Kategorie: SG Lühe

Liebe Ratskollegen, sehr geehrte Herren Siol und Trucewitz,

die Wahlperiode neigt sich dem Ende entgegen. Wir würden uns daher gern für die gute Zusammenarbeit bedanken. Da es diese nicht gab, bedanken wir uns für die Begrüßung und den zumeist freundlichen Umgang.

Im Rückblick ist festzustellen, dass die Mitglieder der „demokratischen“ Parteien unsere Anträge grundsätzlich und teilweise mit hanebüchenen Begründungen abgelehnt haben (bis auf sehr wenige Ausnahmen, wir bedanken uns!). Das ist bedauerlich, sollte es doch eigentlich selbstverständlich sein, dass im Sinne der Bürger und auf sachlicher Ebene entschieden wird? Nur ein Beispiel ist unser Antrag zur Aufgabenstellung der Klimaschutzmanagerin. Wir haben in den Jahren 2018 und 2019 beantragt, dass sie die Energieverbräuche der kommunalen Gebäude in Vergleichstabellen zusammenfassen und überwachen sollte. Dieses wurde abgelehnt. Bis heute haben wir keine verwertbaren Kennzahlen zu den Energieverbräuchen unserer kommunalen Gebäude, obwohl wir seit Jahren darüber reden und extra eine neue Software angeschafft wurde. Nun lese ich im Protokoll des letzten SGA, dass Herr Grunwald (Grüne) vorschlägt, die Klimaschutzmanagerin sollte sich um die Kennzahlen der Energieverbräuche kümmern. Wird es jetzt klappen!?!

Die Turnhalle am Striep wurde ja energetisch saniert. Wir bitten die Mitglieder des neuen Samtgemeinderates, ein Augenmerk auf die Energieverbräuche dort zu legen, sobald wieder ein Jahr mit normalen Nutzungsbedingungen verstrichen ist. Der Energieberatungsbericht der Firma KFP vom 23.6.2017 prognostiziert eine Reduktion des Endenergiebedarfes um 46% nach erfolgter Sanierung. Dieses sollte unbedingt überprüft werden!?!

Zum Thema „Windkraft in der Samtgemeinde Lühe“, welches durch Michael Gosch im Wahlkampf aufgebracht wurde und das evtl. auch im Leitbild thematisiert wird:
Der Regionale Raumordnungsplan des Landkreises, der demnächst verabschiedet werden soll, sieht für Jork und Lühe explizit keine Windkraftflächen vor, da diese mit einer Bewerbung zum Weltkulturerbe nicht kompatibel sind. Daher überrascht es uns, dass die Neuenkirchener Bürger nun nach der Autobahn auch noch Windräder ertragen sollen? Die Nachteile von Windrädern sind inzwischen hinlänglich bekannt, deshalb stagniert deren Ausbau. Nur ein Aspekt ist die Erhöhung der Blackout-Gefahr mit jedem neuen Windrad, das österreichische Bundesheer rechnet innerhalb der nächsten fünf Jahre mit einem solchen:
https://blackout-news.de/informationen-zum-blackout/wann-kommt-der-blackout-oesterreichisches-bundesheer-hat-die-antwort/

Ein Tiefpunkt der „Demokratie“ in der vergangenen Wahlperiode war sicherlich die Weigerung des Schulausschusses, sich mit den Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf unsere Kinder zu befassen, da wir „nicht zuständig“ seien. Unfassbar. Wir sind nicht nur zuständig, sondern verpflichtet, endlich aufzustehen, die Kinderimpfungen sollten doch nun wirklich das Fass zum Überlaufen bringen.

https://www.achgut.com/artikel/impfen_am_abgrund

Wie Herr Scholz treffend sagte, sind die Millionen Impflinge Versuchskaninchen. Das kann natürlich jeder Erwachsene selbst für sich entscheiden, bis der Impfzwang faktisch durch die Hintertür eingeführt ist. Aber eine ganze Generation von Kindern völlig ohne Not zu Versuchskaninchen zu machen, kann man nur als Verbrechen bezeichnen.

Eine persönliche Erklärung der CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Saskia Ludwig:

https://saskia-ludwig.de/persoenliche-erklaerung-nach-31-der-geschaeftsordnung-des-deutschen-bundestages/

Ein Film über die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf unsere Kinder:

http://corona-kinder-film.de/

Vernichtende Experten-Abrechnung mit der Corona-Politik auf reitschuster.de:

https://reitschuster.de/post/vernichtende-experten-abrechnung-mit-corona-politik/

Wir werden im neuen Rat nicht mehr vertreten sein, es wird also ganz harmonisch :-). Es bleibt zu hoffen, dass insbesondere die CDU-Fraktion nun wieder ihre wahren Überzeugungen vertreten kann, da sich die unbedingte Abgrenzung zur AfD erübrigt.

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen/Euch persönlich alles Gute und dem neuen Rat kompetente, sachorientierte Beschlüsse zum Wohl unserer Bürger.

Freundliche Grüße von Astrid zum Felde und Thomas Schack

AfD Fraktion im Rat der Samtgemeinde Lühe

Die AfD-Fraktion hatte im April 2021 beantragt, dass die Schulleitungen im Schulausschuss der Samtgemeinde Lühe u.a. zu ihren Erfahrungen mit der Test- und Maskenpflicht, zur Anzahl der aufgetretenen Covid-Fälle sowie zum Lernstand der Schüler berichten sollten. Im Schulausschuss am 12.7. weigerte man sich, das Thema zu bearbeiten (DETAILS), ich wurde an die Landesschulbehörde verwiesen. Die Landesschulbehörde wurde im letzten Jahr aufgelöst und durch vier regionale Landesämter für Schule und Bildung ersetzt. Nun ist eine Antwort des Landesamtes aus Lüneburg eingegangen:

ANTWORT ALS PDF

ANTRAG IM ORIGINAL

Fazit der Behörde: Es ist alles in Butter, keine Probleme. Die wichtigsten Fragen (2 e), f), g)), nämlich zur Anzahl der positiven Tests und der Erkrankungen von Lehrern und Schülern an unseren Schulen, konnte das Landesamt leider nicht beantworten und verwies auf das Gesundheitsamt des Landkreises. Ich habe dieses nun um Beantwortung gebeten.

Astrid zum Felde, Vors. AfD Fraktion Samtgemeinde Lühe

Corona-Kinder – – – Der Film

corona-ausschuss.de

Linksammlung

Pressemitteilung

Die AfD-Fraktion hatte im April 2021 beantragt, dass die Schulleitungen im Schulausschuss der Samtgemeinde Lühe u.a. zu ihren Erfahrungen mit der Test- und Maskenpflicht, zur Anzahl der aufgetretenen Covid-Fälle sowie zum Lernstand der Schüler berichten sollten. Am vergangenen Montag (12.7.) stand der Antrag auf der Tagesordnung. Die Verwaltung hatte bereits im Vorwege mitgeteilt, dass fast alle Fragen den Schulträger nicht beträfen und mitgeteilt: „Nach Rücksprache mit den Schulleitungen wird zur Beantwortung der Fragen an die Landesschulbehörde verwiesen.“

Der Schulausschuss hätte allerdings beschließen können, sich trotzdem mit der Thematik zu befassen und die anwesende Vertreterin der Schulen zu befragen. Dieses wurde jedoch gegen die Stimme der AfD einhellig abgelehnt.

So verzichtete man auf die Chance, Informationen über die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf unsere Schulkinder aus erster Hand zu erfahren – es mehren sich schließlich die Berichte über massive psychische Probleme von Kindern und Jugendlichen. Auch die Anzahl der Covid-Fälle wäre interessant gewesen, um zu beurteilen, ob der Aufwand für die Testungen gerechtfertigt ist / war.

Die Risse im Corona-Lügengebäude der Regierung werden täglich breiter, selbst Mainstreammedien äußern inzwischen Kritik an den Corona-Maßnahmen. Vor allem die Erkenntnis, dass ein PCR-Test keine Infektion / Infektiösität nachweist, entzieht der sog. Pandemie den Boden. Aber die Mitglieder des Schulausschusses verschließen lieber noch eine Weile die Augen. Es wird bei ihnen wohl noch bis zur Omega-Variante dauern, bis sie bemerken, womit wir es zu tun haben – dem größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte.

Astrid zum Felde,

Vors. AfD Fraktion Samtgemeinde Lühe

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Sie empfinden die Formulierung des letzten Satzes als zu drastisch? Hier ein paar Beispiele zur Argumentation:

Drosten 2014 in der Wirtschaftswoche zum Thema PCR-Test:

„Ja, aber die Methode ist so empfindlich, dass sie ein einzelnes Erbmolekül dieses Virus nachweisen kann. Wenn ein solcher Erreger zum Beispiel bei einer Krankenschwester mal eben einen Tag lang über die Nasenschleimhaut huscht, ohne dass sie erkrankt oder sonst irgend etwas davon bemerkt, dann ist sie plötzlich ein Mers-Fall. Wo zuvor Todkranke gemeldet wurden, sind nun plötzlich milde Fälle und Menschen, die eigentlich kerngesund sind, in der Meldestatistik enthalten. Auch so ließe sich die Explosion der Fallzahlen in Saudi-Arabien erklären. Dazu kommt, dass die Medien vor Ort die Sache unglaublich hoch gekocht haben.“

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RKI-Infografik: Nur einer von 50 positiv Getesteten tatsächlich infiziert (epochtimes)

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Die PCR-Tests waren und sind neben den Intensivbetten (auch hier wurde betrogen) ein zentraler Bestandteil der Argumentation in der sog. Pandemie. Wenn es für die massiven Grundrechtseinschränkungen in fast allen Ländern der Erde keine medizinische und rechtliche Grundlage gibt und im letzten Jahr 118 Mill. Menschen mehr hungerten als im Jahr davor, so kann man dieses nur als ein beispielloses Verbrechen bezeichnen.

New York Post: Lockdowns gefährden mehr Leben als sie Leben retten (freie welt)

Hinzu kommt, dass durch die fortwährende Propaganda die Menschen zu einer experimentellen Gentherapie gedrängt werden:

Sucharit Bhakdi: Diese Impfung gehört vor ein Tribunal (wochenblick.at)

Lehrer für Aufklärung (leider nicht in unserer Samtgemeinde)

Masken-Studie für Kinder: „Der Immunologe und Toxikologe Stefan Hockertz und der klinische Psychologe Harald Walach kamen zusammen mit fünf weiteren Forschern zum Ergebnis, dass die Gefährdungsgrenzen des Bundesumweltamts für den Innenbereich bereits nach drei Minuten um mehr als das Sechsfache überschritten sind.“

Siehe BEITRAG auf reitschuster.de

Corona-Kinder – – – Der Film

corona-ausschuss.de

Linksammlung

 

Am 16.06.2021 wurde in der Samtgemeinderatssitzung der Nachtragshaushalt der Samtgemeinde Lühe verabschiedet (HIER). Ein interessantes Detail, wenn auch im Verhältnis nur „Peanuts“, ist eine Summe von 8200 Euro, die für eine Beraterfirma ausgegeben wurden, um festzustellen, welche Firma zukünftig die Räume und Fenster des Schulzentrums Lühe reinigen (!) darf. Hierfür war eine europaweite Ausschreibung erforderlich. Die neun eingegangenen Bewerbungen mussten dann von einer Beraterfirma ausgewertet werden. Auf meine Frage, ob denn nicht ein Verwaltungsmitarbeiter hierfür ein geeignetes Angebot aussuchen könnte, antwortete der Samtgemeindebürgermeister Michael Gosch im Samtgemeindeausschuss, dazu sei niemand in der Lage, das ganze Verfahren sei zu kompliziert.

Wir sehen hier ein weiteres Mal, auch auf unterster Ebene: Die EU verschlingt Unsummen unseres Steuergeldes für die Erfüllung unsinniger Auflagen und Vorschriften und die Verwaltung von Fördergeldern.

Die Position der AfD zum Thema EU finden Sie

auf Seite 26 unseres BUNDESTAGSWAHLPROGRAMMES.

Astrid zum Felde, AfD Fraktionsvorsitzende der SG Lühe

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Sehr geehrte Redakteure des Stader Tageblattes,

die „WELT“ veröffentlichte in den vergangenen zwei Wochen drei Artikel, die sich mit der Auslastung der Intensivstationen durch Covid-Patienten beschäftigen. Diese Artikel widersprechen dem Narrativ, welches seit Monaten als Begründung für bisher beispiellose Grundrechtseinschränkungen und die Verabschiedung der „Bundesnotbremse“ herhalten musste: „Unsere Intensivstationen laufen über“. Leider befinden sich alle drei Artikel hinter der Bezahlschranke.

In einem der WELT-Artikel (s. HIER) wird der Informatiker Tom Lausen aus Grünendeich (!) vorgestellt, der seit November 2020 die Daten des DIVI-Intensivregisters und des RKI mit Hilfe eines eigenen Programmes tagesaktuell analysiert und durch Grafiken visualisiert. Er pflegt hierfür die täglichen Berichte des DIVI und RKI in eine Datenbank ein, um die regionale Entwicklung auf einer Zeitachse nachzuvollziehen. Die „WELT“ ließ seine Arbeit durch vier Fachleute verifizieren. In diesem VIDEO (Youtube) erläutert Herr Lausen seine Recherchen:

Im November 2020 wurde das Krankenhausfinanzierungsgesetz verabschiedet, welches den Krankenhäusern finanzielle Unterstützung zusagt, ab einer Auslastung von 75% der Intensivbetten. Die Grafiken verdeutlichen, dass ab November 2020 bundesweit ein massiver Abbau von Intensivbetten stattgefunden hat und in diversen Krankenhäusern die Anzahl der frei gemeldeten Intensivbetten auffällig und sprunghaft der Anzahl der Patienten folgte und dadurch eine entsprechende prozentuale Auslastung entstand. Des weiteren wird bei der Meldung der COVID-Patienten nicht zwischen AN Covid erkrankten und positiv getesteten, symptomlosen Patienten unterschieden, die aus anderen Gründen auf der Intensivstation liegen (also eine Irreführung analog zu den Verstorbenen). Die Mehrfachzählung verlegter Patienten verfälscht die Zahlen zusätzlich.

Der WELT-Artikel spricht mit Blick auf die Ergebnisse Herrn Lausens und dessen dokumentierter Korrespondenz mit dem DIVI, welches sich sehr „verblüfft“ zeigte, von einem „pandemiepolitischen Desaster“.

Erstaunlicherweise findet sich bisher in anderen deutschen Medien kein Bericht über diese Angelegenheit, obwohl das Thema hochbrisant ist. Zeigen doch die Recherchen, dass das Fundament der einschneidenden Pandemie-Maßnahmen bröckelt.

Ich möchte Sie daher auffordern, das Thema aufzugreifen und zu veröffentlichen. Da Herr Lausen hier im Landkreis wohnt, besteht sicherlich die Möglichkeit, sich aus erster Hand bei ihm zu informieren. Ich bin überzeugt, dass die Leser des Tageblattes daran interessiert sind.

Freundliche Grüße von Astrid zum Felde,

Vorsitzende der AfD Fraktion SG Lühe

INTERVIEW – Tom Lausen – mit den Anwälten für Aufklärung

ARTIKEL auf wochenblick.at

Thesenpapier Matthias Schrappe

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Antwort des Redaktionsleiters Karsten Wisser am 1.6.2021: Er werde sich die WELT-Artikel besorgen und dann entscheiden, ob er einen Artikel bringt. Das Video sei nicht brauchbar, da unseriös. Stand 13.6.: kein Artikel erschienen, keine Rückmeldung. Inzwischen hat die BILD recherchiert, s. HIER.

 

 

Am 12.4.2021 hatte der Samtgemeindeausschuss Lühe beschlossen, eine Maskenpflicht während der SGA-Sitzungen einzuführen. Als Begründung wurde der Inzidenzwert von 140 in der SG Lühe und die Belegung der Intensivbetten angeführt (5 von 34 mit Covid-Patienten). Da dieser Beschluss der geltenden Corona-Verordnung widerspricht (s. HIER), habe ich zur gestrigen Sitzung einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Stade gestellt, der die Teilnahme an der Sitzung ohne Maske ermöglichen sollte. Das Gericht hat diesen Antrag abgelehnt mit der Begründung, die Teilnahme mit Maske sei zumutbar und ein kommunales Gremium könne bei Bedarf die Corona-Verordnung des Landes verschärfen.

Zitat aus dem Gerichtsbeschluss:

„Selbst wenn die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Stade im Zeitpunkt der kommenden Sitzung am 10. Mai 2021 unter 100 gesunken sein sollte – wovon aktuell auszugehen ist –, erscheint die vom Samtgemeindeausschuss beschlossene Maskenpflicht in Anbetracht der von ihr ausgehenden Schutzwirkung gegenüber Aerosolen einerseits sowie der geringen Beeinträchtigung durch das Tragen der Maske andererseits weiterhin verhältnismäßig.“

Das Tragen einer Maske während einer Ausschusssitzung stellt für mich sehr wohl eine (sachlich unbegründete) Beeinträchtigung dar und die Ansteckungsgefahr ist im Sitzungssaal des Rathauses aufgrund einer Lüftungsanlage und geöffneter Fenster m.E. verschwindend gering. Ich habe daher gestern den Antrag in der SGA-Sitzung gestellt, den Beschluss zum Maskenzwang aufzuheben, da der Krankenstand in der SG Lühe mittlerweile auf 0,8 Promille gefallen ist. Schon die Abstimmung über den Beschluss wurde aus formalen Gründen abgelehnt.

Andere Richter trauten sich schon, das Thema Maskenpflicht anders zu beurteilen (s. Urteil Weimar, S. 167, Urteil Weilheim im Nordkurier), allerdings müssen sie dann mit einer Hausdurchsuchung rechnen, s. ARTIKEL bei Tichys Einblick). Da blieben die Stader Richter lieber stromlinienförmig. Die Feststellung, dass ein Krankenstand von 0,8 Promille keine Pandemie sein kann, wird man wohl erst in einigen Jahren rückblickend gefahrlos wagen können.

Aber diese Angelegenheit ist im Vergleich zu anderen anstehenden Körperverletzungen eine Petitesse: Die nun angestoßene Debatte über die Impfungen von Kindern und Jugendlichen (keine Impfpflicht, aber wer nicht geimpft ist, darf Kita / Schule nicht besuchen!) ist in meinen Augen erschütternd. Der Deutsche Ärztetag forderte die Bundesregierung auf, eine Impfstrategie für Kinder und Jugendliche zu entwickeln, s. ARTIKEL bei reitschuster). Wenn sich Erwachsene auf eigenes Verlangen als Versuchspersonen für ein unerforschtes Präparat zur Verfügung stellen, dessen Langzeitwirkungen völlig unbekannt sind, so ist dieses ihre Entscheidung. Wenn man eine ganze Generation wehrloser Kinder „impft“, so ist dieses m.E. ein unverantwortliches Verbrechen.

„Das ist keine Impfung sondern eine prophylaktische Gen-Therapie“ (Prof. Hockertz im Basel-Express, April 2021)

Keine Impfungen für Kinder und Jugendliche (Vera Lengsfeld)

STELLUNGNAHME AfD Landtagsfraktion Baden-Württemberg

Astrid zum Felde,

Vorsitzende AfD Fraktion SG Lühe

 

 

Die aktuelle Corona-Verordnung sieht Folgendes vor:

Die Landesregierung hält nach § 3 Abs. 5 (S. 7) eine Maskenpflicht beim Sitzen (mit Abstand) ganz generell nicht für erforderlich:

“ § 3 (5) Abweichend von Absatz 1 darf während einer Veranstaltung, an der die Besucherinnen und Besucher sitzend teilnehmen, die pflichtige Person die Mund-Nasen-Bedeckung abnehmen, soweit und solange sie einen Sitzplatz eingenommen hat und das Abstandsgebot nach § 2 Abs. 2 und 3 Nr. 1 eingehalten wird.“

Ferner gilt die Maskenpflicht generell nicht

 „§ 3 (4) 3. im Zusammenhang mit der Wahrnehmung eines politischen Mandats sowie bei Kontakten im Wahlkampf oder bei der Wahlwerbung für Personen, die sich im Rahmen einer öffentlichen Wahl um ein politisches Mandat oder Amt bewerben,
 § 3 (4) 4. bei Veranstaltungen und Sitzungen des Niedersächsischen Landtags, seiner Gremien und Fraktionen und von kommunalen Vertretungen, deren Gremien und Fraktionen, wobei das Hausrecht und die Ordnungsgewalt der Präsidentin oder des Präsidenten des Niedersächsischen Landtages unberührt bleiben.“

Für einen Maskenzwang per Hausordnung während einer Sitzung des Samtgemeindeausschusses besteht also keine juristische Grundlage. Der Samtgemeindebürgermeister Michael Gosch versuchte am vergangenen Montag, dies zu umgehen, indem er die Mitglieder des Ausschusses über die Maskenpflicht abstimmen ließ („Tipp des Ministeriums“). Ich gehe davon aus, dass die von mir eingeleitete juristische Prüfung darüber, ob sich ein solches Gremium über eine Landesverordnung hinwegsetzen darf, negativ ausfallen wird.

Zur Frage der Wirksamkeit von Masken hatte ich bereits eine ausführliche Mail an meine Ratskollegen geschrieben, s. HIER.

Zur Frage der Gesundheitsgefährdung durch die aktuelle Lage hatte ich folgende E-Mail an das Tageblatt gesandt, die leider nicht zitiert wurde:

„Hallo Herr Vasel,

zu Ihrer Frage, ob ich mich gesundheitlich bedroht fühle: Eine Inzidenz von 140 für die SG Lühe bedeutet de facto, dass 1,4 Promill oder 0,14 % der Bevölkerung einen positiven Test haben, der für die Feststellung einer Infektion geschweige denn Krankheit nicht konzipiert und nicht geeignet ist (gerichtlich bestätigt, s. HIER bei TichysEinblick).“

Dass sich der Inzidenzwert immer auf 100.000 Einwohner bezieht, soll wohl vermeiden, dass die rechenschwache Bevölkerung Fragen stellt?!? Wenn wir unsere Kinder noch eine Weile so beschulen wie momentan, wird die nächste Generation solche Rechenkunststücke nicht mehr vollziehen können.

Der Drosten-Vorgänger an der Berliner Charité, Detlev Krüger, hat zum Thema Inzidenzwert einen offenen Brief an den Bundestag geschrieben, s. HIER bei Reitschuster.

Unser Gesundheitsminister Spahn wusste im letzten Jahr noch, dass man durch vermehrtes, anlassloses Testen die Inzidenzwerte durch falsch positive Ergebnisse in die Höhe treibt, das scheint jetzt vergessen: https://www.youtube.com/watch?v=kwjpFxAJCIE  (2 Min. Video)

Zu dem sicherlich beachtenswerten Argument der Auslastung der Intensivbetten:

Stand heute sind 19 der 835 Betten und 5 der 34 Intensivbetten der Elbekliniken (Stade+Buxtehude) mit Covid19-Patienten belegt (aktuelle Zahlen HIER auf landkreis-stade.de).

Dem offiziellen Intensivregister ist zu entnehmen, dass Niedersachsen z.Z. 121 Intensivbetten für Covid-Patienten frei hält und 986 zusätzliche Intensivbetten innerhalb von 7 Tagen aufstellen könnte (bundesweit 10304). Diese Kapazitäten möchte natürlich niemand ausreizen, aber der von den Medien verbreitete Panikmodus ist m.E. nicht gerechtfertigt.

Bleibt noch die Frage, warum im letzten Jahr 21 Krankenhäuser in Deutschland geschlossen wurden und in diesem Jahr weitere folgen (s. HIER bei der Berliner Zeitung). Macht man das in einer Pandemie?

Anstatt die Menschen aufzufordern, zu Hause zu bleiben und ihnen sogar am Strand (Sylt) Masken aufzuzwingen, wäre eine Empfehlung für frische Luft, Bewegung, Sonne, Vitamin D, gesunde Ernährung angebracht? Warum hört man davon nichts im Heute-Journal?

Weitere Informationen zum Thema Corona

 

Astrid zum Felde,

Vorsitzende AfD Fraktion SG Lühe

Sehr geehrter Herr Gosch,

ich beantrage, einen TOP „Corona-Maßnahmen an unseren Schulen“ auf die Tagesordnung des Schulausschusses am 28.04.2021 zu setzen.

Ich bitte darum, diesen Antrag an die Schulleitungen weiterzuleiten und um Beantwortung folgender Fragen im Ausschuss:

1. Thema Maskenpflicht:

Ich verweise auf die Ausführungen des Rechtsanwaltes Holger Fischer zum Thema Maskenpflicht für Schüler/Kinder. Diesen ist zu entnehmen, dass Schulleiter und Lehrer für eventuelle gesundheitliche Schäden durch den Maskenzwang haftbar gemacht werden können.

Expertise zu Nutzen/Schaden der Maskenpflicht (epochtimes.de)

 

a) Wie sind die allgemeinen Erfahrungen mit der Maskenpflicht in den Schulen (Akzeptanz/Überwachung)?

b) Stellt die Schule Masken für Lehrer/Schüler, wenn ja, welche?

c) Prozentualer Anteil der Lehrer/Schüler, die eine FFP2-Maske tragen?

d) Wurden diese Lehrer/Schüler, bzw. deren Eltern auf die Gefahren/Risiken der FFP2-Masken hingewiesen und wurde/wird eine arbeitsmedizinische Vorsorge angeboten (s. S3 DGUV Schutzverordnung Schule)

Stellungnahme der DGKH (Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene):

FFP2-Maskenpflicht in Berlin gefährdet mehr als dass sie nützt

e) Wie schätzen die Schulleitungen/Lehrer die langfristigen psychischen Auswirkungen der Maskenpflicht auf die Schüler ein?

https://reitschuster.de/post/sind-masken-fuer-kinder-gefaehrlich-ein-immunologe-rechnet-ab/

f) Wie schätzen die Schulleitungen/Lehrer die körperlichen Auswirkungen der Maskenpflicht für die Schüler ein, insbesondere bei Maskenpflicht auch während des Unterrichts? Gab es Beschwerden in Form von Kopfschmerzen, Schwindel, Ohnmacht, o.ä.?

 Weitere Informationen zum Thema Masken

 2. Thema Testungen

Ich weise darauf hin, dass durch vermehrtes Testen an Schulen und in der Bevölkerung die bisher maßgeblichen Inzidenzwerte, die die Anzahl der Tests nicht ins Verhältnis zu den Test-Positiven setzen, willkürlich in die Höhe getrieben werden.

Unser Gesundheitsminister Spahn wusste dieses schon im letzten Jahr, hat es wohl nur vergessen:

https://www.youtube.com/watch?v=kwjpFxAJCIE  (2 Min. Video)

Auch das RKI stellt fest, dass die Verlässlichkeit der Testergebnisse stark abhängig von der Zahl der tatsächlich Infizierten ist:

https://www.epochtimes.de/meinung/analyse/rki-infografik-nur-einer-von-50-positiv-getesteten-tatsaechlich-infiziert-a3470688.html

Ferner ist festzustellen, dass ein PCR-Test grundsätzlich keine Infektion / Infektiösität einer Person feststellen kann, geschweige denn eine Erkrankung. Dies hat u.a. ein Wiener Gericht kürzlich bestätigt:

https://www.achgut.com/artikel/wiener_gericht_bestaetigt_dass_pcr_tests_keine_infektionen_nachweisen

In Österreich wurden bereits Massentestungen an Schulen durchgeführt, mit folgendem Ergebnis:

„Die DGPI und DGKH sehen in den Ergebnissen ihre mehrfach veröffentlichten grundlegenden Einschätzungen über die untergeordnete Rolle der Schulen im Pandemiegeschehen bestätigt…

Aus Sicht der Autoren ist – aufgrund des vergleichsweise geringen Beitrags von Schulen zum gesamten Infektionsgeschehen, der Unsicherheit über die Validität der Testergebnisse … der mit den flächendeckenden Schnelltests … verbundene immense Aufwand nicht gerechtfertigt. Die hierfür bereitgestellten Ressourcen sollten primär dort eingesetzt werden, wo Menschen mit hohem Risiko eines komplizierten Verlaufes vor einer SARS-CoV-2 Infektion geschützt werden müssen oder wo eine hohe Übertragungsswahrscheinlichkeit und Ausbruchspotential besteht…“ (QUELLE)

a) Welche praktischen Erfahrungen wurden während der Testwoche vor Ostern an unseren Schulen gesammelt?

b) Welcher Test (Firma) wird an unseren Schulen verwendet?

c) Bekommen die Schulen ausreichende Mengen an Testkits?

d) Wie oft / wo wird getestet?

e) Wie viele positiv getestete Fälle durch Schnelltests gab es an unseren Schulen seit Einführung der Tests?

f) Wie viele dieser Fälle wurden durch einen PCR-Test positiv bestätigt?

g) Wie viele erkrankte Lehrer / Schüler gab es seit Ostern an unseren Schulen?

 

3. Thema Lernstand der Schüler

In der Sitzung des Schulausschusses am 07.07.2020 wurde von den anwesenden Schulleitungen dargelegt, dass die Einschränkungen des Unterrichts durch die Corona-Maßnahmen bisher nur geringe Auswirkungen auf den Lernstand der Schüler gehabt hätten und man zuversichtlich sei, die Lerninhalte planmäßig zu vermitteln.

a) Wie sind die Einschätzungen diesbezüglich heute?

b) Gab es Fortschritte bzgl. der Digitalisierung (z.B. Status Glasfaser-Anschlüsse)?

Mit freundlichen Grüßen,

Astrid zum Felde, Vors. AfD Fraktion Samtgemeinde Lühe

ANTRAG als PDF

Die Ratssitzung am 17.03.2021 fand auf dem Saal der Schönen Fernsicht statt, reichlich Platz also für 20 Ratsmitglieder und drei Gäste. Trotzdem wurde dringend darum gebeten, eine FFP2-Maske zu tragen, nur die AfD-Fraktion tat dies nicht, Begründung s. HIER.

Der Samtgemeindebürgermeister Gosch kündigte im Laufe der Sitzung an, er werde zukünftig per Hausordnung eine Maskenpflicht während der Sitzungen einführen und drohte, uns bei Nichtbeachtung hinauszuwerfen. Frei nach dem Merkel-Motto: „Impfen ist freiwillig, aber wer nicht geimpft ist, kann dann halt nicht mehr alles machen.“

Es erschien sogar ein separater Bericht im Tageblatt zum Thema Maskenpflicht in Lühe.

Vielleicht sollte man erst einmal einen Blick in die aktuelle Corona-Verordnung werfen.

 Die Landesregierung hält nach § 3 Abs. 5 (S. 7) eine Maskenpflicht beim Sitzen ganz generell nicht für erforderlich:

“ § 3 (5) Abweichend von Absatz 1 darf während einer Veranstaltung, an der die Besucherinnen und Besucher sitzend teilnehmen, die pflichtige Person die Mund-Nasen-Bedeckung abnehmen, soweit und solange sie einen Sitzplatz eingenommen hat und das Abstandsgebot nach § 2 Abs. 2 und 3 Nr. 1 eingehalten wird.“

Ferner gilt die Maskenpflicht generell nicht

 „§ 3 (4) 3. im Zusammenhang mit der Wahrnehmung eines politischen Mandats sowie bei Kontakten im Wahlkampf oder bei der Wahlwerbung für Personen, die sich im Rahmen einer öffentlichen Wahl um ein politisches Mandat oder Amt bewerben,
 § 3 (4) 4. bei Veranstaltungen und Sitzungen des Niedersächsischen Landtags, seiner Gremien und Fraktionen und von kommunalen Vertretungen, deren Gremien und Fraktionen, wobei das Hausrecht und die Ordnungsgewalt der Präsidentin oder des Präsidenten des Niedersächsischen Landtages unberührt bleiben.“

Für einen Maskenzwang während einer Sitzung besteht also keine juristische Grundlage.

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Die Klimaschutzmanagerin fehlte leider

Die Klimaschutzmanagerin, Frau Schütz, hat sich am 23.10.2019 im Samtgemeinderat vorgestellt. Gleichzeitig wurde eine mangelhafte Präsentation der Energie- und CO2-Bilanz der SG Lühe durch die Firma energie konzepte klimaschutz Siepe vorgestellt, die auch in der Nachbesserung dilettantisch war (s. HIER) und offenbarte, dass die Klimaschutzmaßnahmen der Samtgemeinde Lühe keine positiven Auswirkungen bzgl. der eigentlichen Ziele haben, sondern ein Feigenblatt für die primäre Aufgabe der Klimaschutzmanagerin sind, die Beantragung von Fördergeldern.
Seit Herbst 2019 haben wir die Klimaschutzmanagerin nicht mehr gesehen. Meiner Bitte, vor Verabschiedung des Haushaltes 2020 ihre Pläne für die Nutzung des Budgets von 50.000 € für das kommende Jahr darzulegen, wurde aus „terminlichen Gründen“ nicht entsprochen, eine Antwort erfolgte per Mail mit allgemeinen Ausführungen und Verweis auf das Klimaschutzkonzept von 2015. Meine Bitte, die Verbrauchsdiagramme für Wasser, Strom und Heizenergie für unsere Schulen an die Ratsmitglieder zu versenden, wurde abgelehnt, man verwies auf den Klimaschutzbericht 2020, in der Ratssitzung Anfang 2021. Angeblich sollten die Ergebnisse des Projektes „Energiesparen an Schulen“ im Herbst veröffentlicht und prämiert werden. Ich habe auf den Webseiten nichts gefunden und um Auskunft gebeten (fehlt im Protokoll der Sitzung). Mein Antrag, dieses Projekt wegen der Corona-Lage auszusetzen, wurde in den Gremien des Samtgemeinderates drei Mal abgelehnt.

Das Thema Klimaschutzbericht 2020 stand im Januar 2021 nicht auf der Tagesordnung, man verwies auf die heutige Sitzung im März. Auch hier stand das Thema nicht auf der Tagesordnung, ohne Rückmeldung der Verwaltung.
Auf Nachfrage teilte der Samtgemeindebürgermeister Michael Gosch mit, der Bericht der Klimaschutzmanagerin werde „aus terminlichen Gründen erst am 16.06.2021 stattfinden. Weil der Bericht in etwa zeitgleich mit Jork und Horneburg stattfinden soll, sind noch Abstimmungen innerhalb der Verwaltungen der drei Gemeinden erforderlich.“ Ab 1.6. geht die Stelle der Klimaschutzmanagerin in eine unbefristetet Stelle ohne Förderung durch das Land über.

Fazit: Wir haben eine Kraft für 70.000 € (wird geteilt von Jork, Horneburg, Lühe) und ein Budget in Lühe von 50.000 € und erfahren erst in der Mitte des Jahres über die Kosten des vorangegangenen Jahres und Planungen für das laufende Jahr.

Laut Webseite fand am 14.1.21 ein Online-Seminar zum Thema „Klimafreundliche Wärmeversorgung und Solardachlösungen“ für die Betriebe in der Region statt. Es wurde leider verschoben. Die Ratsmitglieder werden zur nächsten Veranstaltung eine Einladung erhalten.

Astrid zum Felde,

Vorsitzende AfD Fraktion SG Lühe

In einem Artikel der Kreiszeitung Wochenblatt wird berichtet: Die Stader CDU-Fraktion wehrt sich vehement gegen das „Gender-Sternchen“. Nachdem die Verwaltung den Titel eines CDU-Antrages eigenmächtig geändert hatte und dort das Wort „Gastronom*innen“ benutzt hatte, gab es scharfe Kritik der CDU-Fraktion gegen diese „Verhunzung der deutschen Sprache“. Laut einer Umfrage des Wochenblattes befürwortet nur die Partei „Die Linke“ diese Schreibweise uneingeschränkt, von den Grünen liegt keine Rückmeldung vor. Alle anderen Fraktionen stehen dem „Gender-Sternchen“ mehr oder weniger ablehnend gegenüber.

Die AfD-Fraktionen in Buxtehude und Lühe haben bereits im vergangenen Jahr Anträge eingereicht, die die Verwendung der sog. „Gendersprache“ im Rat unterbinden sollen. Leider wurden diese abgelehnt (in Buxtehude steht die Entscheidung des Rates noch aus, hier hat der Innere Ausschuss bereits abgelehnt). Da erstaunt es doch, dass die Parteikollegen im Stader Rat so ganz anderer Meinung sind. Oder könnte es am Antragsteller liegen?

Antrag in Buxtehude  —  Antrag in Lühe

Petra Gerster: Die Mehrheit der Zuschauer lehnt das „Gendern“ ab (WELT)

E-Mail an den Samtgemeinderat Lühe am 10.03.2021:

Liebe Ratskollegen,

vorgestern wurde im SGA vorgeschlagen, dass wir die Masken freiwillig auch während der Ausschusssitzungen tragen sollten, wegen der angespannten Corona-Lage und weil andere Berufsgruppen dies auch tun müssten. Die Zeit war schon sehr fortgeschritten, deshalb habe ich auf eine Wortmeldung verzichtet.

Um mir strafende Blicke und den Vorwurf der mangelnden Solidarität zu ersparen, möchte ich darlegen, warum ich das Tragen der Masken ablehne:

1. Die epidemische Lage im LK Stade ist lächerlich gering, in den Elbe-Klinikten liegen 3 Patienten, davon 2 auf Intensivstation (s. HIER, man muss nicht mal den Geschäftsführer belästigen). Hinzu kommt, dass ein PCR-Test per Definition keine Infektion nachweisen kann, die „Fall-Zahlen“ also fragwürdig sind. Nicht zu sprechen von den „im Zusammenhang mit“ Covid Verstorbenen.

2. Die Masken bestehen aus Polypropylen + diversen Chemikalien, werden meist in China hergestellt –> gesundheits- und umweltschädlich (kürzlich haben wir Plastik-Strohhalme abgeschafft, jetzt produzieren wir Millionen Tonnen Sondermüll)

https://multipolar-magazin.de/artikel/die-maske-aus-der-schuhfabrik

3. Der Nutzen der Masken ist umstritten bis nicht bewiesen:

https://tkp.at/2021/02/16/australien-2003-110-000-dollar-strafe-wer-nutzen-von-masken-uebertreibt/

Selbst die Europäische Gesundheitsbehörde stellt fest:

„The evidence regarding the effectiveness of medical face masks for the prevention of COVID-19 in the community is compatible with a small to moderate protective effect, but there are still significant uncertainties about the size of this effect.“

https://www.ecdc.europa.eu/sites/default/files/documents/covid-19-face-masks-community-first-update.pdf

4. Die Qualitätsstandards der Masken lassen zu wünschen übrig, FFP2-Masken sind nicht für Aerosole gedacht und werden nicht darauf getestet:

https://amp.focus.de/gesundheit/coronavirus/verbraucher-werden-getaeuscht-trotz-euronorm-149-millionen-ffp2-masken-schuetzen-nicht-gegen-feine-aerosole_id_13055815.html

5. Das RKI hielt FFP2-Masken bis Januar nicht geeignet für den privaten Gebrauch:

https://www.rtl.de/cms/verwirrung-um-geaenderte-rki-angaben-ffp2-masken-im-alltag-empfohlen-oder-nicht-4689496.html

6. Das Tragen einer Maske über einen längeren Zeitraum behindert die Atmung und somit die Sauerstoffzufuhr –> gesundheitsschädlich

Wer sich dies selbst zumuten möchte, kann es ja gern tun, aber der Maskenzwang für Kinder und Jugendliche ist m.E. eine Kindesmisshandlung

https://www.rubikon.news/artikel/mit-kanonen-auf-schuler

7. Verschwörungstheorie zum Schluss: Herr Spahn hat im März 2020 für 6,4 Mrd. Euro Masken gekauft. Vielleicht müssen die weg?

https://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/videos/masken-debakel-video-100.html

Es wird ja fast täglich eine Verschwörungstheorie zur Tatsache…

Fazit:

Das Tragen von Masken in den Sitzungen (und im Treppenhaus des Rathauses!) ist nicht sinnvoll. Unsere Solidarität mit den armen Verkäufer***innen sollte nicht darin bestehen, dass wir auch Masken tragen, sondern wir sollten ein Ende der Maskenpflicht fordern.

Abschließend weise ich auf folgendes Interview hin:

„Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, sieht die Justiz derzeit vor ihrer größten Bewährungsprobe. Die Grundrechte würden ausgehöhlt, die Executive fälle Entscheidungen, die ihr nicht zusteht, es käme zu massiven Freiheitsbeschränkungen, die juristisch nicht vertretbar sind.“

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/hans-juergen-papier-die-grundrechte-sind-als-unverletzliche-und-unveraeusserliche-menschenrechte-des-einzelnen-verbuergt-a3465351.html

Freundliche Grüße von Astrid zum Felde

Vorsitzende AfD Fraktion SG Lühe

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Die drei Antworten auf meine E-Mail waren verblüffend bis evtl. justiziabel. So wurde behauptet, die Maskenverweigerer und Corona-Leugner seien der Grund dafür, dass wir die Pandemie nicht in den Griff bekommen und dass diese die Viren bewusst verbreiten. Ferner wurde der Samtgemeindebürgermeister gebeten, alle Sitzungsteilnehmer dringend zum Tragen der Masken aufzufordern.

 

Der Germeinderat Hollern-Twielenfleth hat ein Tanzvideo zur Corona-Zeit herausgebracht:

„Um den Menschen und sich auch selber in dieser Zeit Hoffnung und Mut zu geben, hat der Gemeinderat dieses Video gedreht. Die Botschaft lautet wir wünschen allen Gesundheit, Zuversicht, Frieden, Glück und Fröhlichkeit.“

Eine nette Idee, allerdings fehlt mir in dieser Aufzählung ganz dringend die Freiheit, die in diesem unserem Lande immer mehr unter die Räder kommt, sowie eine politische Aussage. Für ein politisches Gremium wäre es angebracht, sich zu informieren und angesichts der verschwindend geringen Krankheitsfälle in unserem Landkreis an die übergeordneten Gremien Unmut und Forderungen nach einer Beendigung des Lockdowns zu kommunizieren. Den Firmeninhabern und Arbeitnehmern, deren Existenzen durch die völlig unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen bedroht sind, hilft ein Tanzvideo nicht weiter, es muss ihnen als Hohn erscheinen?!

Das nicht legitimierte Corona-Kabinett, bestehend aus der Kanzlerin und den Länderchefs, verlängert den Lockdown permanent unter Veränderung der Parameter und Missachtung der Parlamente. Wie viele Lockdown-Verlängerungen braucht es noch, bis auch der Gemeinderat Hollern-Twielenfleth aufwacht und im Sinne der Bürger handelt?

Da reicht keine Hoffnung mehr, wir brauchen Mut zum Widerstand!

Es gibt eine inhaltliche und optische Alternative

zum Gemeinderat Hollern-Twielenfleth, s. HIER auf Youtube

Astrid zum Felde, Vors. AfD Fraktion der SG Lühe

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