09.02.2026 Sozialismus heute: General Winter

KolumneGeneral Winter hat uns unerwartet Schnee, Eis und tiefe Temperaturen geschickt. Eine Folge ist, dass wir mehr heizen müssen. Leider sind die Monate Januar bis März auch die Monate der Dunkelflaute. Es weht zu oft zu lange kein Wind und es scheint kaum die Sonne, so dass Strom nun noch mehr durch
Gas erzeugt werden muss. Doch leider sind die Gasspeicher nicht so voll wie in früheren Jahren. Statt bei rund 50% Füllstand liegen sie nur bei 34% (Stand 31.01.26). Bei diesen Temperaturen sinkt der Füllstand um ca. 1% pro Tag. Der Grund für den niedrigen Füllstand ist, dass der Leiter der Bundesnetzagentur, ein grüner Sozialist, fest an den Klimawandel glaubt. Auch haben wir keine  Kernkraftwerke mehr in Betrieb, die nun sicheren und sogar auch günstigen Strom liefern könnten.
Was ist die Folge?
Da die Monate Februar und März oft kälter als der Januar sind und die Bürger nicht frieren sollen, bleiben nur zwei Alternativen: Entweder die Industrie abschalten und die Arbeitnehmer in Kurzarbeit schicken bzw. entlassen oder teuer versuchen, am Weltmarkt das fehlende Gas einzukaufen. Der Gaspreis hat sich schon verdoppelt.
Wie wäre die Alternative für Deutschland in 2025 vorgegangen?
Wir hätten die Gasspeicher zu 100% zu günstigen Preisen gefüllt. Zusätzlich  hätten wir mit der Reaktivierung der Kernkraftwerke begonnen. Das ist auch jetzt noch möglich, nur leider deutlich teurer. Sozialistische Ideologie ist immer teuer – aber zum Glück gibt es eine Alternative.
Wir sind die Alternative für Deutschland! „09.02.2026 Sozialismus heute: General Winter“ weiterlesen

06.02.2026 Kreistag Stade: Antrag zur Einführung gemeinnütziger Tätigkeiten für Asylbewerber im Landkreis Stade gem. § 5 Asylbewerberleistungsgesetz

Sehr geehrter Herr Landrat Seefried, 

 der Kreistag möge beschließen: 

 1. Konzeptentwicklung und Umsetzung 

Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept zu entwickeln, das Asylbewerber im Landkreis Stade zur Verrichtung gemeinnütziger Arbeiten verpflichtet. Hierbei sollen insbesondere auch die Kommunen im Landkreis Stade und soziale Träger mit einbezogen werden, um sinnvolle Tätigkeiten im kommunalen und gemeinnützigen Bereich zuzuweisen. Ziel ist es, sowohl Integration der Asylbewerber zu fördern als auch einen positiven Beitrag zur Gemeinschaft zu leisten.  „06.02.2026 Kreistag Stade: Antrag zur Einführung gemeinnütziger Tätigkeiten für Asylbewerber im Landkreis Stade gem. § 5 Asylbewerberleistungsgesetz“ weiterlesen

25.01.2026 Windkraft-Symposium: Wahrheit zur Windkraft – Reale Schäden und Wege zur Vernunft!

Siehe VIDEO auf Youtube (Tag 1)

Siehe VIDEO auf Youtube (Tag 2)

Die AfD Bundestagsfraktion führte an diesem Wochenende ein großes Symposium zum Thema Windkraft durch, mit zahlreichen kompetenten Referenten. Hier wurde eine bundesweit einzigartige Vernetzungs- und Informationsplattform geschaffen. Die Veranstaltung richtete sich an Bürgerbewegungen, Landwirte, Förster, betroffene Anwohner sowie Vertreter freier Medien – und brachte über 25 Fachreferenten zusammen, um die Windkraftpolitik faktenbasiert zu hinterfragen. Nach der Eröffnung durch den umweltpolitischen Sprecher Andreas Bleck standen am Freitag vor allem die Auswirkungen der Windkraft auf Umwelt und Natur im Mittelpunkt. In Fachvorträgen wurden unter anderem Einflüsse auf das lokale Klima, Bodenerosion, Brände an Windenergieanlagen sowie Risiken für Grundwasser thematisiert. Ergänzt wurde der Block durch Beiträge über Schäden an Vögeln, Fledermäusen und Insekten. Am Nachmittag folgte der zweite Schwerpunkt: die Frage, ob Windkraftanlagen tatsächlich zum Klimaschutz notwendig sind. Hier wurden alternative Sichtweisen auf Klimadaten und CO₂-Wirkungen vorgestellt. Den Abschluss bildete eine Podiumsdiskussion zur Rolle von Medien und Narrativen in der Klimadebatte – ein Format, das besonders auf die öffentliche Meinungsbildung und die politische Kommunikation rund um das Thema Windkraft abzielte.

Siehe VIDEO auf Youtube (Tag 1) „25.01.2026 Windkraft-Symposium: Wahrheit zur Windkraft – Reale Schäden und Wege zur Vernunft!“ weiterlesen

14.01.2026 Irrtümer des Sozialismus: 25-jähriges Jubiläum

KolumneEtwas über 25 Jahre ist es her, dass das Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG) am 01.04.2000 in Kraft trat. Der 1. April als Inkrafttretungsdatum wurde vielleicht deswegen gewählt, weil Jürgen Trittin, Grüne, uns weismachen wollte, es würde für jeden nur eine Kugel Eis pro Monat kosten. Ein schlimmer Aprilscherz, denn es hat uns schon Milliarden gekostet und auch nach 25 Jahren Dauersubventionen für die Stromerzeugung aus Wind und Sonnenenergie sind weiterhin Subventionen notwendig. Eine Technologie, die nach 5 Jahren nach Serienreife immer noch Subventionen braucht, ist eine gescheiterte Technologie. Das ist auch kein Wunder, denn Energiegewinnung aus Wind ist seit 1780 eine veraltete Technologie. Daran ändern auch bessere Materialien, größere und leichtere Flügel und leichtgängigere Kugellager nichts. „14.01.2026 Irrtümer des Sozialismus: 25-jähriges Jubiläum“ weiterlesen

28.12.2025 Manfred Webers Forderungen nach einem militärischen EU-Einsatz in der Ukraine verstoßen gegen EU-Vertrag und Grundgesetz

PRESSEMITTEILUNG

Berlin, 28. Dezember 2025. EVP-Chef Manfred Weber hat den Einsatz deutscher Soldaten mit „europäischer Flagge auf der Uniform“ zur „Absicherung einer Friedenslösung“ in der Ukraine gefordert. Der CSU-Politiker Weber, dessen EVP die größte Fraktion im Europäischen Parlament stellt, hatte zudem schon seit Monaten auch eine europäische Armee unter EU-Oberkommando gefordert. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer:

„Die EU ist kein Staat und darf nach deutschem Verfassungsrecht auch keiner sein oder werden. Der Staatenbund namens EU darf keine Armee kommandieren. Weder Begriffe wie ‘CSDP / Common Security and Defence Policy‘ noch ‘EDA / European Defence Agency‘ noch ‘EPF / European Peace Facility‘ erlauben dem nicht-Staat EU eine eigene Armee unter EU-Oberkommando oder EU-Flagge. Verteidigung wurde auch niemals über EU-Verträge in Brüssel zentralisiert oder vergemeinschaftet. Das Militär ist traditionell ein Kernbestandteil nationaler Identität und Souveränität.
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19.12.2025 Stadtrat Buxtehude: Ablehnung der Zweitwohnungssteuer für Buxtehude

… durch die AfD Fraktionsvorsitzende Anke Lindszus

Folgende Rede zum Thema Zweitwohnungssteuer wurde auf der Ratssitzung in Buxtehude am 17.12.2025  nicht gehalten, der Inhalt gilt jedoch:

1)  Sie ist kein kleines Steuerinstrument, sondern ein bürokratisches Regelwerk mit erheblicher Eingriffstiefe. Wer die Anlage liest, erkennt schnell: Es geht nicht um einen schlanken Vollzug, sondern um neue Meldepflichten, neue Kontrollen und neue Ordnungswidrigkeiten. Allein die Anzeige- und Erklärungspflichten, die Mitwirkung Dritter, die Datenerhebung über die Meldebehörde und der Bußgeldrahmen bis 10.000 Euro zeigen, wohin die Reise geht. Eigentümer, Mieter und sogar Vermieter werden in Haftung genommen. 

2)    Der damit verbundene Verwaltungsaufwand erhöht die Kosten und das zahlen am Ende alle Bürger mit ihren Steuern. „19.12.2025 Stadtrat Buxtehude: Ablehnung der Zweitwohnungssteuer für Buxtehude“ weiterlesen

18.12.2025 Kreistag Stade: Maik Julitz zur Resolution „Demokratieförderung an Schulen“

Auf der Kreistagssitzung am vergangenen Montag haben die „demokratischen“ Parteien eine RESOLUTION verabschiedet, in der sie ihre Sorge über die Entwicklungen in unserer Gesellschaft ausdrücken. Mit gezielten Bildungsangeboten, speziell zum Thema Rechtsextremismus, sollen die Schüler sensibilisiert werden. 
Der AfD Kreistagsabgeordnete Maik Julitz hielt folgende Rede zum Thema:
„Ja, eigentlich wollte ich mich auch nicht mehr zu Wort melden, aber da sich Herr Ultsch ja nun schon zum 2. Mal zu Wort gemeldet hat und über unsere Partei herzieht…
Ich fand es übrigens ganz gut, dass Sie Links- und Rechtsextremismus angesprochen haben, denn nach Gießen ist das ja wohl eindeutig klar. [Herr Ultsch lacht laut] Ich weiß nicht, was Sie da lachen müssen, wahrscheinlich sind Sie mit dabei, wenn auf Polizisten eingeprügelt wird und man versucht, Oppositionspolitiker körperlich anzugreifen. Das zeigt alles, Ihr Lachen, Herr Ultsch.
Aber trotzdem möchte ich auch nochmal darauf eingehen, welche Expertise Zeitzeugen mitbringen, die Jahrgänge 41 und 45 sind. Da muss ich ganz ehrlich sagen, das ist für mich so, als wenn jemand 89 geboren ist und mir dann die DDR-Geschichte beibringen möchte. „18.12.2025 Kreistag Stade: Maik Julitz zur Resolution „Demokratieförderung an Schulen““ weiterlesen

17.12.2025 Kreistag Stade: Resolution zur Demokratieförderung an Schulen im Landkreis Stade

Auf der Kreistagssitzung am vergangenen Montag haben die „demokratischen“ Parteien eine RESOLUTION verabschiedet, in der sie ihre Sorge über die Entwicklungen in unserer Gesellschaft ausdrücken. Mit gezielten Bildungsangeboten, speziell zum Thema Rechtsextremismus, sollen die Schüler sensibilisiert werden. Die Anzahl der Fehler in dieser RESOLUTION offenbart einmal mehr den Bildungsnotstand in unserem Land.
[Frau Sander (Grüne) ist Initiatorin der Resolution, Protagonistin ist ihre ehemal. Französischlehrerin]

Die AfD Fraktionsvorsitzende, Anke Lindszus, hielt eine Rede zu diesem Tagesordnungspunkt:

„Vielen Dank, Frau Vorsitzende, für das Wort. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Frau Sander,
sie haben mich ja im Vorfeld Ihrer Resolution schon angerufen und mir die Geschichte Ihrer Französischlehrerin erzählt. Ich habe Ihnen damals schon gesagt, bevor ich den Text der Resolution kannte, dass ich das gut finde, wenn sich jemand gegen extremistische Bestrebungen, egal ob von rechts oder links einsetzt, da sind wir dabei.
Inzwischen kenne ich den Text und weiß, dass sie jetzt Schüler mit zusätzlichen Veranstaltungen beglücken wollen und ich hab auch auf der Seite
der KZ-Gedenkstätte Neuengamme Infos zu dieser Veranstaltung gefunden.
Bei dieser Veranstaltung – sagen Sie und schreiben Sie auch in der Resolution – sollen Zeitzeugen zu Wort kommen. „17.12.2025 Kreistag Stade: Resolution zur Demokratieförderung an Schulen im Landkreis Stade“ weiterlesen