Unsere Politik für Deutschland!
Schulunterricht, der darauf abzielt, Kinder und Jugendliche zur Befürwortung/Akzeptanz jeglicher Art von Sexualverhalten zu erziehen, ist verfassungswidrig. Solcher Unterricht stehe den Grundrechten von Kindern und Eltern entgegen, deren erzieherische Vorstellungen Vorrang hätten und von Staat und Schule zu achten seien.
Siehe BEITRAG auf epochtimes.de
Zur von der Vereinigung „Hooligans gegen Satzbau“ losgetretenen und maßgeblich von linken Presseerzeugnissen geführten Kampagne gegen unseren Kreisverband haben wir heute ein Anwaltsschreiben der Getty Images International bzgl. der Bildrechte des Titelbildes erhalten und erklären uns dazu wie folgt:
Nach Rücksprache mit einem erfahrenen Medienanwalt bleiben wir bei unserer Auffassung, dass es sich bei dem beanstandeten Bild um ein in einer freien Benutzung entstandenen Werk eigener Art nach § 24 UrhG handelt. Gleichwohl sehen wir uns nunmehr aus prozessökonomischen Gründen gehalten, dasselbige aus dem Verkehr zu nehmen.
Als kleine Gebietsgliederung der Alternative für Deutschland einen Zivilprozeß gegen einen Konzern dieser Größenordnung zu führen, würde ein finanzielles Risiko beinhalten, welches wir uns weder leisten wollen noch können.
Die Rücknahme unserer Wahlwerbung erfolgt ohne jedes Schuldeingeständnis. Mit dem Anspruchsteller wird ein außergerichtlicher Vergleich angestrebt.
Außerdem ist aufgefallen, dass wir im Innenteil zwei Überschriften versehentlich miteinander vertauscht haben. Im Landkreis Stade gab es z.B. in 2015 tatsächlich nicht 1691 Diebstähle, sondern 4951. Bei den Rohheitsdelikten verhält es sich entsprechend umgekehrt.
Die verwendeten Zahlen entstammen der offiziellen Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) der PI Lüneburg und sind korrekt. Wir bedauern sehr, dass wir hier nicht präzise genug gearbeitet haben. Daran gibt es nichts zu beschönigen!
Überschriften Diebstähle und Rohheitsdelikte sind vertauscht !!!
Die Energiewende hat das ganze Land zur Maisplantage gemacht. Gegner kritisieren die „gelbe Plage“ als unnötig – und sogar als gefährlich. Doch jetzt dreht sich der Wind.
Siehe BEITRAG in der FAZ
ARD ZDF Beitragsservice: 4,5 Millionen Konten von Bürgern, Unternehmen, Institutionen im Mahnverfahren oder in Vollstreckung. Das sind rund 10% der zur Zahlung Verpflichteten. AfD: Rundfunkgebühren gefährden den Rechtsfrieden.
Siehe BEITRAG auf mmnews.de
Eine schallende Ohrfeige für die Politik von Bundeskanzlerin Merkel ist das Ergebnis der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern. Ein Jahr nach der unkontrollierten Öffnung der deutschen Grenzen und dem „Wir schaffen das“-Mantra von Angela Merkel wurde die Entscheidung der Wähler im Nordosten eindeutig von einer bundespolitischen Frage bestimmt: der Asylpolitik und dem Massenzustrom illegaler Einwanderer nach Deutschland.
Siehe ARTIKEL in der Jungen Freiheit
Wahlanalyse von Bettina Röhl
Nun steht die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern unmittelbar bevor und Frau Merkel möchte mit einem tiefen Griff in die Staatskasse ein Debakel verhindern: 83 von 420 Millionen Förderung deutschlandweit fließen in den Kanzlerwahlkreis. Das sind 19,8 % der Bundesmittel für einen einzigen Landkreis.
Siehe BEITRAG auf veralengsfeld.com
2003 mussten die Netzführung nur zwei Mal im Jahr eingreifen, um das Stromnetz stabil zu halten. Mit der »Energiewende« erhöhte sich die Zahl auf 290 im Jahr 2010, und 2011 waren es sogar 1.024 Eingriffe. Unser Stromnetz ist gefährlich instabil geworden.
Siehe ARTIKEL auf tichyseinblick.de
Zur Forderung der Grünen, eine Migrantenquote für die Polizei einzuführen, erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel:
„Na klar, warum nicht? Aber dann bitte keine halben Sachen. Dann bitte auch eine Muslim-Quote für Polizei, Verwaltung und die Bundeswehr! Noch besser für das friedliche Zusammenleben wäre allerdings eine Islamisten-Quote für all diese Bereiche.
Die Grünen haben anscheinend jegliches Maß für eine vernünftige Politik verloren. Das Gegenteil kann nur richtig sein: In Polizei und Bundeswehr muss die deutsche Staatsangehörigkeit Pflicht bleiben. Denn hier werden höchst sensible hoheitliche Aufgaben erfüllt, die ein hohes Maß an Loyalität und Bindung zum Vaterland erfordern.
Außerdem würden solche unsinnigen Quoten das Söldnertum fördern, die Qualität des Polizeipersonals senken und einer Einladung zur Infiltrierung und Ausbildung an den IS gleichen. Die Bundeswehr musste in der jüngsten Vergangenheit bereits 20 Fälle von IS-Angehörigen in ihren Reihen registrieren. Bei der Polizei wären es mit Sicherheit viel mehr. Wenn die Grünen unsere Gesellschaft abschaffen wollen, dann haben sie nun die richtige Forderung dafür aufgestellt.“
In Mecklenburg-Vorpommern kündigt sich ein politisches Erdbeben an. Die neueste Umfrage von Insa im Auftrag von Cicero sieht die AfD bei den Landtagswahlen am kommenden Sonntag vor der CDU. Demnach käme die CDU auf 20 Prozent der abgegebenen Stimmen, die AfD auf 23 Prozent. Es wäre die Kernschmelze der Union, wenn sich rechts von ihr eine Partei auf Landesebene etablieren könnte, die größer ist als sie selbst. Noch dazu in dem Bundesland, wo auch der Wahlkreis der Kanzlerin liegt.
Siehe BEITRAG auf cicero.de
Sehen Sie HIER den Wahlaufruf des
stellvertretenden Landesvorsitzenden Thomas Ehrhorn
zur Kommunalwahl 2016
Zum Lob von Bundesjustizminister Heiko Maas für die linksextremistische Punk-Band „Feine Sahne Fischfilet“ sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel:
„Eine Band, die in ihren Liedern ‚Deutschland verrecke!‘ brüllt, zur Gewalt gegen Polizisten aufruft und aus diesen und weiteren Gründen völlig zu Recht vom Verfassungsschutz beobachtet wird, erhält vom Bundesjustizminister Heiko Maas ausdrückliches Lob. Er erklärt sie zu Kämpfern ‚gegen Fremdenhass und Rassismus‘.
Seit Jahren schon finanziert das Ministerium seiner Genossin Schwesig linksextreme Vereine und Gruppierungen im sogenannten ‚Kampf gegen Rechts‘ mit Steuergeldern. Dazu wird von diesen explizit kein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung gefordert.
Es ist auch der gleiche Justizminister, der die langjährige Stasi-Mitarbeiterin Kahane und deren fragwürdige Amadeu-Antonio-Stiftung als Oberinquisitoren damit beauftragt hat, soziale Netzwerke nach vermeintlichen, nicht näher definierten, Hasskommentaren‘ zu durchforsten und deren Verfasser zu jagen.
Der Mann, der als Justizminister für den Schutz des Rechtsstaates verantwortlich ist, verhöhnt selbigen mit Worten und Taten ein ums andere Mal. Ihn zum Rücktritt aufzufordern ist richtig, aber wohl aussichtslos. Er passt gut in das System Merkel, in dem der Rechtsbruch zur Staatsräson geworden ist und der Rechtsstaat selbst zur leeren Hülle verkommt. Diese Regierung und mit ihr die parlamentarische Opposition machen immer offener klar, wes Geistes Kind sie sind.
Es wird immer deutlicher: Die Bundestagswahl im kommenden Jahr wird zur Schicksalswahl für Deutschland.“
Die von der Bundesregierung im Jahr 2011 ins Leben gerufene Kommission diente dem Ziel, die emotionale ad-hoc-Entscheidung der Kanzlerin zur 180-Grad-Wende in der Energiepolitik nach televisionärer Ansicht der durch eine Wasserstoffexplosion berstenden Kernkraftwerkshülle in Fukushima zum Zweck ihres Machterhalts zu begründen.
An die Spitze wurde ein Politiker gestellt, mit Klaus Töpfer ein ehemaliger Umweltminister und Exekutivdirektor der UNEP (Umweltprogramm der Vereinten Nationen). Ein erster Hinweis darauf, dass Energiepolitik künftig von vermeintlichem Umweltschutz dominiert werden würde. Neben Politikern, Wissenschaftlern aus dem Elfenbeinturm, Philosophen und Vertretern des Klerus waren unter den 15 Kommissionsmitgliedern immerhin ein Vorstandsvorsitzender eines Chemiekonzerns und ein Vertreter einer Industriegewerkschaft zu finden. Fachleute für Energietechnologien, Infrastruktur, Netze, Rohstoffe oder Finanzen hätten mit konkreten Fragen oder Fakten beim Erreichen der Zielvorgabe Atomausstieg nur gestört. So entstand ein hochtheoretischer Bericht mit vielen wohlmeinenden Empfehlungen, die inzwischen komplett vergessen sind.
WEITERLESEN auf tichyseinblick.de
Dazu past die aktuelle Meldung des Handelsblattes:
“Ohne den Ausbau des Stromnetzes kann die Energiewende nicht gelingen. Doch es gibt kaum eine neue Leitung, die planmäßig fertig wird. Das birgt große Gefahren. Netzbetreiber schlagen Alarm, die Politik ist hilflos.” —> siehe HIER