AfD-STADE

Informationen zur EU-Wahl

24.05.2019 Energiewende Das 4600-Milliarden-Fiasko

Passend zu den heutigen weltweiten Demonstrationen:

Eine hochkarätige und politisch unverdächtige Studie entlarvt den süssen Traum der Energiewende als ökonomischen und ökologischen Albtraum. Doch was nicht sein darf, kann nicht sein.

Siehe BEITRAG in der Weltwoche

Erklärung der energiepolitischen Sprecher der Landtags-, Bürgerschafts- und Abgeordnetenhausfraktionen sowie der Bundestagsfraktion der AfD

23.05.2019 AfD will das monatliche Nettoeinkommen von 17,5 Millionen Arbeitnehmern um bis zu 300 Euro erhöhen

"Ein Antrag der AfD-Fraktion vom 16. Mai 2019 (DS 19/10170) im Bundestag sieht vor, circa 36,4 Milliarden Euro aus allgemeinen Bundessteuern aufzuwenden, um Sozialversicherungsbeiträge von circa 17,5 Millionen Arbeitnehmern zu subventionieren."

Siehe BEITRAG auf philosophia-perennis.de

22.05.2019 SG Lühe: Arbeitsverweigerung im Schulausschuss

Sanierung Turnhalle Guderhandviertel

Der Schulausschuss der Samtgemeinde Lühe tagte in der Grundschule Guderhandviertel, die zunächst gemeinsam besichtigt wurde. Die Turnhalle ist sanierungsbedürftig. Man war sich einig, dass dieses Projekt nur unter Einbeziehung eines Gesamtkonzeptes zum Thema Ganztagsschule in Angriff genommen werden soll. Die räumliche Ausdehnung der Schule ist sehr begrenzt.

Digitalpakt für Schulen

Die AfD-Fraktion hatte am 8.2.2019 (!) einen ausführlichen Antrag eingereicht (s. HIER), in dem verschiedene Fragen zum Thema Digitalisierung an die vier Schulleitungen der Samtgemeinde gestellt wurden. Ziel des Antrages war, die grundsätzliche Frage zu diskutieren, ob die Digitalisierung unserer Schulen finanzierbar, erforderlich, sinnvoll und hilfreich ist. Wenn der Schulausschuss Mittel zur Digitalisierung beantragt und einsetzt, muss diese Frage vorher diskutiert werden dürfen?

Weiterlesen: 22.05.2019 SG Lühe: Arbeitsverweigerung im Schulausschuss

22.05.2019 Dr. Spaniel, MdB, zur E-Mobilität

"VW-Vorstandschef Herbert Diess will sich künftig ganz auf Batterieautos konzentrieren und keine weiteren Technologien fördern. Er knickt damit vor den grünen Ideologen der Regierungsparteien ein. Bei Kleinaktionären und Vertretern institutioneller Anleger kommt das gar nicht gut an. Viele glauben nicht, dass Fahrzeuge mit Batterieantrieb die Zukunft des Automobils sind."

WEITERLESEN auf der Facebook-Seite

von Dr.-Ing. Spaniel (MdB)

22.05.2019 Kreistag Stade: Antrag zum Thema Windkraft / RROP

Der Ausschuss "Regionalplanung und Umweltfragen" des Stader Kreistages debattierte am 27.02.2019 über die Ausweisung von Windenergieflächen im Regionalen Raumordnungsplan (RROP), s. HIER.

Die AfD Kreistagsfraktion hatte hierzu einen Antrag eingereicht (s. HIER), in dem sie auf die Nachteile der Windenergie generell hinwies und eine Diskussion hierzu beantragte. Die Mitglieder des Ausschusses verweigerten die Aufnahme des entsprechenden TOP in die Tagesordnung mehrheitlich.

Der Ausschuss wird im Oktober erneut über das Thema beraten, nachdem die Unterlagen 8 Wochen öffentlich ausgelegt wurden (bis 7/2019) und Stellungnahmen / Einsprüche von Verbänden, Betroffenen, etc. eingereicht wurden.

Die AfD-Fraktion im Kreistag Stade wird zu dieser Sitzung im Oktober folgenden Antrag zum Rückbau von Windenergieanlagen (WEA) im Landkreis Stade einreichen (ggf. aktualisiert):

Die AfD-Fraktion beantragt eine Diskussion aller Aspekte des Antrages im Planungs- und Umweltausschuss und eine finale Abstimmung im Kreistag über folgenden Beschlussvorschlag:

“Der Kreistag beschließt, den RROP dahingehend zu ändern, dass die für Windkraft vorgesehenen Flächen reduziert werden, sodass nur die im LROP 2017 (S. 396) des Landes Niedersachsen vorgegebene installierte Mindestleistung von 150 MW erfüllt wird.”

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22.05.2019 Die österreichische Regierung wird von Deutschland aus abgesetzt – Woran erinnert das?

"In Deutschland trage der Europawahlkampf hysterische Züge, war neulich in der BZ von Gunnar Schupelius zu lesen. Statt über die europäischen Probleme zu diskutieren, würden die Wähler unter Druck gesetzt. Die Aufrufe, „richtig“ zu wählen, also keinen EU-kritischen Parteien die Stimme zu geben, sind inzwischen nicht mehr zu überblicken. Was die „richtigen“ Parteien wollen, das verraten sie auf ihren Plakaten und in ihren Äußerungen nicht..."

Siehe BEITRAG von Vera Lengsfeld

21.05.2019 Wegen Gewaltandrohung: AfD-Wahlfeier in Berlin abgesagt

Weil die Betreiberin des Veranstaltungssaals für die geplante AfD-Wahlfeier zur EU-Wahl in Berlin, ihre Familie, ihre Nachbarn und ihre Mitarbeiter massiv von Linksterroristen bedroht wurden, sah sie sich heute genötigt, den Vertrag zur Ausrichtung der Wahlfeier kurzfristig zu kündigen.

Siehe BEITRAG auf philosophia-perennis

20.05.2019 Zurück zur Vernunft

"Das war überfällig. Wolfgang Reitzle, dem Aufsichtsratschef des Linde-Konzerns, ist der Kragen geplatzt. Der deutsche „nationale Alleingang“ bei der „Energiewende“ sei eine „sündhaft teure Sackgasse“, der Atomausstieg eine dringend zu korrigierende Fehlentscheidung. Man fragt sich, warum Deutschlands Industrielenker nicht schon längst der „Klima-Kanzlerin“ ihre fehlenden Kleider vorhalten."

Siehe ARTIKEL in der Jungen Freiheit

20.05.2019 Offener Brief ...

... an den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zur Diskussionskultur und freien Forschung in der Bundesrepublik Deutschland von dem Gymnasiallehrer Ulrich Wortberg aus Sachsen-Anhalt. Der Bundespräsident sagte in seiner Rede im Kloster Dahlheim u.a.:

„Der Kampf“ gegen sogenannte Verschwörungstheorien müsse „in Familien, Schulen, Büros und Betrieben ebenso ausgetragen werden wie in Zeitungsredaktionen, sozialen Netzwerken und Parlamenten“.

Siehe BEITRAG auf juergenfritz.com

19.05.2019 Faschismus im Alten Land ?!?

Das Haus des AfD-Mitgliedes und Kreistagsabgeordneten Jan Hensen wurde in der Nacht von Freitag auf Samstag großflächig mit Antifa-Parolen und -Symbolen verunstaltet. Ferner wurden in seiner Nachbarschaft diffamierende Flugblätter verteilt und im Umkreis öffentlich auf Schildern, Mülleimern, etc. verklebt.
Bisher beschränkte sich der "Kampf gegen die AfD" im Landkreis Stade auf beleidigende Plakate im Wahlkampf 2016, kaum besuchte Demonstrationen, eine Facebook-Seite sowie die Bemühungen des Tageblattes.
Mit der Beschmierung der "Schönen Fernsicht" am 1.5. nach unserer letzten Veranstaltung zur EU-Wahl und nun diesem persönlichen Angriff auf Jan Hensen und sein Haus sind wir auch im Alten Land in Dimensionen angekommen, die wir bisher nur aus der gut organisierten Antifa-Szene der Großstädte kennen. Auch der großflächige Diebstahl unserer Plakate in diesem EU-Wahlkampf passt zu dieser Entwicklung.

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18.05.2019 Einreise per Flugzeug: Regierung erklärt Flüchtlingszahlen zur Geheimsache

"Lange galt es als rechtes Gerücht und Fake-News: Flüchtlinge, die mit dem Flugzeug nach Deutschland kommen, um Asyl zu beantragen. Schließlich widersprach ein solches Szenario dem gängigen Bild, bei Flüchtlingen handle es sich ausnahmslos um die Ärmsten der Armen, die quasi nur mit ihrem nackten Leben direkt dem Kugelhagel entkommen waren.

Doch dann enthüllte eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm vor gut einem Jahr, daß es sich bei den Berichten über einfliegende Flüchtlinge keineswegs um rechte Hetzgeschichten handelte.

Siehe BEITRAG in der Jungen Freiheit

17.05.2019 Mittelstand wird abkassiert: Nach der EU-Wahl kommt bei uns das große Beben

"Die kommende EU-Wahl wird so spannend wie nie zuvor. Zu keiner Zeit war die EU mit mehr existenziellen Problemen konfrontiert als in den letzten Jahren: Brexit, Euro, Migration, Steueroasen, Arbeitslosigkeit - eine Krise folgt der anderen. Und keine wurde gelöst. Die Quittung gibt es nach der Wahl."

Siehe BEITRAG im Focus