Das ganze Konzept ist wie ein DRIVE-IN bei McDonalds konzipiert. Die Probanden fahren mit dem eigenen Fahrzeug von hinten in die grosse Halle. Das Fahrzeug wird dabei nicht verlassen. Alles wird im Fahrzeug sitzend durch das offenen Fenster abgewickelt:
  • 1. Station > Weißer Container: Dient der Datenerfassung (Personalausweis und Ausstellung des Lagerscheins) und Bearbeitung der Dokumente.
  • 2. Station > Blauer Container: Durchführung der Probe mit Abstrich im Rachenraum (nicht durch die Nase) durch einen Arzt/Ärztin. Die Ärzte und Kollegen tragen auf dieser Station volle Schutzkleidung.
  • Bei mehreren Fahrzeuginsassen erfolgt es dann für jede Person in gleicher Weise.
  • Kleine Kinder werden zwecks Beruhigung teilweise mit ihren Eltern in den Container gelassen und dort bearbeitet.
  • Erfassung und Sicherung der Testproben durch die Ärzte und Helfer.
  • Pro Proband dauert die Prozedur ein bis zwei Minuten.

Foto: Jens Dammann

• Als Büro und Raum für die Ärzte dienen in der offenen Halle Container.
• Weiterfahrt in gerader Linie durch die Halle bis zur gegenüberliegenden Ausfahrt.
• Für ein Fahrzeug mit zwei Insassen dauert der Prozess ca. 4 Minuten.
• Reguläre Betriebszeiten im Testzentrum: 9-12 Uhr.
• Die entnommenen Proben werden kühl gelagert und gegen 12:30 Uhr von einem Hamburger Labor abgeholt.
• Das Labor übermittelt dann die Ergebnisse an das Gesundheitsamt. Das Gesundheitsamt informiert dann das Ergebnis an die getesteten Personen,
• Laut Aussage des THW-Mitarbeiters ist es ist auch möglich, mit dem persönlichen QR-CODE das Ergebnis im Internet abzufragen.

Weitere Hinweise zur Teststation:

• Pro Schicht arbeiten zwei Ärzte. In Summe gibt es für die verschiedenen Schichten in Summe ca. 13 Ärzte.
• Im SCHWARZ/WEISS-Bereich (Zelt) ziehen sich die Ärzte und Helfer nach der Schicht um.
• Pro Schicht werden max. 100 Probanden behandelt. In der Regel sind es ca. 70-90 Probanden.
• Getestet wird, etwas verkürzt, sogar am Heiligen Abend und am 1. Weihnachtstag, als auch zwischen Feiertagen.
• Das Angebot zur Testung ist freiwillig. Die in Quarantäne befindlichen Kontaktpersonen entscheiden selbst, ob sie sich testen lassen. Ein negatives Testergebnis bedeutet andererseits kein Ende der Quarantäne.
• Wer für einen Test berechtigt ist, bekommt ihn kostenlos.

Vielen Dank an den freundlichen Mitarbeiter des THW, der mir den Prozess in der Station im Detail beschrieben hat.

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Hintergründiges zum PCR-TEST:

Die im Labor ermittelten TEST-POSITIVEN Personen werden fälschlicherweise auch seitens des GESUNDHEITSAMTES immer als INFIZIERTE bezeichnet, was medizinisch nach Aussagen von Experten falsch ist. Grund: Der PCR-TEST kann weder INFEKTIONEN nach dem Infektionsgesetz §2 feststellen noch kann er feststellen, ob ein Proband eine mögliche Infektion weitergeben kann.

Dies hat zur Folge, dass unter den POSITIVEN Testergebnissen ein sehr hoher Anteil FALSCH-POSITIV ist. Aus diesem Grund ist der PCR-TEST auch nicht für diagnostische Untersuchungen zugelassen, wird aber trotzdem genutzt und führt im hohem Maße zur Täuschung der Betroffenen. Zudem sind die Ergebnisse von dem angewandten CT-Wert (Vorgabe für das Labor) abhängig. Bei CT-Werten oberhalb 35 können bis zu 97% der sogenannten POSITIVEN sogar FALSCH-POSITIVE (False positives) sein. 

Trotz Nachfrage der AfD-Fraktion, hat das Gesundheitsamt bisher die Auskunft zum für den Kreis Stade angewandten CT-Wert verweigert. 

Es wird vermutet, dass die Laboranwendung mit CT-Werten oberhalb von 30 (es gibt auch Hinweise bis zu 45) genutzt werden und die Ergebnisse laut Experten somit als nicht brauchbar beurteilt werden. Diese Fehlmessungen würden die hohen INZIDENZ-WERTE erklären.

Deshalb haben sich seit Monaten Ärzte, Virologen und Juristen mit dem Thema beschäftigt. (Siehe Video unten) 

Zurzeit werden bzw. sind in Deutschland, USA, Kanada und Australien Klagen gegen den DROSTEN-TEST (PCR-TEST) auf den Weg gebracht! 

Auf Nachfrage an den Landrat, auf welcher Datengrundlage er permanent von einer „Pandemie“ spricht, konnte er leider keine verifizierbare Begründung geben. 

Diese Grafik zeigt, dass es in Deutschland keine sogenannte “Pandemie” gibt.

Quelle: https://www-genesis.destatis.de und RA Ludwig.

ZITAT: von RA Ludwig hierzu:
„Das sind die anteiligen Todesfälle je Altersgruppe in Deutschland. D.h. von allen Menschen 80 Jahre und älter, die am 31.12.2019 gelebt haben, sind bis zur 47. Kalenderwoche 8,75% gestorben. Weniger als in den Jahren davor. Das gleiche gilt für alle anderen Altersgruppen auch.

Das bedeutet:
2020 ist im Rahmen der Todesfälle ein völlig unauffälliges Jahr. Dennoch wurden Grundrechte massiv beschnitten. Ich werde jetzt Individualbeschwerde beim Ausschuss für bürgerliche und politische Rechte der UN einreichen.“ ZITAT ENDE               
Die Analyse der Sterbedaten mit allen Details: LINK

Es bleibt die Frage, warum operiert hier das Gesundheitsamt mit falschen und Angst einflößenden Begrifflichkeiten (Inzidenzwerte, Pandemie etc.)?

Die falschen Interpretationen der Kreisverwaltung des INFEKTIONSSCHUTZGESETZES zum Inzidenz-Wert betreffs der Infektionen erläutert Prof. Martin Schwab mit einer provokanten Aussage in dem folgenden Video: >> LINK (Youtube)

Ein Anwaltsteam (national und international) wird von Dr. Reiner FÜLLMICH unterstützt. Es geht hierbei um riesige Schadenersatzansprüche von betroffenen Wirtschaftsunternehmen. Alle Details hierzu in dem folgenden Interview: >> LINK. (dlive.tv)

Man kann nur hoffen, dass die Gerichte, im Sinne der Bevölkerung zu diesen vorsätzlichen Täuschungen schnell urteilen und die Rechtsstaatlichkeit wieder herstellen werden. 

Warum der Landrat und die Altparteien im Landkreis, trotz der vielen Nachweise, Daten und Fakten, diesen fatalen Irrweg gegen die Bevölkerung fortsetzen, wird sich sicher bald aufklären.

gez. Jens Dammann,

AfD-Fraktionsvors im Kreistag Stade

 

Linksammlung zum Thema Corona

Sehr geehrter Herr Roesberg,

das Thema „Elbekliniken“ steht seit Jahren immer wieder auf der Tagesordnung des Kreistages. Nun scheint durch den beabsichtigten Ausstieg der Hansestadt Stade dieses Dauerthema eine neue Dimension zu bekommen. Damit hier keine Missverständnisse aufkommen, die AfD-Fraktion im Kreistag bevorzugt hier eine kommunale Lösung. Allerdings nicht um jeden Preis.

 

Dazu ist es zunächst erforderlich, einige Fakten deutlich darzustellen. Deshalb unsere nachstehenden Fragen:

1. Wo liegen die wesentlichen Gründe dafür, dass im Gegensatz zu den Elbekliniken es privatwirtschaftlich geführte Kliniken schaffen, einen Überschuss zu erwirtschaften und Tariflöhne zu bezahlen?
2. Sind bereits Teilbereiche der Elbekliniken privatisiert? (z.B. Röntgenabteilung in Buxtehude)
3. Wenn ja zu 2., um welche Teilbereiche handelt es sich insgesamt?
4. Wenn ja zu 2., wie viele Mitarbeiter sind in diesen Bereichen beschäftigt?
5. Wenn ja zu 2., erhalten diese Mitarbeiter den Tariflohn?
6. Wenn ja zu 2., welche Kosten erstatten die privatisierten Teilbereiche an die Elbekliniken?
7. Wenn eine Kostenbeteiligung erfolgt, wie schlüsselt diese sich auf? (Miete, allgemeine Verwaltung usw.).
8. Auf welche Summe kommen die jährlichen Aufwendungen für den Aufsichtsrat der Elbekliniken

Helmut Wiegers,

stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Stade