Kategorie: Kommunal

Danke an den Landrat und Klinikchef für die schnelle Rückmeldung.

Über meinen Antrag zur Videotelefonie für Patienten (s.u.) haben der Landrat und Herr Ristau, Chef der Elbe Kliniken gesprochen. Sie haben mir mündlich folgende Rückmeldung zukommen lassen, die ich hier versuche wiederzugeben. Damit begründet sich, warum ich meinen Antrag zurückziehe.  „17.12.2021 Kreistag Stade: Rücknahme Eilantrag Videotelefonie für Patienten in Elbekliniken“ weiterlesen

Zur Anfrage vom 14.12.2021 bzgl. der psychischen Auswirkungen der Coronamaßnahmen auf unsere Kinder teilte der Landrat  mit:

„Der Sozialpsychiatrische Dienst des Gesundheitsamtes ist für erwachsene Personen zuständig und erhält die von Ihnen erbetenen Daten nicht zur Kenntnis. Ob und warum Kinder oder auch Erwachsene in psychiatrischer Behandlung sind, unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht und wird dem Gesundheitsamt nicht mitgeteilt. Auch von erwachsenen Personen hat der Sozialpsychiatrische Dienst daher kein allumfassendes Bild.“

Die Anfrage im Wortlaut: „17.12.2021 Anfrage/Antwort: Psychologische, psychosomatische und psychosoziale Auswirkungen der Coronamassnahmen auf Kinder“ weiterlesen

Sehr geehrter Herr Landrat,

aus einer Mitteilungsvorlage der Hansestadt Buxtehude vom 01.07.2021 (hier 2021/206–1) ist zu entnehmen, dass das Buxtehuder Tageblatt am 30.03.1933, also kurz nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten in Deutschland, in geradezu widerwärtiger Weise die Politik der neuen Machthaber unterstützt hat.
Aus der Mitteilungsvorlage: „So unterstützte das Buxtehuder Tageblatt am 30.03.1933 ausdrücklich den Boykott jüdischer Geschäfte“. Text aus dem Tageblatt: „Das Buxtehuder Tageblatt begrüßt den Abwehrkampf gegen die Greuel– und Lügenpropaganda und schließt sich der als Vergeltungsmaßnahme eingeleiteten Boykottbewegung der NSDAP rückhaltlos an.
Dem Aktionskomitee zur Durchführung des Boykotts stellen sich der Verlag und die Geschäftsleitung des Buxtehuder Tageblatts voll und ganz zur Verfügung.“
Die AfD–Fraktion kann feststellen, dass mittlerweile per moralischen Druck fast jeder Kaninchenzuchtverein genötigt wird, seine Rolle während der Diktatur der Nationalsozialisten zu offenbaren. Diesen moralischen Druck gegenüber der Lokalpresse scheint es bisher nicht gegeben zu haben. „13.12.2021 Kreistag Stade: Antrag – Aufforderung des Kreistages zur Geschichtsaufarbeitung an das Stader- und Buxtehuder Tageblatt für den Zeitraum 1933-1945“ weiterlesen

Die AfD-Fraktion beantragt, kurzfristig und unbürokratisch Voraussetzungen zur Videotelefonie von stationär aufgenommenen Patienten in unseren Elbekliniken zu schaffen.

Das derzeitige Besuchsverbot in den Elbekliniken vergrößert für die meisten Patienten die leidvolle Erfahrung ihrer eigentlichen Krankheit. Dabei ist hinlänglich bekannt, dass Besuche und persönlicher Zuspruch für das Wohlbefinden wichtig sind und den Genesungsprozess beschleunigen. Gerade um Weihnachten, dem Fest der Nächstenliebe, empfinden Patienten und ihre Angehörigen und Freunde die Isolation in Krankenhäusern als besonders schmerzlich. „10.12.2021 Kreistag Stade: Eilantrag Videotelefonie für Patienten in Elbekliniken“ weiterlesen

Antwort des Landrates Kai Seefried (CDU):

Sehr geehrter Herr Julitz,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 23.11.2021 zum Thema „Messerattacken“.

Der Landkreis Stade hat keinen Zugriff auf die von Ihnen benannten Kriminalstatistiken und führt – mangels Informationen – auch keine eigenen Statistiken.

Die Kriminalstatistiken dürften im Bereich der polizeilichen Aufgaben vorliegen. Unter Umständen könnten auch Erhebungen im Bereich der Justiz vorhanden sein.

Hier sind aber auch keine auf das Gebiet des Landkreises bezogenen Statistiken bekannt.

Ich bedauere, Ihnen keine inhaltliche Antwort geben zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Kai Seefried

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Hier die Anfrage:
„29.11.2021 Kreistag Stade: Antwort zur Anfrage i.S. Statistik über Messerattacken im Landkreis“ weiterlesen

Sehr geehrter Herr Landrat,

Im Jahr 2018 beschlossen die Innenminister der Länder die statistische Erfassung von Messerangriffen als separate Kennziffer in die Kriminalstatistik aufzunehmen. Nach einem alarmierenden Bericht in der Tageszeitung „Die Welt“ über die Auswirkungen der gesellschaftlichen Transformation mit über 20.000 Messerattacken und mehr als 100 Todesopfern allein im Jahr 2020 in Deutschland, sieht sich die AfD-Fraktion veranlasst, diesbezüglich eine Anfrage zur Situation im Landkreis zu stellen.

1. Bitte teilen Sie dem Kreistag die Anzahl der Straftaten in Verbindung mit Stichwaffen mit.
2. Gab es Todesopfer durch Messereinwirkung im Landkreis?
3. Wie hoch ist der Anteil von Tätern mit Migrationshintergrund zu Punkt 1 insgesamt?
4. Befinden sich unter den Tätern zu Punkt 1 Personen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen?
5. Wenn 4. JA, bitte spezifizieren Sie den Aufenthaltsstatus der Täter.

Wir danken für eine zeitnahe Bearbeitung.

Mit freundlichen Grüßen

Dipl.-Ing. Maik Julitz

Kreistagsabgeordneter der AfD Fraktion

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Maik Julitz (stellv. Fraktionsvorsitzender)  Dipl. Ing. Kunststofftechnik geboren 1965 in Rostock wohnt in Buxtehude verheiratet, eine Tochter Ich möchte, dass in diesem Land wieder Politik zum Wohle des deutschen Volkes praktiziert wird und gelebte Demokratie durch Meinungspluralität wieder pragmatische Lösungen sucht. Die Politik darf nicht länger durch ideologische Oktroyierung bestimmt werden.		Ausschuss für Schule und Bildung Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Sport Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Tourismus
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Aus gegebenem Anlass eine letzte Anfrage in dieser Wahlperiode.

Als Abgeordneter im Kreistag und sogenannter VOLKSVERTRETER habe ich einen letzten Versuch unternommen, die Kreisverwaltung – speziell das verantwortliche Gesundheitsamt – auf die neusten Erkenntnisse und deren Folgen zu den CORONA-IMPFUNGEN zu informieren. In einer mündlichen Anfrage habe ich in einem Kreisausschuss den Landrat, die Dezernenten und die anwesenden Abgeordneten über die Ergebnisse der PATHOLOGIE-KONFERENZ (vom 20.09.2021), sowie zu den dort genannten Folgen der CORONA-Impfungen informiert. Es wurde der  folgende Inhalt vorgetragen.

 + + + „30.09.2021 Kreistag Stade: Eine Anfrage und ein Situationsbericht zum Gesundheitsamt“ weiterlesen