Unsere Politik für Deutschland!
Die AfD stellt eine Anfrage im Kreistag Stade zu der geplanten Vergabe der Betreuung von UMA (Unbegleitete Minderjährige Asylbewerber). In der Diskussion ist die Unterbringung in Drochtersen und Kutenholz, die bei den Bürgern öffentliche Kritik auslöste.
Die Anfrage an den Landrat und Details
AfD wirkt: Prominente CDU-Politiker wollen eine rechtliche Basis für Pflichten der Muslime in Deutschland schaffen. Dies hat die AfD bereits gefordert. Aber die Pläne unterscheiden sich durchaus.
Siehe ARTIKEL auf welt.de
Einige Vororte Stockholms haben offenbar ein Problem mit radikalen Muslimen. In Husby kontrollieren mittlerweile selbsternannte „Moralpolizisten“ das Benehmen von Frauen in der Öffentlichkeit, Zuwanderer aus dem Nahen Osten und Afrika kontrollieren die Bezirke.
Die Schweden sind uns ein paar Jahre voraus …
Siehe BEITRAG auf epochtimes.de
Seit 1949 eröffnete immer der älteste Abgeordnete die erste Bundestagssitzung nach der Wahl. Aus Angst, Alterspräsident könnte einer von der AfD werden, ändern jetzt Union und SPD die Regelung zugunsten des Dienstalters. Damit dürfte es Schäuble werden.
Ein BEITRAG auf freiewelt.net
Die geplante neunte Elbvertiefung ist mit Abstand der größte Eingriff, seit die Tideelbe als Wasserstraße genutzt wird. Bei der letzten Elbvertiefung waren es noch 14 bis 15 Mio. Kubikmeter Flussgrund, jetzt sollen bis zu 40 Mio. Kubikmeter gebaggert werden.
2016 kostete die sogenannte Unterhaltungsbaggerung den Steuerzahler schätzungsweise 150 Mio. Euro. Über 27 Mio. Kubikmeter wurden zwischen Hamburg und der Nordsee bewegt.
Ein KOMMENTAR im Hamburger Abendblatt
Keine Erfolgskontrollen, schlechtes Lehrmaterial: Die Arbeitsagentur hat nach Ansicht des Rechnungshofs unkontrolliert 400 Millionen Euro für Deutschkurse eingesetzt.
Siehe BEITRAG in der ZEIT
„Der Entwurf eines „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“ (NetzDG-E) aus dem Hause Heiko Maas möchte das „friedliche Zusammenleben einer freien, offenen und demokratischen Gesellschaft“ vor „Hasskriminalität“ und „strafbaren Falschnachrichten (‚Fake News‘)“ schützen. Zu diesem Zweck sollen Twitter, Facebook, YouTube und andere große Anbieter sozialer Netzwerke mit jeweils mehr als zwei Millionen inländischen Nutzern dazu gebracht werden, ihre Löschaktivitäten wesentlich zu verstärken. Idealerweise sollen volksverhetzende und verleumderische Äußerungen zu 100 Prozent verschwinden, und zwar unverzüglich nach der ersten Meldung durch Nutzer oder „Beschwerdestellen“ wie jugendschutz.net. Für solch eine Planerreichungsquote greift der Entwurf zu problematischen juristischen Instrumenten.“
Siehe ARTIKEL auf cicero.de
Am 23.03.17 wurde die Direktkandidatin der Alternative für Deutschland für den Bundestagswahlkreis Stade I – Rotenburg II (Wahlkreis 30) gewählt. Zur Wahl standen Astrid zum Felde, derzeitige Kreisvorsitzende der AfD im Landkreis Stade und Ratsfrau in der Samtgemeinde Lühe, und Elke Roitsch van Almelo, Kreistagsabgeordnete der AfD und Ratsfrau in der Samtgemeinde Horneburg. Beide Kandidatinnen hatten in ihren Bewerbungsreden unterschiedliche, aber keine kontroversen Schwerpunkte gesetzt. Mit 17 zu 9 Stimmen wurde Astrid zum Felde als Direktkandidatin gewählt.
Frau zum Felde ist mit einem Obstbauern im Alten Land verheiratet und hat vier erwachsene Kinder. Sie hat Abitur sowie zwei abgeschlossene Berufsausbildungen (Baumschulgärtnerin und IT-Systemkauffrau). Während ihrer 13jährigen Berufstätigkeit arbeitete sie als Software-Entwicklerin in kleinen und internationalen Unternehmen.
Seit März 2013 engagiert sich Frau zum Felde beim Aufbau der AfD auf Kreis- und Landesebene. Ihre politischen Schwerpunkte sieht sie in der (Wieder)herstellung eines Rechtsstaates in unserem Land. Dazu gehört nach ihrer Ansicht insbesondere die Reform des Wahlrechtes (inkl. Abschaffung der Direktmandate), Volksabstimmungen auf Bundesebene sowie die Wiederherstellung der Gewaltenteilung und der staatlichen Souveränität (s. dazu HIER). Rechts- und Vertragsbrüche auf allen Ebenen (Euro-, Flüchtlingspolitik) müssen beendet werden.
Deutschland hat im Klimaschutz stets den Vorreiter und Musterschüler gespielt. Doch damit ist jetzt offenbar Schluss. Kanzleramtsminister Peter Altmaier spricht sich gegen nationale Alleingänge aus.
Siehe BEITRAG in der WELT
Die AfD wirkt ???
Aus dem PROGRAMMENTWURF der AfD zur Bundestagswahl (S. 57):
„Wir wollen das Projekt der Dekarbonisierung über die „Große Transformation“ beenden und den Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung aufheben.
Das Pariser Klimaabkommen vom 12.12.2015 ist zu kündigen. Deutschland soll aus allen staatlichen und privaten „Klimaschutz“-Organisationen austreten und ihnen jede Unterstützung entziehen.“
Sie hilft Menschen in Not, vor allem jesidischen und christlichen Flüchtlingen im Nahen Osten. Sie ist Kurdin. Sie ist Muslima. Sie ist Menschenrechtlerin und sie ist Mitglied der AfD. Ein Widerspruch? Für Leyla Bilge (35) nicht.
Ein BEITRAG auf epochtimes.de
Ein VORTRAG (youtube) bei der AfD Fraktion Hamburg
Anfang 2017 sind schon jetzt mehr Flüchtlinge über das Mittelmeer gekommen als im Vorjahr. Dabei erreichten die Flüchtlingszahlen 2016 Rekordwerte. Besonders für ein europäisches Land wird die Lage nun dramatisch.
Siehe BEITRAG in der WELT
Eine Buchbesprechung „Die Getriebenen„:
In einem offenen Brief an die Bundesregierung schreibt der pensionierte Brigade-General Reinhard Uhle-Wettler:
„ … Nun hat es den Anschein, dass der letzte Akt der deutschen Tragödie angebrochen ist. Die von Außen in Gang gesetzte Masseneinwanderung nach Deutschland führt durch seine grenzenlose Vermischung zu einer ethnischen, kulturellen und religiösen Auflösung von Volk, Nation und Kultur, die bald unumkehrbar ist. Das Zentrum Europas verwandelt sich in einen undefinierbaren ‚melting-pot’. Die Frage ist, ob Europa den Willen und die Kraft hat, dieser Destabilisierung des Zentrums, die sich zur Gefahr für den ganzen Kontinent entwickelt, energisch entgegenzutreten…“
Siehe BEITRAG auf kpkrause.de