01.09.2021 Schulausschuss SG Lühe: Antworten der Schulbehörde zum Thema Corona an unseren Schulen

Die AfD-Fraktion hatte im April 2021 beantragt, dass die Schulleitungen im Schulausschuss der Samtgemeinde Lühe u.a. zu ihren Erfahrungen mit der Test- und Maskenpflicht, zur Anzahl der aufgetretenen Covid-Fälle sowie zum Lernstand der Schüler berichten sollten. Im Schulausschuss am 12.7. weigerte man sich, das Thema zu bearbeiten (DETAILS), ich wurde an die Landesschulbehörde verwiesen. Die Landesschulbehörde wurde im letzten Jahr aufgelöst und durch vier regionale Landesämter für Schule und Bildung ersetzt. Nun ist eine Antwort des Landesamtes aus Lüneburg eingegangen:

ANTWORT ALS PDF

ANTRAG IM ORIGINAL „01.09.2021 Schulausschuss SG Lühe: Antworten der Schulbehörde zum Thema Corona an unseren Schulen“ weiterlesen

15.08.2021 Kreistag Stade: Antworten zu den Auswirkungen der Impfungen im Landkreis Stade

Aufgrund der von der EMA publizierten Daten hat die AfD Fraktion im Stader Kreistag eine Anfrage zu den Erfahrungen und medizinischen Auswirkungen im Rahmen der lokalen Impfaktionen der Verwaltung mit Schwerpunkt im IMPFZENTRUM Ottenbeck gestellt.

Nach mehrfachen Anmahnungen wurde endlich nach acht Wochen eine Antwort gegeben.

Die Antworten der Verwaltung können Angst und Misstrauen verbreiten. Von einem Gesundheitsamt erwartet man das intensive Absichern aller gesundheitlichen Aspekte für die Menschen im Landkreis.

Diese Zielsetzung kann man aus den Antworten des Gesundheitsamtes nicht ableiten.

Im Folgenden unsere Kurzkommentare (in kursiv) zu den Antworten der Verwaltung (in rot) zu unseren Fragen.

                                                                                                                                 

 +++

12.06.2021

Sehr geehrter Herr Roesberg,

Die EMA publizierte in ihrer Statistik (für Europa) folgende Daten:

  1. Bis zum 17.04.2021 wurden bei 330.218 Personen in Europa Nebenwirkungen nach einer Covid-19-Impfung gemeldet (+15.724 Fälle seit letztem Protokoll am 12.04.2021).
  2. bis zum 17.04.2021 wurden 7.763 Todesfälle registriert.

Laut PEI gab es in den Jahren von 2001-2020 (19 Jahre) 206 Todesfälle bei Impfungen. Im ersten Quartal 2021 waren es 401; extrapoliert auf das Jahr 2021 ca. 1628 Todesfälle.

Diese Zahlen und die Vorhersagen der Experten (Toxikologen, Virologen, Wissenschaftler, etc,) in den freien Medien zu den Folgewirkungen sind erschreckend. Viele der o.g. Folgewirkungen wurden von den Experten bezüglich der nicht vollständig getesteten Impfstoffe (Notzulassung) vorausgesagt, aber leider nicht angehört.

Laut Aussagen von Experten und Pathologen darf man nicht in eine Pandemie hineinimpfen.
(Quelle: CORONA-AUSSCHUSS.de).

Hieraus ergeben sich Fragen zu den einschlägigen Erfahrungen im Landkreis Stade (LK):

Werden die verschiedenen Impfreaktionen der vier Impfseren innerhalb der ersten vier Wochen nach der Impfung aufgezeichnet und bewertet?

-1-
Die Todesfälle von BioNTech/Pfizer liegen etwas unter 1%; mit Astra Zenica bei ca. 4%.

Welche Beobachtungen als Folge der Massenimpfungen sind innerhalb von 30 Tagen nach der Impfung im Landkreis bekannt? Falls ja, wie viele gab es in den folgenden Kategorien?

a) Anzahl der Todesfälle? Falls ja: Wurden die Opfer zur Aufklärung der Todesursache obduziert?

Antwort:
Die Todesbescheinigungen der im Landkreis Stade Verstorbenen werden dem Gesundheitsamt zugesandt. Ein zeitlicher Zusammenhang zur Impfung wird gelegentlich vermerkt, ist jedoch nicht als Todesursache angegeben.

Kommentar der AfD:
Keine Zahlen, keine Fakten, keine aussagekräftigen Inhalte!

Wir haben z.Z. eine NOTZULASSUNG, bei der die Menschen als Probanden genutzt werden. Wie will man ohne Aufzeichnung von Auswirkungen in der Testphase im Sinne der betroffenen Menschen wissenschaftlich-medizinische Schlüsse ziehen?

Eine Pseudo-Obduktion ist medizinisch ohne verwertbare Aussage zur Gesamtheit!

b) Wie ist die Anzahl der notwendigen Klinikaufenthalte aufgrund der Nebenwirkungen nach der 1. oder 2. Impfung?

Antwort:
Diese Daten werden weder vom Gesundheitsamt noch vom Impfzentrum erhoben.

Kommentar der AfD:

Keine Zahlen, keine Aufzeichnungen, somit keine Rückschlüsse auf Vorkommnisse möglich!

Wird bei der Aufnahme in ein Krankenhaus der Impfstatus des Patienten bzgl. Covid19 generell abgefragt und dokumentiert?

  • ·Wenn nein, warum nicht?
  • ·Wenn ja: Wird das verimpfte Produkt sowie die Impfdaten abgefragt und archiviert?

Antwort:
Die Anamneseerhebung obliegt dem diensthabenden Arzt und entzieht sich der Kenntnis des Gesundheitsamtes.

Kommentar der AfD:
Keine Sammlung und Zusammenführung von auswertbaren Daten im Gesundheitsamt, somit keine verwertbaren Rückschlüsse auf Vorkommnisse im Gesundheitsamt möglich!

c) Wie viele Nebenwirkungen (ohne Klinikaufenthalt) wurden von den Geimpften nach der 1. oder 2. Injektion zurückgemeldet?

Antwort:
Krankenhausaufenthalte als Folge von Impfkomplikationen werden dem Gesundheitsamt nicht gemeldet.

Kommentar der AfD:
Keine Sammlung und Zusammenführung von auswertbaren Daten im Gesundheitsamt, somit keine verwertbaren Rückschlüsse auf Vorkommnisse im Gesundheitsamt möglich!

-3-
Wer haftet für die Folgeschäden/Folgekosten der Betroffenen bei einem formal nicht korrekt durchgeführten Aufklärungsgespräch des Arztes vor der Impfung?

Werden die Freiwilligen im Gespräch vom Arzt auf mögliche weitere Folgen zur Impfung aufgeklärt?

(Hier z.B. u.a. mögliche Weigerung von Krankenkassen zur Kostenübernahme bei Impfschäden oder Verweigerung von Ansprüchen aus Lebensversicherungsverträgen etc.)

Antwort:
Wer durch eine öffentlich empfohlene Schutzimpfung eine gesundheitliche Schädigung erleidet, kann eine Entschädigung nach den Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes beantragen.

Kommentar der AfD:
Für geschädigte Privatpersonen wird es nahezu unmöglich sein, in Klageverfahren, zum einen aus Kostengründen und zweitens nur mit Unterstützung durch hochkarätige Experten, gesundheitliche Schädigungen durch die Impfung nachzuweisen.

-4-
Wie viele geimpfte Patienten hatten einen positiven PCR-Test (in Prozent)?

Antwort:
Aus der Frage ist nicht erkennbar, auf welche Patienten sich die Frage bezieht.

Diese Daten werden vom Gesundheitsamt nicht erhoben.

Bekannt ist die Zahl der bisher positiv Getesteten im Landkreis Stade. Ob und wann sich diese Personen gegen Covid-19 haben impfen lassen, wird bei den Ermittlungen des Gesundheitsamtes erfragt.

Kommentar der AfD:
Es ist aus Pressemeldungen bekannt, dass Geimpfte trotzdem bei PCR-Tests POSITIV sind. In einigen Ländern (z.B. England, Österreich, etc.) sind es über 50%.

Selbst diese wichtigen Daten werden im Gesundheitsamt weder erfasst bzw. ausgewertet !!!!!

-5-
Wie viele ungeimpfte Patienten hatten einen positiven PCR-Test (in Prozent)?

Antwort:
Von sämtlichen in 2020 positiv getesteten Personen wird der Impfstatus negativ gewesen sein. Dies gilt ebenso für 2021 für fast alle positiv Getesteten (Ausnahme wenige Impfdurchbrüche), bzw. nicht vollständig abgeschlossene Impfung.

Kommentar der AfD:
Die einfache Frage nach dem Verhältnis von der Summe der PCR-getesteten und dem Anteil der POSITIV getesteten wird nicht beantwortet.

Nur diese Verhältnis sagt etwas über die Kritikalität der COVID-Situation aus. Vom Landkreis werden leider nur die absoluten POSITIV-Zahlen publiziert, die statistisch keine Aussagekraft haben und einen falschen Gesundheitsstatus suggerieren.

 

-6-
Wird bei Ausstellung eines Totenscheines eine vorab durchgeführte Impfung abgefragt (z.B. im Zeitraum 4 Wochen nach einer Impfung)?

Antwort:
Eine vor dem Tod durchgeführte Impfung muss auf dem Totenschein nicht vermerkt werden. Es obliegt der Verantwortung des leichenschauenden Arztes, die Umstände des Todes gewissenhaft zu prüfen.


Kommentar der AfD:
Auch hier keine Vorgaben des Gesundheitsamtes, um medizinische Rückschlüsse auf Todesfälle im Zusammenhang die COVID-Impfung zu ziehen.

-7-
Werden die Impfungen trotz der nun bekannten hohen Risiken der Notzulassung für die Menschen im LK weiter fortgesetzt, obwohl erfahrungsgemäß in den Monaten (Mai bis September) keine Corona-Viren feststellbar sind. (Quelle: Sentinel-Tests)?

Antwort:
Die Impfstoffe unterliegen keiner Notzulassung in Deutschland. Impfstoffe sind eine der herausragenden Errungenschaften der Medizin, Infektionskrankheiten und ihre Folgen zu verhindern oder abzuschwächen.

Kommt es zur Zulassung eines neuen Impfstoffes, so entscheidet die STIKO (Ständige Impfkommission) über Impfempfehlungen. Hier muss neben einer individuellen Risiko-Nutzen­Bewertung auch die potentielle Auswirkung einer Impfung auf der Bevölkerungsebene berücksichtigt werden.

Selbstverständlich kann es bei der Verabreichung von Impfungen auch zu Impfreaktionen, Impfkomplikationen oder Impfschäden kommen. Typische Impfreaktionen sind beispielsweise Rötung, Schwellung und Schmerzen an der Einstichstelle sowie Allgemeinreaktionen, wie Fieber, Kopf- und Gliederschmerzen und Unwohlsein. Diese Reaktionen sind Ausdruck der erwünschten Auseinandersetzung des Immunsystems mit dem Impfstoff und klingen in der Regel nach wenigen Tagen komplett ab.

Bei Impfkomplikationen handelt es sich in der Regel um sogenannte schwerwiegende unerwünschte Arzneimittelwirkungen. Diese sind sehr selten. Besteht der Verdacht einer Impfkomplikation, also einer über das übliche Maß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung, so sind diese nach § 6 Abs. 1 lfSG meldepflichtig. Die Meldung erfolgt von dem behandelnden Arzt an das Gesundheitsamt und von diesem direkt an das Paul-Ehrlich-Institut.

Unter einen Impfschaden versteht man die gesundheitliche und wirtschaftliche Folge einer über das übliche Ausmaß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung durch eine Impfung. Für Impfschäden gelten die Regelungen des Sozialen Entschädigungsrechts. Die Beurteilung hierüber ist Aufgabe des Versorgungsamtes im jeweiligen Bundesland.

Aktuell zeigt sich im Juli 2021 ein Anstieg der lnzidenzen auf Landes- und Bundesebene. Von Seiten des Gesundheitsamtes wird gemäß der STIKO-Empfehlungen die Impfung gegen Covid-19 nach wie vor empfohlen.

Auf der Homepage des Robert-Koch-Institutes findet sich unter der Rubrik „Ständige Impfkommission“ auch ein Bereich zur Sicherheit von Impfungen.


Kommentar der AfD:
Die Aussage des Gesundheitsamtes bzw. der Verwaltung im ersten Absatz zeigt ganz deutlich die Know How-Situation im Gesundheitsamt des Kreises auf !!!
Inzwischen ist jedem aufmerksamen Bürger bekannt, dass es sich um NOTZULASSUNGEN für die Impfseren handelt! 
Einen weiteren Kommentar dazu ersparen wir uns.

Zusammenfassung:
Auch bei dieser Anfrage, wie schon in den vorherigen Antworten zu Anfragen aus 2020 und 2021 zum Thema CORONA, im Ergebnis viel Geschwurbel ohne fachlich qualifizierte Aussagen.

Ein Gesundheitsamt hat die Aufgabe, die Gesundheit der Bürger sicherzustellen und zu verbessern.
Die Antworten belegen eher das Gegenteil!

 + + +

Die schrifliche Anfrage an die Verwaltung und die Antwort

 

Hier nur zwei Referenzen zum Thema CORONA-Impfung:

  1. Ex-Vizepräsident von Pfizer packt aus | Planet Lockdown (DE) | uncut-news.ch (uncutnews.ch)

  2. „Es geht nicht darum, die Menschen zu heilen.“ – Die Perspektive einer ehemaligen Pharmareferentin.

 

gez. Jens Dammann,

AfD-Fraktionsvors. im Kreistag Stade

(Mitglied im Gesundheitsausschuss)


22.07.2021 Stadtrat Buxtehude: Rudolph Welskopf – Widerstandskämpfer oder Verfassungsfeind?

Aus der nunmehr öffentlichen Mitteilungsvorlage 2021/206-1 der Verwaltung der Hansestadt Buxtehude, die Aufgrund einer Anfrage der AfD-Fraktion zur Umbenennung der Dolly-Vetterli-Straße in Buxtehude erfolgte, ergeben sich sehr viele interessante Erkenntnisse.

Hier weitere interessante Fakten. Zitat:
Er war „Zunächst Mitglied der SPD und dem Reichsbanner und wurde 1930 Mitglied der KPD“. „Wegen seiner illegalen Tätigkeit (Leitung der KPD in Buxtehude) wurde er 1934/35 wegen Hochverrats verurteilt. Nach Verbüßung seiner Haftstrafe wurde er 1940 ins KZ Sachsenhausen und 1943 ins Außenlager Lichterfelde überführt“.

„22.07.2021 Stadtrat Buxtehude: Rudolph Welskopf – Widerstandskämpfer oder Verfassungsfeind?“ weiterlesen

22.07.2021 Stadtrat Buxtehude: Das Buxtehuder Tageblatt war ein Naziblatt!

Aus der öffentlichen Mitteilungsvorlage 2021/206-1 der Verwaltung der Hansestadt Buxtehude, die Aufgrund einer Anfrage der AfD-Fraktion zur Umbenennung der Dolly-Vetterli-Straße in Buxtehude erfolgte, ergeben sich sehr viele interessante Erkenntnisse.

Hier zunächst nur zum Buxtehuder Tageblatt. Zitat:
„So unterstützte das Buxtehuder Tageblatt am 30.03.1933 ausdrücklich den Boykott jüdischer Geschäfte“
Text aus dem Tageblatt:
„Das Buxtehuder Tageblatt begrüßt den Abwehrkampf gegen die Greuel- und Lügenpropaganda und schließt sich der als Vergeltungsmaßnahme eingeleiteten Boykottbewegung der NSDAP rückhaltlos an. Dem Aktionskomitee zur Durchführung des Boykotts stellen sich der Verlag und die Geschäftsleitung des Buxtehuder Tageblatts voll und ganz zur Verfügung“.
Da kann man eigentlich nur tief Luft holen und sich die Frage stellen, wie ist diese Zeitung mit ihrer Vergangenheit umgegangen? Da der Bevölkerung im Landkreis Stade diese Tatsachen wohl überwiegend völlig unbekannt geblieben sind, ist zu vermuten, dass eine Aufarbeitung der Geschichte des Tageblatts nicht öffentlich erfolgt ist. Weiter stellt sich die Frage, ob die Eigner des Tageblatts jemals öffentlich um Entschuldigung bei den Opfern ihrer Aktivitäten gebeten haben? Haben die Eigentümer des Tageblatts eine Entschädigung an die Opfer ihres Boykottaufrufs gezahlt? Vermutlich nicht. Wir, die AfD-Fraktion in Buxtehude, wollen es wissen und haben deshalb nachstehenden Antrag an den Rat der Hansestadt bzw. die Bürgermeisterin gestellt: „22.07.2021 Stadtrat Buxtehude: Das Buxtehuder Tageblatt war ein Naziblatt!“ weiterlesen

16.07.2021 Schulausschuss SG Lühe: Obrigkeitshörigkeit und / oder Realitätsverweigerung?

aszufe2Pressemitteilung

Die AfD-Fraktion hatte im April 2021 beantragt, dass die Schulleitungen im Schulausschuss der Samtgemeinde Lühe u.a. zu ihren Erfahrungen mit der Test- und Maskenpflicht, zur Anzahl der aufgetretenen Covid-Fälle sowie zum Lernstand der Schüler berichten sollten. Am vergangenen Montag (12.7.) stand der Antrag auf der Tagesordnung. Die Verwaltung hatte bereits im Vorwege mitgeteilt, dass fast alle Fragen den Schulträger nicht beträfen und mitgeteilt: „Nach Rücksprache mit den Schulleitungen wird zur Beantwortung der Fragen an die Landesschulbehörde verwiesen.“

Der Schulausschuss hätte allerdings beschließen können, sich trotzdem mit der Thematik zu befassen und die anwesende Vertreterin der Schulen zu befragen. Dieses wurde jedoch gegen die Stimme der AfD einhellig abgelehnt. „16.07.2021 Schulausschuss SG Lühe: Obrigkeitshörigkeit und / oder Realitätsverweigerung?“ weiterlesen

29.06.2021 SG Lühe: Schulreinigung europaweit ausgeschrieben

Am 16.06.2021 wurde in der Samtgemeinderatssitzung der Nachtragshaushalt der Samtgemeinde Lühe verabschiedet (HIER). Ein interessantes Detail, wenn auch im Verhältnis nur „Peanuts“, ist eine Summe von 8200 Euro, die für eine Beraterfirma ausgegeben wurden, um festzustellen, welche Firma zukünftig die Räume und Fenster des Schulzentrums Lühe reinigen (!) darf. Hierfür war eine europaweite Ausschreibung erforderlich. Die neun eingegangenen Bewerbungen mussten dann von einer Beraterfirma ausgewertet werden. Auf meine Frage, ob denn nicht ein Verwaltungsmitarbeiter hierfür ein geeignetes Angebot aussuchen könnte, antwortete der Samtgemeindebürgermeister Michael Gosch im Samtgemeindeausschuss, dazu sei niemand in der Lage, das ganze Verfahren sei zu kompliziert.

Wir sehen hier ein weiteres Mal, auch auf unterster Ebene: Die EU verschlingt Unsummen unseres Steuergeldes für die Erfüllung unsinniger Auflagen und Vorschriften und die Verwaltung von Fördergeldern.

Die Position der AfD zum Thema EU finden Sie

auf Seite 26 unseres BUNDESTAGSWAHLPROGRAMMES.

Astrid zum Felde, AfD Fraktionsvorsitzende der SG Lühe


12.06.2021 Anfrage zu den Auswirkungen der Impffolgen

Sehr geehrter Herr Roesberg,

die EMA publizierte in ihrer Statistik (für Europa) folgende Daten:

  1. Bis zum 17.04.2021 wurden bei 330.218 Personen in Europa Nebenwirkungen nach einer Covid-19-Impfung gemeldet (+15.724 Fälle seit letztem Protokoll am 12.04.2021).
  2. bis zum 17.04.2021 wurden 763 Todesfälle registriert.

Laut PEI gab es in den Jahren von 2001-2020 (19 Jahre) 206 Todesfälle bei Impfungen. Im ersten Quartal 2021 waren es 401; Extrapoliert auf das Jahr 2021 ca. 1628 Todesfälle.

Diese Zahlen und die Vorhersagen der Experten (Toxikologen, Virologen, Wissenschaftler, etc,) in den freien Medien zu den Folgewirkungen sind erschreckend. Viele der o.g. Folgewirkungen wurden von den Experten bezüglich der nicht vollständig getesteten Impfstoffe (Notzulassung) vorausgesagt, aber leider nicht angehört.

Laut Aussagen von Experten und Pathologen darf man nicht in eine Pandemie hineinimpfen.
(Quelle: CORONA-AUSSCHUSS.de).

Hieraus ergeben sich Fragen zu den einschlägigen Erfahrungen im Landkreis Stade (LK):

Werden die verschiedenen Impfreaktionen der vier Impfseren innerhalb der ersten vier Wochen nach der Impfung aufgezeichnet und bewertet?

-1-
Die Todesfälle von BioNTech/Pfizer liegen etwas unter 1%; mit Astra Zenica bei ca. 4%.

Welche Beobachtungen als Folge der Massenimpfungen sind innerhalb von 30 Tagen nach der Impfung im Landkreis bekannt? Falls ja, wie viele gab in den folgenden Kategorien?

  1. Anzahl der Todesfälle?
    Falls ja:

    Wurden die Opfer zur Aufklärung der Todesursache obduziert?

  2. Wie ist die Anzahl der notwendigen Klinikaufenthalte aufgrund der Nebenwirkungen nach der 1. oder 2. Impfung?

    Wird bei der Aufnahme in ein Krankenhaus der Impfstatus des Patienten bzgl. Covid19 generell abgefragt und dokumentiert?

    • Wenn nein, warum nicht?
    • Wenn ja: Wird das verimpfte Produkt sowie die Impfdaten abgefragt und archiviert?

  3. Wie viele Nebenwirkungen (ohne Klinikaufenthalt) wurden von den Geimpften nach der 1. oder 2. Injektion zurückgemeldet?

-3-
Wer haftet für die Folgeschäden/Folgekosten der Betroffenen bei einem formal nicht korrekt durchgeführten Aufklärungsgespräch des Arztes vor der Impfung?

  1. Werden die Freiwilligen im Gespräch vom Arzt auf mögliche weitere Folgen zur Impfung aufgeklärt?
    (Hier z.B. u.a. mögliche Weigerung von Krankenkassen zur Kostenübernahme bei Impfschäden oder Verweigerung von Ansprüchen aus Lebensversicherungsverträgen etc.)

-4-
Wie viele geimpfte Patienten hatten einen positiven PCR-Test (in Prozent)?

-5-
Wie viele ungeimpfte Patienten hatten einen positiven PCR-Test (in Prozent)?

-6-
Wird bei Ausstellung eines Totenscheines eine vorab durchgeführte Impfung abgefragt (z.B. im Zeitraum 4 Wochen nach einer Impfung)?

-7-
Werden die Impfungen trotz der nun bekannten hohen Risiken der Notzulassung für die Menschen im LK weiter fortgesetzt, obwohl erfahrungsgemäß in den Monaten (Mai bis September) keine Corona-Viren feststellbar sind (Quelle: Sentinel-Tests)?

gez. Jens Dammann,

AfD-Fraktionsvors. im Kreistag Stade

(Mitglied im Gesundheitsausschuss)


29.05.2021 Stadtrat Buxtehude: AfD Anfrage zum Brand der Containeranlage Gildestraße

Container 1Sehr geehrte Frau Oldenburg-Schmidt,
die AfD Fraktion bittet anlässlich des Brandes in der Unterkunft am Gildeweg um nachstehende Auskünfte:

1. Ist es richtig, dass, wie in einigen Medien berichtet wurde, gegen Bewohner der Unterkunft wegen Brandstiftung ermittelt wird?
2. Frau Smerdka-Arhelger (Grüne) hatte im ASWS zu diesem Themenkomplex mitgeteilt, dass ihr Bewohner der Unterkunft gesagt haben, die Brandmeldeanlage hätte versagt. Die Verwaltung, Herr Ullenboom, erklärte dazu sinngemäß, die Brandmeldeanlage wird regelmäßig überprüft. Leider würden die Rauchmelder durch Entfernen der Batterie von den Bewohnern immer wieder außer Betrieb gesetzt. Durch die fortgesetzten illegalen Außerbetriebnahmen dieser Brandmelder wurden Menschenleben gefährdet. Hat die Hansestadt Buxtehude hierzu Strafanzeige erstattet? „29.05.2021 Stadtrat Buxtehude: AfD Anfrage zum Brand der Containeranlage Gildestraße“ weiterlesen

28.05.2021 Was lange braucht, ist noch lange nicht gut!

Was lange braucht …

Heute möchte ich über die Ergebnisse meiner Anfragen zu den Corona-Kriterien und dem Umgang der Kreisverwaltung (hier an das GESUNDHEITSAMT STADE) zum Thema CORONA berichten. 

Ich habe für die AfD-Fraktion am 5.4. eine formale Anfrage mit 8 Fragen gemäß des NKomVG zum Thema Corona im Landkreis gestellt. Ziel und Hintergrund war es, ein Verständnis zum Ablauf der Corona-Prozesse des Gesundheitsamtes zu erlangen.

Die Bearbeitung dieser Anfrage wurde von Anfang an sehr ungewöhnlich behandelt. Es mussten meinerseits mehrere Erinnerungen versandt werden.

Obwohl die Antworten – datiert mit dem 22.04. – in der Verwaltung vorlagen, wurde dieses Dokument nicht wie gewünscht zur Kreisausschusssitzung mit dem TOP CORONA am 26.04. versandt.
Es stellt sich die Frage: Warum nicht? Wollte man eine Diskussion vermeiden?

Auch der sonstige Bearbeitungsprozess war gänzlich anders. Standardmäßig kommen die Anfragen direkt vom Landrat an den Anfragensteller zurück. Das war hier nicht so.

Vermutlich wurden die Antworten nicht – wie sonst üblich auch – als Information an die anderen Fraktionsvorsitzenden versandt.

Im folgenden Dokument habe ich mir erlaubt, die Fragen und Antworten zu kommentieren.

+++++++++++++++++++++

Die kritischen Kommentierungen der ANTWORTEN des GESUNDHEITSAMTES.

Hier zur Information die Inhalte der damaligen ANFRAGE.

 

gez. Jens Dammann,

AfD-Fraktionsvors. im Kreistag Stade

(Mitglied im Ausschuss Gesundheit ..)


26.05.2021 Stadtrat Buxtehude: Anfrage Sicherheitskonzept – Antrag zu Kameras an Unterführungen

SLindszusSehr geehrte Frau Oldenburg Schmidt,

in der Nacht vom 7.-8.5.2021 wurden zwei Jugendliche in der Unterführung am Bahnhof „vermutlich mit einem Messer“ angegriffen und beraubt.
Dies ist leider nicht der erste Vorfall dieser Art in Buxtehude. Wir als AfD-Fraktion hatten bereits 2017 nach gewaltsamen Vorfällen beantragt, ein behördenübergreifendes Sicherheitskonzept zu erstellen. Alle anderen Fraktionen sprachen von Einzelfällen und die Verwaltung davon, dass es den „Präventionsrat“ oder „Runder Tisch Bahnhof“ und Sicherheitspartnerschaften mit anderen Behörden wie Staatsanwaltschaften, Gerichten, der hausinternen Arbeitsgruppe Flüchtlinge und der Polizei gibt.


Unsere Anfrage bezieht sich
1. auf die von der Verwaltung benannten Gruppen, deren Arbeitsweise Sie uns bitte näher erläutern sollen
2. Gibt es Vorschläge aus diesen Gruppen, wie die Sicherheitslage zu verbessern ist? Wenn ja, sollten diese Vorschläge bitte vorgestellt werden.


Unser Antrag lautet, die Unterführungen (wenigstens die am Bahnhof) mit Kameras auszustatten, um diese Gefahrenschwerpunkte /dunklen Ecken überwachen zu können und für die Bürger sicherer zu machen.


Anke Lindszus, AfD Fraktion Buxtehude

26.05.2021 Stadtrat Buxtehude: Anfrage zu Aufträgen an externe Dienstleister

SLindszusSehr geehrte Frau Oldenburg Schmidt,

bitte lassen Sie auflisten, für welche Projekte die Stadt Buxtehude seit 2020 Aufträge an externe Dienstleister vergeben oder bezahlt hat. Um nicht unnötig Arbeit zu machen, verzichten wir auf die Auflistung von ausführenden Baugewerken. Planungsleistungen sollen aber bitte mit aufgeführt werden.

Zu den Aufträgen tragen Sie bitte die verantwortliche Fachgruppe und die kalkulierten /gezahlten Kosten mit dem Datum ein.
Wir empfehlen die Aufstellung in Tabellenform, wie hier vorgeschlagen:

 

Tabelle

Anke Lindszus, AfD Fraktion Buxtehude

24.05.2021 Offener Brief an das Tageblatt zum Thema „Auslastung der Intensivbetten in Deutschland“

Sehr geehrte Redakteure des Stader Tageblattes,

die „WELT“ veröffentlichte in den vergangenen zwei Wochen drei Artikel, die sich mit der Auslastung der Intensivstationen durch Covid-Patienten beschäftigen. Diese Artikel widersprechen dem Narrativ, welches seit Monaten als Begründung für bisher beispiellose Grundrechtseinschränkungen und die Verabschiedung der „Bundesnotbremse“ herhalten musste: „Unsere Intensivstationen laufen über“. Leider befinden sich alle drei Artikel hinter der Bezahlschranke.

In einem der WELT-Artikel (s. HIER) wird der Informatiker Tom Lausen aus Grünendeich (!) vorgestellt, der seit November 2020 die Daten des DIVI-Intensivregisters und des RKI mit Hilfe eines eigenen Programmes tagesaktuell analysiert und durch Grafiken visualisiert. Er pflegt hierfür die täglichen Berichte des DIVI und RKI in eine Datenbank ein, um die regionale Entwicklung auf einer Zeitachse nachzuvollziehen. Die „WELT“ ließ seine Arbeit durch vier Fachleute verifizieren. In diesem VIDEO (Youtube, nicht mehr verfügbar!) erläutert Herr Lausen seine Recherchen: „24.05.2021 Offener Brief an das Tageblatt zum Thema „Auslastung der Intensivbetten in Deutschland““ weiterlesen