13.09.2019 Der Tag, an dem der Hass endgültig besiegt wurde

“Am Nachmittag des 3. Oktober 2034 stand Winston inmitten einer Hunderttausende zählenden Menschenmenge in Sektor C vor dem Palast der Transparenz, wie das Berliner Schloss seit dem Einzug der Regierung hieß, und konnte seine Neugier kaum bezähmen. Tagesschau-korrekt hatte ein wichtiges Kommuniqué angekündigt, das über den Inhalt der üblichen Festreden am Tanavom (Tag der nationalen Vielfalt und offenen Moschee) weit hinausgehen sollte, weshalb die Bevölkerung aufgefordert wurde, massenhaft Gesicht zu zeigen…”

Siehe BEITRAG bei Vera Lengsfeld


12.09.2019 Die Zeit des freien Internets ist endgültig vorbei

“YouTube, Twitter, Facebook und andere soziale Plattformen sind nicht besser als die chinesischen Regierungsbehörden. Sie zensieren und löschen immer dreister und schneller. Alles, was nicht ihrer Weltsicht entspricht, wird als Bruch der Richtlinien oder »Hate Speech« gewertet.”

Siehe BEITRAG auf freiewelt.net

Der AfD Kreisverband Stade kann aus eigener Erfahrung sprechen: Unsere Werbe-Aktionen für Veranstaltungen, die wir bisher auf Facebook geschaltet haben, werden nun nicht mehr zugelassen.


08.09.2019 McKinsey: „Versorgungssicherheit nach Atom- und Kohleausstieg nicht mehr garantiert“

“Mit schöner Regelmäßigkeit meldet sich McKinsey mit einem aktuellen „Energiewende-Index“. Als Sympathieträger kann man die Firma aus der Branche „beraten und verkauft“ wohl nicht bezeichnen, aber die Zusammenstellung wichtiger Daten zur Einschätzung des Standes der Energiewende ist gleichwohl erhellend, weil sie regelmäßig dem gleichen Muster folgt. In den Kapiteln „Umwelt- und Klimaschutz“, „Versorgungssicherheit“, und „Wirtschaftlichkeit“ werden die aktuellen Verhältnisse mit den Zielen verglichen.”

Siehe BEITRAG bei Tichys Einblick


05.09.2019 Währungspolitik: Die lächelnde Katastrophe

 “„Chronik eines angekündigten Todes.“ Mit diesem Titel eines Romans des kolumbianischen Literatur-Nobelpreisträgers Gabriel García Márquez fasst ein argentinischer Funktionär das Trauerspiel einer erneut gescheiterten Rettung des chronisch bankrotten Landes zusammen.”

Siehe BEITRAG auf achgut.com

 


03.09.2019 SG Lühe: Einführung der Ganztagsschule in Hollern-Twielenfleth

Am 04.09.2019 tagt der Schulausschuss der Samtgemeinde Lühe, um über die Einführung einer teilgebundenen Ganztagsschule in der Grundschule Hollern-Twielenfleth abzustimmen. Die endgültige Abstimmung wird im Samtgemeinderat am 25.9.2019 fallen. Ich gehe von breiter Zustimmung aus.

Wesentliche Kernpunkte des Konzeptes sind:

– An 2 Tagen pro Woche verpflichtende Regelschulzeiten bis 14:30 Uhr (für Erst- und Zweitklässler) und bis 15:30 Uhr (für Dritt- und Viertklässler). An den nicht gebundenen Tagen wird der Unterricht vor dem Mittagessen enden. An einem weiteren Tag der Woche wird ein offener Ganztag jahrgangsübergreifend bis 15:30 Uhr für alle Schüler angeboten.

– Es wechseln sich Unterricht und außerunterrichtliche Angebote ab (Rhythmisierung), in unterschiedlich langen Zeitblöcken. Aus diesen Gründen finden außerunterrichtliche Angebote auch am Vormittag statt und Unterricht wird am Nachmittag erteilt.

– Verzicht auf Hausaufgaben im herkömmlichen Sinn. Stattdessen gibt es eine fest in den Stundenplan integrierte Lern- und Übungszeit für alle Schüler von 5 Stunden pro Woche. In diesen Stunden werden die Schüler durch Lehrkräfte betreut und unterstützt.

Beschlussvorlage des Schulausschusses:

“Seit Beginn der Wahlperiode 2016/21 beschäftigt sich der Schulausschuss mit der Einführung von Ganztagsangeboten an den Grundschulen im Bereich der Samtgemeinde Lühe. Der Rat der Samtgemeinde Lühe hat in seiner Sitzung am 06.06.2018 den folgenden Grundsatzbeschluss gefasst:

„Die Grundschulen in der Samtgemeinde Lühe sollen langfristig in Ganztagsschulen umgewandelt werden. Die Schulen werden von der Samtgemeinde Lühe als Schulträger bei der Erarbeitung ihres vom Schulvorstand gewählten Konzeptes zur Einführung eines Ganztagsangebotes unterstützt. Die Art des Ganztagskonzeptes ist weiterhin offen. Die erarbeiteten Konzepte dienen als Grundlage einer Elterninformation und einer Umfrage, die die Entscheidung unterstützen soll.“

Von den drei Grundschulen im Bereich der Samtgemeinde Lühe hat sich bislang lediglich die Grundschule Hollern-Twielenfleth in Form von Arbeitsgruppen auf den Weg gemacht, ein Konzept zu entwickeln. Hierbei wurde auch die Bevölkerung eingebunden und zur aktiven Beteiligung animiert. Aus diesen Arbeitsgruppen heraus wurde ein Konzept zur Einführung einer teilgebundenen Ganztagsschule entwickelt. Der Schulvorstand hat dieses Konzept in seiner Sitzung am 25.06.19 beschlossen und bittet den Schulträger bei der Landesschulbehörde einen entsprechenden Antrag auf Einführung einer teilgebundenen Ganztagsschule zu stellen. Das Konzept wurde zusätzlich am 27.06.19 der Öffentlichkeit vorgestellt. Es liegt dieser Vorlage als Anlage bei.

Neben der Umsetzung des pädagogischen Konzeptes werden zur Einführung einer Ganztagsschule umfangreiche bauliche Veränderungen notwendig. Zur Abschätzung der notwendigen Baumaßnahmen wurde mit Herrn Niemann aus Verden ein externer Schulplaner hinzugezogen. Bei einem Treffen der Arbeitsgruppe mit der Verwaltung und dem Schulplanungsbüro wurde einerseits seitens des Schulplaners deutlich gemacht, dass die Arbeitsgruppe eine sehr gute konzeptionelle Vorarbeit geleistet hat, andererseits der von der Arbeitsgruppe erhoffte und bereits öffentlich kommunizierte Wunschtermin zur Umsetzung des Konzeptes ab dem Schuljahr 2021/22 unrealistisch ist. Aus Sicht des Beraterteams wird selbst bei einer zügigen Fortsetzung der Planung die Ausschreibung der Baugewerke erst im IV. Quartal 2020 erfolgen können. Eine Umsetzung aller Baumaßnahmen bis zum Sommer 2021 erscheint unmöglich. Bei entsprechend positiven Beschlüssen erscheint eine Umsetzung des Ganztagskonzeptes mit Beginn des Schuljahres 2022/23 realistisch.

In den Sommerferien wurde die gewünschte Umfrage bei den Erziehungsberechtigten der in Frage kommenden Kinder durchgeführt. Von 161 Erziehungsberechtigten haben 71 den Fragebogen abgegeben. Abgefragt wurden die Wünsche nach möglichen pädagogischen Ausrichtungsschwerpunkten sowie mögliche Betreuungsbedarfe. Die Auswertung kann der 2. Anlage zu dieser Vorlage entnommen werden.

Finanzielle Auswirkungen:

Die Kosten für die zusätzlichen Lehrerstunden werden vom Land Niedersachsen getragen. Die Baukosten trägt die Samtgemeinde Lühe als Schulträger. Die Höhe der Baukosten kann derzeit noch nicht abgeschätzt werden.

Beschlussvorschlag:

Die Samtgemeinde Lühe stellt als Schulträger bei der Landeschulbehörde den Antrag, die Grundschule Hollern-Twielenfleth ab dem Schuljahr 2022/23 als teilgebundene Ganztagsschule zu führen.”

 

Stellungnahme:

Bei der Erarbeitung der Beschlussvorlage im Juni 2018 wurde hart um die Formulierung gerungen. Ich habe versucht, eine verbindliche Umfrage unter den Eltern über die Form der einzuführenden Ganztagsschule (verpflichtend oder freiwillig) in den Beschluss zu integrieren, da ich bei einer so wichtigen Entscheidung die Basisdemokratie für unverzichtbar hielt.

Siehe BERICHT von der Ratssitzung im Juni 2018

Leider wurde damals ein widersprüchlicher Beschluss gefasst (s.o.), um alle zufriedenzustellen (die Schulleitung in Hollern-Twielenfleth wollte nur eine teilgebundene, keine offene Ganztagsschule einführen und lehnte eine Mitsprache der Eltern über diesen Punkt ab).

Folgende Formulierung in der Beschlussvorlage ist daher irreführend, da sich die Umfrage auf das Konzept der Ganztagsschule beziehen sollte:

“In den Sommerferien wurde die gewünschte Umfrage bei den Erziehungsberechtigten der in Frage kommenden Kinder durchgeführt. Von 161 Erziehungsberechtigten haben 71 den Fragebogen abgegeben. Abgefragt wurden die Wünsche nach möglichen pädagogischen Ausrichtungsschwerpunkten sowie mögliche Betreuungsbedarfe. Die Auswertung kann der 2. Anlage zu dieser Vorlage entnommen werden.”

An der Umfrage haben sich nur 44% der Eltern beteiligt.

In der Grundschule Hollern-Twielenfleth hat eine engagierte Arbeitsgruppe von Eltern, Lehrern und Schulleitung in diversen Sitzungen an dem Konzept gearbeitet, das nun zur Abstimmung steht. Ich habe an mehreren Sitzungen teilgenommen und halte das Konzept für gut.

Am 27.6.19 wurde das Konzept der Elternschaft in einer Informationsveranstaltung vorgestellt. Man hatte extra die Turnhalle präpariert. Leider waren nur beschämend wenige Eltern anwesend. Nach dem Vortrag des Konzeptes gab es keine einzige Frage, geschweige denn Kritik.

Ich gehe daher davon aus, dass die Eltern die Einführung der Ganztagsschule in dieser Form befürworten bzw. kein Interesse an einer Befassung mit dem Thema haben.

Deshalb werde ich dem Antrag auf Umsetzung des Konzeptes zustimmen. Die Schulleiterin versprach übrigens, dass eine Erweiterung der verpflichtenden Tage / Stunden nicht vorgesehen ist. Dies würde ich auch ablehnen.

Nachtrag vom 15.9.19: Allerdings sollte zum Beschluss auf der Ratssitzung eine Kostenschätzung vorliegen, wir können keinen Blanko-Scheck ausstellen!

 Details zur Sitzung im Ratsinformationssystem (Konzept / Umfrageergebnis)

Astrid zum Felde

Vorsitzende AfD Fraktion SG Lühe

 

 

 

 

 

 

02.09.2019 SG Lühe: Anträge zu Klimaschutzmanagerin / Insektenvielfalt / HOAI

Die AfD Fraktion stellt folgende Anträge zur kommenden Sitzung des Ausschusses für Bau, Wege, Planung und Umwelt im September 2019

1. Einfügung eines TOP „Vorstellung / Befragung / Beauftragung der neuen Klimaschutzmanagerin der Samtgemeinde Lühe“

a) Vorstellung der neuen Klimaschutzmanagerin, Frau Schütz

b) Vorstellung der Entwicklung der CO2-Bilanz der SG Lühe seit 2012, inkl. Erläuterung der Basisdaten und Parameter

(Wir bitten um Übersendung der Unterlagen eine Woche vor der Sitzung. Die ehem. Klimaschutzmanagerin, Frau Poppe, hatte dies bereits im Frühjahr zugesagt. Es handelt sich hier um den eigentlichen, offiziellen Zweck der Arbeit der Klimaschutzmanangerin – Reduzierung des CO2-Ausstoßes in der SG Lühe.)

c) Vorstellung der geplanten Aktivitäten der Klimaschutzmanagerin / Priorisierung

Schulungen in der Kita, Radel-Aktionen und Logo-Wettbewerbe halten wir für überflüssig, eine Begründung von Energieeinsparungsmaßnahmen mit dem Klimaschutz ist weder sinnvoll noch erforderlich und zu beenden.

Wir plädieren dafür, den Schwerpunkt der Arbeit auf folgende Aufgabengebiete zu legen:

  • Erfassung/Monitoring der Energieverbräuche der kommunalen Gebäude (konkret Erstellung von sog. „Reports“ in der Verwaltungssoftware f. Gebäude der SG Lühe)
  • Maßnahmen zur Reduzierung des Energieverbrauches kommunaler Gebäude (z.B.   Schulungen der Hausmeister, Schüler, etc.)
  • Anwerbung von Fördermitteln für kommunale Bauvorhaben

 

2. Einfügung eines TOPFörderung der Insektenvielfalt in der SG Lühe“

Am 21.08.2019 fand im Kreishaus der vom Ausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen initiierte Workshop zum Thema „Maßnahmen gegen das Insektensterben im Landkreis Stade“ statt. Neben den Ausschussmitgliedern waren weitere Vertreter der Fraktionen, der Städte und Gemeinden sowie der Naturschutzverbände anwesend.

An vier Stationen wurden zu den Themen:

  1. Was können Gemeinden tun?
  2. Was kann man an Straßen und Wegrändern tun?
  3. Was kann der Landkreis auf seinen Flächen tun?
  4. Wer kann Partner oder Unterstützer sein?

in Form von Brainstorming Ideen und Vorschläge erarbeitet.

Im Anschluss an die Gruppenarbeit hat sich das Plenum auf die folgenden Handlungsempfehlungen für den Landkreis geeinigt.

  1. Die Landkreisverwaltung schult Bauhöfe und Bauämter der Gemeinden bezüglich des Insektenschutzes. Sie entwickelt ein Handout „Insektenschutz“ für die Auslage in den Bauämtern (zur Weitergabe an potentielle Antragsteller).
  2. Die Verwaltung legt ein Handlungskonzept zum Nachpflanzen von Bäumen und Hecken für die Kreisstraßen und landkreiseigenen Flächen als Beispiel für die Kommunen vor.
  3. Die Verwaltung entwickelt auf einer landkreiseigenen Fläche ein Modell zum Insektenschutz, ebenfalls auf einer Modellstrecke an Kreisstraßen.
  4. Die Verwaltung organisiert eine Informationsveranstaltung zu einer Erstellung eines Landschaftspflegeplanes der öffentlichen Flächen und Straßen.
  5. Die Verwaltung organisiert ein Monitoring kreiseigener Flächen inklusive einer Flächenklassifikation und Bewertung bezüglich der Insektenqualitäten.
  6. Die Verwaltung berücksichtigt bei planerischen Vorhaben neue Erkenntnisse zum Insektenschutz.
  7. Die Verwaltung entwickelt eine Gründachstrategie zur Weitergabe an Gemeinden, Verbände, Firmen und zur Berücksichtigung bei eigenen Bauvorhaben.

Es wurde berichtet, dass es im Landkreis mehrere Testflächen gibt, um verschiedene Saatmischungen für Blühwiesen auszutesten. Leider wurde bisher noch keine Mischung gefunden, die in den Folgejahren ohne Bearbeitung der Fläche wieder wächst, es ist immer eine Bodenbearbeitung und Neuaussaat erforderlich.

Im nächsten Jahr soll nur noch eine speziell geeignete regionale Mischung verwendet werden.

Der Kreisausschuss für Regionalplanung (28.08.) hat die Kreisverwaltung aufgefordert, die o.g. Handlungsempfehlungen zu konkretisieren und zu priorisieren inkl. Kostenabschätzung.

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Um dieses Thema auch in der SG Lühe zeitnah weiter voranzutreiben (erste Maßnahmen gibt es ja erfreulicherweise bereits), schlagen wir Folgendes vor:

  • Erstellung einer Liste (mit Unterstützung der Klimaschutzmanagerin?) der für Blühflächen geeigneten Flächen der SG Lühe und der Gemeinden, z.B. brachliegendes Bauland
    • Ausarbeitung einer entspr. Planung für das nächste Frühjahr
  • Frage: Gibt es bereits Erfahrungen mit mehrjährigen Flächen?
  • Verbreitung der hervorragenden BROSCHÜRE des NLWKN zum Thema Insektenvielfalt:

–> s. S. 28/29 zum Thema Regiosaatgut !!! Hier das PDF zur Ansicht.

Vorschläge zur Verwendung der Broschüre:

  • Auslage im Rathaus
  • Versendung an Bauherren zusammen mit Baugenehmigung
  • Verteilung durch Kirche mit „Meilensteinen“?

3. Einfügung eines TOP „EuGH kippt die Mindest- und Höchstsätze der HOAI

Die bisher gültigen Gesetze sehen vor, dass Planer und Architekten prozentual zur Bausumme bezahlt werden (nach HOAI). Dies hatte zur Folge, dass keine Motivation bestand, kostengünstig zu planen und zu bauen. Diese Regelung wurde nun kürzlich gekippt, s. HIER.

D.h., zukünftig wird es möglich sein, Pauschalhonorare zu vereinbaren.

  • Frage an die Verwaltung: Gibt es weitergehende Informationen?
  • Wollen wir diese Möglichkeit zukünftig nutzen?

DETAILS zur Sitzung im Ratsinformationssystem

KORRESPONDENZ dazu mit dem Samtgemeindebürgermeister Michael Gosch

Nachtrag

–> Antrag 1 wurde leicht modifiziert im Bauausschuss vom 26.9.2019 behandelt (Abstimmung 2:2:2 –> abgelehnt)

–> Zu Antrag 2: Der Bauhof sät bereits auf geeigneten Flächen Blühpflanzen aus, es besteht kein weiterer Handlungsbedarf (Thema wurde auf der Klausurtagung des SG-Rates behandelt)

–> Antrag 3 wurde zurückgezogen, da einige Verwaltungsmitarbeiter an einer Spezialschulung teilnehmen werden. Dann wird das Thema erneut aufgegriffen

Astrid zum Felde

Vorsitzende der AfD Fraktion der SG Lühe

02.09.2019 Beweise bitte! – Ein Star der Klimaforschung scheitert vor Gericht

“Michael Mann ist niemand anderes als der Vater dieser Hockeystick-Kurve, einer Grafik der globalen Durchschnittstemperatur, die seit tausend Jahren angeblich nur so vor sich hin dümpelte, bis der Mensch mit der Industrialisierung dafür gesorgt hätte, dass die Temperatur rasant anstieg. Das sieht dann aus, wie ein Eishockey-Schläger, dessen Blatt in Richtung Klimakalypse weist. Beweis erbracht, Panik erzeugt! Und das lange vor Greta!…

Timothy (Tim) Ball ist Wissenschaftler, ein vorlauter noch dazu und er tut das, was Wissenschaftler nun mal so tun: Er zweifelt. (Etwas, dass man auch am Inhalt des Wikipedia-Artikels über ihn tun sollte.) Er kam nämlich bei der Auswertung der Klimadaten der letzten 2.000 Jahre zu ganz anderen Ergebnissen als Mann.”

Im Zuge einer Verleumdungsklage vor einem kanadischen Gericht sollte Mann die Daten für seine Kurve offenlegen. Er weigerte sich (warum?) und wurde vom Gericht zur Übernahme der Verfahrenskosten in Millionenhöhe verurteilt (Laufzeit des Verfahrens seit 2011!).

Siehe BEITRAG auf achgut.com

Weitere HINTERGRÜNDE auf kenfm.de

ARTIKEL bei Tichys Einblick


01.09.2019 Moralisches Fracking

“Wenn ein Außerirdischer die Erde besuchte und man ihn fragte, was die wichtigsten Kultstätten der Erdlinge seien, er gäbe wohl zur Antwort: die Fußballstadien. Nirgendwo sind mit solcher Regelmäßigkeit so viele Menschen in einem dermaßen erregten Zustand versammelt wie in diesen modernen Amphitheatern. Wer dort hineinschaut, müßte also durch ein Vergrößerungsglas auf die Gesellschaft blicken.”

Siehe KOMMENTAR in der Jungen Freiheit


31.08.2019 Bayer/Monsanto: Freispruch von der Umweltbehörde für Glyphosat

“Eine Überraschung aus den USA und ungewohntes Aufatmen bei Bayer: Jetzt warnte die United States Environmental Protection Agency (EPA) Kalifornien vor weiterer Panikmache in Sachen Glyphosat. Die unabhängige amerikanische Umweltbehörde will künftig keine Labels mehr genehmigen, auf denen Glyphosat als krebserregend dargestellt wird.”

Kam das auch im Heute Journal oder Tagesschau???

Siehe BEITRAG bei Tichys Einblick