Was lange braucht …
Heute möchte ich über die Ergebnisse meiner Anfragen zu den Corona-Kriterien und dem Umgang der Kreisverwaltung (hier an das GESUNDHEITSAMT STADE) zum Thema CORONA berichten.
Ich habe für die AfD-Fraktion am 5.4. eine formale Anfrage mit 8 Fragen gemäß des NKomVG zum Thema Corona im Landkreis gestellt. Ziel und Hintergrund war es, ein Verständnis zum Ablauf der Corona-Prozesse des Gesundheitsamtes zu erlangen.
Die Bearbeitung dieser Anfrage wurde von Anfang an sehr ungewöhnlich behandelt. Es mussten meinerseits mehrere Erinnerungen versandt werden.
Obwohl die Antworten – datiert mit dem 22.04. – in der Verwaltung vorlagen, wurde dieses Dokument nicht wie gewünscht zur Kreisausschusssitzung mit dem TOP CORONA am 26.04. versandt.
Es stellt sich die Frage: Warum nicht? Wollte man eine Diskussion vermeiden?
Auch der sonstige Bearbeitungsprozess war gänzlich anders. Standardmäßig kommen die Anfragen direkt vom Landrat an den Anfragensteller zurück. Das war hier nicht so.
Vermutlich wurden die Antworten nicht – wie sonst üblich auch – als Information an die anderen Fraktionsvorsitzenden versandt.
Im folgenden Dokument habe ich mir erlaubt, die Fragen und Antworten zu kommentieren.
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Die kritischen Kommentierungen der ANTWORTEN des GESUNDHEITSAMTES.
Hier zur Information die Inhalte der damaligen ANFRAGE.
gez. Jens Dammann,
AfD-Fraktionsvors. im Kreistag Stade
(Mitglied im Ausschuss Gesundheit ..)