15.02.2025 Paukenschlag: Generalangriff auf die Brandmauer – aus dem Weißen Haus!

„Ausgerechnet aus den USA, dem Land, dem Friedrich Merz so stark gewogen ist, kommt ein Generalangriff auf seinen Fetisch der Selbsterniedrigung – die besagte Brandmauer. US-Vizepräsident JD Vance lässt in einem Interview mit dem „Wall Street Journal“ keinen Zweifel daran: Die Amerikaner halten nichts von den deutschen Spielchen, mit denen die Opposition systematisch ausgegrenzt wird.“

Siehe BEITRAG auf reitschuster.de

Grandiose Rede von JD Vance auf Deutsch (Youtube)


12.02.2025 Habeck ist kein Schwachkopf

KolumneEs ist immer leicht, einen Politiker zu beschimpfen. So wurde Habeck aufgrund seines mangelnden Wissens und Verständnisses über wirtschaftliche Zusammenhänge als Schwachkopf bezeichnet. Wir sehen das anders, denn: Habeck ist ein Künstler, ein Kinderbuchautor, der sich Geschichten ausdenkt, mit denen er Kinder träumen lassen kann. Da kommt es auf reale Fakten nicht an. Auch ist er ein Visionär und hat konkrete Bilder von der Zukunft, da kommt es auf die Kleinigkeiten der Umsetzung nicht an. Das etwas nicht passen könnte, wird ihm dabei dank seines Intellektes durchaus bewusst, wenn er davon spricht, dass er von der Wirklichkeit umzingelt ist. Wir können ihm nicht dabei helfen, wenn er auf die Gesetze der Wirtschaftswissenschaften und der Physik trifft. Aber beleidigen sollten wir ihn deswegen nicht. „12.02.2025 Habeck ist kein Schwachkopf“ weiterlesen

03.02.2025 Nach WEF-Ansage: Merz erklärt Datenschutz den Krieg! Strafe für Verweigerung der elektronischen Patientenakte

„Friedrich Merz hat auf einer Parteiveranstaltung alle Masken fallen lassen. Wörtlich sagte er, man spreche in Deutschland zu viel über Datenschutz und zu wenig über Datennutzung: Wer auf sein Recht auf Privatsphäre und auf den Schutz seiner sensibelsten Gesundheitsdaten beharrt, soll zur Strafe mehr Krankenkassenbeiträge zahlen als jene, die gehorsam eine elektronische Patientenakte anlegen lassen und so ihre Daten nutz- und hackbar machen. „

Siehe BEITRAG auf report24.news


03.02.2025 Missglücktes Tribunal bei Miosga

Weidel 2Gestern Abend war Alice Weidel bei Caren Miosga in der ARD zu Gast. Es sollte ein 3:1 Tribunal werden, das jedoch gründlich misslang. Trotz offensichtlich geplanter, unsachlicher Diskreditierungsversuche ließ Alice Weidel sich nicht aus der Ruhe bringen und konnte wenigstens einige inhaltliche Positionen der AfD erläutern. Ein Glanzstück des Öffentlich-Rechtlichen Fernsehens…

In der Sendung wird von der Unternehmer-Demo am Brandenburger Tor berichtet. Die Beteiligung war dürftig, aber ein großes Banner „Kernkraft – Ja bitte“ stach ins Auge. Merkwürdigerweise wurde es nicht gezeigt oder erwähnt, geschweige denn eine Meinung dazu eingeholt.

Siehe SENDUNG in der ARD Mediathek

Ein KOMMENTAR auf reitschuster.de


02.02.2025 Kreistag Stade: Antrag zur Aussetzung der Besetzung der fünf zusätzlichen Planstellen für die Einbürgerungsbehörde

Sehr geehrter Herr Landrat Seefried,
die AfD-Fraktion beantragt, die Besetzung der fünf neu beschlossenen zusätzlichen Planstellen zur Umsetzung der Turboeinbürgerung mit sofortiger Wirkung bis zum 31.12.2025 auszusetzen. Es ist davon auszugehen, dass die gesetzliche Grundlage zur Einbürgerung nach der Bundestagswahl umgehend geändert wird, so dass die Zahl der Antragsberechtigten stark sinken wird.

Mit freundlichen Grüßen
Maik Julitz
Dipl.-Ing. f. Kunststofftechnik
Kreistagsabgeordneter der AfD-Fraktion


31.01.2025 Historische Bundestagsdebatte: Merz scheitert mit Asylgesetz

Mit einer dreistündigen Unterbrechung und chaotischen Szenen wurde heute im Bundestag über eine Änderung der Asylpolitik abgestimmt („Zustrombegrenzungsgesetz“). Mit 338 Ja-Stimmen und 350 Nein-Stimmen (auch von FDP- und CDU-Abgeordneten, die nicht mit der AfD stimmen wollten) scheiterte der Gesetzesentwurf. Es ging hierbei nicht um Inhalte, sondern nur um die Frage, ob man mit der AfD vernünftige Politik, die eine große Mehrheit der Bevölkerung fordert, umsetzen darf. Ein Offenbarungseid der Altparteien…

PRESSEERKLÄRUNG der AfD Fraktionsvorsitzenden (Youtube)

LIVETICKER in der Jungen Freiheit

KOMMENTAR in der Jungen Freiheit

PRESSEERKLÄRUNG der Bundespolizeigewerkschaft (X)


30.01.2025 Stadtrat Buxtehude: Anfrage zu Kosten und Einnahmen des Kulturforums

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
für die anstehende Aufgabenkritik möchten wir als AfD-Fraktion über die Kosten und Einnahmen durch das Kulturforum informiert werden. Bitte schlüsseln Sie insbesondere auf:
1. Wie viel Miete zahlt das Kulturforum pro Quadratmeter an die Stadt Buxtehude? Wie viele Quadratmeter davon liegen im EG?
2. Welchie anderen Einnahmen (außer Miete, z.B. Steuern) in welcher Höhe erzielte die Stadt vom Kulturforum seit 2023?
3. Wie hoch ist die Vergleichsmiete pro Quadratmeter in der Stadt für das Gastronomiegewerbe?
4. Welche Zuschüsse (auch projektbezogene Förderung, institutionelle Förderung …) in welcher Höhe bekam und bekommt das Kulturforum / der betreibende Verein oder Untermieter seit 2023? Bitte beziffern Sie hier auch Zuschüsse durch mit Buxtehude verbundene Unternehmen (Stadtwerke und Sparkasse Harburg/Buxtehude). „30.01.2025 Stadtrat Buxtehude: Anfrage zu Kosten und Einnahmen des Kulturforums“ weiterlesen