10.08.2017 Bericht aus dem Bauausschuss der Stadt Buxtehude

Es klang wie eine gute Idee von der Fraktion „Die Linke“ die „Einführung von Pfandringen bzw. Pfandkörben“ an den Abfallbehältnissen in Buxtehude vorzuschlagen. Die Begründung war teilweise noch nachvollziehbar.

Mal ganz davon abgesehen, dass es eine Schande für ein angeblich so reiches Land wie Deutschland ist, dass hier und auch in Buxtehude Menschen gezwungen sind, mit dem Durchwühlen der Abfallkörbe nach Pfandflaschen eine winzige Verbesserung ihrer materiellen Situation zu erreichen. Mein Eindruck war, mit diesen Menschen hat offenkundig niemand vorher die Idee der Pfandkörbe besprochen.

Wir von der AfD haben genau das gemacht und waren über die Antworten erstaunt. „Die durch die Pfandringe problemlose Erreichbarkeit der Pfandflaschen würde die Anzahl der Personen erhöhen, die auf Pfandflaschen zugreifen“.  Im Ergebnis also eine zusätzliche Konkurrenzsituation für Menschen am Existenzminimum. Dass wir im Rat der Hansestadt Buxtehude über ein solches Thema diskutieren müssen, ist schon traurig genug. Völlig absurd wird es aber, wenn das Ergebnis dieser Debatte genauer betrachtet wird.

Die Verwaltung schätzt für den Versuch, an einigen ausgewählten Standorten dieses System für ein Jahr zu erproben, Kosten von ca. 2000,–€ ohne internen Verwaltungsaufwand. Eine normale Pfandflasche hat einen Wert von 8 Cent. Grob geschätzt müssen 20.000 bis 25.000 Pfandflaschen das System durchlaufen damit ein Gegenwert für den Aufwand von 2000,–€ bei den Flaschensammlern erreicht wird. Die Idee ist vielleicht gut  gemeint, aber der völlig falsche Ansatz und schon gar nicht bis zu Ende gedacht.

Helmut Wiegers, AfD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Hansestadt Buxtehude

21.07.2017 Stadtverband Buxtehude gegründet

HeWi kleinAm gestrigen Donnerstag wurde der erste Stadtverband der AfD im Landkreis Stade gegründet. In Buxtehude gibt es damit ab sofort eine lokale Parteiorganisation der AfD. Der neu gegründete Stadtverband hat zurzeit 23 Mitglieder. Tendenz steigend. Zum ersten Vorsitzenden wurde Helmut Wiegers, 69, Oberbaurat i. R. gewählt. Die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden hat der Buxtehuder Unternehmer Maik Julitz, 52, für sich entscheiden können. Seine Gegenkandidatin Anke Lindszus wurde einstimmig zur Schriftführerin gewählt.

Aktuelle Nachrichten aus dem Buxtehuder Stadtrat finden Sie HIER

KONTAKT zum Stadtverband Buxtehude

13.07.2017 Stadtrat Buxtehude: Anfrage zur Nutzbarkeit von Geh- und Radwegen

In den letzten Monaten ist in den Ausschüssen sehr viel über das Thema Radverkehr gesprochen worden. Insbesondere der Bereich Ottensener Weg wurde kontrovers diskutiert. Dabei ist von der AfD immer deutlich gemacht worden, dass wir der bisher vorgelegten Planung ablehnend gegenüber stehen, weil wir insgesamt keine Verbesserung der Situation erwarten.

Im Gegenteil, die AfD befürchtet, dass, sollten die Pläne realisiert werden, es zu einer Steigerung der Unfallgefahren kommen wird. Die Verweise auf Forderungen des ADFC halten wir für Lobbyismus pur. Wir von der AfD fühlen uns den Wählern in der Gesamtheit verpflichtet, dazu gehören mehrheitlich auch die Autofahrer und der gewerbliche Straßenverkehr. Neu-Wulmstorf gibt für die von uns befürchtete Fehlentwicklung gerade ein schönes Beispiel.

Selbstverständlich müssen auch die Belange der Radfahrer und der Fußgänger beachtet werden. Hier sieht die AfD einen Handlungsbedarf, der mit geringem Kostenaufwand zu beseitigen ist. Rad- und Gehwege werden durch Bewuchs von privaten und auch öffentlichen Flächen eingeschränkt oder sogar unbenutzbar gemacht. Besonders betroffen sind mobilitätsbehinderte Personen und Personen mit Kinderwagen, die in krassen Fällen auf die Straßenverkehrsflächen ausweichen müssen. Dazu einige Fotos.

Deshalb die Frage an die Verwaltung: Wie und durch wen wurde bisher die uneingeschränkte Nutzbarkeit von Geh- und Radwegen in der Hansestadt Buxtehude sichergestellt? Welche Maßnahmen wird die Hansestadt Buxtehude ergreifen, um kurzfristig die größten Missstände abzustellen?

Unsere Anfrage an die Verwaltung

22.06.2017 Anmerkungen zur Ratssitzung in Buxtehude

S WiegersAus der Ratssitzung am 19.06.2017

Mit Verwunderung mussten wir von der AfD feststellen, dass sowohl in der wenige Stunden zuvor stattgefundenen Kreistagssitzung als auch zur Ratssitzung in Buxtehude weder die CDU noch andere Parteien eine Gedenkminute für den verstorbenen Kanzler Helmut Kohl vorgesehen hatten. Deshalb hat die AfD im Rat der Hansestadt Buxtehude eine Gedenkminute vorgeschlagen. Diesem Vorschlag ist der Ratsvorsitzende Christian Krüger (SPD) gefolgt und hat zu einer Gedenkminute gebeten. Dafür sprechen wir dem Ratsvorsitzenden unsere Anerkennung und Respekt aus.

Weiter kann die AfD berichten, dass in dieser Sitzung des Rates der Hansestadt Buxtehude die Straßenausbaubeitragssatzung abgeschafft wurde. Ein wichtiger Punkt in unserem Wahlprogramm wurde damit für die Bürger der Stadt umgesetzt. Dieses Ergebnis haben wir zwar nicht aus eigener Kraft erreicht, aber wir denken, unser Ergebnis bei der Kommunalwahl hat mit dazu beigetragen. Wir wollen dieses Ergebnis aber auch versuchen fair zu beurteilen. Die Hauptarbeit hat die Initiatorin der Bürgerinitiative, Frau Petra Kreizberg, geleistet. Vielen Dank Frau Kreizberg! Weiter ist festzuhalten, dass die FDP/BWG/FWG Gruppe und die GRÜNEN sich sehr engagiert haben. Möglich wurde die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung aber erst nach einem sehr kurzfristigen Gesinnungswandel von SPD und CDU.

Es stellt sich die Frage, warum ist es in der Hansestadt Stade nicht möglich, was in Buxtehude möglich ist? Könnte es daran liegen, dass es leider keine AfD-Fraktion in Stade gibt?

 Helmut Wiegers, AfD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Hansestadt Buxtehude

01.06.2017 Bericht aus dem Bauauschuss der Hansestadt Buxtehude vom 18.05.2017

Der plötzliche Schwenk der SPD zum Thema Straßenausbaubeitragssatzung um 180 Grad scheint der anstehenden Bundestagswahl geschuldet. „Soziale Gerechtigkeit“, das uralte und nie verwirklichte Thema hätte bei oberflächlicher Betrachtung ein Motiv für den Kurswechsel sein können. Schaut man aber etwas genauer hin, wird schnell erkennbar, ein tiefer Griff in den Geldbeutel der Bürger ist das eigentliche Ziel von Rot/Rot/Grün.

Mit der geforderten Erhöhung der Grundsteuer B um 20 Punkte soll nun ein Mehrfaches der jährlichen wegfallenden Einnahmen aus der Straßenausbaubeitragssatzung als Ausgleich erzielt werden. Da spielt es auch keine Rolle mehr, dass vor der Wahl ausgerechnet die SPD die Mieter vor einer Folgewirkung der Anhebung der Grundsteuer B auf die Nebenkosten schützen wollte. Verblüffend auch die geänderte Haltung der FDP/Gruppe. Gerade die FDP hat sich in den vergangenen Jahren immer als die Partei dargestellt, die sich gegen Steuererhöhungen positioniert. Nun auch hier ein Kurswechsel um 180 Grad durch die Unterstützung des Antrages von Rot/Rot/Grün in Buxtehude.

Der Vorsitzende des Finanzausschusses (SPD) begründete die massive Steuererhöhung mit den Worten „Abschaffung ohne Ausgleich bedeutet mehr Schulden“. Dieser Satz ist falsch! Richtig ist: Weniger Ausgaben bedeuten mehr Spielraum bei weniger Schulden.

Die Aussage der SPD ist auch deshalb grundfalsch, weil wenige Tage zuvor der Vorsitzende dieser Partei eine Überplanung und den Umbau der Bahnhofstraße gefordert hat. Die Verwaltung schätzt die Kosten im zweistelligen Millionenbereich. Hier handelt es sich nur um ein Beispiel von vielen. Nicht die Instandhaltung und Erneuerung von Straßen und Gebäuden führen zu einer Verschuldung der Stadt, sondern unnötige Planungen und Baumaßnahmen.

Der Sprecher der Grünen erklärte, dass die Erhöhung der Grundsteuer auch wieder reduziert werden könne, wenn sich herausstellt, dass die Einnahmen die tatsächlichen Kosten für den Wegfall der Satzung übersteigen. Er musste auf AfD-Nachfrage aber zugeben, dass er sich an keine Steuersenkung in Buxtehude erinnern könne. Damit ist klar, auch hier ein durchsichtiger und schon hilfloser Erklärungsversuch.

Auch die CDU hat eine Wende um 180 Grad geschafft und mit allen anderen Fraktionen für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung gestimmt. Das klang vor wenigen Tagen im Kulturforum noch ganz anders.

Im Ergebnis wurde die Anhebung der Grundsteuer B
im Bauausschuss von AfD und CDU abgelehnt.

Helmut Wiegers, AfD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Hansestadt Buxtehude

31.05.2017 Ein Erlebnis der besonderen kommunalpolitischen Art

…  in der Sitzung des Betriebsausschusses am 17.05.2017

TOP 8. Kauf eines Kanalreinigungsfahrzeuges (Spülwagen)
Der Kauf wurde mit einer Vergleichsrechnung, eigenes Fahrzeug zu angemietetem Fahrzeug, begründet, aus der jeder Laie erkennen konnte, dass die Personalkosten nicht berücksichtigt wurden. Meine Nachfrage hierzu wurde zweimal mit „Ich verstehe Ihre Frage nicht.“ beantwortet. Erst als klar war, dass ich nicht locker lassen würde, gab es folgende Information:

  • Bei den Kosten für das angemietete Fahrzeug sind die Personalkosten enthalten. Dieses wird von einer Person bedient.
  • Das Fahrzeug der SWB wird von 2 Personen bedient. Durch kleine technische Umrüstungen könnte es auch von einer Person bedient werden.
  • Die zweite Person stünde dann für das neue Fahrzeug zur Verfügung. Deshalb sind keine Personalkosten zusätzlich erforderlich. >> Behördenlogik vom Feinsten!


Es kommt noch besser. Wenn Personalkosten eingerechnet werden, dann müssten auch Kosten für die Überwachung und Abrechnung der Fremdfirma in Ansatz gebracht werden. Das ist sicher richtig und bestätigt, dass Zeitaufwand (SWB-Fahrzeug) mit Leistung pro Einheit (Fremdfahrzeug) gegenübergestellt wurde. Da könnte man meinen, das sei nicht mehr zu toppen.

Weit gefehlt. SPD, CDU, Grüne und Gruppe haben trotzdem zugestimmt, ohne zunächst eine realistische Vergleichsrechnung zu fordern.

Es ging dabei um eine Investition von ungefähr 500.000 €.

Helmut Wiegers, AfD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Hansestadt Buxtehude

05.05.2017 Antrag zu Aufgaben des Integrationsbeauftragten

Antrag zu Aufgaben des Integrationsbeauftragten und Beratung von Migranten durch Behördenmitarbeiter

Die AfD Buxtehude hat festgestellt, dass es Defizite bei der Abstimmung und Kontrolle von Maßnahmen rund ums Thema Integration und Migration gibt und möchte, dass ein Integrationsbeauftragter der Stadtverwaltung zunächst diese Aufgaben wahrnimmt und erst bei festgestelltem Bedarf weitere „Möglichkeiten der Teilhabe und Partizipation für Menschen mit Migrationshintergrund“ ausgebaut werden, wie es im Ursprungsantrag der Grünen heißt.

Zum Zweiten beantragt die AfD die Beratung von Migranten als Verwaltungsaufgabe wahrzunehmen, was die Verschiebung der Aufgabe weg von Wohltätigkeitsorganisationen wie der AWO bedeutet.

Unser Antrag an die Verwaltung: LINK

08.03.2017 Buxtehude: Ablehnung des Haushaltes 2017

Stellungnahme der AfD-Fraktion Buxtehude zum Haushalt 2017

Der Haushaltsplan für das Jahr 2017 enthält sehr viele positive Zahlen, ganz besonders auf der Einnahmenseite.

Auch auf der Ausgabenseite gibt es grundsätzlich gute Entwicklungen. Hier sind die Vorhaben im Bereich der Schulen hervorzuheben. Auch die geplante Bereitstellung von Haushaltsmitteln der Stadt für den Bau der Mehrzweckhallen durch den Buxtehuder Sportverein, findet die Unterstützung der AfD, sofern die vielen noch offenen Fragen in der Sache beantwortet werden können. Der Sperrvermerk im Haushalt ist deshalb gut und richtig.

Es gibt aber auch Ausgaben, denen die AfD sehr kritisch gegenüber steht. Dafür drei Beispiele:

  1. Die Planungskosten für die Umgestaltung des Petri Platzes. Diese Ausgabe hält die AfD für völlig überflüssig.

  2. Weiter halten wir die Ausgaben für den sogenannten „Klimaschutz“ zum großen Teil für nicht notwendig. Investitionen zur Einsparung von Energie in öffentlichen Gebäuden sind sicher sinnvoll, wenn ein wirtschaftliches Ergebnis damit erzielt wird. Aktionen zur Abschaffung von Plastiktüten auf den Buxtehuder Wochenmärkten und die Subventionen zum Austausch privater elektrischer Haushaltsgeräte sind für die AfD blanker Aktionismus, ohne einen sinnvollen Effekt. Dafür Geld auszugeben, halten wir für nicht erforderlich.

  3. Die Ausgabe von über 20.000,-€ für eine Gedenktafel am Rathaus erscheint uns vollständig überzogen. Wenn Buxtehude für jedes Unrecht der letzten 600 Jahre eine Gedenktafel aufhängen will, wird dafür bald der Platz nicht mehr ausreichen.

Wir hätten uns auch einen stärkeren Beitrag zum Abbau der Schulden gewünscht. Wenn bei der jetzigen Einnahmesituation kein überproportionaler Beitrag hierfür möglich ist, wann dann?

Aus den vorgenannten Gründen wird die AfD-Fraktion dem Haushalt 2017 nicht zustimmen.

Anmerkung: Die Fraktion hat geschlossen abgestimmt.

Helmut Wiegers,
AfD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Hansestadt Buxtehude

07.03.2017 Zur (Un)sicherheit in Buxtehude

Behandlung von Straftaten im Bereich der Stadt Buxtehude

In den freien Medien (Internet) gibt es detailliertere Fundstücke zur Behandlung von Kriminalitätsfällen und deren Erfassung bzw. Nichterfassung durch die Politik.

  • Die Regierungs- und Verwaltungsstellen verwenden häufig nur die “absoluten Zahlen”; damit verfälschen sie die Fakten und täuschen die Bevölkerung. Fallstatistiken müssten immer zum Pro-Kopf-Verhältnis der Bevölkerungsanteile gesetzt werden. Täte man dieses, würden die realen Kriminalitätszahlen ganz anders aussehen (siehe auch polizeiliche Kriminalstatistik des BKA (PKS)).
    Grundbedingung: Man läßt sie nicht aus der Statistik heraus.
  • Des Weiteren werden Kriminalfälle oft in Teilfälle (z.B. Körperverletzung, Raubdelikte, Diebstahl etc.) zerlegt, um sie so aus der Statistik heraushalten zu können. 

Hier greift das alte Sprichwort: „Glaube keiner Statistik, die Du nicht selbst gefälscht hast!“


Leserbrief zum Bericht: „AfD zieht Angst Antrag zurück“ (Neue Buxtehuder).

„Es gibt keine Angst-Träume in Buxtehude“ sagt der Polizeichef Jan Kurzer, so schreibt es Tom Kreib vom Wochenblatt. Albträume haben einige Bürger in der Stadt aber schon.

Wer Opfer eines Einbruchs, Diebstahls oder einer Körperverletzung wurde, freut sich ganz sicher über die neue Statistik der Straftaten im Landkreis und in der Stadt Buxtehude. Wenn andere Parteien in der Stadt „damit nicht anfangen können“, „Bauchschmerzen haben“ oder „keinen Einzelfall aufbauschen“ wollen, ist das deren Sache, aber nicht die Sache der AfD-Buxtehude.

Jede Straftat, von wem und gegen wen auch immer, ist eine Straftat zu viel. Das Sicherheitsgefühl der Bürger ist nach unserem Eindruck stark beeinträchtig. Da helfen auch keine Statistiken mehr. Das hat selbst ein Kanzlerkandidat erkannt.

Helmut Wiegers
Fraktionsvorsitzender im Rat der Hansesestadt Buxtehude


Ein weiterer Leserbrief zum Artikel: „AfD zieht Antrag für Sicherheitskonzept zurück“ an die Tageblatt Redaktion:

Ein erstaunlicher Artikel von BT-Redakteur Björn Vasel. Ein Antrag der AfD, der sich auf zwei Beispiele bezieht, und keineswegs eine umfassende Darstellung der Sicherheitslage in Buxtehude beinhaltet, wird genau auf die zwei Beispiele vom Tageblatt reduziert. Genauer gesagt auf eines der Beispiele. Da können wir uns in Buxtehude ja richtig freuen, dass eine Straftat, die es laut Berichten anderer Medien nicht gab, sich nun als „einfache Körperverletzung nach Paragraf 223“ herausgestellt hat. „Außerdem fehlte nach der Schlägerei…ein Handy, deshalb werde auch wegen Diebstahls ermittelt.“ Na sowas, ein einfacher Diebstahl nach einer Schlägerei? Der nachfolgende Satz stellt sicher eine Besonderheit in der üblichen Berichterstattung dar: „Der Fußballer der VSV Hedendorf-Neukloster erlitt einen mehrfachen Kieferbruch, spielt aber glücklicherweise wieder Fußball über volle 90 Minuten“. Das setzt dem Ganzen die Krone auf. Soviel Glück „glücklicherweise“?

Bei diesem Glück in Buxtehude musste die AfD den Antrag auf Erstellung eines Sicherheitskonzepts selbstverständlich zurückziehen, denn Buxtehude ist ja sicher.

Dennis Detje
Ratsherr im Rat der Hansestadt Buxtehude



Link zum Antrag der AfD