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Neben vielen anderen Formen gibt es heutzutage hauptsächlich Demokratien und Diktaturen als Regierungsform. Die Demokratie ist die Herrschaft der Mehrheit über die Minderheit. Der Rechtsstaat schützt wiederum die Minderheit vor der Mehrheit und garantiert allen Bürgern Grundrechte und rechtsstaatliche Verfahren durch eine unabhängige Justiz. Das hört sich doch recht gut an, warum also eine Diktatur?
Nun, die alten Griechen erlaubten in Notzeiten eine Diktatur von 10 Jahren, um z.B. äußere Feinde zu bekämpfen. In der Tat hat die Diktatur durch schnelle Entscheidungswege den Vorteil, dass sehr schnell in eine Richtung entschieden und vollzogen werden kann. Ist dies dann die richtige Richtung, so ist das Problem schnell besiegt und die Diktatur kann wieder abgeschafft werden.
Doch gerade darin liegt das Problem, denn viele Diktatoren wollen, bevor sie abtreten, noch viele Projekte zum Wohle des Staates, so sehen sie es, erledigen und brauchen dafür einfach noch ein paar Jahre. Mit Kritikern hat so ein Diktator auch seine Schwierigkeiten, denn er muss für sie Lager bauen lassen, sie in die Psychiatrie einweisen lassen oder sie ermorden lassen. Das macht ihn misstrauisch und so braucht er eine geheime Staatspolizei, am besten durch ein Ministerium für Staatssicherheit geleitet, die Kritiker rechtzeitig erkennt und sie wegsperren kann. Dafür ist es z.B. auch wichtig, dass das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung und andere Grundrechte eingeschränkt werden. Gut ist es für einen Diktator auch, wenn es ein äußeres Erkennungszeichen für seine Anhänger gibt und er Kritiker an der Weigerung, dieses zu tragen, erkennen kann.
Weiterhin ist dann gut, wenn alle Parteien die gleiche Meinung, eine dem Diktator genehme Meinung, vertreten oder ansonsten verboten werden. Auch die Medien sind, wie man früher so schön sagte, gleichzuschalten – freiwillig oder mit Zwang. Dies alles macht es schwer, eine Diktatur wieder los zu werden. Aber ist eine Diktatur wirklich schlecht, sie kann doch auch die richtigen Entscheidungen treffen?
Grundsätzlich könnte sie das, aber es kam bisher selten vor. Der Grund ist ganz einfach. Ein Diktator zieht Ja-Sager an, je länger er im Amt ist, desto stärker werden die Ja-Sager und desto mehr fallen ihm unangenehm die Menschen mit eigener Meinung auf. Da er seine Meinung für die richtige hält, sonst würde er sie ja ändern, mag er immer weniger Kritik, desto mehr er von den Ja-Sagern in seiner Meinung bestätigt wird. Zur Belohnung erhalten die Ja-Sager die begehrten, gut dotierten Pöstchen. Die Stärke der Diktatur ist die schnelle Entscheidung und Umsetzung in einer Notsituation, die Stärke der Demokratie ist die friedliche Absetzung einer von der Mehrheit als unfähig erkannten Regierung.
Wir wollen keine geheime Staatspolizei, wir wollen kein Ministerium für Staatssicherheit, kein Eindringen in die Wohnung als Heim des Bürgers, keine Spitzeldienste der Nachbarn, usw.!
Wir wollen Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland und damit für alle Bürger. Darum brauchen wir die Demokratie und damit untrennbar verbunden die uneingeschränkte Gültigkeit der Grundrechte. Seien wir wachsam, denn wer in der Demokratie schläft, der Wacht in der Diktatur auf
Also aufgewacht, nur so bleibt die Demokratie an der Macht!
Wir stehen für Mut zur Wahrheit, für Vernunft und Rechtsstaatlichkeit, für Demokratie und Grundgesetz, darum AfD!
Ihr Arndt Zedef
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