13.01.2015 Udo di Fabio: Der Richter der Kanzlerin

Der Verfassungsrechtler UDO DI FABIO hat in einem mit Spannung erwarteten Rechtsgutachten festgestellt, dass Angela Merkels radikale Grenzöffnung ein historischer Rechtsbruch ist.

Das Pikante:
Ausgerechnet eine Regierungspartei (CSU) weist der Regierung Verfassungsbruch nach.

Nach den Regeln eines Rechtsstaates müsste nun die Staatsanwaltschaft aktiv werden.

Berichte auf heise.de und N-TV
Es wird EINSAMER um die Kanzlerin

 

12.01.2015 New York Times: ‚Merkel muss gehen‘

Ein Kommentator der New York Times, Ross Douthat, schreibt in seinem Artikel mit der Überschrift „Deutschland am Abgrund“ zur unkontrollierten Masseneinwanderung nach Europa:

„Wenn Sie glauben, daß eine alternde, säkularisierte und weitgehend homogene Gesellschaft friedlich eine Einwanderungswelle dieser Größe mit so unterschiedlichem kulturellen Hintergrund absorbieren kann, dann haben Sie eine großartige Zukunft als deutscher Regierungspressesprecher. Sie sind aber auch ein Idiot.“

Damit verlässt er die bisherige Merkel-freundliche Linie der Zeitung.

Siehe ARTIKEL in der New York Times (engl.)

10.01.2015 Polizeiführung soll Vergehen von Flüchtlingen geheim halten

Polizeibehörden dürfen nicht die wahren
Erfahrungen mit Migranten bekannt geben

Nach den kriminellen Exzessen in Köln, Hamburg und vielen anderen deutschen Städten wird deutlich, dass die Polizei einem Schweigekartell unterliegt. 

Schon häufiger wurde diskret aus Polizeikreisen berichtet, dass Straftaten von Migranten möglichst nicht an die Öffentlichkeit gegeben werden sollen. Nur für den Fall, dass Externe oder die Presse Vorfälle selbst erlebt haben, dürfe dazu Stellung genommen werden. Alles andere solle geheim bleiben.

Das Argument, so Michael Schaich, Sprecher des hessischen Innenministeriums: „Die Pressestellen-Leiter wurden darauf hingewiesen, dass das Thema ‚Flüchtlinge‘ von Rechtsextremisten instrumentalisiert werden könnte, um gezielt Stimmung gegen Schutzsuchende zu schüren.“

Diese Art der Informations- und Meinungsfreiheit kommt dem System der EX-DDR bedenklich nahe. 

Hierzu ein Bericht im FOCUS

Eine Anfrage zur Kriminalitätsstatistik der AfD aus Sachsen

 

09.01.2016 SPD-Ratsherr: Integration arabischer Flüchtlinge sehr kritisch

SPD-Politiker: Integration arabischer Flüchtlinge scheitert 

Nach den Erlebnissen von Köln berichten auch andere lokale Presseorgane offen über Integrationsprobleme in der Fläche.

Der Essener SPD-Ratsherr Guido Reil spricht im Interview über die Lage vorort, die Integrationsprobleme rund um das große Zeltdorf für Flüchtlinge in Karnap, seine Skepsis gegenüber arabischstämmigen Flüchtlingen und die verkrampfte Debatte in der Bevölkerung darüber.

Siehe Interview in der WAZ

06.01.2015 Vielen Dank!

aszufe2Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde der AfD Kreisverbandes Stade!

2,1 Mio. Euro wurden bundesweit in den vergangenen Wochen in einer bislang beispiellosen Aktion gespendet, um das Überleben unserer AfD sicherzustellen.

Mit einer unerhörten rechtlichen Trickserei wollten die Altparteien zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Die AfD mangels Finanzmasse kampfunfähig machen und sich  gleichzeitig noch mehrere Millionen ganz legal in die eigenen Taschen stecken. Ersteres ist ihnen mit der ungeahnten  Spendenaktion deutlich vermiest worden. Letzteres haben sie immerhin erreicht (bis zur nächsten Gesetzesänderung, wenn die AfD im Bundestag mitbestimmt und die gesamte schamlose Parteienselbstbedienung in Frage stellen wird).

Auch die Spender des Kreisverbandes Stade haben zu diesem hervorragenden Ergebnis beigetragen. Wir konnten das höchste Spendenaufkommen seit unserer Gründung im Jahr 2013 verzeichnen.

Durch Ihre finanzielle Hilfe werden wir in der Lage sein, einen engagierten Wahlkampf zu führen und möglichst vielen Mitbürgern die Inhalte unseres Wahlprogrammes nahe zu bringen.

 

Im Namen des AfD Kreisvorstandes Stade spreche ich Ihnen allen

dafür unseren herzlichen Dank aus!

 

Astrid zum Felde, Kreisvorsitzende

PS: Alle Spender werden Ihre Spendenquittung bis zum Ende der ersten Februarwoche erhalten.

02.01.2016 Warum die Welt in ernsthafte Probleme schlittert

Der Zusammenbruch der Sowjetunion führte im Jahr 1991 zur Geburt einer gefährlichen amerikanischen Ideologie namens Neokonservativismus. Die Sowjetunion diente einst als Hürde im Hinblick auf ambitionierte Alleingänge der Vereinigten Staaten in der Welt. Im Angesicht der Beseitigung dieser Fessel Washingtons deklarierten die Neokonservativen ihre Agenda zur US-Welthegemonie. Amerika blieb nun als „einzige Supermacht“ in der Welt übrig, die ohne jede Hemmnis selbst in den entlegendsten Ecken der Welt eingriff und sich einmischte.

Lesen Sie HIER eine Herleitung und Analyse der aktuellen Weltsituation auf cashkurs.com

von Dr. Paul Craig Roberts, u.a. stellv. US-Finanzminister unter Ronald Reagan 

30.12.2015 Einwanderung: die richtigen Zahlen

Wer die aktuellen Einwanderungszahlen in Relation zur gesamten deutschen Bevölkerung setzt, verzerrt und verharmlost die Auswirkungen auf unsere zukünftige Gesellschaft. Da die Einwanderer fast alle zwischen 20 und 35 Jahre alt sind, muss man ihre Anzahl in Relation zur gleichen Altersklasse der einheimischen Bevölkerung setzen. Selbst bei moderaten Schätzungen des Familiennachzuges wird im Jahr 2020 die Hälfte aller 20 bis 35jährigen Menschen in Deutschland einen Migrationshintergrund haben. Einfache Mathematik hilft bei weiteren Prognosen …

Zum ARTIKEL auf freiewelt.net


30.12.2015 Eine Streifenpolizistin schlägt Alarm

Eine Polizistin aus Bochum, Tania Kambouri, berichtet aus ihrem schockierenden Alltag mit muslimischen Migranten: „Beamte im Einsatz erfahren immer häufiger psychische und physische Gewalt und bedauerlicherweise zeigt unsere Erfahrung, dass diese vermehrt von Migranten ausgeht. Leider kommt es bei unseren Einsätzen inzwischen häufig vor, dass Menschen aus muslimisch geprägten Ländern – und hier vor allem Männer – grundsätzlich das Gespräch mit einer Frau verweigern.“ Der politisch korrekten Republik ruft die Polizistin zu: „Wenn wir diese Schwierigkeiten weiterhin unter den Teppich kehren, wird sich unsere Gesellschaft spalten, und zwar in Deutsche und integrierte Migranten und in jene Migranten, die in einer Parallelgesellschaft leben und ganz bewusst die hiesigen Werte, Normen und Gesetze missachten. So lässt sich kein friedliches Miteinander gestalten.“ Frau Kambouri hat ein Buch  geschrieben und hält Vorträge zum Thema.

Siehe ARTIKEL auf n-tv.de

INTERVIEW auf SR2

30.12.2015 Kampf um das Buch

Ab 2016 darf HItlers “Mein Kampf” in Deutschland wieder gedruckt werden. Schlimmer noch: Ab 2016 kann sich in Deutschland (theoretisch) jeder Bürger ein eigenes Urteil über den Hitlerschen Kampf oder Krampf, je nach Auffassung bilden. Da wir nicht reif genug sind, dieses Werk allein zu lesen, haben sich einige Historiker die Mühe gemacht, es zu kommentieren. Es wurde von 781 Seiten, die nur mühsam lesbar sind, zu nicht mehr lesbaren 1.948 Seiten aufgebläht.

Ein BEITRAG auf sciencefiles.org