25.11.2020 Coronapolitik: Die Daten werden zur Provokation

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„Es ist eine seltsame Vorstellung, die dem verängstigten Publikum in Deutschland geboten wird. Da sind auf der einen Seite wild gewordene Regierende und Parteikader, die sich quasi stündlich neue Corona-Verbote einfallen lassen. So wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs heute über eine Verlängerung der Kontakt-Beschränkungen entscheiden. Und da sind auf der anderen Seite zahlreiche hochdekorierte Ärzte und Wissenschaftler, die dieses Treiben kopfschüttelnd verfolgen und sich mittlerweile auch an die Öffentlichkeit trauen.“

Siehe BEITRAG auf achgut.com

Die Corona-Sammelklage – Interview Dr. Rainer Fuellmich (Youtube, 25.11.2020 )

Portugiesisches Berufungsgericht hält PCR-Tests für unzuverlässig und hebt Quarantäne auf (tkp.at, 17.11.2020)

CDU-Politiker fordert Impfung vor Großveranstaltungen (SZ, 23.11.2020)


24.11.2020 Diktatur oder Demokratie?

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Neben vielen anderen Formen gibt es heutzutage hauptsächlich Demokratien und Diktaturen als Regierungsform. Die Demokratie ist die Herrschaft der Mehrheit über die Minderheit. Der Rechtsstaat schützt wiederum die Minderheit vor der Mehrheit und garantiert allen Bürgern Grundrechte und rechtsstaatliche Verfahren durch eine unabhängige Justiz. Das hört sich doch recht gut an, warum also eine Diktatur?

Nun, die alten Griechen erlaubten in Notzeiten eine Diktatur von 10 Jahren, um z.B. äußere Feinde zu bekämpfen.  In der Tat hat die Diktatur durch schnelle Entscheidungswege den Vorteil, dass sehr schnell in eine Richtung entschieden und vollzogen werden kann. Ist dies dann die richtige Richtung, so ist das Problem schnell besiegt und die Diktatur kann wieder abgeschafft werden.

Doch gerade darin liegt das Problem, denn viele Diktatoren wollen, bevor sie abtreten, noch viele Projekte zum Wohle des Staates, so sehen sie es, erledigen und brauchen dafür einfach noch ein paar Jahre. Mit Kritikern hat so ein Diktator auch seine Schwierigkeiten, denn er muss für sie Lager bauen lassen, sie in die Psychiatrie einweisen lassen oder sie ermorden lassen. Das macht ihn misstrauisch und so braucht er eine geheime Staatspolizei, am besten durch ein Ministerium für Staatssicherheit geleitet, die Kritiker rechtzeitig erkennt und sie wegsperren kann. Dafür ist es z.B. auch wichtig, dass das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung und andere Grundrechte eingeschränkt werden. Gut ist es für einen Diktator auch, wenn es ein äußeres Erkennungszeichen für seine Anhänger gibt und er Kritiker an der Weigerung, dieses zu tragen, erkennen kann. 

Weiterhin ist dann gut, wenn alle Parteien die gleiche Meinung, eine dem Diktator genehme Meinung, vertreten oder ansonsten verboten werden. Auch die Medien sind, wie man früher so schön sagte, gleichzuschalten – freiwillig oder mit Zwang. Dies alles macht es schwer, eine Diktatur wieder los zu werden. Aber ist eine Diktatur wirklich schlecht, sie kann doch auch die richtigen Entscheidungen treffen?

Grundsätzlich könnte sie das, aber es kam bisher selten vor. Der Grund ist ganz einfach. Ein Diktator zieht Ja-Sager an, je länger er im Amt ist, desto stärker werden die Ja-Sager und desto mehr fallen ihm unangenehm die Menschen mit eigener Meinung auf. Da er seine Meinung für die richtige hält, sonst würde er sie ja ändern, mag er immer weniger Kritik, desto mehr er von den Ja-Sagern in seiner Meinung bestätigt wird. Zur Belohnung erhalten die Ja-Sager die begehrten, gut dotierten Pöstchen. Die Stärke der Diktatur ist die schnelle Entscheidung und Umsetzung in einer Notsituation, die Stärke der Demokratie ist die friedliche Absetzung einer von der Mehrheit als unfähig erkannten Regierung. 

Wir wollen keine geheime Staatspolizei, wir wollen kein Ministerium für Staatssicherheit, kein Eindringen in die Wohnung als Heim des Bürgers, keine Spitzeldienste der Nachbarn, usw.!

Wir wollen Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland und damit für alle Bürger. Darum brauchen wir die Demokratie und damit untrennbar verbunden die uneingeschränkte Gültigkeit der Grundrechte.  Seien wir wachsam, denn wer in der Demokratie schläft, der Wacht in der Diktatur auf

Also aufgewacht, nur so bleibt die Demokratie an der Macht! 

Wir stehen für Mut zur Wahrheit, für Vernunft und Rechtsstaatlichkeit, für Demokratie und Grundgesetz, darum AfD!

Ihr Arndt Zedef

 

Informationen zum Thema Corona-Virus

 

23.11.2020 Stadtrat Buxtehude: Antrag zum „Solidarquartier“ abgelehnt

Die AfD-Fraktion hatte im Oktober die Einrichtung und Betreuung einer städtischen Wohnraumbörse„Solidarquartier“ durch die Verwaltung beantragt. Da immer wieder öffentlich der starke Wunsch nach Solidarität und Unterstützung bei der Aufnahme und Integration von Migranten geäußert wird, bei gleichzeitiger Aussage „Wir haben Platz“, sollte die Hansestadt dem zivilgesellschaftlichen Engagement dieser Bürger gerecht werden und diesen vorhandenen Platz aktivieren.

Der Antrag als PDF

Leider folgten die Mitglieder des Buxtehuder Ausschusses für Soziales, Wohnen und Senioren diesem Antrag nicht, man hielt ihn für zynisch und polemisch.

Maik Julitz,

Ratsherr im Rat der Hansestadt Buxtehude


22.11.2020 Kleines 1×1

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Mathematik ist Logik mit Zahlen. Logisches Denken ist leider aus der Mode gekommen.

Ein gutes Beispiel ist die vermeintliche Corona-Pandemie. Schauen wir einmal genauer hin: 

Vorbemerkung:

Personen, die ein höheres Risiko haben, sich mit Corona anzustecken, wie z.B. Rückkehrer aus Risikogebieten oder Personen, die mit positiv getesteten Personen in Kontakt gekommen sind, werden auf Corona getestet. 

Corona-Test

Der Corona-Test wird durch einen Rachenschleimhaut-Abstrich durchgeführt. Dieser Abstrich wird auf Corona-Viren, deren Fragmente, egal ob lebend oder tot, untersucht. 

Mein Zahnarzt sagte dazu „Was glauben Sie, was ich in Ihrem Rachen oder auf Ihrer Haut alles an Bakterien, Viren oder Mikroorganismen finden könnte?“. Auch wenn ein Virus nicht auf die Rachenschleimhaut gehört, solange die Schleimhaut in Ordnung ist, liegt keine Infektion und somit keine Erkrankung vor. Ein positiver Corona-Test ist also nicht immer eine Infektion. Ist aber jemand infiziert, so kommen die Abwehrkräfte des Körpers zum Einsatz – leicht erkennbar an höherer Temperatur. Für Immungeschwächte (sehr alte, bettlägeriche Menschen oder z.B. Krebspatienten) ist jede Infektion gefährlich, da ihre Abwehr nicht oder kaum funktioniert. Normale Stoffmasken, wie die meisten sie benutzten, helfen kaum gegen Viren, denn sie vermindern das Risiko lediglich um 10-20%. Der Grund liegt darin, dass das Gewebe für Viren zu groß ist und sie durchläßt. FSP2-Masken sind für Viren nicht passierbar und schützen, sind aber teuer. Mit FSP2-Masken läßt sich leichter atmen.

Was bedeutet das konkret?

  1.     Ein positiver Test ist noch keine Infektion
  2.     Immungeschwächte müssen geschützt werden durch FSP2-Masken

RKI-Statistik

Laut RKI-Statistik hat die Zahl der Tests und die Zahl der positiven Ergebnisse so stark zugenommen, dass wir die höchsten Positiv-Zahlen seit April haben.

Anfang April 2020 (KW 14) war der Höhepunkt der Corona-Zahlen. Es wurden 408.000 Personen getestet und 37.000 oder 9% waren positiv Getestete. Mitte Oktober hingegen wurden 1.1 Millionen Menschen getestet und 9.700 oder 0,86% positiv getestet.

Was bedeutet das konkret?

Tests verdreifacht, die wichtigere Positiv-Quote aber hat sich gezehntelt!

Ist das die zweite Welle? Wohl kaum!

Falsch-Positiv-Testergebnis

Viele Ärzte, darunter Professor Bhakdi, eremitierter Professor für Mikrobiologie und Hygiene, beurteilen die gängigen Corona-Tests als unzuverlässig. Der Grund liegt darin, dass eine Quote von bis zu 2% der Getesteten fälschlicherweise ein positives Ergebnis erhält.

Was bedeutet das konkret?

Je mehr getestet wird, desto höher ist die Falsch-Positiv-Anzahl.

Schwellenwert von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner

50 Fälle auf 100.000 Einwohner entspricht einer Quote von 0,05% oder 0,5 Promille. Die Zahl der Tests hat sich verdreifacht. Dies führt in vielen Städten und Gebieten zu einem Überschreiten des Schwellenwertes von 50 pro 100.000 Einwohner.

Was aber bedeutet das?

Mehr Tests führen zu mehr Positiven, aber sie führen auch zu mehr Falsch-Positiven.

Der Zusammenhang von Positiv-Getesteten mit der Einwohnerzahl ist unzulässig.

Beweis:

Nehmen wir an, dass 1% der Bevölkerung positiv ist. Dann müssen wir nur so viel testen, dass 0,05% Positive herauskommen. Nach Adam Riese brauchen wir dafür nur 5% der Bevölkerung testen. Andere Annahmen führen zu anderen Größenordnungen, aber das Ergebnis – mehr Tests führen zu höheren Positiv-Werten – bleibt gleich. Dies ermöglicht eine Steuerung der Positiv-Zahlen: Werden hohe Werte gewünscht, so muss viel getestet werden.  Erst wurde medial die „Zweite Welle“ herbeigeredet, dann wurde soviel getestet, bis die gewünschten Positiv-Zahlen da waren.

Corona in Intensiv-Stationen

Die FAZ berichtete Mitte Oktober, dass 600 Patienten wegen Corona in Deutschland auf einer Intensivstation liegen. Weiterhin wurde berichtet, dass 9.000 Betten für Corona-Patienten auf Intensivstationen zur Verfügung stehen und 12.000 Betten kurzfristig nachgerüstet werden können. 

Daraus folgen 2 Erkenntnisse:

  1. 600 Corona-Intensivpatienten zu 9.000 noch freie Betten für Corona-Intensivpatienten bedeuten den 15-fachen Wert.
  2. 12.000 zusätzlich kurzfristig mobilisierbare Intensiv-Betten erhöhen den Faktor von 15 auf 35

Helios-Kliniken: deutschlandweite, tagesaktuelle Zahlen zur Auslastung durch Covid-Patienten

Gesamtbetrachtung

Das Hochfahren der Corona-Tests führt zu mehr Corona-Positiv-Fällen. Ein positiver Corona-Test ist noch keine Corona-Erkrankung. Die Corona-Erkrankung verläuft bei Gesunden kaum schwerer als eine Grippe, hat aber für Immungeschwächte, wie jede andere Infektion auch, schwerwiegende Konsequenzen. Immungeschwächte müssen also geschützt werden. Wirksamen Schutz bieten aber nur FSP2-Masken. Der Verweis auf gestiegene Corona-Positiv-Zahlen führt in die Irre. Der Engpassfaktor liegt in der Behandlung von schweren Corona-Erkrankungen. 600 schwere Corona-Erkrankungen in ganz Deutschland sind keine Pandemie. Die einzig relevante Zahlen sind die Zahl der belegten Corona-Betten auf Intensivstationen, die freien Corona-Betten auf Intensivstationen und ihre Veränderung. Alles andere ist unzulässige Panikmache.

Panik bzw. Angst ist aber immer wieder ein beliebtes Mittel von Regierungen, um eine Bevölkerung gefügig zu machen.

Letztes Jahr Angst vor dem Klima-Tod, dieses Jahr Angst vor dem Corona-Tod – was für ein Theater führen uns die Mainstream-Medien, die Regierung und die linken Oppositionsparteien nächstes Jahr, im Wahljahr 2021 auf?

Bleiben Sie kritisch, stellen Sie die richtigen Fragen, denn es geht um Ihre Freiheit, Ihre Zukunft.

Unsere Verfassungsgerichte sind kritisch: 70 Corona-Gesetze/Verordungen usw. wurden durch die Verfassungsgerichte seit März gekippt. Durch abstrakte Gefahren (Corona könnte …) darf ein Grundrecht nicht konkret eingeschränkt werden! Warum gibt es Maskenpflicht für alle und viele andere Einschränkungen, statt FSP2-Masken für Risikogruppen. Wir stehen für Maß und Mitte, für Mut zur Wahrheit, für Vernunft und Rechtsstaatlichkeit – darum AfD

Ihr Arndt Zedef

Informationen zum Thema Corona-Virus

 

20.11.2020 SG Lühe: Digitalisierung ohne Rücksicht auf Verluste

aszufe2Der Schulausschuss der Samtgemeinde Lühe tagte am vergangenen Dienstag.

Nach mehrfacher Nachfrage wurden uns nun die Medienkonzepte dreier Schulen zur Verfügung gestellt (GS Guderhandviertel, GS Steinkirchen, Oberschule Steinkirchen), welche u.a. für den Empfang von Fördergeldern aus dem „Digitalisierungspakt“ der Bundesregierung erforderlich sind. Leider sind die Verknüpfungen in den Dokumenten nicht anklickbar, da es sich um eingescannte Dokumente handelt. Tiefere Beschäftigung also nicht erwünscht. Der Ausschuss lehnte es ab, sich inhaltlich mit den Konzepten zu befassen. Wir sind nur für die technische und materielle Ausstattung der Schulen zuständig, alles andere geht uns nichts an. Dabei lohnt sich ein Blick in die Konzepte. So erfahren wir auf S. 9/10 (GS Steinkirchen), dass ein Lehrer zukünftig kein Wissensvermittler, sondern „Lernbegleiter“ sein soll. Die Kinder lernen nur noch elementare Grundkenntnisse und verwenden ansonsten universelle Methoden, die flexibel für alle Wissensbereiche einsetzbar sind. Ein Projekttag pro Woche ersetzt den Sachunterricht weitestgehend (!!), die Kinder lernen individuell, nach Lust und Laune, alle Materialien werden in einer landesweiten „Bildungscloud“ gespeichert. Alle Erfahrungen anderer Länder, die einen negativen Effekt digitaler Medien im Unterricht festgestellt haben (s. S.10: HIER) , werden offensichtlich ignoriert.

Und ein politisches Gremium der Samtgemeinde lehnt es ab, auch nur über diese Angelegenheit zu diskutieren, geschweige denn Stellung zu beziehen. Man verschränkt die Arme und sagt: „Dafür sind wir nicht zuständig!“ Für die Verdummung unserer Kinder sind wir alle zuständig.

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Ich hatte folgenden Antrag zum Thema Strahlenbelastung gestellt:

„Bei der Umsetzung der geplanten Digitalisierung unserer Schulen werden in Anerkennung der möglichen Gesundheitsrisiken alle technischen Möglichkeiten genutzt, um die Strahlenbelastung von Lehrern und Schülern zu minimieren.“

(s. S. 31: HIER )

Begründung:

Da der Schulausschuss der Samtgemeinde Lühe über die technische Ausstattung unserer Schulen zu entscheiden hat, ist es angebracht, sich mit dem Thema evtl. Auswirkungen des WLAN auseinanderzusetzen.

Diese Handreichung der Initiative „Bildung mit Zukunft“ zum Thema „Digitalisierung an Schulen“ gibt einen Überblick über folgende Themen, versehen mit zahlreichen Quellangaben:

https://www.stop5gticino.ch/wp-content/uploads/2019/09/Studi-Digitalisierung-an-Schulen.pdf

  • Erfahrungen anderer Länder mit der Einführung digitaler Medien an Schulen
  • Studienergebnisse aus der Gehirnforschung zum Gebrauch digitaler Medien
  • Studien zur Lernleistung mit digitalen Medien
  • Suchtpotential digitaler Medien / Auswirkungen auf die Psyche
  • Gesundheitliche Auswirkungen von WLAN (Studien zum Thema s. HIER)
  • Maßnahmen zur Reduzierung der Strahlung

Über die grundsätzliche Verwendung digitaler Medien an unseren Schulen hat unser Schulausschuss nicht zu befinden, trotzdem möchte ich auf die Inhalte in o.g. Broschüre hinweisen und bitte die Schulvertreter um Kenntnisnahme.

„Im OECD-Bericht „Students, Computers and Learning: Making the Connection“ (2015), der den Nutzen von Digitaltechnik belegen sollte, schreibt der Chef des OECD-PISA-Programms Andreas Schleicher im Vorwort: „Schüler mit moderater Computernutzung in der Schule tendieren zu besseren Lernergebnissen als Schüler, die Computer selten verwenden. Aber Schüler, die Computer sehr häufig in der Schule verwenden, haben sehr viel schlechtere Lernergebnisse, auch nach der Berücksichtigung von sozialem Hintergrund und der Demographie. Die Ergebnisse zeigen auch keine nennenswerten Verbesserungen in der Schülerleistung in Lesen, Mathematik oder Wissenschaft in den Ländern, die stark in IKT (Informations- und Kommunikationstechnologie) für Bildung investiert hatten. Und vielleicht die enttäuschendste Feststellung des Berichts ist, dass die Technologie wenig hilfreich beim Ausgleich der Fähigkeiten zwischen fortgeschrittenen und zurückgebliebenen Schüler ist (S.3).“

(Quelle S.6)

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Wie üblich wurde sich gewunden, auch nach Streichung der roten Passage wurde der Antrag mit 3:5 Stimmen abgelehnt (man fragt sich nur, warum?):

„Bei der Umsetzung der geplanten Digitalisierung unserer Schulen werden in Anerkennung der möglichen Gesundheitsrisiken alle technischen Möglichkeiten genutzt, um die Strahlenbelastung von Lehrern und Schülern zu minimieren.“

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Es wurden 100.000 € für die Anschaffung von Lüftungsanlagen für Klassenräume in den Haushalt 2021 eingestellt. Die Frage, wieviele Schüler und Lehrer in der SG Lühe an Covid 19 erkrankt sind, konnte niemand beantworten (das Gesundheitsamt Stade gibt auf Kreisebene ebenfalls keine Auskunft). Die Vertreterin der Grundschule Steinkirchen sprach von einem positiv getesteten Schüler.

Dazu hier eine interessante Meldung:

Portugiesisches Berufungsgericht hält PCR-Tests für unzuverlässig und hebt Quarantäne auf (tkp.at)

Die Helios-Kliniken geben deutschlandweite, tagesaktuelle Zahlen zur Auslastung ihrer Betten durch Covid-Patienten bekannt, s. HIER.

Beispiel Helios-Klinik Cuxhaven heute: 6 Covid-Patienten auf Normalstation, 1 Covid-Patient auf Intensivstation.

Astrid zum Felde, Vors. AfD Fraktion Samtgemeinde Lühe

18.11.2020 „Bevölkerungsschutzgesetz“ (= Ermächtigungsgesetz) verabschiedet

GG SchwarzAm heutigen Tag wurde eines der folgenschwersten Gesetze der BRD in namentlicher Abstimmung beschlossen (s. HIER).

Rede von Dr. Bernd Baumann

Rede von Dr. Alexander Gauland

Tausende Menschen protestierten vor dem Brandenburger Tor gegen die Verabschiedung des Gesetzes. Die Polizei setzte Wasserwerfer ein, um die Menge zu „beregnen“ – Orwell lässt grüßen (VIDEO auf kenfm.de).

Video von Reitschuster auf Youtube

Selbstentmachtung unter Wasserwerfer-Begleitung (achgut.com)

Die Bilder der Gewalt – so statuiert man ein Exempel (Tichys Einblick)


 

17.11.2020 Merkels Corona-Notstandsgesetz: Das Ende des Verfassungsstaates

Am Mi. 18.11.2020 um 12 Uhr soll im Bundestag das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (s. S. 12!) verabschiedet werden, welches die bisher erlassenen Corona-Verordnungen, die schon von zahlreichen Gerichten als rechtswidrig eingestuft wurden, legitimieren soll.

„Die Merkel-Regierung ermächtigt sich per einfachem Gesetz selbst, Grundrechte nach Belieben außer Kraft zu setzen, ohne Verfassungsänderung und ohne parlamentarische Kontrolle. Das bedeutet in der Konsequenz das Ende des Verfassungsstaates wie wir ihn kennen und faktisch die Rückkehr zum vorparlamentarischen Absolutismus.“

Siehe BEITRAG von Beatrix von Storch, MdB, auf freieWelt.net

RUND UM DEN REICHSTAG SIND DEMONSTRATIONEN ANGEMELDET !

Ärzte für Aufklärung – VIDEO

In der Anhörung im Bundestagsausschuss wurde der Gesetzentwurf kritisiert

Kommentar auf kenfm.de


15.11.2020 Volkstrauertag

CollageDie Jungen sind nicht verantwortlich für das, was damals geschah.

Aber sie sind verantwortlich für das, was in der Geschichte daraus wird.

Richard v. Weizsäcker

13.11.2020 Abdel-Samad tritt aus der Islamkonferenz aus

„- weil Innenminister Seehofer sich zum Büttel der fundamentalistischen Islamverbände mache. Mit der Finanzierung dieser Verbände veruntreue der Staat nicht nur Steuergelder, sondern gefährde auch die Innere Sicherheit, schreibt der muslimstämmige Deutsch-Ägypter.“

Siehe BEITRAG auf emma.de


12.11.2020 Gegendarstellung zum TAGEBLATT-Bericht des Redakteurs WISSER

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Der TAGEBLATT-Bericht „Maskenstreit zwischen Roesberg und Dammann“ des Redakteurs WISSER beinhaltet wieder einmal Falschinterpretationen:

-1- Nicht die VERWALTUNG hat den Zugang zum KULTURAUSSCHUSS verweigert, sondern der Mandatsträger Jens Dammann hat die Teilnahme aufgrund folgender Vorkommnisse verweigert:

– Die Anerkennung eines gültigen ärztlichen Attestes wurde durch den Ersten Kreisrat verweigert,

– die Verwaltung hat die CORONA-VERORDNUNG (VO) nicht eingehalten und

– der Mandatsträger wollte durch den von der Verwaltung geforderten Maskenzwang kein gesundheitliches Risiko eingehen und hat von sich aus auf die Teilnahme an der Sitzung unter diesen Umständen verzichtet.

-2- Das ist eindeutig eine Einschränkung der Mandatsrechte von Abgeordneten gemäß NDS-CORONA-VO.

-3- Dass die Zahlen und Daten des RKI keine Pandemie aufzeigen, kann jeder Selbstdenker leicht an der aktuellen Untersterblichkeit erkennen. Die weiteren RKI-Statistiken zeigen es ebenfalls auf.

Auf alle diese Daten und Wahrheiten hat die AfD mehrfach in den Ausschüssen – vornehmlich im Zusammenhang mit der Maskenpflicht für Kinder – mit Bezug auf Grundlage von RKI-Zahlen hingewiesen. Auch diese Informationen hat der Herr Wisser leider in seinen Berichten unterdrückt.

-4- Dass Herr WISSER hinter jeder Meinung, die nicht MAINSTREAM-konform ist, eine Verschwörung sieht, ist allerdings nicht neu und schon länger bekannt. Alles, was seitens der AfD zum Thema in den Ausschüssen ausgesagt wurde, kann auch mit harten Zahlen belegt werden. Fast alle Daten und Fakten zum Thema findet man zusätzlich auf der Internetseite der AfD publiziert.

-5- Mehr Probleme mit den realen CORONA-Fakten scheint die Verwaltung bzw. das Gesundheitsamt zu haben. Seit vielen Wochen gibt es zu den offiziellen ANFRAGEN auf der Grundlage der NKomVG zu den medizinischen Grundlagen keine Antworten. Es sind Fragen, die eigentlich von einer investigativen Presse kommen müssten. Aber diese Presse gibt es offensichtlich nicht mehr.

Seit vielen Wochen macht auch eine Gruppe besorgter Eltern (ElternStehenAufSTADE) auf die fachlichen und juristischen Mankos im Kreisgesundheitsamt in den freien Medien aufmerksam. Diese Gruppe organisiert inzwischen auch Veranstaltungen und Aktionen.

-6- Im Gesundheitsausschuss am vergangenen Montag wurde, nach Korrespondenz mit unserem Rechtsbeistand, das ärztliche Attest von Herr Roesberg höchstpersönlich anerkannt. Plötzlich geht es!

+ + +


Hintergründiges zur CORONA-Verordnung und Maskenpflicht des Landes Niedersachsen:

In einem Rechtsstaat gibt es Gesetze, diese stehen im Rang über Verordnungen (VO). Eine Maskenpflicht kann – aufgrund der Einschränkung der Grundrechte – ohnehin nicht nach unserer Rechtsordnung legal mit einer VO angeordnet werden. Das wurde aber bis dato einfach am Gesetz vorbei durchgesetzt und von einem Gericht in NRW als rechtswidrig bestätigt. 

Die Niedersächsische Corona-Verordnung (v. 30.10.2020) benennt verschiedene Ausnahmetatbestände zur Maskenpflicht an. Eine Ausnahme ist in §3 Absatz 4 Satz 3 geregelt: Abs.1 (Maskenpflicht)  gilt nicht im Zusammenhang mit der Wahrnehmung eines politischen Mandats.

Dieses Recht wird im Landkreis Stade unterlaufen, weil der Landrat sein Hausrecht ausübt und diesen Ausnahmetatbestand der VO nicht anerkennt. Warum er diese Freistellung in der VO nicht anerkennt und die Mandatsausübung für Mandatsträger ohne Maske verweigert, bleibt er als Antwort schuldig. Damit wird der Mandatsträger mit Besuchern gleich gesetzt und die Verwaltung verletzt somit die Vorgaben der Verordnung.

Die Frage ist, warum macht die Verwaltung das?
Um mögliche Hintergründe zu recherchieren, wurde mit mehreren Abteilungen des verantwortlichen SOZIALMINISTERIUMS in Hannover korrespondiert. Dabei kamen merkwürdige Hintergründe heraus, die nichts mit medizinischen Grundlagen zu tun haben. Hier die Information einer Person mit Insider-Kenntnissen:

In der Landesregierung hat man leider ein Problem erkannt. In der Presse wurden in der Vergangenheit immer wieder Fotos hochrangiger Politiker ohne Maske gezeigt. Wenn im Plenum z.B. mehrere Abgeordnete – in Ausübung ihres politischen Mandats – zusammenstehen würden, gäbe es viele unerwünschte Pressebilder mit Persönlichkeiten ohne Maske, die immer wieder zu Diskussionen in der Öffentlichkeit führen würden.

Ist das eine Quick und Dirty Lösung der Landesregierung?
Die Landtagspräsidentin als Hausherr überschreibt insofern die VO mit dem HAUSRECHT. Mit diesem Hausrecht werden stehende und gehende Abgeordnete im Plenarsaal zum Maskentragen verpflichtet. Auf die Frage, worin dann noch der Unterschied zwischen Mandatsträger (nach VO) und normalen Besuchern besteht, konnte leider keiner der im Ministerium befragten Personen beantworten.

Dieser unsaubere Rechtsstrick wurde vermutlich in gleicher Weise an Landräte und Bürgermeister kommuniziert oder nur abgeguckt. 

Es ist interessant, die wahren Ursachen und Hintergründe zu recherchieren, die offensichtlich leider nichts mit dem wahren medizinischen Kern und der Zielsetzung der VO zu tun haben! Das erspart nun weitere Rückfragen in der Kreisverwaltung. 

Jeder Leser möge sich seine eigenen Gedanken über diese kleinen Rechtsbeugungen machen.

Wie Landräte tlw. das Recht beugen, zeigt dieser Krimi aus Mecklenburg-Vorpommmern.
(Tatort: WEIDIN). Siehe Video von der CORONA-INFO-TOUR ab Min 96:00: LINK

Hier hat sogar ein Landrat die vorab genehmigte Einreise in das Land Mecklenburg-Vorpommern gegen alle gesetzlichen Grundlagen verhindern wollen. Erst das Verwaltungsgericht in Schwerin konnte ihn stoppen und auf den Pfad des Rechts zurückbringen. Das Verwaltungsgericht in Schwerin hat den Klägern am nächsten Tag volles Recht zugesprochen!


Anmerkung:
Inzwischen lässt das TAGEBLATT auch keine korrigierenden Leserbriefe von der AfD mehr zu. Die grundgesetzlich garantierte  Meinungsfreiheit und faire Berichterstattung wurde beim TAGEBLATT nicht nur bei den Berichten außer Kraft gesetzt.

Jens Dammann, AfD Fraktionsvorsitzender im Kreistag Stade

 

11.11.2020 Die Elektrifizierung des Krieges

Der Bedarf an elektrischer Energie schreitet bei den US-Streitkräften stetig voran: Immer mehr Computer und Datenverkehr, immer mehr Radargeräte etc. und neuerdings sogar Laser-Waffen. Man plant nun deshalb ein Programm für Mini-Kernreaktoren auf US-Stützpunkten in aller Welt.

Siehe BEITRAG auf nukeklaus.net


11.11.2020 11 Fragen zur US-Wahl: Kommt da doch noch was?

„Amerika hat am 3. November gewählt, und noch immer sind nicht alle Stimmen ausgezählt. Die einen drängen Präsident Donald Trump, seine Wahlniederlage einzugestehen und Joe Biden bei der Vorbereitung auf die Übernahme des Weißen Hauses behilflich zu sein; andere sprechen von Wahlfälschung und bereiten sich auf eine juristische Auseinandersetzung vor. Im Folgenden wollen wir uns einigen Fragen rund um den Wahlprozess widmen.“

Siehe BEITRAG auf achgut.com

INTERVIEW mit Max Otte zum Thema Wahlbetrug in den USA (Youtube)