21.11.2018 Andreas Kalbitz - Vortrag zum Thema Sozialpolitik

VORTRAG

"Sozial ohne rot zu werden"

am Mi. 21.11.2018 um 19 Uhr

Malerschule Buxtehude

Hafenbrücke 1

Andreas Kalbitz ist Vorsitzender der AfD Brandenburg, Fraktionsvorsitzender der AfD im Brandenburger Landtag sowie Mitglied des AfD Bundesvorstandes.

Im kommenden Jahr wird die AfD einen Bundesparteitag zur Sozialpolitik durchführen. Andreas Kalbitz wird darlegen, warum dies so wichtig ist und eine umfassende Analyse vorstellen.

17.11.2018 Resolution zum globalen Migrationspakt

Gemeinsame Erklärung des Kreisvorstandes und der
AfD-Fraktionen im Landkreis Stade

Wir sagen NEIN zum globalen Pakt zur Steuerung der Migration.

(Deutsche Übersetzung des Vertrages)

 Auf der UN-Konferenz in Marrakesch am 10. und 11. Dezember soll der Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration (auch UN-Migrationspakt genannt) – welcher alle Aspekte der Migration regeln soll - als umfassendes Abkommen verabschiedet werden.

Wir fordern vom Bundestag und der Regierung, diesen globalen Pakt zur Steuerung der Migration (GLOBAL COMPACT for MIGRATION [GCM]) nicht zu unterzeichnen und die weiteren Aktivitäten hierzu einzustellen.

Begründung:

• Wir halten es für inakzeptabel, daß die Bundesregierung die Unterzeichnung dieses Dokumentes ohne Beteiligung des Volkes und des Deutschen Bundestages und ohne eine vorherige umfassende, öffentliche Information und Debatte beabsichtigt.
• Auch wenn dieses Abkommen offiziell nicht bindend sein soll, wird jedes der 23 angestrebten Ziele mit der Formulierung eingeleitet “Wir verpflichten uns …” (s. TEXT des Vertrages).

Weiterlesen: 17.11.2018 Resolution zum globalen Migrationspakt

17.11.2018 Zensur in Deutschland

Facebook löscht Buch der freien Medien

„Wir sind noch mehr – Deutschland im Aufruhr“ schon vor Erscheinen

ARTIKEL auf philosophia perennis

16.11.2018 Strafanzeige gegen die Hessenwahl

"Laut Presseberichten mussten allein in Frankfurt in sage und schreibe 88 der insgesamt 490 Wahlbezirke Korrekturen vorgenommen werden. In einem Wahlbezirk in Sachsenhausen holte die CDU zunächst nur 6,9 Prozent – nach Korrektur wanderten dann 100 Stimmen von den Grünen zur CDU. Ein „Kommunikationsfehler“ habe vorgelegen. Aber wenn es sich immer „nur“ um Pannen gehandelt hat, müssten ja alle Parteien mehr oder weniger gleichermassen davon betroffen sein."

Der für die FDP im Kreistag des Main-Taunus-Kreises wirkende Ramin Peymani und der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel haben Strafanzeige wegen Wahlfälschung bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt erstattet. Und zwar sowohl gegen Unbekannt wie gegen die namentlich verantwortlichen Wahlleiter.

Siehe BEITRAG auf achgut.com

16.11.2018 Tichys Einblick fand die Herkunft des Chemnitz-Videos heraus

Tichys Einblick findet die "Urheberin" des kurzen Videos, das für einen der größten Skandale in Deutschland sorgte und enthüllt die Hintergründe in Chemnitz.

Siehe BEITRAG

15.11.2018 Lungenfacharzt: "Die Schadstoffbelastung in Städten ist völlig unbedenklich"

"Sind Grenzwerte und Fahrverbote doch übertrieben? Ja, sagt Prof. Dr. med. Dieter Köhler. Der Lungenfacharzt und ausgewiesener Experte auf diesem Gebiet zweifelt Studien an, die die Gefahren durch Stickstoffoxid und Feinstaub in den Städten belegen wollen. Die Belastung sei vollkommen unbedenklich. Trotz Diesel."

Siehe ARTIKEL im STERN

15.11.2018 Stellungnahme zur "Spendenaffäre" Weidel

siehe HIER

14.11.2018 Wahlbetrug in Frankfurt: Die “Pannen” links-grüner Gesinnungstäter

Landtagswahl in Hessen: "Lediglich “geschätzt” wurden in einigen Frankfurter Wahllokalen die abgegebenen Stimmen. In anderen waren ganze Stapel mit Stimmzetteln beiseitegelegt und “vergessen” worden. Wieder andere Auszähler hatten die Parteien vertauscht oder Zahlendreher fabriziert..."

Siehe BEITRAG bei Vera Lengsfeld

13.11.2018 Blackout - wie sicher ist die deutsche Stromversorgung ?

"Derzeit liegt der Anteil der Erneuerbaren an der Stromproduktion bei rund 36 Prozent. Doch dieser Anteil schwankt mit dem Wetter, klettert mal auf 90 Prozent oder sinkt zehn Prozent. Skeptiker fürchten deshalb, dass das europäische Stromnetz mit dem weiteren Ausbau des Ökostroms an Stabilität verlieren könnte, weil sich das schwankende Angebot dann immer stärker auf das Stromnetz auswirkt – und weil immer weniger „klassische“ Kraftwerke bei Bedarf stabilisieren. Weil sozusagen kein Stein mehr auf dem anderen bleibt, scheint das Stromnetz, das für ganz andere Verhältnisse konzipiert und gebaut worden ist, oft am Rande seiner Leistungsfähigkeit zu operieren:

„Also, ich kann dazu nur sagen, oft ist untertrieben. Das ist inzwischen schon leider Tagessituation“, urteilt Amprion-Manager Klaus Kleinekorte."

Siehe BEITRAG im Deutschlandfunk

12.11.2018 Ohne Asylkosten könnten die Renten in Deutschland um 15% steigen

"Senioren jubeln, weil sie ab 2019 bis 3,9% mehr Rente bekommen. Die „gönnerhafte“ Politik will bei ihnen einmal wieder punkten. Die Beschenkten übersehen, dass auch nach dieser Wohltat ihre Nettorente (860 €) in dem Land, in dem wir „alle gut und gerne leben“ unter dem internationalen Durchschnitt und unter der Armutsgrenze bleibt..."

Siehe BEITRAG auf philosophia perennis

BEITRAG in der nzz zum Thema Flüchtlingskosten

12.11.2018 Hilferuf aus der Ausländerbehörde

Eine Mitarbeiterin der Ausländerbehörde schreibt an eine CDU-Bundestagsabgeordnete:

"...Wir haben hier KEINE funktionierende Kontrolle mehr. Wir in der Ausländerbehörde verstehen längst nicht mehr, was beim BAMF läuft, sehen eher, was nicht oder falsch läuft. Sie haben mir gesagt: Die (vorübergehend) Schutzberechtigten müssten zurück, wenn in der Heimat wieder Friede sei. Die Realität ist anders. Das BAMF widerruft die Bescheide nicht..."

Siehe BEITRAG bei Vera Lengsfeld

10.11.2018 Kreistag Stade: Antrag zum Thema Sachleistungen für Asylbewerber abgelehnt

Am 09.11.2018 wurde im Rahmen der Haushaltsberatungen des Kreistages ein Antrag der AfD-Fraktion in den Ausschuss "GESUNDHEIT, SOZIALES und SPORT" eingebracht, der folgende Ziele verfolgt:

1. Auf Basis des Asylbewerberleistungsgesetzes §3 (Absatz 1) sollen die Leistungen an Asylbewerber für den notwendigen Bedarf durch Sachleistungen abgedeckt werden.

2. Der heute noch ungesteuerte Zuzug nach Deutschland soll abgebremst werden, so wie es schon viele Länder in Europa praktizieren.

In der mündlichen Begründung wurde auch auf die sehr kritischen Szenarien der UN- und EU-Vorhaben hingewiesen (siehe unten).

Weiterlesen: 10.11.2018 Kreistag Stade: Antrag zum Thema Sachleistungen für Asylbewerber abgelehnt

09.11.2018 Migrationspakt für die Schweiz !?!

Was sagen eigentlilch die Schweizer zum geplanten Migrationspakt?

Roger Köppel von der Weltwoche bringt es mal wieder auf den Punkt, s. HIER.