Sehr geehrter Herr Roesberg,
das Thema „Elbekliniken“ steht seit Jahren immer wieder auf der Tagesordnung des Kreistages. Nun scheint durch den beabsichtigten Ausstieg der Hansestadt Stade dieses Dauerthema eine neue Dimension zu bekommen. Damit hier keine Missverständnisse aufkommen, die AfD-Fraktion im Kreistag bevorzugt hier eine kommunale Lösung. Allerdings nicht um jeden Preis.
Dazu ist es zunächst erforderlich, einige Fakten deutlich darzustellen. Deshalb unsere nachstehenden Fragen:
- Wo liegen die wesentlichen Gründe dafür, dass im Gegensatz zu den Elbekliniken es privatwirtschaftlich geführte Kliniken schaffen, einen Überschuss zu erwirtschaften und Tariflöhne zu bezahlen?
- Sind bereits Teilbereiche der Elbekliniken privatisiert? (z.B. Röntgenabteilung in Buxtehude)
- Wenn ja zu 2., um welche Teilbereiche handelt es sich insgesamt?
- Wenn ja zu 2., wie viele Mitarbeiter sind in diesen Bereichen beschäftigt?
- Wenn ja zu 2., erhalten diese Mitarbeiter den Tariflohn?
- Wenn ja zu 2., welche Kosten erstatten die privatisierten Teilbereiche an die Elbekliniken?
- Wenn eine Kostenbeteiligung erfolgt, wie schlüsselt diese sich auf? (Miete, allgemeine Verwaltung usw.).
- Auf welche Summe kommen die jährlichen Aufwendungen für den Aufsichtsrat der Elbekliniken
Helmut Wiegers,
stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Stade