Unsere Politik für Deutschland!
“Europa solle CO2-frei und damit der »erste klimaneutrale Kontinent« werden, verkündet Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Dafür müsse der Ausstoß an CO2 um beispiellose 55 Prozent reduziert werden. Ökonomische Risiken und Nebenwirkungen interessieren wenig.”
Siehe BEITRAG bei EIKE
“Berlins Regierung will mit einem neuen „Versammlungsfreiheitsgesetz“ gewaltverherrlichende, rassistische Demonstrationen leichter verbieten. Es handelt sich de facto um eine Sonderbestimmung gegen Rechtsextremisten. Das ist nicht ganz unproblematisch.”
… findet sogar die WELT
Foto: pixabay
“Im Gesundheitsausschuss des Bundestages hatte Charité-Chefvirologe Christian Drosten Zweifel an der Wirksamkeit von Masken bei der Corona-Prävention anklingen lassen. Bildungsministerin Karliczek will eine Maskenpflicht an Schulen dennoch nicht generell ausschließen. Die AfD fordert: “Keine Maskenpflicht an Schulen””.
Siehe BEITRAG auf epochtimes.de
INTERVIEW auf LInth24.ch (18.09.2020) – Maskenpflicht ist überflüssig
Virologin: “Maskenpflicht erhöht Infektionsrisiko” (oe24, 11.09.2020)
“…nur mit dem richtigen Neusprech läßt sich der Traum von der schönen neuen Welt über die traurig-triste Wirklichkeit stülpen. Und so hat der Berliner Senat diese Woche ein „Diversity-Landesprogramm“ beschlossen, zu dem auch der Leitfaden „Vielfalt zum Ausdruck bringen!“ für die „Mitarbeitenden der Berliner Verwaltung“ gehört.” So sollen z.B. Ausländer nun „Einwohnende ohne deutsche Staatsbürgerschaft“ genannt werden.
Siehe BEITRAG in der Jungen Freiheit
Pressemitteilung
In seinem Kommentar “Bitte mehr Mut zur Wahrheit” zum Thema Corona-Virus verwendet Herr Stephan nicht nur einen Werbeslogan der AfD (wir werden dies nicht juristisch verfolgen), sondern verbreitet eindeutig die Argumente der sogenannten “Coronaleugner”: Die Zahl der Infizierten steigt, weil die Testzahlen steigen, die Zahl der Erkrankten und Todesfälle ist verschwindend gering – von Pandemie also keine Spur.
Woher dieser Sinneswandel? Wir waren doch alle ganz sicher, dass wir erst wieder zur Normalität zurückkehren dürfen, wenn es eine Impfung gibt? Nun, auch in der Geschäftsstelle des Tageblattes gibt es offensichtlich einen Internet-Anschluss und Herr Stephan hat einfach mal gewagt, das “Neuland” zu betreten. Vielleicht hat er sogar auf unserer Webseite afd-landkreis-stade.de gestöbert? Glückwunsch, Herr Stephan!
Unsere Regierung möchte den Zustand einer „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ und damit die anlasslose Einschränkung unserer Grundrechte noch bis März 2021 aufrecht erhalten, es sei denn, der Bundestag schreitet endlich ein. Für Herrn Stephan ist damit die Demokratie noch nicht in Gefahr, für diese Einsicht benötigt er noch ein paar Wochen. Geben wir ihm diese Zeit.
AfD Kreisvorstand Stade
Die Samtgemeinde Lühe ist gesetzlich verpflichtet, einen LÄRMAKTIONSPLAN aufzustellen, um die gesundheitsschädlichen Auswirkungen von Verkehrslärm auf die Bürger zu minimieren. Der Plan sieht u.a. vor, für die L140 in Hollern und Mittelnkirchen ein LKW-Verbot einzuführen (Anlieger frei) und bei der nächsten Sanierung geräuscharmen Asphalt zu verbauen. Ferner soll das Straßenverkehrsamt Stade, welches für die Umsetzung der Maßnahmen zuständig ist, explizit aufgefordert und von der Samtgemeinde beauftragt werden, eine verkehrsrechtliche Einzelfallprüfung durchzuführen, in Mittelnkirchen in dem Abschnitt zwischen Lühebrücke und Ortsausgang nach Jork die Geschwindigkeit für alle Fahrzeuge in beide Richtungen auf 30 km/h zu begrenzen. Für Hollern soll eine nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h eingeführt werden.
Die AfD-Fraktion unterstützt selbstverständlich das Anliegen, die Anwohner vor Straßenlärm zu schützen. Hier wäre das LKW-Verbot sicherlich ein richtiger Schritt (leider umfasst der Lärmaktionsplan nicht die K39 an der Elbe). Allerdings lehnen wir die Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h ab.
Sie stellen ein unzumutbare Beeinträchtigung insbesondere der Pendler dar und reduzieren u.E. den Lärm nicht maßgeblich, da auf den genannten Strecken keine Ampeln vorhanden sind und ein gleichmäßiges Fahren mit 50 km/h möglich ist. Die Belastungen durch Autoabgase nehmen außerdem bei niedriger Geschwindigkeit zu.
Unser Antrag, die Geschwindigkeitsreduzierungen aus dem Lärmaktionsplan zu streichen, wurde abgelehnt, deshalb haben wir dem Lärmaktionsplan insgesamt auch nicht zugestimmt. Er wurde allerdings von einer breiten Mehrheit des Rates beschlossen.
Durch den Austritt der Samtgemeinde Lühe aus dem Tourismusverein zum 31.12.2020 muss die Tourismusarbeit für die Samtgemeinde neu organisiert werden. Die Verwaltungen der Gemeinde Jork und der Samtgemeinde Lühe haben ein gemeinsames Konzept zum Übergang des Tourismus in die Verwaltungen erarbeitet. Der Rat hat beschlossen, die Verwaltung zu beauftragen, das KONZEPT wie vorgestellt umzusetzen.
Der Rat hatte bereits in seiner Sitzung am 24.6. beschlossen, den Eltern die Gebühren für Krippen- und Hortplätze für die Zeit der Corona-bedingten Schließungen zu erlassen. Heute genehmigte er die überplanmässigen Aufwendungen in Höhe von 112.000 €, in der Hoffnung, dass das Land Niedersachsen seine Zusage auf Erstattung dieser Kosten einhält. Ein Anspruch darauf wird sich sicherlich juristisch nicht durchsetzen lassen, man kann dann nur auf Unterstützung des Städte- und Gemeindebundes hoffen.
Astrid zum Felde, AfD Fraktionsvorsitzende SG Lühe
“In seinem neuen Buch „Der Corona-Schock“ spricht Hans-Werner Sinn, Deutschlands bekanntester Ökonom, Klartext und bringt Klarheit ins Corona-Chaos. Fakten statt Fiktionen. Seriosität statt Panik. Besonnenheit statt Aktionismus. Präzision statt Verallgemeinerungen. Wahrheiten statt Ausreden.”
Lesen Sie eine Zusammenfassung auf focus.de
“Gestern und vorgestern kam es zu schwerwiegenden Zwischenfällen zwischen den eingesammelten Migranten aus dem Moria-Camp, von denen einige das Moria-Camp in Brand setzten und gewollt komplett vernichteten, und griechischen Spezialeinheiten (MAT).”
Ein Exklusivbericht von Rebecca Sommer auf reitschuster.de
“Könnten Nano-Partikel aus der Umwelt und Krankenhauskeime das „Fass“ gefüllt haben, das das Virus dann nur noch zum Überlaufen brachte? Welche Todesfälle wurden zu Unrecht Covid-19 zugeschrieben, und welche Bedeutung hat in diesem Zusammenhang das rätselhafte Ausbleiben anderer Todesursachen im Jahr 2020?”
Siehe BEITRAG auf Rubikon.news
Foto: Klever
Die Samtgemeinde Lühe hat kürzlich beschlossen, der Klimaschutzmanagerin einen unbefristeten Vertrag zu geben. Dieses ist nach unserer Ansicht überflüssig und eine Verschwendung von Steuergeldern. Im Rahmen eines Fachvortrages haben wir Fakten vorgelegt.
Dr. Herbert Klever, Dipl. Phys. und Chem.,
gab in der “Schönen Fernsicht” in Grünendeich
einen Überblick zu den Themen Temperaturentwicklung, CO2, Gletschersituation, Eisbärenpopulation, Meeresspiegelanstieg, etc.. Herr Dr. Klever hat im vergangenen Winter an einer Expeditionsfahrt durch die gesamte sibirische Region teilgenommen (11.500 km) und berichtete auch darüber kurz.
Ferner ging er auf die politischen Hintergründe der Energiewende und die wirtschaftlichen Folgen des Ausbaus der “Erneuerbaren Energien” ein.
Herr Dr. Klever, Dipl. Phys. und Chem., war zunächst 10 Jahre lang am Max-Planck-Institut tätig. Weitere Stationen seines Berufslebens: Der Schweizer Großkonzern BBC, die Deutsche Ges. für Wiederaufarbeitung von Kernbrennstoffen Hannover, EURATOM/Belgien, PreußenElektra/EON, Dozent im Bereich Verfahrenstechnik an der Hochschule Hannover, Forschungszentrum Leipzig.
Führender Klimaaktivist entschuldigt sich für Panikmache
Buchtipp: Unerwünschte Wahrheiten (Vahrenholt / Lüning)
Broschüre: Kann der Mensch das „Klima retten“?
Gesammelte Informationen zum Thema Klimawandel / Energiewende
In eigener Sache:
Leider mussten wir die Nutzung des Veranstaltungsraumes in Grünendeich per Beschluss des Verwaltungsgerichtes in Stade erstreiten, da die Gemeinde Grünendeich uns nach der Beschmierung der “Schönen Fernsicht” im EU-Wahlkampf letzten Jahres den Zutritt verwehren wollte. Man müsse die Finanzen der Gemeinde schonen (es waren damals Kosten von 200 € entstanden).
Man wollte uns “die Anmietung versagen, da die konkrete Gefahr bestehe, dass die Veranstaltung der Antragstellerin in einer ihr zurechenbaren Weise zur Begehung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten genutzt werde. Die Antragstellerin sei für die in der Vergangenheit eingetretenen Schäden an dem Dorfgemeinschaftshaus ursächlich verantwortlich gewesen. Die Schäden hätten in unmittelbarem Zusammenhang mit der durchgeführten Veranstaltung gestanden.”
Das Gericht folgte diesem katastrophalen Demokratieverständnis nicht, den anonymisierten Beschluss finden Sie HIER. Die Gemeinde verzichtete auf eine Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht.
Foto: pixabay
Ein kleiner Nachtrag zu den Diskussionen im Schulausschuss des Stader Kreistages in der vergangenen Woche (s. HIER) zur Maskenpflicht an Schulen:
“Nahezu alle medizinischen Corona-Studien zur Anfälligkeit und Infektiosität von Kindern geben Entwarnung. Trotzdem haben – bis auf Sachsen – sämtliche Bundesländer in der einen oder anderen Form die Maskenpflicht in Schulen eingeführt. Es scheint, als lebten Landespolitiker ihre Profilierungssucht auf Kosten der Schüler aus. Dies wiegt schwer, denn die gesundheitlichen Auswirkungen dieser und anderer Corona-Maßnahmen auf Kinder sind besorgniserregend.”
Siehe BEITRAG auf multipolar-magazin.de