30.06.2025 Voller Erfolg für die AfD in Hammah

Pressemitteilung

Am Samstag, dem 28.06.25 veranstaltete die AfD im Landkreis Stade in der Zeit von 10:00 – 14:00 Uhr vor dem Dorfgemeinschaftshaus in Hammah einen Infostand. Ursprünglich wollte die AfD dort die Bürger von Hammah zu einem  Familienfest einladen, als Dankeschön für ein fulminantes Wahlergebnis von 31,26% in der Gemeinde zur Bundestagswahl. Der Samtgemeindebürgermeister, Herr Holger Falcke, wollte vermutlich dieses Fest für die Bürger von Hammah nicht und erteilte der AfD mit dem fadenscheinigen Hinweis auf die Nutzungssatzung des Dorfgemeinschaftshauses, hier die fehlende Ortsansässigkeit, eine Absage.
Aus Zeitgründen verzichtete der Kreisvorstand der AfD auf eine vermutlich erfolgreiche Klage vor dem Verwaltungsgericht in Stade und beantragte stattdessen kurzfristig einen Infostand direkt vor dem Dorfgemeinschaftshaus. Das konnte der Herr Bürgermeister Falcke mit seinen Unterstützern nicht mehr verhindern, ohne mit dem Grundgesetz in Konflikt zu kommen.
Dieser Infostand wurde für den AfD Kreisverband Stade zu einem vollen Erfolg. Innerhalb von vier Stunden konnte der AfD Kreisverband zehn neue Mitglieder am Infostand gewinnen, die die AfD nun auch aktiv in der Gemeinde unterstützen wollen.
Dieser Erfolg sollte eigentlich allen selbsternannten „Demokraten“, die meinen, per Nutzungsverordnung, Ratsbeschluss oder Drohungen gegenüber  Gastronomiebetrieben die Versammlungs- und Meinungsfreiheit weiter einschränken zu wollen, eine Lehre sein.
Übrigens wurde der Ortsverband Oldendorf-Himmelpforten/Fredenbeck bereits gegründet und das Dorffest wird somit alsbald nachgeholt.

Helmut Wiegers, AfD-Kreisverband Stade, Pressesprecher


29.06.2025 Kreistag Stade: Pressemitteilung zur „ Gründung eines Integrationszentrums“

Worüber das Tageblatt aus der Kreistagssitzung vom 23.06.2025 nicht berichtet, ist der Beschluss der Gründung eines Integrationszentrums für 1,1 Mio€ / Jahr und das bei einem bereits bestehenden Haushaltsdefizit des Landkreises für 2025 von 41,5 Mio. €.

Die Aufgaben des Integrationszentrums bestehen laut Kreisverwaltung in der sozialpädagogischen Betreuung, einem Sprachlernangebot, der Orientierung und Wertevermittlung und der Integration in die Arbeitswelt von Asylsuchenden, Ausländern und geduldeten Personen im Landkreis Stade.

Die AfD-Fraktion stellte einen Änderungsantrag für ein Remigrationszentrum im Landkreis Stade, welches der AfD-Kreistagsabgeordnete Maik Julitz wie folgt begründete:

Eine Integration erfolgt nur über den Arbeitsmarkt und somit in den Betrieben. Hier erlernen Ausländer im täglichen Umgang mit den Kollegen die Sprache und benötigen auch keine sozialpädagogische Betreuung. Jedoch ist der Arbeitsmarkt im LKR Stade bereits mehr als gesättigt und kann somit nicht mehr als Integrationshilfe fungieren.

Im Januar waren im LKR Stade 7.200 Menschen als arbeitslos gemeldet. Dazu kommen derzeit 15.500 Bürgergeldempfänger, von denen 10.260 erwerbsfähig sind. Somit stehen dem Arbeitsmarkt bereits jetzt 17.460 Menschen im LKR Stade zur Verfügung, Tendenz weiter steigend.

Herr Julitz, der sich Ende September 2023 selbst ein Bild vor Ort in Syrien machte, unterrichtete den Kreistag über den Arbeitskräftebedarf in den zerstörten Städten Aleppo und Homs. Der Wiederaufbau hat dort mangels Arbeitskräften immer noch nicht begonnen. „29.06.2025 Kreistag Stade: Pressemitteilung zur „ Gründung eines Integrationszentrums““ weiterlesen

26.06.2025 SG Lühe: Demokraten bei der Arbeit

Kaum zu glauben, auf welche absurden Ideen einige „aufrechte Demokraten“ von der CDU so kommen.
Ein Mitglied im Rat der Samtgemeinde Lühe, Herr Gerd Dehmel von der CDU, hat da doch den Vogel abgeschossen. Was zeichnet ihn so besonders aus? Seine entlarvende Anfrage zur Besetzung der Ausschussvorsitze im Rat der SG Lühe:
„Besteht die Möglichkeit zu verhindern, dass eine z. B. als rechtsextrem eingestufte Partei einen Ausschussvorsitz übernimmt?“
Die Beantwortung der Frage war für die Verwaltung der SG Lühe recht einfach. Die Besetzung der Ausschussvorsitze ist seit vielen Jahren eindeutig in § 71 Abs. 8 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes geregelt: „Die Ausschussvorsitze werden den Fraktionen und Gruppen in der Reihenfolge der Höchstzahlen zugeteilt, die sich durch Teilung der Mitgliederzahlen der Fraktionen und Gruppen durch 1, 2, 3 usw. ergeben.“

Der Herr Dehmel scheint aber eine Änderung dieses Gesetzes zu wünschen:
„Herr Dehmel ergänzt, dass eine Regelung wie auf Bundes- und Landesebene wünschenswert wäre, wonach der Ausschussvorsitzende aus dem Ausschuss gewählt wird.“ (Quelle: Protokoll des Ausschusses für Feuerschutz und öffentlichen Ordnung vom 15.5.2025). „26.06.2025 SG Lühe: Demokraten bei der Arbeit“ weiterlesen

23.06.2025 Kreistag Stade: Sitzung mit interessanten Zahlen

In der heutigen Kreistagssitzung (Tagesordnung) befasste man sich u.a. mit einem Integrationszentrum für Asylsuchende und Zuwanderer, welches als freiwillige Leistung jährliche Kosten in Höhe von 1,1 Mill. Euro verursachen wird. Ausdrücklich will man auch die 481 ausreisepflichtigen Personen in diese Maßnahmen einbeziehen. Der Änderungsantrag der AfD, eine Remigrationsberatung einzurichten, wurde nicht angenommen und in den zuständigen Ausschuss verwiesen, mit der Begründung, es handele sich nicht um einen Änderungsantrag im eigentlichen Sinne.

TOP15 Herr Julitz (Integrationszentrum für Migranten)

TOP15 Frau Lindszus

Die AfD hatte in einer Anfrage darum gebeten, die Migrationsdaten, die auf jeder Sitzung durch den Landrat präsentiert werden, um die Anzahl der abgelehnten Asylbewerber und abgeschobenen Personen sowie der freiwillig remigrierten Personen zu ergänzen. Ferner sollten die kulminierten Einbürgerungszahlen des laufenden Jahres mit Nennung der vier Hauptherkunftsländer mitgeteilt werden.

Der Landrat teilte folgende Zahlen für den Landkreis Stade mit (Stand 12.6.2025):

„23.06.2025 Kreistag Stade: Sitzung mit interessanten Zahlen“ weiterlesen

20.06.2025 Kreistag Stade: Anfrage zur Bausubstanz der Schulen im Landkreis

Sehr geehrter Herr Landrat,
in einem Bericht des Stader Tageblatts über das Projekt Grundschule in Hollern werden erhebliche Probleme mit der vorhandenen Bausubstanz deutlich gemacht. Die dort beschriebene Konstruktion der Decken mit einer minimalen Stärke von 5 cm auf Stahlbetonunterzügen stellt aus unserer Sicht eine Gefährdung der Standsicherheit des Gebäudes, insbesondere im Brandfall, dar.
Die Konstruktion der Unterzüge lässt den Einsatz von Spannstahl vermuten. Sollte dieses der Fall sein, ist eine weitere zusätzliche Gefährdung der Standsicherheit gegeben. Da diese Fertigteilkonstruktion aus der Produktion der Firma Norddeutsche Variel aus Buxtehude in vielen weiteren öffentlichen Gebäuden, auch im Landkreis Stade, eingebaut wurde, möchte die AfD-Fraktion eine Einschätzung des Landkreises zur Sicherheit dieser Gebäude erfragen. „20.06.2025 Kreistag Stade: Anfrage zur Bausubstanz der Schulen im Landkreis“ weiterlesen

18.06.2025 Kreistag Stade: Anfrage zu Inhalten der Sexualpädagogik in Kindertagesstätten und Schulen im Landkreis Stade

Sehr geehrter Herr Landrat,
vor dem Hintergrund zunehmender gesellschaftlicher Debatten über die Inhalte der Sexualpädagogik an Bildungseinrichtungen, insbesondere in Bezug auf sogenannte Gender-Theorien und nicht-biologische Ansätze, besteht bei vielen Eltern und Bürgerinnen und Bürgern ein wachsendes Informationsbedürfnis. Kritisch betrachtet wird vor allem, ob Inhalte vermittelt werden, die über das grundlegende biologische Wissen hinausgehen und
möglicherweise nicht altersgerecht oder weltanschaulich neutral sind.

Ich bitte daher um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche konkreten Inhalte zur Sexualpädagogik werden derzeit in Kindertagesstätten und Schulen im Landkreis Stade vermittelt – insbesondere im Hinblick auf Vorschulkinder und Grundschüler?
2. Gibt es pädagogische Konzepte oder Programme, die über die reine Vermittlung biologischer Grundlagen hinausgehen (z. B. Thematisierung von Geschlechterrollen, Identitätsfragen, soziale Konstruktionen von Geschlecht etc.)? „18.06.2025 Kreistag Stade: Anfrage zu Inhalten der Sexualpädagogik in Kindertagesstätten und Schulen im Landkreis Stade“ weiterlesen

18.06.2025 Kreistag Stade: Anfrage zum Einsatz externer Organisationen zur Vermittlung von Gender- und Sexualpädagogik in Schulen und Kitas im Landkreis Stade

Sehr geehrter Herr Landrat,
in der öffentlichen Diskussion wird zunehmend die Rolle externer Organisationen bei der Vermittlung von Inhalten zur Sexualpädagogik und zur sogenannten Gender-Theorie in Bildungseinrichtungen thematisiert. Vor diesem Hintergrund besteht seitens vieler Eltern und Bürger ein Interesse daran zu erfahren, ob und in welchem Umfang entsprechende Bildungsangebote auch im Landkreis Stade stattfinden.

Ich bitte daher um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Sind im Zuständigkeitsbereich des Landkreises derzeit externe Organisationen oder Drittanbieter in Kindertagesstätten oder Schulen tätig, die Inhalte zur Sexualpädagogik oder Gender-Theorie vermitteln? „18.06.2025 Kreistag Stade: Anfrage zum Einsatz externer Organisationen zur Vermittlung von Gender- und Sexualpädagogik in Schulen und Kitas im Landkreis Stade“ weiterlesen

18.06.2025 „Warum die AfD nicht ins Dorfgemeinschaftshaus Hammah darf“

Pressemitteilung

„Warum die AfD nicht ins Dorfgemeinschaftshaus Hammah darf“.
So ein Titel im Stader Tageblatt vom 15.06.2025. Das Tageblatt machte sich die Interpretation des Samtgemeindebürgermeisters von Oldendorf-Himmelpforten, Holger Falcke, unkritisch zu eigen. Falcke beruft sich auf die Nutzungssatzung. Zitat: „Die lässt parteipolitische Veranstaltungen zu, beschränkt das aber aufs Dorf“. Der gute Mann ignoriert dabei aber das Ergebnis der letzten Bundestagswahl. Die AfD wurde mit 31% der Erst- und der Zweitstimmen die stärkste politische Kraft im „Dorf“. Eine Anfrage zur Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses von Sebastian Sieg, Direktkandidat für den Wahlbereich, wurde vom Bürgermeister Holger Falcke mit der vorgenannten fadenscheinigen Begründung abgelehnt. „18.06.2025 „Warum die AfD nicht ins Dorfgemeinschaftshaus Hammah darf““ weiterlesen

AfD-Mitglied werden – so geht’s

Sie haben Interesse an einer Mitgliedschaft in unserer Partei? In diesem Leitfaden erfahren Sie alles Wissenswerte rund um die Aufnahmeprozedur und Ihre Möglichkeiten zur Mitwirkung in der AfD.

Warum sollte ich AfD-Mitglied werden?

Wenn Sie der Meinung sind, dass unser Land durch die ideologiegetriebene Politik aller anderen Parteien zerstört wird und das PROGRAMM der AfD Ihre Ansichten weitestgehend widerspiegelt, laden wir Sie herzlich ein, in unsere Partei einzutreten. Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Rettung Deutschlands.

Wie hoch ist der Mitgliedsbeitrag in der AfD?

Der Mindestmitgliedsbeitrag beträgt 120 € / Jahr. In besonderen sozialen Härtefällen kann der Mindestmitgliedsbeitrag bis auf 30 Euro pro Kalenderjahr reduziert werden. Wir freuen uns sehr über eine Aufnahmespende, die Sie auf dem Aufnahmeantrag eintragen können. Mitgliedsbeiträge und Spenden können Sie steuerlich absetzen, nähere Informationen dazu finden Sie HIER.

Gibt es Beschränkungen / Hindernisse für die Aufnahme in die AfD?

Um die Aufnahme in die AfD beantragen zu können, dürfen Sie keiner konkurrierenden Partei, keiner rechtsextremen, linksextremen oder islamistischen Organisation angehören und müssen sich vorbehaltlos zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland bekennen. Sollten Sie zu einem früheren Zeitpunkt einer Organisation angehört haben, die durch deutsche Sicherheitsorgane als extremistisch eingestuft wurde, sind Sie zur Prüfung der Unvereinbarkeitsliste verpflichtet. Sollte diese Organisation dort aufgeführt sein, ist dies gleichzeitig mit dem Mitgliedsantrag schriftlich anzuzeigen. Die Unvereinbarkeitsliste der AfD finden Sie HIER.

Wie funktioniert der Aufnahmeprozess in die AfD?

Sie können den Aufnahmeantrag für die AfD bequem online ausfüllen (s. HIER). Alternativ können Sie ihn auch herunterladen (HIER), ausdrucken und einsenden an:

 AfD KV Stade, Julitz, Soltauer Chaussee 16, 21614 Buxtehude.

Sie erhalten dann kurzfristig eine Einladung zu einem Aufnahmegespräch mit unserem Vorsitzenden und dem Mitgliederbeauftragten. In diesem Gespräch möchten wir Sie kennenlernen und Ihnen die Gelegenheit geben, uns kennenzulernen und ggf. Fragen zur Partei und zu Ihrer Mitgliedschaft zu stellen. Nach einem Aufnahmebeschluss durch den Kreisvorstand erhalten Sie Ihren Mitgliedsausweis und eine Aufnahmebestätigung.

Falls Sie technische Schwierigkeiten bzgl. des Aufnahmeantrages haben, schreiben Sie uns gern über das Kontaktformular (s. HIER) oder rufen Sie uns an unter 0173-242 9734.

Welche Möglichkeiten / Verpflichtungen zur Mitwirkung habe ich als AfD-Mitglied?

Grundsätzlich sind Sie als AfD-Mitglied zu keinerlei Mitwirkung verpflichtet. Hier kann jeder frei entscheiden, inwieweit er seine Meinung und sein Fachwissen aus Beruf oder Hobby einbringen kann und möchte. Natürlich freuen wir uns über jede Unterstützung unserer ehrenamtlichen Arbeit. Die AfD bietet vielfältige Möglichkeiten, sich zu engagieren, je nach Zeit, Neigung und Möglichkeit.

Innerparteiliche Aktivitäten

Als AfD-Mitglied haben Sie die Gelegenheit, auf parteiinternen Stammtischen, dem Sommerfest oder der Weihnachtsfeier mit gleichgesinnten Menschen Kameradschaft und Geselligkeit zu pflegen. Im ersten Quartal jeden Jahres findet ein Kreisparteitag statt, auf dem Sie die Ausrichtung des Kreisverbandes aktiv mitgestalten können.

Für die Wahlkampfzeiten benötigen wir regelmäßig Mitglieder, die Flugblätter verteilen, an den Infoständen mitwirken und Plakate auf- und abhängen. Aber auch für die inhaltliche Arbeit wird Mitarbeit benötigt, beim Entwurf des kommunalen Programmes, von Flugblättern oder Texten für Webseite und soziale Medien.

Sie vermissen ein Thema in unserem Programm oder wünschen sich eine detailliertere Ausarbeitung eines Themas? Wir freuen uns über Ihre Mitarbeit:

Das Landes- und Bundesprogramm der AfD wurde / wird in sogenannten Landesfachausschüssen erarbeitet (Details und Kontakt siehe HIER). Diese unterstützen außerdem die Arbeit der Landtagsfraktion mit sachbezogenen Ausarbeitungen zu aktuellen Themen. Die Landesfachausschüsse senden Vertreter in die Bundesfachausschüsse, deren Arbeit von einer Bundesprogrammkommission zusammengeführt wird. Am Ende des Prozesses steht die Abstimmung auf einem Bundesparteitag.

Als Vorstandsmitglied eines Ortsverbandes oder des Kreisverbandes haben Sie die Möglichkeit, die Aktivitäten der Partei konkret mitzugestalten, z.B. durch Organisation von Stammtischen, Info-Ständen, Veranstaltungen, etc.. Als Delegierter für den Landes- oder Bundesparteitag lernen Sie die höheren Parteiebenen kennen und bestimmen die Richtung der Partei mit.

Politische Aktivitäten

Neben der innerparteilichen Tätigkeit freuen wir uns auch über jedes Mitglied, das unsere Partei nach außen repräsentiert und sich bereit erklärt, ein Mandat in einem kommunalen Rat oder dem Kreistag zu übernehmen. Hier bringen Sie Ihre Expertise und Meinung in die fachspezifischen Ausschüssen ein, stellen Anfragen und Anträge und stimmen über alle anfallenden Belange Ihrer Kommune / des Landkreises ab. Um sich einen Eindruck von der Arbeit in der Kommunalpolitik zu verschaffen, finden Sie auf der Internetseite jeder Kommune ein Ratsinformationssystem, in dem der Sitzungskalender und die Tagesordnung/das Protokoll aller Sitzungen einsehbar ist. Beispiel SG Lühe HIER, Kreistag HIER. Der Kreisverband führt vor den Kommunalwahlen Schulungen für die Bewerber durch, um unsere Kandidaten auf ihre Arbeit vorzubereiten.

Fazit:

Wir bieten Ihnen eine starke und zuversichtliche Gemeinschaft, die Deutschland verbessern will. Sie bestimmen das Maß Ihres Einsatzes, Ihrer Aktivität und ob Sie mehr oder weniger im Blick der Öffentlichkeit stehen möchten. Werden Sie Teil unserer Erfolgsgeschichte!

Wir freuen uns auf Sie!

16.06.2025 Kolumne

KolumneDie Sklaven Afrikas

Bis die Franzosen 1830 Algier bombardierten und Algerien eroberten, fuhren sie übers Meer. Es waren die sogenannten Korsaren, also Nordafrikaner, die mit ihren Schiffen friedliche Küstendörfer und Städte überfielen, dort die Menschen entführten und als weiße Sklaven in Nordafrika und im Orient verkauften. Diese Korsaren überfielen aber nicht nur die Küsten des Mittelmeeres, sondern auch die von Island und sogar von Sylt, um Sklaven zu erbeuten. Rund 1 Million bis 1,25 Millionen Europäer wurden so versklavt und waren als Christen rechtlos, so die Schätzungen der Historiker. Doch die Araber Nordafrikas versklavten nicht nur Europäer. Sie sandten ihre Sklavenkarawanen auch durch die Sahara nach Süden, um dort „Schwarzes Gold“, also schwarze Sklaven, zu erbeuten. Diese verkauften sie an amerikanische Händler oder transportierten sie nach Norden für den Eigengebrauch oder den Export in den Orient. Der Bedarf war groß, die Unmenschlichkeit noch größer. Wir verurteilen jede Form von Sklaverei und Menschenhandel. Dazu gehört auch der Menschenhandel übers Mittelmeer in die EU. Die angeblichen Seenotretter arbeiten zu oft mit Schleusern und Schleppern zusammen und sind dann nicht einen Deut besser als die Sklavenjäger Nordafrikas vor rund 200 Jahren. „16.06.2025 Kolumne“ weiterlesen