Stellungnahme des AfD Kreisverbandes Stade zum Artikel des Stader Tageblattes vom 31.08.2023, in dem eine Demonstration gegen eine AfD Vortragsveranstaltung angekündigt wird:
Welches Ziel hat diese seltsame Allianz zwischen einer ehemaligen Nazizeitung und diesen Omas? Die bisherigen Aktionen und Berichterstattungen lassen darauf schließen, dass es im Grundsatz um eine Verhinderung einer Vortragsveranstaltung der AfD zum Thema „Kliniken blank. Patienten krank. Wer haftet für die Impfschäden?“ geht. Die gemeinsame Aktion von Tageblatt und Omas gegen „Recht“ ist als ein Angriff auf die Versammlungsfreiheit (Artikel 8 GG) und das Recht auf freie Meinungsäußerung (Artikel 5 GG) zu werten.
Zunächst wurde der Versuch gestartet, die Veranstaltung, für die ein Mietvertrag geschlossen und bereits die öffentliche Werbung angelaufen ist, aus den Räumen des Schulzentrums zu verbannen, obwohl den Akteuren bekannt sein müsste, dass es in vergleichbaren Fällen einschlägige Urteile der Gerichte gibt. „31.08.2023 Der untaugliche Versuch, eine AfD-Veranstaltung zu verhindern durch eine scheinheilige Allianz gegen die Demokratie.“ weiterlesen
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