10.06.2021 Die Nazikeule

KolumneFoto: pixabay

Die Mainstreammedien und die Altparteien behaupten, wir seien rechts, würden immer weiter nach rechts rücken und seien sogar rechtsextrem. Nun, meine persönliche Meinung ist, dass, wenn Vernunft und Rechtsstaatlichkeit, der Schutz der Grenzen, der Straßen und Plätze, eine gute Wirtschafts- und Sozialpolitik, die den Bürgern wirklich nützt und ihren Wohlstand mehrt, heute als rechtsextrem bezeichnet wird, ja, dann bin ich das gerne.

Ist es nicht eine merkwürdige Sicht, alles was unseren Bürgern nützt als rechts und damit schlecht zu bezeichnen? Aber bleiben wir bei rechtsextrem. Dazu ein kurzer Rückblick. Als Neugründung, auch durch viele ehemalige CDU-Mitglieder, brauchten wir ein Grundsatzprogramm. Was lag näher, als das von der CDU 2004 verabschiedete CDU-Grundsatzprogramm als Vorlage zu nehmen, waren darin doch viele vernünftige Aspekte (Wehrpflicht, Grenzschutz, Innere Sicherheit, starke Finanzen, keine Schuldenunion, Wirtschaftsförderung durch Freiheit, die Freiheit der Bürger, niedrige Steuern usw.). So übernahmen wir große Teile aus diesem Programm und die Mainstreammedien merkten es und kritisierten uns dafür. Nun haben wir ein aktuelles Wahlkampfprogramm für die Bundestagswahl und weiterhin sind große Teile dem damaligen CDU-Grundsatzprogramm sehr ähnlich. Dafür schelten uns die Altparteien und Mainstreammedien als rechtsextrem und nat.-Sozialisten. Dann aber legt die Logik den folgenden Schluß nahe: War denn die CDU-Vorsitzende von 2004 (Angela Merkel) ein Nazi?

 Ihr Arndt Zedef

03.06.2021 KI-Polizeistaat bis 2024 Realität? Microsoft Präsident warnt vor Orwells „1984“

„„Das Leben, wie es in George Orwells ‚1984‘ beschrieben wird, könnte im Jahr 2024 Wirklichkeit werden, wenn Politiker die Öffentlichkeit nicht vor Künstlicher Intelligenz schützen,“ warnt der Präsident von Microsoft, Brad Smith.“

Siehe BEITRAG auf epochtimes.de

In diesem Dokumentarfilm der ARD wird dargestellt, wie weit der Überwachungsirrsinn in China schon gediehen ist. Die Kameras registrieren jedes kleinste Vergehen, angefangen bei der Maske, über den Bauarbeiterhelm bis zum Falschparken.

Siehe FILM in der ARD Mediathek


02.06.2021 „Bis zu 85 Prozent der Covid-Todesfälle hätten verhindert werden können“

„Als einer der fünf weltweit meistzitierten medizinischen Forscher sollte Peter McCullough wenig Angriffsfläche bieten, als Verschwörungstheoretiker diffamiert zu werden. Doch was er in der Sendung „Tucker Carlson Today“ sagte, könnte von der Politik und den Mainstream-Medien trotz seines Renommees ins Reich der Aluhutträger verbannt werden.

Siehe ARTIKEL auf reitschuster.de


29.05.2021 Stadtrat Buxtehude: AfD Anfrage zum Brand der Containeranlage Gildestraße

Container 1Sehr geehrte Frau Oldenburg-Schmidt,
die AfD Fraktion bittet anlässlich des Brandes in der Unterkunft am Gildeweg um nachstehende Auskünfte:

1. Ist es richtig, dass, wie in einigen Medien berichtet wurde, gegen Bewohner der Unterkunft wegen Brandstiftung ermittelt wird?
2. Frau Smerdka-Arhelger (Grüne) hatte im ASWS zu diesem Themenkomplex mitgeteilt, dass ihr Bewohner der Unterkunft gesagt haben, die Brandmeldeanlage hätte versagt. Die Verwaltung, Herr Ullenboom, erklärte dazu sinngemäß, die Brandmeldeanlage wird regelmäßig überprüft. Leider würden die Rauchmelder durch Entfernen der Batterie von den Bewohnern immer wieder außer Betrieb gesetzt. Durch die fortgesetzten illegalen Außerbetriebnahmen dieser Brandmelder wurden Menschenleben gefährdet. Hat die Hansestadt Buxtehude hierzu Strafanzeige erstattet? „29.05.2021 Stadtrat Buxtehude: AfD Anfrage zum Brand der Containeranlage Gildestraße“ weiterlesen

29.05.2021 „Lockdown weder notwendig noch verhältnismäßig, sondern verfassungswidrig“

„40 Jahre lang war Dr. Manfred Kölsch Richter, fast sein ganzes Berufsleben. Der Jurist ist empört über die Corona-Politik der Bundes- und Landesregierungen. Für ihn ist sie eine Aushebelung des Grundgesetzes. Jetzt hat er sein Bundesverdienstkreuz aus Protest zurückgeschickt – und Bundespräsident Steinmeier einen geharnischten Begleitbrief geschrieben.“

Siehe BEITRAG bei reitschuster.de


28.05.2021 Was lange braucht, ist noch lange nicht gut!

Was lange braucht …

Heute möchte ich über die Ergebnisse meiner Anfragen zu den Corona-Kriterien und dem Umgang der Kreisverwaltung (hier an das GESUNDHEITSAMT STADE) zum Thema CORONA berichten. 

Ich habe für die AfD-Fraktion am 5.4. eine formale Anfrage mit 8 Fragen gemäß des NKomVG zum Thema Corona im Landkreis gestellt. Ziel und Hintergrund war es, ein Verständnis zum Ablauf der Corona-Prozesse des Gesundheitsamtes zu erlangen.

Die Bearbeitung dieser Anfrage wurde von Anfang an sehr ungewöhnlich behandelt. Es mussten meinerseits mehrere Erinnerungen versandt werden.

Obwohl die Antworten – datiert mit dem 22.04. – in der Verwaltung vorlagen, wurde dieses Dokument nicht wie gewünscht zur Kreisausschusssitzung mit dem TOP CORONA am 26.04. versandt.
Es stellt sich die Frage: Warum nicht? Wollte man eine Diskussion vermeiden?

Auch der sonstige Bearbeitungsprozess war gänzlich anders. Standardmäßig kommen die Anfragen direkt vom Landrat an den Anfragensteller zurück. Das war hier nicht so.

Vermutlich wurden die Antworten nicht – wie sonst üblich auch – als Information an die anderen Fraktionsvorsitzenden versandt.

Im folgenden Dokument habe ich mir erlaubt, die Fragen und Antworten zu kommentieren.

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Die kritischen Kommentierungen der ANTWORTEN des GESUNDHEITSAMTES.

Hier zur Information die Inhalte der damaligen ANFRAGE.

 

gez. Jens Dammann,

AfD-Fraktionsvors. im Kreistag Stade

(Mitglied im Ausschuss Gesundheit ..)


27.05.2021 Energiewende zerstört die Umwelt (Teil 2) – Naturwissenschaftler: Windkraftanlagen fördern Dürre

„Solar- und Windkraftanlagen sollen das Klima und den Planeten retten – und erreichen offenbar genau das Gegenteil. In diesem zweiten von drei Artikeln erklärt der Naturwissenschaftler und Umweltschützer Prof. Dr. Klaus-Dieter Döhler, wie Windkraftanlagen das globale Klima beeinflussen, zu Dürren beitragen und damit niemals Teil einer klimaneutralen Energiewende sein können.“

Siehe BEITRAG auf epochtimes.de


26.05.2021 Stadtrat Buxtehude: Anfrage zu Aufträgen an externe Dienstleister

SLindszusSehr geehrte Frau Oldenburg Schmidt,

bitte lassen Sie auflisten, für welche Projekte die Stadt Buxtehude seit 2020 Aufträge an externe Dienstleister vergeben oder bezahlt hat. Um nicht unnötig Arbeit zu machen, verzichten wir auf die Auflistung von ausführenden Baugewerken. Planungsleistungen sollen aber bitte mit aufgeführt werden.

Zu den Aufträgen tragen Sie bitte die verantwortliche Fachgruppe und die kalkulierten /gezahlten Kosten mit dem Datum ein.
Wir empfehlen die Aufstellung in Tabellenform, wie hier vorgeschlagen:

 

Tabelle

Anke Lindszus, AfD Fraktion Buxtehude

26.05.2021 Stadtrat Buxtehude: Anfrage Sicherheitskonzept – Antrag zu Kameras an Unterführungen

SLindszusSehr geehrte Frau Oldenburg Schmidt,

in der Nacht vom 7.-8.5.2021 wurden zwei Jugendliche in der Unterführung am Bahnhof „vermutlich mit einem Messer“ angegriffen und beraubt.
Dies ist leider nicht der erste Vorfall dieser Art in Buxtehude. Wir als AfD-Fraktion hatten bereits 2017 nach gewaltsamen Vorfällen beantragt, ein behördenübergreifendes Sicherheitskonzept zu erstellen. Alle anderen Fraktionen sprachen von Einzelfällen und die Verwaltung davon, dass es den „Präventionsrat“ oder „Runder Tisch Bahnhof“ und Sicherheitspartnerschaften mit anderen Behörden wie Staatsanwaltschaften, Gerichten, der hausinternen Arbeitsgruppe Flüchtlinge und der Polizei gibt.


Unsere Anfrage bezieht sich
1. auf die von der Verwaltung benannten Gruppen, deren Arbeitsweise Sie uns bitte näher erläutern sollen
2. Gibt es Vorschläge aus diesen Gruppen, wie die Sicherheitslage zu verbessern ist? Wenn ja, sollten diese Vorschläge bitte vorgestellt werden.


Unser Antrag lautet, die Unterführungen (wenigstens die am Bahnhof) mit Kameras auszustatten, um diese Gefahrenschwerpunkte /dunklen Ecken überwachen zu können und für die Bürger sicherer zu machen.


Anke Lindszus, AfD Fraktion Buxtehude

26.05.2021 Hamburgs CDU-Chef will das Gendern bei staatlichen Stellen verbieten

„Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß macht sich für ein Verbot der Gendersprache bei staatlichen Stellen stark….In Deutschland halten 65 Prozent der Bevölkerung einer aktuellen Umfrage zufolge nichts von einer stärkeren Berücksichtigung unterschiedlicher Geschlechter in der Sprache…„Daher sollte dieser Punkt Eingang in das gemeinsame Regierungsprogramm von CDU und CSU finden.““

Siehe ARTIKEL im Tagesspiegel

Der Landesvorstand der CDU unterstützt dieses einstimmig (BILD)

Wir freuen uns, dass sich nun neben der Stader CDU auch die Hamburger CDU gegen die Gendersprache wendet. Die CDU-Kollegen im Buxtehuder und Lüher Rat sind leider noch nicht so weit, sie haben die AfD-Anträge zu diesem Thema abgelehnt (s. HIER und HIER).