Kategorie: Medienspiegel

Vom Ausland weniger beachtet, oder aufgrund der denkwürdigen Klimavertrags-Abstimmung im Bundestag, in der die Berliner Politikkaste nicht für das Volk, sondern nach Vorgabe abstimmte, vielleicht nur am Rand wahrgenommen, hat das Schweizer Völkchen ebenfalls zum Klima abgestimmt.

Und es hat dabei gezeigt, dass mit ihm nicht jede grün-ideologische Idee zu machen ist – ein Effekt (dass das Volk anderer Meinung ist als es ihre „fürsorglichen“ Politiker fordern), welcher inzwischen oft dort passiert, wo die Politik noch gezwungen ist zulassen zu müssen, dass der Wähler direkt gefragt wird.

Siehe BEITRAG bei EIKE

Weihnachten soll ja bekanntlich das Fest der Liebe und des Friedens sein. In Kassel ist es allerdings ein Auslöser für Beleidigungen, Anfeindungen und Androhungen von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen. Und es kristallisiert sich heraus, daß es hier im Grunde nicht um den Streit über eine Weihnachtsfeier in einem Kindergarten geht, sondern um verschiedene Weltanschauungen. Schlimmer, es geht ums Wegducken, Anbiedern und dem nicht zur Kenntnis nehmen der Realitäten.

In der documenta-Stadt tobt ein Weihnachtsstreit. Eltern hatten sich bei der Hessisch/Niedersächsischen Allgemeinen (HNA) beschwert. Ihre Kinder in der städtischen Sara-Nussbaum-Kindertagesstätte könnten nicht Weihnachten feiern, die KiTa-Leitung hätte das abgesagt.

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Eine Mutter aus dem Münchner Viertel Milbertshofen/Am Hart erklärt in einem Schreiben an die Stadt, warum sie die Integration dort für gescheitert hält und deshalb mit Mann und Kindern wegzieht.

Siehe ARTIKEL im Focus

BERLIN. Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat gefordert, Anbieter von sozialen Netzwerken zu bestrafen, falls sie rechtswidrige Inhalte nicht löschen. „Die Zeit der runden Tische ist vorbei. Meine Geduld ist zu Ende“, sagt Kauder im Spiegel.

Sollten Facebook, Twitter und andere Internetunternehmen anstößige Inhalte nicht innerhalb von einer Woche löschen, forderte er 50.000 Euro Bußgeld. Von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) erwartet Kauder einen Vorschlag, wie der Gesetzgeber Anbieter sozialer Netzwerke dazu verpflichten könne, IP-Adressen von betroffenen Nutzern herauszugeben.

Siehe ARTIKEL in der Jungen Freiheit

Die Abgeordneten demonstrieren, dass sie sich nicht um Recht und Gesetz scheren, ja sie glauben sogar nach Gutsherrenart, Asyl als Belohnung verschenken zu können. Ist das eine Teilabschaffung der Demokratie oder eine Staatskrise?

Besoffen von dem Heldentum der drei Syrer, die den Sprengstoffsyrer fesselten und der Polizei übergaben, fordern Abgeordnete des Bundestages für die Asylbewerber das Bundesverdienstkreuz und die Gewährung des Asyls. Die Vorstellung, dass die drei Syrer einfach Selbstverständliches und nicht mehr als ihre Pflicht getan haben, scheint völlig fremd. Ist es nicht einfach nur normal, dass Syrer ZURÜCKGEBEN, was der deutsche Staat als großzügigste Vorleistung und unter Brechung des eigenen Rechts gegeben hat?

Siehe BEITRAG auf tichyseinblick.de

Das Conne Island ist DER linke Szeneschuppen in Leipzig, eine Institution, deutschlandweit bekannt. Auf seiner Homepage veröffentlichte das Plenum des „selbstverwalteten Jugend-Kulturzentrums“ in Leipzig-Connewitz  vor wenigen Tagen eine Erklärung, die Sie hier im Original lesen können.

Die Sicherheitslage in dem Club gerät immer öfter außer Kontrolle:

„Uns zur Problemlage so explizit zu äußern, fällt uns schwer, da wir nicht in die rassistische Kerbe von AfD und CDU/CSU schlagen wollen. Die Situation ist jedoch derart angespannt und belastend für viele Betroffene und auch für die Betreiber_innen des Conne Islands, dass ein verbales Umschiffen des Sachverhalts nicht mehr zweckdienlich scheint“.

Ein BEITRAG auf epochtimes.de

Ein Gastbeitrag von Dr. Alice Weidel (Mitglied des Bundesvorstandes der AfD):

„Der Islam verändert Deutschland. Er wird als Parallelgesellschaft und bewußte Gegenöffentlichkeit als Bestandteil des Dschihad in unser Leben hineingetragen und beeinflußt das Bild des öffentlichen Raumes nachhaltig – so wie wir es von keiner anderen Religionsgemeinschaft kennen.

Es ist der öffentliche Raum, den wir mit unseren Steuern mitfinanzieren. Der Staat müßte dafür Sorge tragen, daß dieser Raum nicht zur Aushöhlung unseres Rechtsstaates und unserer freiheitlichen Bürgerrechte genutzt wird. Dieser Staat tut das aber nicht.

Religiös motivierter Terror wird als Einzelfall abgetan und tausende Dschihadisten, Salafisten, whahabitische Fundamentalisten und Erdogan-treue türkische Imame der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion e.V. (DITIB) dürfen auf deutschem Boden tun und lassen, was sie wollen.“

WEITERLESEN in der Jungen Freiheit

Nachdem bekannt geworden ist, dass in Deutschland ca. 1.500 minderjährige Bräute leben, diskutieren deutsche Politiker nun über die Grundzüge eines neuen Gesetzes, mit dem gegen Kinderehen vorgegangen werden soll.

ARTIKEL auf philosophia-perennis.com

Die Bundesländer wollen nach SPIEGEL-Informationen ab 2030 keine Benzin- und Dieselautos mehr neu zulassen. Das geht aus einem Beschluss hervor, den der Bundesrat in seiner jüngsten Sitzung gefasst hat.

Ein KOMMENTAR bei EIKE

… zum Tag der Deutschen Einheit, siehe HIER