Die AfD Fraktionsvorsitzende im Buxtehuder Rat, Anke Lindszus, hatte zur Ratssitzung am 12.12.2024 einen Antrag zum Neubau einer Grundschule eingereicht. Hier ihre Rede auf der Ratssitzung zu diesem Thema:
Vielen Dank Frau Vorsitzende, verehrte Bürgermeisterin, Ratsmitglieder und Zuhörer,
Bevor ich meinen Antrag zum Bau einer Grundschule gestellt hatte, hatte ich mehrfach gefragt, ob dies nicht eine andere Fraktion tun wolle. Denn klar ist ja, dass alle Anträge der AfD abgelehnt werden.
Ich hatte zuvor schon mehrfach mein Unverständnis zum Ausdruck gebracht, dass nicht schon längst so ein Beschluss gefallen ist, schließlich kennen wir die Zahlen aus dem mit der Studie beauftragtem Büro schon seit zwei Jahren. Vor zwei Jahren haben wir studienmäßig erfasst und präsentiert bekommen, dass unsere Grundschulplätze nicht reichen. Dabei hat man seinerzeit noch die Entwicklung durch Migration unterschätzt, deren Anteil aller Schüler (also Schüler mit Deutsch als Zweitsprache) in Buxtehude inzwischen sicherlich über 40 % ausmachen.
Seit zwei Jahren wissen wir also, dass wir eine Grundschule bauen sollten. Aber abwarten, abwarten. Wir brauchen einen Plan. Der Masterplan Grundschulen wurde beauftragt.
In der Zwischenzeit sind die Zahlen (also prognostizierte Schüler) nicht nach unten gegangen und in zwei Schulen haben wir bereits seit 2024 die maximal vorgeschriebene 4-Zügigkeit von Grundschulen überschritten, d h. wir sind bereits teilweise 5-zügig. -natürlich mit Ausnahmegenehmigung.
Nun endlich wurde der Plan am 28.11.2024 vorgestellt und oh Wunder er hat „alle erschreckt“.
Dass es zu wenig Räume in den Schulen gibt, und nicht alle barrierefrei sind, war bekannt, auch dass die Schulen großen Sanierungsbedarf haben. Man wusste, es regnet durch in Hedendorf und der Sporthalle Rotkäppchenweg. Nun schimmelt es an der HPS, der IGS und im Schulzentrum Süd. Was aber neu war, ist, dass die doch scheinbar intakte Stiglitzschule akut sanierungsbedürftig ist und die beiden Turnhallen Rotkäppchenschule + Altkloster als abgängig bezeichnet werden müssen. Abgängig heißt: nicht mal mehr wirtschaftlich sanierungsfähig.
Meine Damen und Herren, das ist ein Ergebnis, da muss man sich fragen, war man vorher blind, ignorant oder nur fahrlässig? Ich glaube, alles zusammen. Und nun? Nun will man immer noch keinen Beschluss fassen, sondern gründet erstmal eine Arbeitsgruppe, damit die nichtöffentlich zu dem Ergebnis kommt: Wir müssen bauen. Natürlich müssen wir bauen – wahrscheinlich 4-zügig, und wir müssen gleichzeitig sanieren- wie wird das gehen, wenn schon jetzt keine Ausweichräume vorhanden sind? Zulasten der Schüler und Lehrer.
Egal, wir machen einen Plan. Und mein Antrag, eine in den letzten Jahren errichtete Grundschule als Vorbild zu nehmen, um bei der Planung zu sparen, aber besonders, um bei der Umsetzung möglichst wenige Überraschungen und Kostensteigerungen zu erleben? Der Antrag stört nur.
Wir machen einen Plan mit möglichst großer Beteiligung (also nicht schnell, sondern besonders) und haben schließlich den Anspruch, nach Goldstandard zu bauen (auch nicht schnell und gut, sondern teurer ohne Mehrwert).
Übrigens, den zweiten Teil meines Antrages hatte ich bereits geändert, sodass die vorgeschlagenen 3 Mio. Euro nicht in den Haushalt gestellt werden, sondern für das Gesamtprojekt noch dieses Jahr ein Nachtragshaushalt beschlossen werden soll.
Ich werde meinen Antrag jetzt zurückziehen. Mir ist wichtig, dass wir schnell neu bauen, also in 2025 beginnen und ein entsprechender Beschluss gefasst werden kann. Wenn jetzt dieser Antrag abgelehnt wird, könnte ein Grundschulbau innerhalb von 6 Monaten nicht neu beschlossen werden.
Info der Bürgermeisterin zum Schimmelbefall an der Hauptschule Süd