09.11.2017 SG Lühe – Der Ausschuss für Feuerschutz und öffentliche Ordnung tagte

Zurzeit befinden sich in  der Samtgemeinde Lühe 75 Asylbewerber, die noch im laufenden Verfahren sind. Zur gleichen Zeit sind aber ca. 80 Asylbewerber mit einem abgeschlossenen Verfahren in den von der Samtgemeinde angemieteten Unterkünften untergebracht. Hier wird die Miete durch das Jobcenter übernommen.Mittlerweile konnten bereits 4 Unterkünfte wieder abgegeben werden. Für die Unterbringung der Asylbewerber sind 537.000 € im Haushalt 2018 vorgesehen, die Samtgemeinde erhält dafür 591.300 € Erstattungen vom Land.

Es wurde der Erlass einer Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Bereich der Samtgemeinde Lühe diskutiert und beschlossen (s. VORLAGE). Der AfD-Vertreter Thomas Schack hat gegen die Verordnung gestimmt, da die aufgeführten Regelungen bereits in Gesetzen ausreichend behandelt sind. Wir wollen Bürokratie abbauen.

PROTOKOLL der Sitzung

19.11.2017 Stade: Debatte um Schulen und „Integration‟ geht weiter

Am 11.11.17 veröffentlichte das Tageblatt einen Artikel zur Situation an Stader Schulen (s. HIER).

Es gibt nun zwei Fortsetzungen, hier die Inhalte in Kurzform:

– In den Nachbarkommunen, z. B. in Buxtehude, Apensen und Harsefeld, gebe es aktuell angeblich keine oder keine gravierenden Problemen mit Migrantenkindern.

– Flüchtlingshelfer vertreten die Auffassung, dass die Stader Migrantenkinder Opfer der örtlichen Verhältnisse seien und darunter litten: „Was soll denn noch passieren, damit die Lage als dramatisch eingeschätzt wird, muss sich erst ein Kind umbringen?“ Hauptforderung: Bildung von Sprachlernklassen. Dort sollen die Migranten auf den Unterricht in der Regelklasse vorbereitet werden.

– Die Stader Bürgermeisterin Silvia Nieber (SPD) besitzt über die Schulen und Kitas ihrer Stadt nur geringe Kenntnisse. Sie vertritt zudem die Ansicht, dass es Aufgabe des Landes sei, die dortigen Probleme zu beheben.

– Die CDU greift die Bürgermeisterin an und präsentiert als eigene Idee den Einsatz von Dolmetschern und fremdsprachigen Infoblättern.

– Der SPD-Fraktionsvorsitzende Kai Holm verlangt, einen kühlen Kopf zu bewahren und die Probleme zu analysieren.

Stellungnahme der AfD:

Die Leidensdruck in den Stader Kitas und Schulen ist so groß, dass das Tageblatt die Probleme nicht mehr wie gewohnt nebenbei abhandeln oder gleich ganz unter den Teppich kehren kann. Das ist neu.

Nicht neu ist die Reaktion der Gutwilligen in Politik und Medien: Nicht einmal in Erwägung gezogen wird, dass die unkontrollierte Massenzuwanderung bildungsferner Schichten die eigentliche Ursache der gravierenden Missstände sein könnte.

Wäre die Lage nicht so ernst, müsste man über den Lösungsvorschlag der CDU schmunzeln: Man könne in den Kitas fremdsprachige Infoblätter über „Basiswissen und Regeln‟ verteilen. Oder Dolmetscher einsetzen. Offensichtlich glaubt man in der CDU, es handele sich im Kern um ein Informationsdefizit, aus dem bedauerliche, aber überwindbare Missverständnisse erwachsen seien.

Aber auch Lösungsansätze wie die Bildung von Sprachlernklassen dürften kaum zu nennenswerten Erfolgen führen, wo der Anteil der bildungsfernen Migranten Dimensionen erreicht hat wie im Altländer Viertel. In der dortigen Grundschule beherrschen laut Tageblatt von 191 Schülern ganze 15 – in Worten: fünfzehn – die deutsche Sprache hinreichend. Vermutlich ist diese Relation zwar deutlich negativ überzeichnet, vielleicht weil das Tageblatt Migrationshintergrund mit mangelnder Sprachfähigkeit gleichgesetzt hat. Aber selbst dann, wenn der Anteil der ordentlich Deutsch sprechenden Kinder noch bei 50% liegen sollte, lässt der ungebrochene Zuzug sogenannter „Südosteuropäer‟ in das Viertel für die nahe Zukunft eine schnelle Verschiebung vermuten.

Fazit: Es ist allerhöchste Zeit für eine Analyse ohne Denkverbote. Hoffen wir, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende Kai Holm seine Partei dazu bewegen kann.

14.11.2017 Das Dauerproblem TIDEHOCHWASSER an der ESTE

Am 8. März 2017 hatte die Fraktion zum Thema TIDEHOCHWASSER DER ESTE im Kreistag einen Antrag gestellt. Inzwischen hat es seitens der Kreisverwaltung Gespräche mit dem NLWKN (Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz) und der WSA (Wasser- und Schiffahrtsamt Hamburg) gegeben. Mit diesem Antrag sollten die Bemühungen der IG-ESTE (INTERESSENGEMEINSCHAFT ESTE) unterstützt werden, um Maßnahmen zur Begrenzung der steigenden Tidepegel für die Bewohner an der Este zu erreichen. Z.B. Anpassung der Schließordnung am Alten Sperrwerk in Cranz. Aktuell stehen bei ganz normalem Tidehochwasser die Gärten der Häuser unter Wasser und die Wasserpegel erreichen tlw. die Hauswände (siehe Fotos Seite 2). Das hat es früher nicht gegeben.

Aufgrund der schleppenden Ergebnisse für die betroffen Bewohner an der Este, nimmt die IG-ESTE nun auf ihrer Internetseite Stellung und stellt die Frage:

„Will man die Anlieger der Este, die seit Jahrzehnten einen Anstieg der Este sehen als Folge der Veränderungen in der Elbe, vor den negativen Folgen schützen oder will man es nicht?
Die Anlieger haben weder die letzte Elbvertiefung zu verantworten, noch das Verschlicken des Mühlenberger Loches und der Estemündung, noch die Wegnahme von Stauraum im Deichvorland.
Die Bürger sind eigentlich ganz unverschuldet in diese Situation gekommen. Will man helfen oder will man nicht helfen?“

Wie wohltuend sind da die Äußerungen der politischen Vertreter im Ausschuss Regionalplanung und Umweltfragen des Kreistages, die einfach nur gesagt haben:  „Das Thema bitte nicht so (juristisch) hoch hängen! Wenn man helfen kann, dann soll man helfen!“

Das sind Fragen, die eigentlich auf zielführende Maßnahmen abstellen und in der Verantwortung der Kreisverwaltung und Kreispolitik liegen. Für die IG-ESTE und uns ist der Drops „TIDEHOCHWASSER“ noch nicht gelutscht; wir bleiben dran.

Hier die gesamte Stellungnahme der IG-ESTE zum Problem: LINK.

11.11.2017 Schonungslose Wahrheit im Tageblatt

Im heutigen ARTIKEL über die Sitzung des Ausschusses für demografischen Wandel und Integration der Hansestadt Stade am 9.11.berichtet das Stader Tageblatt in bemerkenswerter Offenheit über die Situation in Stader Kindergärten und Schulen.

Eine kleine Auswahl der Veränderungen, die sich mittlerweile auch in einer überschaubaren Stadt wie Stade vollziehen, dargelegt von den Leiterinnen der Kindergärten und Schulen (lt. Bericht des Tageblattes):

70 Prozent der Kinder in den Kindergarten-Ganztagsgruppen in Hahle und Bützfleth sprächen kein Deutsch, pro Gruppe seien fünf verschiedene Sprachen vertreten. Daraus resultierten erhebliche Kommunikationsprobleme, auch mit den Eltern. Es sei schwierig, Basiswissen zu vermitteln, z.B. zum Thema Frühstück, Gesundheitsvorsorge oder Hygienerichtlinien. Auch sei es schwierig, die verschiedenen Kulturen und Werte unter einen Hut zu bringen. Die Arbeit im Kindergarten erlebe einen dramatischen Wandel, statt geplanter Aktionen und Pädagogik sei ein Tag häufig durch spontane Reaktionen und eine 1:1-Betreuung auffälliger Kinder geprägt.

Eine besondere Entwicklung gebe es in Bützfleth zu beobachten: Die dritte Generation der Türken besinne sich auf ihre Kultur und Religion zurück und lehne Elterncafes und Geprächsrunden jetzt ab. Es habe sich wieder eine eigene Gemeinde entwickelt.

In der Kita im Altländer Viertel sind 13 verschiedene Nationalitäten registriert. Wegen einer hohen Auslastung kämen Kinder erst mit fünf Jahren oder gar nicht in den Kindergarten. Für etwa 20 Neuanmeldungen pro Monat sorgten Neubürger aus östlichen EU-Staaten wie Bulgarien und Rumänien. Einige Gruppen hätten einen Ausländeranteil von 98%. Eltern zeigten sich tlw. sehr dankbar für die gute Betreuung ihrer Kinder.

An der Grundschule im Altländer Viertel seien 176 von 191 Schülern nicht der deutschen Sprache mächtig. Hinzü kämen für die acht Klassen noch 32 Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf. An fast jeder Grundschule wird pro Woche mindestens ein neues Kind mit mangelnden Sprachkenntnissen eingeschult. Der Organisationsaufwand sei immens, viele würden die Schulpflicht nicht kennen und müssten tlw. abgeholt werden. Alle Kinder sollen altersgerecht eingeschult werden, selbst wenn sie kein Deutsch sprechen oder Analphabeten sind.

Zur Situation an der Hauptschule Thuner Straße wurde geschildert, dass von den 354 Schülern nur 39 Prozent Deutsch als erste Sprache hätten. Dazu kämen 26 Kinder, die im Zuge der Inklusion „Unterstützungsbedarf“ hätten. Immer häufiger kämen auch Kinder, die mit 13 Jahren noch nie eine Schule besucht hätten, ebenso wie ihre Eltern. Die Aufklärung der Eltern über Schulpflicht, -regeln, Kosten, Formalitäten, etc. sei nach Aussage der Schulleiterin Christiane Prüfer eine große Belastung. Kinder ohne Probleme kämen zu kurz, der Krankenstand steige, die Personaldecke sei zu dünn, das Kollegium am Ende.

Ferner hätten die Gewaltkonflikte an der Schule zugenommen. Wegen religiöser Probleme müssten Jesiden geschützt werden vor Übergriffen. Viele Kinder litten unter Kriegserfahrungen. Das Waffenverbot müsse täglich kontrolliert werden, da viele Kinder ganz selbstverständlich ein Messer mit zur Schule brächten.

Die Schulleiterin bemängelte auch, dass die Kinder in die Schule kämen, ohne einem Arzt vorgestellt worden zu sein. Krätze, Hepatitis und TBC kämen vor.

Ihr Fazit: Eine Schule, in der ein Viertel der Schüler kein Deutsch spreche, könne nicht funktionieren. Eine Integration scheitere, da weder Sprach- noch Wertevermittlung möglich sei.

Die anwesenden Politiker seien zunächst sprachlos gewesen und hätten sich Bedenkzeit ausgebeten. Am Freitagmorgen kündigte die Stader Bürgermeisterin Silvia Nieber an, auf die Landesschulbehörde und den Landkreis zuzugehen. Eine medizinische Untersuchung jedes Kindes vor dem Schulbesuch wurde zugesagt. Eine „Task Force“ im Rathaus werde Verwaltungsarbeiten übernehmen. Außerdem solle das Dolmetscher-Angebot verbessert werden.

 

Stellungnahme des AfD Kreisverbandes Stade:

Endlich werden die Probleme an den Stader Kitas und Schulen zumindest beschrieben. Der Leidensdruck der Erzieherinnen und Lehrerinnen scheint extrem zu sein. Ihnen gilt der Respekt und das Mitgefühl der AfD.

Wichtig wäre es jetzt, dass sich die etablierten Parteien nicht wieder vor der Analyse drücken.

Wahrscheinlich werden Rat und Bürgermeisterin aber wie immer verfahren, weil sie nicht kritisch über Zuwanderung und Islam sprechen möchten: Man wird versuchen, die Probleme mit Geld zuzuschütten. Ein Beispiel hierfür ist der Bau einer großen neuen Oberschule in der Heidesiedlung. Diese Oberschule soll die Hauptschule Thuner Straße ersetzen, die wegen der Massenzuwanderung aus allen Nähten platzt und sich laut Tageblatt-Artikel in einer schweren Krise befindet.

Diese neue Oberschule wird nur drei Kilometer vom nächsten Gymnasium und der nächsten Realschule entfernt sein. Daher werden Gymnasiasten und Realschüler mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht die Oberschule besuchen. Die Bewohner der Heidesiedlung werden nach der Fertigstellung des Gebäudes schnell feststellen, was am Rande ihres Viertels entstanden ist: die Hauptschule Thuner Straße in größerem Format.

21.10.2017 Der Problemfall Wolf im Landkreis Stade

Der Wolf, ein wachsendes Problem für Nutztierhalter

Nicht nur im Landkreis Stade gibt es vermehrt feststellbare Wolfsattacken gegen Nutztiere in der Landwirtschaft. Im Landkreis Cuxhaven gibt es sogar ein auffälliges Rudel, das Rinder angreift.

PIXABAY 635063 Wolf 640 kostenlosDas Thema Wolf wurde bereits im Umweltausschuss des Kreises Stade behandelt. Im Ausschuss wurde von dem AfD-Abgeordneten auf die Risiken der ungesteuerten Vermehrung der Wolfspopulation hingewiesen. Leider blockt der GRÜNE Umweltminister im NDS-Landtag Maßnahmen gegen das  Anwachsen der Populationen bisher ab. Ein Hoffnungsschimmer auf einer realistischere Einschätzung eines neuen Umweltministers besteht nach der Landtagswahl durch eine Neubesetzung des Ministeriums.

Das Problem: Die Tiere gelten in der EU als streng geschützt. Um die Risiken für Menschen und die Nutztiere der Landwirte zu begrenzen, müssen endlich Flexibilisierungen im europäischen Umweltrecht auf den Weg gebracht werden. Der Kreisverband hat schon im Frühjahr in einer Vortragsveranstaltung bei Himmelpforten mit verschiedenen Referenten (zum EU-Recht und Nutztierhaltern aus der Ostheide) die Bürger und Landwirte über die Situation informiert. Im Umweltausschuss hat die AfD das Thema danach ebenfalls adressiert.

Nach dem letzten Wolfsmonitoring leben bereits ca. 14 Rudel mit 140-150 Tieren in Niedersachsen. Die Frage nach einer kontrollierten Bejagung ist genauso zu stellen wie bei anderen Wildtieren, die Schäden anrichten. Der Widerstand gegen den übertriebenen Schutz der Wölfe nimmt zu. Erste EU-Abgeordnete werben für mehr Flexibilisierung zum Thema im europäischen Umweltrecht.

Mit steigender Population steigt nicht nur das Risiko für die hilflosen Nutztiere der Landwirte, sondern auch das Risiko für die Menschen. Insbesondere sehen wir Kleinkinder gefährdet, weil der Wolf die Scheu vor dem Menschen mehr und mehr verliert. Leider ist bei den verantwortlichen Politikern bis heute kein nachhaltiges Umdenken erkennbar. Das wird vermutlich erst schlagartig anders, wenn das erste Kind von einem Wolf angegriffen wird. Muss es erst soweit kommen?.

Der kürzlich erschienenen Presseberichte über einen Wolfsangriff auf erwachsene Menschen in Griechenland zeigen auf, wie gefährlich diese Raubtiere sind. Siehe BERICHT in der WELT.

Unser KOMMENTAR im Internet

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18.10.2017 SG Lühe: Der Samtgemeinderat tagte

Die wichtigsten Informationen in Stichpunkten:

– Richtfest Rathaus am 21.11.2017

– z.Z. 71 Asylsuchende/Flüchtlinge in der SG Lühe (Quote ist 190 Pers.)

– die Steuerkraft der Gemeinden hat sich erhöht

– Einführung eines neuen Ratsinformationssystems (auch Webseite) Ende Okt. 2017

– die Verwaltung bekommt ein digitales Dokumentenmanagementsystem

 

Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war die Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes 2018,

der in den nächsten Wochen in den Ausschüssen beraten wird, hier einige Posten:

– Rathausneubau – Restzahlung 1.113.900 € (das alte Rathaus wird z.Z. zum Verkauf angeboten)

– Erneuerung der naturwissenschaftl. Räume in der Oberschule: 95.000€ (2 Folgejahre je 75.000 €)

– Brandschutzkonzept Schule Steinkirchen: 300.000 €

– Planung Ganztagsschule Htw.: 50.000 €

– Elektr. Kassenanlage Freibad: 25.000 €

– Feuerwehrfahrzeug_ 292.500 €

– Sporthalle Striep – Planung (!): 70.000 €  (2019 Sanierung der Halle f. 1.450.000 €, davon 1 Mill. € Fördergelder – „Leuchtturmprojekt des Klimaschutzes“)

– Weltkulturerbe – Gutachten: 30.000 €

– Lühe-Anleger – Sanierung Ponton: 38.000 €

– Tourismusverein: 103.000 €

Der Haushaltsplanentwurf sieht eine Neuverschuldung von 1,5 Mill. € auf insgesamt 8 Mill. € vor.

 

Generelles Abbrennverbot von Feuerwerk zu Silvester wurde erneuert

Der Samtgemeinderat hat im letzten Dezember ein generelles Feuerwerkverbot zu Silvester beschlossen. Dies steigerte das bereits bestehende Verbot des Landkreises, welches ein Abbrennen im Umkreis von 200 m zu Reetdachhäusern verbietet. Gleichzeitig wurde beschlossen, in den Gemeinden nach allgemeinen, geeigneten Abbrennplätzen zu suchen. Diese wurden im Lauf diesen Jahres gesucht, aber nicht gefunden. Der Samtgemeinderat erneuerte seinen Beschluss nun gegen die Stimmen der beiden AfD-Mitglieder. Wir halten das Verbot des Landkreises für sinnvoll und ausreichend und möchten nicht eine weitere Tradition völlig unterbinden (s. Pfingstfahrten).

 

 

17.10.2017 SG Lühe – Sanierung Turnhalle Striep

Der Bauausschuss der Samtgemeinde Lühe tagte erneut zum Thema „Sanierung Sporthalle Striep“ (s. erste Info HIER). Es wurde die Planung der Heizungsanlage behandelt. Z. Z. wird die Sporthalle durch eine Gasheizung versorgt, die über eine Fernleitung auch den Sichelbau der Schule mit beheizt. Genauer Verbrauch/Kosten sind nicht bekannt, da es keine separaten Gaszähler auf dem Schulgelände gibt. Für die Beantragung der Fördergelder wird mit Standard-Durchschnittswerten gerechnet. Die Gasheizung ist über 20 Jahre alt, muss in absehbarer Zeit erneuert werden.

 

Anzumerken ist auch, dass bei der Errichtung der Turnhalle (1984) Luft-Wasser-Wärmepumpen eingebaut wurden, die wegen zu geringer Vorlauftemperaturen nicht effektiv funktionierten und nun im Zuge der Neueindeckung entsorgt werden sollen. Die Lüftungsanlage der Sporthalle wurde kaum genutzt, bis die Umkleideräume schimmelten und man die Lüftungsanlage teilte und eine Wärmerückgewinnung einbaute. Ob diese eklatanten Planungsmängel damals zu Regressforderungen führten, konnte im Bauausschuss niemand beantworten. Man war der Ansicht, dass so etwas heute nicht passieren könnte, da wir ja nun Experten engagiert haben.

Um die Fördergelder in Höhe von ca. 1 Mill. € in Anspruch nehmen zu können, müssen entsprechende CO2-Einsparungen nachgewiesen werden. Hierfür kommen nicht alle Heizungsvarianten in Frage, eine Gasheizung allein wäre nicht förderfähig. Herr Dipl. Ing. Kaminsky referierte zu der Frage, welche Heizung für die Sporthalle geeignet sei und empfahl eine Pelletheizung (Kosten ca. 140.000 €). Die Gasheizung muss trotzdem saniert werden und erhalten bleiben, für die Spitzen und im Falle von Ausfall/Wartung der Pelletheizung. Ferner soll eine Deckenstrahlheizung (Kosten ca. 77.000 €) eingebaut werden, sie soll ca. 50% Energieeinsparung bewirken. Konkrete Zahlen für Betriebskosten/Wartung der Pelletheizung wurden nicht genannt, nur: Pellets haben sich in den letzten Jahren kaum verteuert und sind ca. 40% günstiger als Gas (bezogen auf die Energiemenge).

Es wurde mehrheitlich beschlossen, Herrn Kaminsky mit der Planung einer Pelletheizung zu beauftragen. Ich habe dagegen gestimmt, da ich diese Heizungsvariante, die nur wegen des Aspekts der CO2-Einsparung in dieser Form gebaut werden soll, für Geldverschwendung halte. Ein weiterer Aspekt ist die Herkunft der Pellets (s. HIER). Ein „Leuchtturmprojekt des Klimaschutzes“, das u.U. osteuropäische Wälder verheizt, möchte ich nicht unterstützen. Ferner halte ich ein redundantes Heizsystem für überflüssig. Eine moderne, zuverlässige Gasheizung wäre m.E. ausreichend.

Festzustellen ist auch, dass Planer und Architekten keinerlei Motiviation haben, kostensparend zu planen, da sich ihr Honorar lt. HOAI prozentual nach der Investitionssumme richtet – ein Systemfehler, der niemanden zu stören scheint.

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Für die Schule Steinkirchen liegt ein neues Brandschutzkonzept vor, das z.Z. von der Verwaltung geprüft wird.

Astrid zum Felde, AfD Fraktionsvorsitzende Samtgemeinde Lühe

20.09.2017 Festnetznummer 04141-123 123 zur Anmeldung von AST-Fahrten

Eine Information aus dem  Stader Kreisausschuss
Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Tourismus

Das Anruf-Sammeltaxi-Systen (AST) ist ein Ersatz für die reguläre Personenbeförderung in Gegenden, wo der ÖPNV – z.B. nachts – nicht nutzbar ist. Es wurde immer wieder moniert, dass dieses Angebot nicht unter einer normalen Festnetznummer erreichbar ist.

Dem wurde nun durch den Kreis abgeholfen:

Nachdem eine Festnetzrufnummer der Kreisverwaltung für die Weiterleitung von Anrufen zur AST-Zentrale festgelegt wurde, die technische Prüfung keinerlei Probleme bei der Weiterleitung ergeben hat und darüber hinaus für die Abrechnung und Kontrolle der Disposition auch ein (anonymisierter) Einzelverbindungsnachweis erstellt werden kann, wurde die Festnetznummer der Kreisverwaltung 04141-123123 als neue AST-Rufnummer festgelegt und ab Ende Juni 2017 auch für die Öffentlichkeit – parallel zur bisherigen AST-Rufnummer 01801 – 334433 – freigeschaltet.

Die neue AST-Festnetzrufnummer wird sukzessive an den Haltestellenschildern angebracht werden. Aufgrund der Veränderungen im Busverkehr der Hansestadt Buxtehude ist es dort bereits weitestgehend geschehen, weil dort zahlreiche Haltestellenschilder neu erstellt worden sind.

Derzeit können beide Rufnummern zur Anmeldung von AST-Fahrten genutzt werden.

Alle vorgenannten Änderungen sind in den elektronischen Fahrplanauskünften (u.a. www.hvv.de; www.bahn.de; www.vnn.de) aufgenommen worden. Über alle Änderungen wurde in der Presse berichtet. In den Bussen der KVG und von Reese-Reisen wurde per Flugblätter auf die Leistungserweiterungen hingewiesen. Alle Taxi-Unternehmen, die am AST-Verkehr beteiligt sind, wurden über die neue AST-Rufnummer informiert mit der Bitte, bei den AST-Fahrgästen auf die neue Rufnummer hinzuweisen.

08.09.2017 Buxtehude bekommt einen Gustav-Schneeclaus-Platz

S WiegersDer Tageblattbericht vom 08.08.17 gibt, wie so oft, nur einen selektiven Eindruck zu diesem Tagesordnungspunkt in der Ratssitzung wieder. Richtig ist, dass die AfD aus nachstehenden Gründen mit Nein gestimmt hat. Nicht berichtet wurde über die Stimmenthaltung der CDU.

Die Benennung von Straßen und Plätzen ist und war immer ein Ausdruck des politischen Zeitgeistes. Da dieser Zeitgeist ständigen und manchmal sogar abrupten Veränderungen unterliegt, sieht die AfD die Benennung von Straßen, Plätzen und markanten Gebäuden nach Personen als grundsätzlich problematisch an.

Richtig schwierig wird es, wenn sich im Nachhinein Fakten zu den Personen ergeben, die so gar nicht in das bisher verbreitete Bild passen. Zurzeit wird versucht, möglichst geräuschlos die Hinrich-Wilhelm-Kopf-Straßen und -Plätze in Niedersachsen umzubenennen. Im SPD-regierten Lüneburg ist dieses noch nicht gelungen. Da passt es ins Bild, dass die SPD in Wilhelmshaven immer noch eine Gustav-Noske-Straße toleriert.

Buxtehude sollte daher bei den Straßennamen äußerste Vorsicht walten lassen. Deshalb ein Nein von der AfD.

Helmut Wiegers, Fraktionsvorsitzender der AfD im Stadtrat Buxtehude

07.09.2017 Stadtrat Buxtehude: Bericht aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung am 5.9.

S WiegersEin Tagesordnungspunkt war wieder einmal das Radverkehrskonzept. Nach einer Befahrung am Ottensener Weg wurde der aktuelle Stand der Planungen für diesen Bereich vorgestellt. Nachdem bei vorangegangenen Veranstaltungen erhebliche Sicherheitsbedenken von CDU und AfD angemeldet wurden, ist jetzt aus diesen Gründen der Umbau von dringend benötigten Parkplätzen vor dem Krankenhaus erforderlich.

Auf Nachfrage teilte der Planer mit, dass dadurch rund die Hälfte der Plätze entfällt. Nach meiner Schätzung dürften es deutlich mehr sein. Das passt großartig: Das Krankenhaus baut für viel Geld neue Parkplätze, durch die Verlagerung des Radverkehrs auf den Ottensener Weg entfallen Parkplätze – auch wieder für viel Geld.

Ohne jetzt weiter ins Detail zu gehen, ist für diese Idee ein vollständiger Umbau des Ottensener Weges im Bereich Krankenhaus erforderlich. Die Kosten dafür konnten oder wollten nicht genannt werden. Das freut den steuerzahlenden Bürger natürlich sehr, wenn eine gerade erneuerte Straße umgebaut werden soll, damit auch „Autofahrer lernen, dass „die Radfahrer als gleichberechtigte Partner auf der Straße zu behandeln sind“. Richtig bunt wird es durch die Tatsache, dass es in dem Bereich seit langem einen breiten Rad- und Gehweg gibt, der sicher zu befahren ist und auch weiter befahrbar sein soll. Die AfD-Fraktion hält dieses Vorhaben für reine Geldverschwendung und eine Erhöhung der Unfallgefahren aus ideologischen Gründen. Selbst die SPD, sonst immer als Anhängsel der Grünen gut, scheint mit dem Projekt Bauchschmerzen zu haben. Die AfD fordert deshalb zur Verbesserung des Radverkehrssystems, sich zunächst auf den Ausbau der „Route Grün“ zu konzentrieren. Hier muss nur eine Hauptverkehrsstraße, die Moisburger Straße, überquert werden, um gefahrlos von Ottensen bis in die Innenstadt radeln zu können.

Helmut Wiegers, AfD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Hansestadt Buxtehude

06.09.2017 Eklat im Buxtehuder Rat

Auf der Tagesordnung des Buxtehuder Rates stand am 4.9.17 die Abstimmung über ein Integrationskonzept. Der Ratsherr der AfD, Maik Julitz, hielt eine Rede zum Thema (s.u.). Zahlreiche Ratsmitglieder verließen währenddessen den Sitzungssaal. Das Tageblatt berichtete und druckte einen Kommentar von Björn Vasel dazu.

S WiegersHierzu ein offener Brief des AfD Fraktionsvorsitzenden Helmut Wiegers:

Verfasser Björn Vasel hat offenkundig den Vortrag von Maik Julitz nicht verstanden oder nicht verstehen wollen. Es wurde darauf aufmerksam gemacht, dass seit Jahrzehnten viele Nationen, wie Italiener, Polen, Türken usw. nach Deutschland eingewandert sind, es dafür kein „Integrationskonzept“ gab und die Integration in den allermeisten Fällen trotzdem sehr gut gelungen ist. Warum braucht es jetzt für Zuwanderer aus Vorderasien und Afrika ein teures „Integrationskonzept?“ Offenkundig, weil die Integration dieser Menschen äußerst schwierig, wenn nicht sogar unmöglich ist.


Dass ein großer Teil der übrigen Mitglieder des Rates sich den von ihren Parteien selbst verursachten Problemen nicht stellen will, haben sie durch ihr Verhalten in der Sitzung des Rates deutlich gemacht.
Maik Julitz hat nicht von „Syrern und Schwarzen“ gesprochen, das ist frei erfunden.
Das Redemanuskript liegt dem Tageblatt vor und ist auf der AfD-Stade Internetseite einsehbar. Es wurde jedoch vor einem „Zusammenbruch des Sozial- und Rechtsstaates Deutschland“ gewarnt, sollte die Massenzuwanderung weitergehen. Wie werden Menschen reagieren, deren „Illusionen wie Seifenblasen zerplatzen“, wenn ihre Träume vom Leben in Deutschland nicht in Erfüllung gehen?
Björn Vasel hat in seinem Kommentar den Begriff „Volksverhetzung“ mit einbezogen, ohne einen Beleg dafür zu nennen. Das diffuse Bauchgefühl eines Journalisten ist keine Grundlage für die Bezichtigung einer Straftat. Nein Herr Vasel, die AfD scheut
keine Fakten, dafür sind Andere zuständig. Wir können es täglich in den Zeitungen zwischen den Zeilen lesen.

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S JulitzDie Rede von Maik Julitz im Wortlaut:

Die AfD lehnt das Integrationskonzept als politisch und ideologisch motiviert ab. Es dient lediglich als Anreiz zur weiteren islamischen Massenmigration in die sozialen Netze Deutschlands und als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die Asylindustrie.

Begründung:
Es fand schon immer Migration nach D statt. Italiener, Polen, Russen, Türken, Jugoslawen, Tschechen, Slowaken etc.  Niemand brauchte ein Integrations- und Rundum-Fürsorgepaket. Alle diese Migranten haben sich bestens in die deutsche Gesellschaft, in deren Kultur und den Arbeitsmarkt integriert. Sie alle haben dies selbst getan aus eigenem Antrieb, ohne Mrd. Kosten für Integrationsprogramme. Denn diese Zuwanderer hatten ähnliche Werte und Normen aus ihren Gesellschaften bereits mitgebracht.

Warum benötigen wir also jetzt Integrationsprogramme.
Durch die bewusst herbeigeführte islamische Massenmigration unter dem Vorwand des Fachkräftemangels aus Vorderasien und Afrika kommen Menschen zu uns mit einem völlig konträren Gesellschaftsbild, mit total anderen Werten und Normen. Diese archaischen Werte und Normen kollidieren jetzt mit unseren freiheitlichen und toleranten Werten. Dies zeigt sich besonders deutlich in der PKS 2016. (Straftaten 2016 gegen das Leben, also Mord und Totschlag: 371 Fälle durch Zuwanderer; Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung von 2015 auf 2016 bei Syrern + 319 % , Afghanen + 259 % , Irakern +223 % ).
Dazu kommt, dass das Märchen des syrischen Ingenieurs jetzt ausgeträumt ist. Ein Großteil der Zuwanderer haben gar keine oder eine Schulbildung auf niedrigem Niveau.

Deutschland hat einen Fachkräftemangel, ja, aber keinen Mangel an Menschen.
Wir leben in dem dicht besiedelsten Flächenland Europas 245 /km² , F 105 / km², Polen 125 /km². D.h.  F müsste ca. 80 Mio. aufnehmen um so dicht besiedelt zu sein wie D.
Dieser Fachkräftemangel ist hausgemacht durch rot-grüne Bildungspolitik, welches in den Grundschulen anfängt und sich bis in die Unis fortsetzt. Dazu kommt ein Akademisierungswahn sozialistischer Gleichmachungspolitiker, der begleitet wird durch die Herabsetzung aller Bildungsstandards.  Somit sind  viele der Jugendlichen, die heute einen Abiturabschluss vorweisen, gar nicht befähigt zu einem Hochschulstudium. Wenn wir aus diesen jungen Menschen einen Facharbeiter machen würden, wäre der Wirtschaft schon mal geholfen.
Zu dieser Misere kommen dann noch die völlig sinnlosen pseudowissenschaftlichen Studiengänge wie Gender Studies und Diversity ,  Sozialpädagogik und viele mehr. Es gibt heute mehr Genderprofessuren als Pharmazieprofessuren und D war mal die Apotheke der Welt. Wenn man diese Fehlentwicklungen beseitigen würde, gäbe es auch keinen Fachkräftemangel. Allein das hier vorliegende Konzept benötigt zur Umsetzung, wenn ich alle richtig addiert habe, 18,5 Vollzeitkräfte in Buxtehude. Gesamtkosten werden erst gar nicht ausgewiesen.    

Diesen selbst verursachten Fachkräftemangel jedoch nun decken zu wollen mit Menschen, die nicht unsere Schrift schreiben, mit einem völlig anderen Gesellschaftsbild, ist illusorisch. Es ist utopisch, diese Menschen mit 18 – 20 Jahren auf den Level bringen zu wollen, wie 18jährige, die hier aufgewachsen und 10 Jahre zur Schule gegangen sind.        
Es werden vielleicht 10-bis max. 20%  schaffen, sich im Niedriglohnsektor in den Arbeitsmarkt zu integrieren, der Rest wird sein ganzes Leben vom Sozialstaat D. leben.
Sie müssen sich dessen bewusst sein, ohne Arbeit wird es aber auch keine gelungene Integration geben.
Wie sagte Helmut Schmidt bei Anne Will: „Wenn die Wirtschaft Fachkräfte haben will, soll sie sie ausbilden, mit Zuwanderung aus fernen Kulturkreisen werden die Probleme nur noch größer“. Zitat Ende.
Frustrierte Menschen, deren Illusionen dann wie Seifenblasen zerplatzen, sind ein gefundenes Opfer für Radikalisierung und Terroranschläge .

Mit dem Integrationskonzept, welches ja jede Gemeinde in D hat, stellt sich die Frage, in was wollen Sie diese Menschen dann integrieren.
Eine Integration setzt immer voraus, dass schon etwas Bestehendes und Gewachsenes vorhanden ist, in dass es sich lohnt, etwas zu integrieren.  
Sollen diese Menschen in unsere Kultur (sprich deutsche Leitkultur) integriert werden, oder sollen die zu Integrierenden ihre Kultur mitbringen und die aufnehmende Gesellschaft sich assimilieren ?  

Wie soll sich denn jemand integrieren in ein Land, das sich selbst hasst und sich abschaffen will?

Eine Kanzlerin, die ihrem Generalsekretär die deutsche Staatsflagge aus der Hand reißt, und Bundestagsabgeordnete der Grünen, die hinter Transparenten marschieren „ Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“. Und Linken Politiker krakeelen „ Bomber Harris do it again“, Transparente in einem Stadion hängen „Schon Eure Großeltern haben für Dresden gebrannt“. Für solche Menschen in einem wundervollen Land schämt man sich nur noch.
Wenn ich selbst nicht stolz auf mein Land bin, wie soll ich andere dann davon überzeugen, dass es sich lohnt, sich für dieses Land zu engagieren ?
Deutsche Schulen lehren nicht einmal die deutsche Nationalhymne, geschweige die großen deutschen Dichter und Denker wie Goethe, Schiller, Lessing, Herder u.s.w.  ( siehe Großplakat der SPD Dichter und Denker ).
In dem Einwanderungsland USA beginnt jeder Schultag mit dem „Swore of the flag“ um einen gesellschaftlichen Zusammenhalt durch den Stolz auf die Nation zu erreichen.    

Nachdem sich nun bei uns dagegen überall Parallelgesellschaften gebildet haben und das Problem nicht mehr wegzuretuschieren ist, will man mit diesen landesweiten Integrationskonzepten nun gegensteuern.
Dazu wurde extra die Stelle einer Integrationsbeauftragten der Bundesregierung geschaffen.  Welche mit Frau Özoguz von der SPD, immerhin bereits hier geborene Türkin, also Migrantin in 2. Generation mit deutscher Staatsbürgerschaft, besetzt wurde.  Diese erklärt uns dann auch gleich ganz unverblümt, dass es  außer der Sprache keine deutsche Kultur gibt.  
Dafür aber unterstützt diese Dame ganz offen Kinderehen. 100 davon wurden offiziell allein in Berlin bereits registriert und anerkannt. Dabei handelt es sich um Mädchen ab dem 10. Lebensjahr.  
Dies zeigt nun ja eindeutig , dass das Modell der Integration für den islamischen Kulturkreis dann wohl eher nicht funktioniert. Die aufnehmende deutsche Gesellschaft wird sich immer weiter assimilieren.
( Buchempfehlung: Hollebeque – Die Unterwerfung )

Was bleibt also von ihrer Integration:  
Es bleibt die Realität. Dass diese Menschen in die bereits bestehenden Parallelgesellschaften ziehen. Afghanen nach HH, Kurden nach Bremen u.s.w. Diese Parallelgesellschaften werden jetzt immer größer und wachsen rasant. Kreuzberg, Wedding, Veddel, Billstedt, Marxloh, Gelsenkirchen, Essen um nur einige zu nennen. Diese Stadteile und Städte haben z.T. einen Ausländeranteil von über 90 %. Deutsche Gesetze gelten dort so gut wie nicht mehr. Die Gerichtsbarkeit in diesen Vierteln haben bereits gefestigte Clanstrukturen übernommen, welche z.T. nach der Scharia urteilen.

Die Folge dieser ganzen gut gemeinten Integrationskonzepte wird der Zusammenbruch des Sozial-und Rechtsstaates Deutschland sein.  
„Sie können einen Sozialstaat haben, oder Sie können offene Grenzen haben, beides können Sie nicht haben“  (Milton Fridman, 2006 Wirtschaftsnobelpreisträger )

Nun können Sie sich weiter der Realität verweigern und diese Art der Zuwanderung als Gewinn propagieren, aber mit den Folgen werden auch Sie leben müssen.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit !

Anmerkung:  Die rot markierten Bereiche wurden nicht vorgetragen.