Kategorie: Medienspiegel

„Seit Jahren wenden sich die offiziellen Veranstaltungen zum Volkstrauertag gegen den Sinn und Zweck, der ihnen ursprünglich zugedacht war. Statt der Trauer um die eigenen Toten, die durch Krieg und Gewaltherrschaft umgekommen sind, geht es um Schuldbekenntnisse und Bußexerzitien, die in der Aufforderung münden, „gerade wir als Deutsche“ müßten „Lehren“ aus der Geschichte ziehen. Diese bestehen in der Akklamation einer Politik, die die Grundlagen des eigenen Landes unterminiert.“

KOMMENTAR in der Jungen Freiheit

„Die Reaktionen auf den Wahlsieg Donald Trumps sind so bezeichnend wie erschütternd. In Redaktionen, Parteien und akademischen Einrichtungen hat sich offenbar ein Milieu gebildet, das den Kontakt zu großen Teilen der Bevölkerung verloren hat.“

ARTIKEL auf cicero.de

Im August diesen Jahres wurde in Verden ein Jugendlicher bei der Zerstörung von AfD-Plakaten erwischt. Das Verfahren wurde nun eingestellt.

„Erstaunlicher als das Ergebnis ist dabei die Begründung der zuständigen Staatsanwältin. Diese führt an, daß der Beschuldigte zum Tatzeitpunkt Jugendlicher gewesen sei. Deswegen ist es der AfD auch nicht möglich, auf dem Weg der Privatklage gegen den Plakatzerstörer vorzugehen.

Laut der Staatsanwältin sei der durch den Jugendlichen verursachte Schaden nur gering. Auch sei er bislang nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten.

Außerdem, so die Staatsanwältin, sei die Tat des Jugendlichen möglicherweise auch durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Wörtlich schreibt sie: „Zudem wollte der Beschuldigte seine politische Haltung zum Ausdruck bringen, weswegen bei der Beurteilung des öffentlichen Interesses der besondere Schutz des Artikels 5 des Grundgesetzes zu berücksichtigen ist, unter dem seine Handlung steht.“ Mit anderen Worten: Die Staatsanwaltschaft Verden stellt kein öffentliches Interesse fest, die Sachbeschädigung zu verfolgen, da der Jugendliche die Plakate aus seiner politischen Einstellung heraus zerstörte.“

BEITRAG in der Jungen Freiheit

Damit sich Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) nächste Woche auf der Weltklima-Konferenz im marokkanischen Marrakesch nicht gänzlich blamiert, soll nun noch ein unverbindlicher „Klimaschutzplan 2050“ vom Bundeskabinett verabschiedet werden. Vom Kohleausstieg ist keine Rede mehr. Ein klares Bekenntnis dazu, dass nach 2030 keine Benzin- und Dieselfahrzeuge mehr zugelassen werden sollen, gibt es nicht. Auch die Landwirtschaft wird weniger strapaziert (Reduktion der Tierproduktion und der „Treibhaus-Gase“).

Siehe BEITRAG in der Frankfurter Rundschau

Warum die Energiewende nicht gelingen kann

„Wer gern GEZ-Gebühren für islamistische Terror-Propaganda zahlt, war gestern bei der Anne-Will-Gehirnwäschesendung gut aufgehoben. Wer seine fünf Sinne noch beisammen hat, erlebte einen unterirdischen Tiefpunkt des deutschen Zwangsgebührenfernsehens.

Ganz Deutschland diskutiert über das Burkaverbot – die ARD-Schwatzrundenmacherin lädt eine Person in islamistischer Niqab-Vollverschleierung ins Studio ein, um uns schon mal volkspädagogisch an den Anblick zu gewöhnen. Unter der gespenstischen schwarzen Vermummung soll sich eine gewisse Nora Illi befunden haben, „Frauenbeauftragte“ des „Islamischen Zentralrats Schweiz“.“

Siehe KOMMENTAR in der Jungen Freiheit

Die AfD fordert die Abschaffung der Zwangsfinanzierung des öffentl.-rechtl. Rundfunks

(s. S. 48 unseres Bundesprogramms)

Der niedersächsische Landtag hat am 26.10. die erste größere Reform von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden seit deren Einführung im November 1996 beschlossen. Es wurde u.a. der vorgeschriebene Kostendeckungsvorschlag gestrichen und die Zustimmungsquoren gesenkt. Ferner hat ein Bürgerentscheid ab seiner Zulassung nun eine aufschiebende Wirkung.

Siehe BEITRAG auf mehrdemokratie.de und eine KURZÜBERSICHT der Änderungen

Innenminister de Maizière (CDU) will Imamen künftig ein Bußgeld auferlegen, wenn sie Ehen mit Mädchen oder Jungen schließen, die unter 16 Jahre alt sind. Diskutiert wird ein Ordnungsgeld von bis zu 1.000 Euro. – Wie Falschparken, nur halt ein wenig teurer ...

BEITRAG auf mmnews.de

Willy Wimmer, Staatssekretär des Verteidigungsministeriums a.D. : Man spielt mit unseren Nerven und auch mit dem Schicksal eines großen Landes mit dem Namen Vereinigte Staaten von Amerika.

BEITRAG auf world-economy.eu

Deutschland rückt dem totalen Überwachungsstaat einen Schritt näher: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will den Einsatz von Gesichtserkennungssoftware an Bahnhöfen und Flughäfen zur Fahndung nach Terrorverdächtigen in einem Pilotprojekt erproben. Ob sich Selbstmordattentäter davon beeidrucken lassen darf jedoch bezweifelt werden.

Siehe ARTIKEL auf heise.de

Die USA sind uns wie immer voraus, hier ist mehr als die Hälfte der Bevölkerung schon für die Gesichtserkennung in Datenbanken gespeichert, s. HIER.

Der deutsch-ägyptische Politologe erklärt in einem Interview die Doppelbotschaft des Koran und fordert, dass vollverschleierte Frauen keine Sozialhilfe erhalten. Hamed Abdel-Samad lebt nunmehr seit drei Jahren unter Polizeischutz. Nach einem Vortrag in Kairo, bei dem der deutsch-ägyptische Politikwissenschafter im Jahr 2013 über faschistische Tendenzen bei den Muslimbrüdern referiert hatte, wurde in Ägypten eine Fatwa über ihn verhängt. Er müsse getötet werden, weil er den Propheten Mohammed beleidigt habe. Aber auch in Deutschland gab es Mordaufrufe gegen ihn.

Siehe ARTIKEL auf derstandard.at

In Rendsburg (Schleswig-Holstein) machte eine Erdkundeklasse einen Ausflug in eine Moschee. Die Eltern eines Schülers lehnten das ab. Nach einer Anzeige der Schulleitung drohen nun 300 Euro Bußgeld und ein Zwangs-Moschee-Besuch.

Siehe BEITRAG auf mmnews.de

Der in Deutschland amtlich verordnete „Dämmwahn“ treibt neue Blüten. Flammschutzmittel machen die euphemistisch „Wärmedämm-Verbundsysteme“ genannten Stoffe ab 1. Oktober dieses Jahres zu „gefährlichen Abfällen“, die auf Baustellen getrennt gesammelt und entsorgt werden müssen. Hier wird dann erneut abkassiert.

Zusammengefasst:

Erst wurden Häuslebauer per Energiesparverordnung genötigt, teure Wärmeverbundsysteme an die Wand zu kleben. Plastiktüten im Supermarkt wurden zwar verboten, statt dessen soll der Deutsche jetzt seine Wohnung darin einschweißen. Nachdem das Zeug aber nix gebracht hat und von den schimmelnden Wänden herunterfällt, wird es erst richtig teuer, weil es sich, wie gesagt, um Sondermüll handelt. Und hier tritt erneut unser Staat in Gestalt der neuen Abfallverzeichnisverordnung (AVV) auf den Plan, die den Bürger noch einmal abkassiert. So etwas nennt man Kreislaufwirtschaft.

Siehe BEITRAG auf achgut.com