26.12.2018 Informationen zum Migrationspakt

“Der Deutsche Bundestag hat am 29.11.2018 einen Entschließungsantrag zum Migrationspakt beschlossen (s. HIER). Dieser besagt, dass der Migrationspakt „keine einklagbaren Rechte und Pflichten“ begründe und außerdem „keinerlei rechtsändernde oder rechtssetzende Wirkung“ habe. ABER: Ein solcher Entschließungsantrag ist nicht rechtsverbindlich (Details s. HIER). Es wurde NICHT über den Migrationspakt als solchem abgestimmt. Die schlampigen Medien stellen dies bedauerlicherweise völlig falsch dar. Da es sich beim UN-Migrationspakt um keinen völkerrechtlichen Vertrag handelt, unterliegt die Bundesregierung nicht dem Vorbehalt parlamentarischer Zustimmung und muss die Vereinbarung vor ihrer Unterzeichnung nicht durch den Gesetzgeber ratifizieren lassen.

Der Bundestag hat gar nicht die Möglichkeit, der Bundesregierung eine Unterzeichnung zu untersagen.

REDE im Bundestag von Gottfried Curio. AfD

ERKLÄRUNG von Albrecht Glaser, stellv. Bundessprecher der AfD

INFORMATIONEN zum Migrationspakt

Staatsrechtler bestätigen Position der AfD-Fraktion zum Migrationspakt

AfD Pressekonferenz zur Petition gegen den Migrationspakt

MIGRATION in ZAHLEN

Mut zur Wahrheit bei der TAGESSCHAU

26.12.2018 Informationen zum Thema Klimawandel

Die Medien überbieten sich z.Z. in der Produktion von Weltuntergangsszenarien bzgl. des Klimawandels. Die Älteren unter uns könnten dies amüsiert beobachten, da sie sich noch gut an die Warnungen der Meteorologen vor einer Eiszeit in den 70er Jahren erinnern.

Allerdings ist die Lage zu ernst, um sich zu amüsieren, denn es geht um nichts weniger als die mutwillige und sinnlose Zerstörung unserer Landes. Man fragt sich: Woher soll der Strom (auch für E-Autos) kommen, wenn wir weder Kohle noch Kernkraft wollen? Wir haben z.Z. eine teure, redundante Kraftwerkstruktur, die im ineffizienten Modus läuft und unabkömmlich ist, wenn weder die Sonne scheint noch der Wind weht. Geeignete, effiziente Speichertechnologien sind nicht in Sicht. Ein Kohleausstieg ist daher schlichter Irrsinn.

“Alle Experten sagen …”: Dies ist eine glatte Lüge. Wer im Internet recherchiert (z.B. HIER), findet zahlreiche Studien, die CO2 als Ursache einer nennenswerten Erderwärmung ausschließen. Immer mehr Forscher kommen zu der Erkenntnis, dass sich die zu beobachtenden Klimaveränderungen durch Sonnenzyklen sehr gut erklären lassen, wogegen die über 100 Computermodelle des IPCC eine erhebliche Diskrepanz zwischen errechneten und gemessenen Werten aufweisen..

Am 28.11.2018 beschäftigte sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages mit dem Thema Klimawandel. Prof. Nir Shaviv vom Racah Institut für Physik an der Hebräischen Universität Jerusalem erklärte, nicht der Mensch sei für den globalen Anstieg der Temperaturen und den erhöhten Ausstoß von CO2 verantwortlich, sondern die Sonne. Deren abnehmende oder zunehmende Aktivität beeinflusse die Höhe des Meeresspiegels, sowie auch die wiederholt in der Geschichte der letzten Jahrhunderte auftretenden Wärme- und Kälteperioden. Das sei eigentlich in der seriösen Klimaforschung bekannt, aber das IPCC der UNO nehme das nicht zur Kenntnis, sondern halte verbohrt an der Behauptung fest, der Mensch sei schuld.

Der Experte des Potsdam Institutes für Klimafolgenforschung, Prof. Anders Levermann, erklärte, dass die Bezugstemperatur, die dem 2°/1,5°-Ziel des Pariser Klimaübereinkommens zugrunde liegt, 15°C betrüge. Das entsprechende „vorindustrielle Jahr“ bezifferte er mit 1850.

Sowohl die US-amerikanische Wetterbehörde NOAA als auch die Weltorganisation für Meteorologie in Genf (WMO) bezeichneten das Jahr 2016 als das bis dahin wärmste Jahr seit Ende des 19. Jahrhunderts. Der Temperaturwert wurde mit 14,8°C beziffert. Das ergäbe eine Abkühlung von immerhin 0,2°C. Levermann kommentierte diesen Widerspruch nicht (Pressemitteilung der AfD).

Bleibt noch anzumerken, dass CO2 der Grundstoff für die Photosynthese der Pflanzen ist und somit unverzichtbar für das Leben auf unserer Erde.

9 Fragen zum Klimaschutz – komprimierte Information!

VIDEO aus dem Umweltausschuss des Bundestages (Prof. Shaviv)

KOMMENTAR zum Umweltausschuss bei EIKE – Teil 1

KOMMENTAR zum Umweltausschuss bei EIKE – Teil 2

 

Ausführlicher Vortrag zum Thema von Prof. Shaviv (Video)

Klimawandel seit der kleinen Eiszeit (Video)

Michael Limburg: “Klimaschutz ist eine absurde Idee“ (Video)

NAEB zum Thema Kohlekraftwerke

 

21.12.2018 Flüchtlingshelfer wollen nicht mehr schweigen

“Unter Flüchtlingshelfern breitet sich zunehmend Realismus aus. Konsequenzen allerdings traut sich immer noch kaum jemand klar einzufordern. Obwohl das aus sozialverträglichen wie auch ökologischen Gründen dringend angesagt ist..

In der „Initiative an der Basis“ tauschen sich inzwischen mehr als 50 Lehrer, Erzieher, Sozialarbeiter, Dolmetscher, Justizangestellte, Psychologen, Ärzte, Polizisten sowie kritisch eingestellte Flüchtlinge und Migranten organisiert aus und erarbeiten Lösungen. Die haupt- und ehrenamtlich Engagierten sehen sich „in der Verantwortung, unser Wissen an die Gesellschaft, Politik und Medien weiterzugeben … damit endlich eine ehrliche Diskussion zum Thema Migration und Flucht und daraus resultierender Probleme stattfinden kann“.”

Siehe BEITRAG auf achgut.com

16.12.2018 Afrika: Die Fluchtursachen-Beschaffer

“Afrikanische Politiker bleiben oft bei großen Ankündigungen, die selten verwirklicht werden. Sie (die Eliten) haben keinerlei Verantwortungsgefühl für ihre Länder und sind nicht an deren Entwicklung interessiert, sagt der Südafrikaner Moeletsi Mbeki in seinem Buch „The Architects of Poverty“ (Die Architekten der Armut).”

Siehe BEITRAG auf achgut.com

100 Jahre Nelson Mandela – ein etwas anderer Rückblick (mit Film „Farmlands“)

13.12.2018 Der 500-Euro-Schein wird abgeschafft – was steckt dahinter?

Die nationalen Zentralbanken des Eurosystems werden die Ausgabe der lilafarbenen 500-Euro Banknote am 26. Januar 2019 beenden. Nur bei der Bundesbank und der Österreichischen Nationalbank wird die Ausgabe noch erfolgen bis zum 26. April 2019; dann ist auch da Schluss. Befürworter versprechen sich davon, dass organisierte Kriminalität, Terrorfinanzierung und Schwarzarbeit zurückgedrängt werden (BEITRAG im Spiegel).

Aber es gibt einen anderen, gewichtigeren Grund für diese Maßnahme: Wenn die Banken nicht mehr in der Lage sind, ihre Liquidität in 500 €-Scheinen vor Ort zu lagern, sind sie gezwungen, bei der EZB Kredite zu negativen Zinsen aufzunehmen. Gelingt das, werden Bankkunden vermutlich auch auf Einlagen Strafzinsen zahlen. D.h. Sparer bekommen keine Zinsen mehr für ihr Geld, sondern ihre Ersparnisse werden jeden Monat weniger!

Siehe BEITRAG auf finanzmarktwelt.de

Siehe BEITRAG in der WELT

02.12.2018 Bassam Tibi: Gehört der Islam zu Deutschland?

“Die Integration des Islam und der Muslime in das säkular-demokratische Europa ist eine Jahrhundertaufgabe und nicht mit Alimentierung, Sozialleistungen und Sprachkursen zu bewältigen. Und: Integration müssen beide Seiten wirklich wollen. Wenn sie misslingt, gerät Europa in Schwierigkeiten.”

Bassam Tibi ist deutscher Staatsbürger islamischen Glaubens und syrischer Herkunft, der fünf Jahrzehnte lang zwischen Deutschland, der Welt des Islams und den USA als Wissenschaftler und als Begründer der Islamologie hin und her gependelt ist. Er hatte eine Professur an der Universität Göttingen inne.

Seine EINSCHÄTZUNGEN zum Thema bei Tichys Einblick

“Ist der Islam mit unserer Kultur vereinbar?”, Interview mit Laia Mirzo

28.11.2018 Wird unser Stromnetz zum hochgefährlichen Spielzeug für Ignorant*innen?

“– Die Stabilität unseres Verbundnetzes zu erhalten, wird immer schwieriger. Um die Erzeugung zu jeder Zeit dem Verbrauch anzugleichen, waren im ganzen Jahr 2003 drei Eingriffe erforderlich, 2017 waren es im Mittel drei pro Tag.

– Ursächlich ist eine immer größere Komplexität des Netzes infolge der Energiewende durch dauerhafte Abschaltung großer Kraftwerke und die zunehmende unstete Einspeisung regenerativer Energien.

– Damit steigt die Wahrscheinlichkeit eines großflächigen und langdauernden Netzausfalls, eines sogenannten Blackout immer weiter an.

– die vermutliche Dauer eines solchen Ausfalls wird von den Experten mit sechs Tagen + angegeben.”

Siehe BEITRAG bei Vera Lengsfeld

17.11.2018 Resolution zum globalen Migrationspakt

Gemeinsame Erklärung des Kreisvorstandes und der
AfD-Fraktionen im Landkreis Stade

Wir sagen NEIN zum globalen Pakt zur Steuerung der Migration.

(Deutsche Übersetzung des Vertrages)

 Auf der UN-Konferenz in Marrakesch am 10. und 11. Dezember soll der Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration (auch UN-Migrationspakt genannt) – welcher alle Aspekte der Migration regeln soll – als umfassendes Abkommen verabschiedet werden.

Wir fordern vom Bundestag und der Regierung, diesen globalen Pakt zur Steuerung der Migration (GLOBAL COMPACT for MIGRATION [GCM]) nicht zu unterzeichnen und die weiteren Aktivitäten hierzu einzustellen.

Begründung:

  • Wir halten es für inakzeptabel, daß die Bundesregierung die Unterzeichnung dieses Dokumentes ohne Beteiligung des Volkes und des Deutschen Bundestages und ohne eine vorherige umfassende, öffentliche Information und Debatte beabsichtigt.
  • Auch wenn dieses Abkommen offiziell nicht bindend sein soll, wird jedes der 23 angestrebten Ziele mit der Formulierung eingeleitet “Wir verpflichten uns …” (s. TEXT des Vertrages).
  • Wir lehnen insbesondere jede Verwässerung zwischen legaler und illegaler Migration ab.
  • Wir verteidigen die grundgesetzlich garantierte Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit und lehnen jegliche staatliche Eingriffe in die Berichterstattung zugunsten einer bestimmten Migrationspolitik ab, sei es durch Gewährung oder Entzug von staatlicher Förderung (s. Ziel Nr. 17).
  • Wir wollen als demokratischer Bundesstaat, als Rechtsstaat, unter Einhaltung der in innerstaatlichen Gesetzen und völkerrechtlichen Verträgen festgehaltenen Menschenrechte selber und souverän über alle Aspekte der Migration in unser Land bestimmen
  • Der Petitionsausschuss hat die Behandlung und Veröffentlichung mehrerer Petitionen zum Thema Migrationspakt abgelehnt. Es ist bezeichnend für das Demokratie- und Verfassungsverständnis der Altparteien, dass eine solch elementare Debatte unterdrückt werden soll.
  • Wir befinden uns mit der Ablehnung der Unterzeichnung in guter Gesellschaft der demokratischen Staaten Australien, Dänemark, Italien, Kroatien, Österreich, Polen, Tschechien, Bulgarien, USA, Ungarn, Schweiz und Israel.
    Diese Länder sind bereits aus dem Pakt ausgestiegen oder beabsichtigen es. Weitere könnten noch folgen.

Für die AfD im Landkreis Stade:

  Der AfD Kreisvorstand Stade,

die AfD Fraktion im Kreistag Stade,

die AfD Fraktion im Stadtrat Buxtehude,

die AfD Fraktion der Samtgemeinde Horneburg,

die AfD Fraktion der Samtgemeinde Lühe.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

13.11.2018 Blackout – wie sicher ist die deutsche Stromversorgung ?

“Derzeit liegt der Anteil der Erneuerbaren an der Stromproduktion bei rund 36 Prozent. Doch dieser Anteil schwankt mit dem Wetter, klettert mal auf 90 Prozent oder sinkt zehn Prozent. Skeptiker fürchten deshalb, dass das europäische Stromnetz mit dem weiteren Ausbau des Ökostroms an Stabilität verlieren könnte, weil sich das schwankende Angebot dann immer stärker auf das Stromnetz auswirkt – und weil immer weniger „klassische“ Kraftwerke bei Bedarf stabilisieren. Weil sozusagen kein Stein mehr auf dem anderen bleibt, scheint das Stromnetz, das für ganz andere Verhältnisse konzipiert und gebaut worden ist, oft am Rande seiner Leistungsfähigkeit zu operieren:

„Also, ich kann dazu nur sagen, oft ist untertrieben. Das ist inzwischen schon leider Tagessituation“, urteilt Amprion-Manager Klaus Kleinekorte.”

Siehe BEITRAG im Deutschlandfunk

11.10.2018 Abrechnung mit Diesel- und Feinstaubstudien

“Die Schlagzeilen zur öffentlichen Diesel-Diskussion machen schwindelig: „38.000 Tote durch steigende Diesel-Abgase“ oder „Weltweit drei Millionen Todesfälle durch Feinstaub in der Außenluft“ heißt es da. Aber ist der Diesel tatsächlich ein „Killer“? Die Antwort von Prof. Dr. Dieter Köhler (ehemaliger Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie (Lungenheilkunde) und des Verbandes Pneumologischer Kliniken) ist eindeutig: „Nein!“

Siehe BEITRAG auf lokalplus.nrw.de