Liebe Ratskollegen, sehr geehrte Herren Siol und Trucewitz,
die Wahlperiode neigt sich dem Ende entgegen. Wir würden uns daher gern für die gute Zusammenarbeit bedanken. Da es diese nicht gab, bedanken wir uns für die Begrüßung und den zumeist freundlichen Umgang.
Im Rückblick ist festzustellen, dass die Mitglieder der “demokratischen” Parteien unsere Anträge grundsätzlich und teilweise mit hanebüchenen Begründungen abgelehnt haben (bis auf sehr wenige Ausnahmen, wir bedanken uns!).
Das ist bedauerlich, sollte es doch eigentlich selbstverständlich sein, dass im Sinne der Bürger und auf sachlicher Ebene entschieden wird? Nur ein Beispiel ist unser Antrag zur Aufgabenstellung der Klimaschutzmanagerin. Wir haben in den Jahren 2018 und 2019 beantragt, dass sie die Energieverbräuche der kommunalen Gebäude in Vergleichstabellen zusammenfassen und überwachen sollte. Dieses wurde abgelehnt. Bis heute haben wir keine verwertbaren Kennzahlen zu den Energieverbräuchen unserer kommunalen Gebäude, obwohl wir seit Jahren darüber reden und extra eine neue Software angeschafft wurde. Nun lese ich im Protokoll des letzten SGA, dass Herr Grunwald (Grüne) vorschlägt, die Klimaschutzmanagerin sollte sich um die Kennzahlen der Energieverbräuche kümmern. Wird es jetzt klappen!?! „12.09.2021 SG Lühe: Abschiedsbrief der AfD-Fraktion an die Ratskollegen“ weiterlesen


Eröffnung des Verfahrens am Verwaltungsgericht Braunschweig
Der Versuch einer Verwestlichung Afghanistans ist gescheitert und war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Der kulturelle Unterschied zwischen Afghanistan und Deutschland ist zu groß. Während die Bundesregierung in vollendeter Realitätsverweigerung sogar Gender-Mainstreaming-Projekte in Afghanisten mit Millionen finanzierte, befürworteten 99% der Afghanen die Scharia.
Zu den dramatischen Ereignissen in Kabul erklärt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus Hampel: