14.08.2020 Stadtrat Buxtehude: Antwort auf Anfrage zur Kriegsgräberstätte im Neukloster Forst

2008 08 SoldatenfriedhofSehr geehrte Frau Oldenburg Schmidt,
aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung haben wir uns die Kriegsgräberstätte im Neukloster Forst angesehen. Unsere persönlichen Eindrücke bestätigen diese Hinweise. Die Gesamtanlage macht einen ungepflegten, teilweise verwahrlosten Eindruck.
Nach von uns ungeprüften Informationen soll es sich um 118 Grabstätten handeln, für die die Hansestadt Buxtehude zuständig sein soll.
Daraus ergeben sich nachstehende Fragen:
1. Wer ist Eigentümer dieser Kriegsgräber- und Gedenkstätte?
2. Ist die Hansestadt Buxtehude für die Pflege und Instandhaltung der Gesamtanlage zuständig?

3. Wenn nein zu 2.: Beim wem liegt die Zuständigkeit?
4. Wenn ja zu 2.:
a) Ist es richtig, dass die Stadt dafür einen jährlichen Zuschuss von 23,86 € pro Grabstätte vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge erhält?
b) Wie hoch waren die jährlichen Zuschüsse der Jahre 2014 bis 2019?
c) Wie hoch waren die jährlichen Aufwendungen der Hansestadt in den Jahren 2014 bis 2019 für die Pflege der Anlage?
d) Sind von der Hansestadt in naher Zukunft Pflege und Instandhaltungsmaßnahmen geplant?
e) Wenn ja zu d): Um welche Pflege und Instandhaltungsmaßnahmen handelt es sich und wann werden diese ausgeführt?

Mit freundlichen Grüßen

Helmut Wiegers, AfD Fraktionsvorsitzender Stadtrat Buxtehude

 

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 Die Antwort der Stadtverwaltung im LINK.

 

Weiter Fotos:

 

Friedhof 5

 Friedhof 4

 

Friedhof 2

 

Friedhof 1

 

Friedhof 3

13.08.2020 Stadtrat Buxtehude: Anfrage zur Verdoppelung der Zuweisungsquote für Asylbewerber von 2019 auf 2020

Sehr geehrte Frau Oldenburg-Schmidt,

im Protokoll der 20. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen und Senioren ist eine Aussage von Herrn Ullenboom unter Punkt 2 im nichtöffentlichen Teil zu finden, die die AfD-Fraktion in zweierlei Hinsicht so nicht nachvollziehen kann.

In der Begründung der Notwendigkeit zur Verlängerung aller Mietcontainer führt Herr Ullenboom aus: „Zudem hat sich in diesem Jahr die Zuweisungsquote im Vergleich zum Vorjahr 2019 verdoppelt“.

Die Zuweisung der Asylbewerber erfolgt in der BRD nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel.

2019 2020
BAMF 2019

BAMF 2020

Wie man hier unschwer erkennen kann, ist die Quote für NDS konstant bei 9,4 % geblieben.

Die AfD-Fraktion wünscht nun Auskunft, welche Zuweisungsquote sich bei Herrn Ullenboom, die ja als Rechtfertigung zur Mietvertragsverlängerung der Container herhalten musste, verdoppelt hat.

Sollten statt der Quote die absoluten Zahlen der Zuweisung gemeint sein, teilen Sie uns bitte ebenfalls mit, wie sich diese bei sinkenden Asylzahlen verdoppeln können.

( siehe folgendes Balkendiagramm des BaMF)

BAMF 3

Da es sich um nicht unerhebliche finanzielle Aufwendungen aus Steuermitteln handelt, bittet die AfD-Fraktion um Aussetzung der Mietvertragsverlängerung bis zur Klärung dieses Sachverhaltes. Sollte eine Mitvertragsverlängerung ohne faktenbasierte Grundlage durch die Verwaltung vorgenommen werden, behält sich die AfD-Fraktion weitere Schritte vor.

 Mit freundlichem Gruß

           Maik Julitz

AfD-Fraktion Buxtehude

12.08.2020 Linke Lügen: „16+1=19“ – Lüge 2.0?

KolumneFoto: pixabay

Früher konnten auch Regierungspolitiker noch rechnen. Nach Adam Riese ist das Ergebnis natürlich 17, aber 2006  wollte die CDU aus 16% Mehrwertsteuer 17% machen und die SPD wollte gar keine Erhöhung. Herausgekommen sind 19% – ganz schön link. Nebenbei, es war die größte Steuererhöhung seit 1949, die uns Bürgern von den Sozis zugemutet wurde.

Und heute, im Jahr 2020? Heute nun sollen wir wieder gelinkt werden!

Die Sozi-Vorsitzende Saskia Esken sprach im Sommerinterview von einer Vermögensabgabe für Reiche.

Die Unternehmen schloss die liebe Saskia aber gleich von der Vermögensabgabe aus.

Das ist ja auch sachgerecht und gut, denn die Unternehmen haben unter dem Corona-Lock-Down-Wahn schon genug zu leiden, was für unsere Bürger Kurzarbeit und Lohnverzicht bedeutet.

Wie aber sollen nun die Bürger geschröpft werden, um den Corona-Wahn zu finanzieren? Das kostet schließlich Unsummen.

Frau Esken denkt an eine Vermögensabgabe, wie sie 1952 eingeführt wurde. Ja, wie war das denn damals?

Es gab einen Freibetrag von 150.000 Mark (ca. 75.000 €).  Alles, was darüber hinaus ging, wurde mit 50% Vermögensabgabe belastet.

Frau Esgen hat viel Sympathie für eine solche Lösung und wollte sich trotz mehrerer Nachfragen nicht festlegen lassen, ab welchem Vermögen diese neue Vermögensabgabe zu leisten wäre.

Nun steht sie vor einem Dilemma: Der Corona-Wahn-Schaden ist riesig.

Belastet sie aber nur Milliardäre, so sind diese viel zu wenig und deren Vermögen steckt hauptsächlich im Betriebsvermögen, was sie ja schonen will. Das gleiche gilt für die meisten Millionäre. Was dann?

Dann bleibt nur die Belastung unserer hart arbeitenden Mittelschicht. Sie haben etwas gespart, ein Haus oder eine Wohnung gekauft. Sie haben fürs Alter vorgesorgt, dann sollen sie die Hälfte dem nimmersatten Merkel-Esken-Staat geben. Denn denken Sie immer daran, wenn Sozis rechnen, ist 16 + 1 = 19. Was muss dann erst aus 50% werden?

Aber das ist ja auch heute schon zum Teil der Fall, denn stellen Sie sich einen fleißigen Bürger, seine Lebensgefährtin und die 2  gemeinsamen kleinen Kinder vor. Nun tritt ein Unfalltod ein und er hinterläßt seiner Lebensgefährtin als Vorsorge eine vermietete Eigentumswohnung mit einem steuerlichen Wert von 220.000 €, so fallen massige 60.000 € Erbschaftssteuer an. Weg ist die Vorsorge, Armut droht!

Ist Armut für alle Bürger das neue Versprechen der Sozi-Clique? Das wäre besonders link, ist ihnen aber wie die Mehrwertsteuererhöhung und das aktuelle Interview zeigen, durchaus zuzutrauen.

Arme Bürger, reicher Staat mit viel Geld für Pöstchen und Klientelpolitik, das ist linke Politik!

Reiche Bürger in einem sparsamen Staat mit guter Infrastruktur, ausreichend Geld für Polizei, Krankenhäuser, gute Pflege Kindergärten und Schulen, das ist die rechte Politik!

Unterstützen Sie keine linken Sachen, schlagen Sie den rechten Weg ein! 

Für Wohlstand, Vernunft und Rechtsstaatlichkeit für alle Bürger! Das ist AfD, darum AfD!

 

Arndt Zedef

11.08.2020 Anfrage zur CORONA-Krise im Landkreis u. Antwort des Landrates

Die AfD Kreistagsfraktion hat eine Anfrage -A- zur unwissenschaftlichen Behandlung der CORONA-Krise im Landkreis gestellt.

Auslöser: In den freien Medien kommen inzwischen immer mehr Informationen zum falschen Management der Corona-Krise an die breite Öffentlichkeit. In den Kreisausschüssen März, Mai und Juni hatte die AfD bereits starke Bedenken zur Sinnfälligkeit der Maßnahmen ohne evidente Datenbasis angedeutet. 

Eigene Recherchen haben ergeben, dass auch die an die Presse gegebenen Zahlen zu den CORONA-Toten im Landkreis tlw. unwahr sind. Dies erzeugt unter den Bürgern unnötig Angst und Panik, die täglich zu spüren ist. 

Das Kind liegt nun im Brunnen. Aus den Erfahrungen und heutigen Kenntnissen müssen u.E. zwingend Konsequenzen abgeleitet werden. Alle weiteren Kollateralschäden und Kosten aus Fehlentscheidungen ohne wissenschaftlich fundierte Daten und Fakten müssen verhindert werden.

Das folgende Video (1) (https://youtu.be/kqVL7KR-Qyk) fasst die realen und wissenschaftlichen Daten und Fakten zur CORONA-Krise in geeigneter Form kompakt zusammen.

Hieraus ergaben sich sowohl Fragen an die Verwaltung und ein beantragter Diskussionsbedarf im Kreisausschuss:

Zu Frage 1 >  Warum wurden als Entscheidungsgrundlage keine evidenten Zahlen herangezogen?

  1. Das Datum “Infektionen” ist für eine Bewertung der Sachlage völlig unbrauchbar und unwissenschaftlich. Grund: Diese Messzahl kann beliebig durch mehr oder weniger Testungen manipuliert werden, weil nicht normiert.
  2. Das Kumulieren ohne Normierung schürt unnötige Ängste in der Bevölkerung.

Es wurde gefragt, warum nicht ersatzweise die aussagekräftigere Anzahl der Erkrankten (wurde schon vorher per Mail beim Landrat abgefragt, aber nicht beantwortet) genannt werden. Die meisten „positiv Infizierten“ zeigen in der Regel keine Symptome, werden aber einfach gezählt. Ein unwissenschaftliches Vorgehen.

Die hilflose Anwort des Landrates:
„Die Frage kann nicht beantwortet werden, da unklar ist, welche Entscheidungen gemeint waren!“


Zu Frage: 6 > Warum wurden vom Gesundheitsamt über Monate falsche Zahlen zu den sogenannten Corona-Toten an die Presse gegeben und nicht eigenständig fachlich auf Evidenz überprüft? 

  1. Mit diesen Falschmeldungen wurde die Bevölkerung ebenfalls nur in Angst und Schrecken versetzt.

  2. Der Hamburger Prof. Püschel hat anhand vieler Obduktionen bestätigt, dass in Hamburg niemand AN Corona verstorben ist, sondern durchweg MIT Corona.

D.h. wenn ein einmal positiv getesteter – auch gesunder Mensch – in der Elbe ertrinkt oder sonstwie tödlich verunglückt, kommt er immer in die CORONA-Tüte. Einfacher kann man Statistiken nicht fälschen und damit Menschen in Panik versetzten.

A- Die AfD-Anfrage im Original mit Links zum Hintergrund:  LINK

-B- Die erstaunlichen Antworten der Verwaltung im Original: LINK

 

09.08.2020 Die Dummen haben die Burg gestürmt

„Ein paar Meldungen der letzten 14 Tage: Die „Deutsche Forschungsgemeinschaft DFG“ nimmt nach massiven Protesten einen Beitrag mit Dieter Nuhr aus dem Netz, nur, um ihn nach massiven Gegenprotesten wieder einzustellen. Die Kabarettistin Lisa Eckhart wird von einer Veranstaltung des Hamburger Literaturfestivals mit der Begründung ausgeladen, „man könne nicht für ihre Sicherheit garantieren“. Ein Offizier der Bundeswehr verliert seine Stellung, weil er zwei falsche Bilder auf Instagram mit einem Herzchen versehen hat.“

Siehe BEITRAG auf achgut.com


08.08.2020 Die SED und Nazis – eine enge Beziehung

„Im Jahr 1946 war die SED die erste Partei, die sich nicht nur Nazifunktionären öffnete, sondern aktiv um sie warb.
Beim Kreisverband der SED Sonneberg las sich das in einem Rundschreiben so: „Nomineller Pg…die SED ruft Dich zur Mithilfe am Neuaufbau Deutschlands!…Wenn Du Hitler gefolgt bist, um Deutschland zu dienen, dann bist Du unser Mann…“ Wer es nicht glauben will: Sciencefiles hat das dokumentiert.“

Siehe BEITRAG bei Vera Lengsfeld


08.08.2020 PCR-Test ist wie »Kaffeesatzlesen«

Foto: pixabay

„Frau Professor Dr. Ulrike Kämmerer ist am Uniklinikum Würzburg tätig. Ihre Spezialgebiete sind Humanbiologie, Virologie, Immunologie, Zellbiologie. Sie sagt, dass der PCR-Test zur Bestimmung einer Corona-Infektion nicht geeignet ist; es sei wie »Kaffeesatzlesen«.“

Siehe BEITRAG in der Freien Welt


07.08.2020 Schändung – welch eine Schandtat!

KolumneFoto: pixabay

Wir stellen immer häufiger fest, dass Symbole unserer Geschichte und Kultur, seien es Denkmäler, Kirchen, aber auch Straßennamen Opfer von Angriffen werden. Teilweise erfolgen diese Angriffe auf Denkmäler und Kirchen durch rohe Gewalt, wie z.B. Besprühen, Feuer legen oder Scheiben einwerfen, teilweise geschehen sie aber vorab auch verbal.

Da wird argumentiert, dass die Kirchen früher Hexen verfolgt haben, dass Martin Luther ein Antisemit gewesen sein soll oder Otto von Bismarck ein Kriegstreiber u.v.m. bis hin zu „Black lives matter“.

Aber ist das wirklich so?

Hexenverfolgung hat es aus Aberglauben gegeben. Alle Leute glaubten damals, dass es Hexen gebe und sie gefährlich seien. Heute glauben „alle Leute“ an die weit überdurchschnittliche Gefährlichkeit von Corona-Viren und an das Weltende wegen des Klimawandels. Fakten, dass es mutierende Erkältungsviren mit hohem Ansteckungspotential und Gefährlichkeit für Immungeschwächte schon immer gab (2017/2018 über 20.000 Grippe-Tote in Deutschland) oder dass sich seit Millionen von Jahren Warmzeit und Eiszeit mit internen Schwankungen immer wieder ablösen, zählen bei dieser Hysterie nicht.

Auch war Martin Luther kein Antisemit, denn er hatte nichts gegen die Juden als Rasse, sondern er war als überzeugter Christ natürlich gegen den jüdischen Glauben. Toleranz im Glauben im heutigen Sinne gab es damals weltweit kaum – weder im Judentum, noch im Islam oder Christentum. Toleranz kam im Christentum erst durch die Religionskriege und die Aufklärung. Otto von Bismarck, Kanzler des Königreich Preußen und später des deutschen Reiches, war auch kein Kriegstreiber, sondern half den Fürstentümern Schleswig und Holstein, da Dänemark sie gegen alle Verträge annektierte. Und der Krieg gegen Frankreich? Nun, es war Frankreich, das Deutschland den Krieg erklärte – nicht umgekehrt. Wie viele Kriege aber führten Frankreich, England oder Russland in den 100 Jahren zwischen 1815 und 1914 – deutlich mehr. Auch ist ganz klar, dass schwarze Leben zählen, was denn sonst, aber andere Leben zählen eben auch (wäre “black lives matter, too” nicht besser?). Aber ist das wirklich ein Problem in den USA, wo Schwarze Präsident, erfolgreiche Schauspieler, Sänger und Unternehmer wurden? Oder sind Frauenrechte in Deutschland, wo eine Frau Kanzlerin, eine andere EU-Kommissionspräsidentin ist und viele Frauen erfolgreiche Führungskräfte oder Unternehmer sind, wirklich in Gefahr?

So könnten wir über unzählige Personen und Institutionen weiter argumentieren, aber den Denkmalstürmern geht es um etwas anderes. Es ist ein Kulturkampf! Sie wollen die abendländische Kultur, unsere Geschichte in den Dreck ziehen, was ihnen aber nicht gelingen wird.

Dreck aber haben sie selbst mehr als Genug am Stecken. Denn wer sind diese Bilderstürmer? Es sind Sozialisten aller Farben. Ob grüne, braune oder rote Sozialisten, sie alle haben in 103 Jahren über 100 Millionen Tote und Not und Elend verursacht. Die Sozialisten wollen weiter im Namen ihrer Ideologie versuchen, unsere Demokratie und unseren Staat zu beschädigen. Leider sind wir schon weit gekommen, wenn diskutiert wird, das Bismarck-Denkmal abzubauen, aber Denkmäler für Karl Marx in Trier und Oberhausen aufgebaut werden. Denkmäler für einen Mann, in dessen Namen ca. 100 Millionen Menschen zu Tode kamen und heute noch über 1 Milliarde Menschen (China, Vietnam, Kuba, Venezuela usw.)  in Knechtschaft leben. Aber diese Sozialisten wollen nicht diskutieren, um den besten Weg in einem demokratischen Diskurs zu finden – sie verfahren nach dem Motto des Diktators Lenin „wer nicht für uns ist, der ist gegen uns“ (und muss ins Gulag oder wird erschossen –  Kasseler Parteikonferenz der Partei Die Linke März 2020). Dagegen müssen wir, die besonnenen und klugen Bürger, uns wehren. Denn, es ist doch eine Selbstverständlichkeit, dass Kritik am Verhalten einer Person der Geschichte immer an den Verhältnissen in der Zeit gemessen werden muss. Oder war Sokrates ein dummer Mensch, weil er noch nichts von der  Relativitätstheorie gehört hatte? Wohl kaum. Nur dumme Menschen würden so denken. Aber das ist ja das Ziel der Sozialisten: Sie brauchen, da ihre Heilslehre noch nie funktionierte, den gläubigen Menschen.

Je ungebildeter das Volk ist, desto leichter können Sozialisten regieren. Deshalb verbrannten die braunen Sozialisten Bücher, verboten die roten Sozialisten Bücher und deshalb veröffentlichen die linken Medien unliebsame Tatsachen nicht oder verfälschen sie ins Unkenntliche.

Deshalb, keine Bilder- oder Denkmalstürmerei, keine Bücherverbrennung oder -verbote!

Stattdessen freie Medien für freie Bürger, damit offen und frei über die beste Lösung diskutiert werden kann!

Mit Vernunft und Rechtsstaatlichkeit – darum AfD

 

Arndt Zedef

07.08.2020 Studie: Verheerendes Zeugnis für Corona-Masken

Foto: pixabay

„Der Maskenzwang ist verantwortlich für schwere psychische Schäden und die Schwächung des Immunsystems. Zu diesem Ergebnis kam die die erste „Research-Gap“-Studie zu den bestehenden Mund-Nasenschutz-(MNS)Verordnungen. Die Studienleiterin Daniela Prousa stellt der Atemmaske ein verheerendes Zeugnis aus.“

Siehe BEITRAG bei Rubikon

Zahl der Corona-Toten stieg in vielen Ländern nicht vor, sondern nach Beginn des Lockdowns


06.05.2020 Buxtehude: Erneute Ausschreitungen durch Großfamilien

PM Hampel BuxArmin-Paulus Hampel und Jens Kestner, niedersächsische AfD-Bundestagsabgeordnete, zu erneuten Ausschreitungen und Gewalttaten durch Großfamilien in Buxtehude und durch „Schutzsuchende“ aus Afghanistan

Armin-Paulus Hampel: „Die Konten der Großfamilien sind praller denn je gefüllt. Das ist kein Erfolg der Polizei, sondern ein Versagen der Landesregierung und der Justiz!“

Jens Kestner: „Die Landesregierung und Herr Pistorius sind verantwortlich für die wachsende Unsicherheit im Land!“

Buxtehude, 02. August. Zirka 40 junge Männer mit „Migrations- und Aggressionshintergrund“, türkischstämmige Kurden aus Großfamilien, bedrohen und verletzen Polizeibeamte. Es braucht Polizei-Verstärkung aus Neu Wulmstorf, Zeven, Fredenbeck, Buchholz, Tostedt, Sittensen und Stade, um die Lage in den Griff zu bekommen. Deutschlandweit kommt es zu Bedrohungen, Körperverletzungen, Sachbeschädigungen, Beleidigungen und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte durch meist junge Ausländer, viele von ihnen „Schutzsuchende“. Ulm, 05. August: Zwei junge Afghanen (18 und 20 Jahre alt) verprügeln Bundes- und Landespolizisten und Fahrgäste. Es braucht Verstärkung, Polizeihunde, Pfefferspray und Schlagstöcke, um die Situation unter Kontrolle zu bringen. Vorübergehend inhaftierte Täter sind wieder auf freiem Fuß.

Armin-Paulus Hampel: „2018 haben Polizeibeamte Wohnungen in den Landkreisen Cuxhaven und Stade mit Unterstützung eines Spezial-einsatzkommandos durchsucht. Man sprach von einem Schlag gegen „kriminelle kurdische Familienclans“, stellte Waffen sicher. Vorwurf: schwerer Landfriedensbruch. Und heute, zwei Jahre später? Die Konten der Großfamilien sind praller denn je gefüllt und gerade kurdische Clans zeigen ihre Brutalität immer öfter in der Öffentlichkeit. Ich nenne das kaum „Erfolg“ der Polizei, sondern „Versagen der Landesregierung und der Justiz!“ stellt Hampel fest.

Jens Kestner: „Die offensichtliche Angst der Justiz bereitet mir Sorgen! Es kann doch nicht angehen, wie erneut in Stade und Buxtehude geschehen, dass immer wieder hochgradig aggressive Clan-Mitglieder und „Schutzsuchende“ Beamte bedrohen und körperlich attackieren – und dann einen Tag später unbehelligt ihren „Geschäften“ nachgehen können, als wäre nichts geschehen. Die Landesregierung versagt auf ganzer Linie und Herr Pistorius muss sich die Frage gefallen lassen, wie er künftig die Sicherheit der Bevölkerung garantieren will!“ fordert Kestner.

Quellen:

www.tageblatt.de/lokales/blaulicht_artikel,-Streit-zwischen-zwei-Familien-Polizisten-in-Buxtehude…

www.tageblatt.de/lokales/buxtehude/buxtehude-artikel_artikel,-Polizei-gelingt-Schlag-gegen-krimin…

www.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/ulmer-hauptbahnhof-maenner-pruegeln-auf-fahrgaes…

06.08.2020 Zurechtgebogene Regeln: Warum die Lärmschutzbestimmungen für Windkraftanlagen völlig unzureichend sind

Foto: pixabay

„Die Regierungen haben bereits 30 Jahre damit verbracht, die nachteiligen Auswirkungen des Lärms von Windkraftanlagen auf die Nachbarn zu vertuschen, unterstützt von den akustischen Beratern der Windindustrie.“ In einer neuen Studie wurden die Geräusche industrieller Windkraftanlagen und ihre Auswirkungen auf Schlaf und Gesundheit untersucht.

Siehe BEITRAG bei EIKE

Weitere Informationen zum Thema Windenergie


05.08.2020 Wie Medien die Gewalt der Linksextremen den Corona-Demonstranten andichteten

Bei den Demonstrationen in Berlin am letzten Samstag wurden bedauerlicherweise 45 Polizisten verletzt. In den Nachrichten der Mainstreammedien wurde fälschlicherweise der Eindruck erweckt, dies sei bei der Auflösung der Hauptkundgebung auf der Straße des 17. Juni geschehen. Es fanden auch Demonstrationen linker Gruppen statt, mit den üblichen Angriffen gegen Polizisten…

Siehe BEITRAG auf reitschuster.de

Erlebnisbericht von der DEMO auf vera-lengsfeld.de

Erlebnisbericht auf Tichys Einblick