Unsere Politik für Deutschland!
Russland hat aus Tschernobyl und Fukushima andere Schlüsse gezogen als Deutschland und sehr viel Geld in die Erforschung von neuen Technologien gesteckt, die die Risiken der bisherigen Kernkraftwerke minimieren bzw. ausschließen.
Siehe ARTIKEL bei EIKE
„Kriminelle arabische Großfamilien beherrschen ganze Stadtviertel, vor allem in Berlin. Nun rekrutieren sie auch in Flüchtlingsheimen. Ihr Hauptargument: Selbst im Knast ist es besser als im Krieg.“
Siehe ARTIKEL in der WELT
„Artikel 4 Grundgesetz (GG) schützt Religionen wie Weltanschauungen. Christentum oder Islam fallen ebenso in den Schutzbereich wie atheistische Konzepte, z.B. Anthroposophie, Freimaurerei oder politische Ideologien der diesseitigen Erlösung.
Ob und wie weit dieser Schutz reicht, ist umstritten. Jenseits der widersprüchlichen Linie des Bundesverfassungsgerichts besteht jedoch Einigkeit, dass die Glaubensfreiheit dort ihre Grenzen findet, wo und soweit sie die Grundrechte Dritter oder die freiheitlich-demokratische Ordnung fundamental eingeschränkt oder aufhebt. Ausdrücklich betonte der Sozialdemokrat Carlo Schmid, einer der Väter des Grundgesetzes, „es gehöre nicht zum Begriff der Demokratie, dass sie selber die Voraussetzungen für ihre Beseitigung schafft“.“
Ein AUFSATZ von Nicolaus Fest
Kleines Rechenspiel zum Thema EU-Subventionen:
„Der deutsche Beitrag an die EU
beträgt 24,28 Mrd. € im Jahr –
um es verständlicher zu machen: das bedeutet
wöchentlich 467 Mio. €
Davon fließen 9,9 Mrd. € im Jahr, das bedeutet
wöchentlich 192 Mio. €
als „Wohltaten“, als Subventionen, zurück nach Deutschland.
Fazit: 14,3 Mrd. € im Jahr verschwinden, also
Woche für Woche 275 Mio. €
endgültig Richtung andere EU-Länder.“
Siehe BEITRAG beim Deutschen Arbeitgeberverband
Die AfD hinterfragt die Kosten und das „Integrationskonzept“ für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge in Buxtehude.
Gegen das vergangene Woche im Bundeskabinett verabschiedete Gesetz gegen Hassrede im Netz (s. HIER) hat ein breites Bündnis von Verbänden, Experten und Vereinen am Dienstag seine Sorgen um die Meinungsfreiheit in Deutschland geäußert. In einer gemeinsamen DEKLARATION warnen sie vor den „katastrophalen Auswirkungen“, sollte das Netzwerkdurchsetzungsgesetz vom Bundestag verabschiedet werden.
Ein BEITRAG auf shz.de
Ein KOMMENTAR von Nicolaus Fest in der Jungen Freiheit
„Wir können von Glück sagen, dass wir fast nichts über die USA wissen oder über unsere Medien in Erfahrung bringen können. Die einzige Chance, eine Ahnung von dem zu bekommen, womit wir es bei diesem Land zu tun haben, besteht täglich darin, die großen amerikanischen Medien wie CNN oder Washington Post zu verfolgen oder zu lesen. Die vermitteln ein Bild davon, worum es sich wirklich handelt und das ist nicht mehr oder weniger als Krieg. Krieg zwischen unterschiedlichen und sich diametral gegenüberstehenden Konzepten über die Entwicklung eines Landes, das offenkundig vor mindestens zwei großen Fragen steht: Soll es weitere und damit ungeheure Anstrengungen geben, um die ganze Welt doch noch unter Kontrolle zu bekommen oder sind die Fähigkeiten für die bisherigen Kriegszüge so überdehnt, dass die eigenen Kräfte erst wieder instand gesetzt werden müssen?“
Ein KOMMENTAR von Willy Wimmer auf world-economy.eu
Zum Artikel: „Estering: Lärmmessungen sind nicht vorgesehen“
(Tageblatt vom 4.4.2017) nimmt unser Kreistagsabgeordneter Helmut Wiegers Stellung in einem Leserbrief:
Die Hansestadt Buxtehude und nun auch der Landkreis Stade verweigern mit Unterstützung von CDU und SPD die reale Überprüfung von errechneten Lärmbelastungswerten durch den Estering in Buxtehude. Die dafür bisher gelieferten Begründungen sind aus meiner Sicht wenig stichhaltig, zumal es sich bei den errechneten Werten um ein Parteigutachten handelt. Da sollte schon einmal über die Motive für diese Verweigerungshaltung nachgedacht werden.
Die Begründung der CDU für den Antrag auf Nichtbefassung gibt da einen wichtigen Hinweis: „Wenn man am Estering messen würde, könnten auch die Anwohner von Windparks Messungen fordern.“ Das Problem Lärmbelastung hat offenkundig eine Dimension, die weit über den Estering hinaus geht. Jetzt kann ungefähr erahnt werden, welche Sprengkraft eine reale Überprüfung theoretischer Werte in sich birgt, sollten hier gravierende Abweichungen zu Lasten der Bevölkerung festgestellt werden.
Helmut Wiegers, Kreistagsabgeordneter, AfD-Fraktion
In diesem Gespräch zwischen dem früheren CDU-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär, Willy Wimmer, und dem früheren SPD-Abgeordneten und Planungschef im Kanzleramt, Albrecht Müller, geht es um die Umwandlung der NATO von einem Verteidigungsbündnis in ein weltweit tätiges militärisches Angriffsbündnis und die Fortentwicklung der USA zu einem Imperium. Die höchst brisante Lage in Europa wird analysiert.
„Londonistan“ ist bereits muslimischer als viele muslimische Länder zusammen. Kirchen werden geschlossen, neue Moscheen gebaut. Während das Christentum als Staatsreligion im Rückzug ist, wird „Mohammed“ der beliebteste Name unter den Neugeborenen.
Siehe BEITRAG auf epochtimes.de
Islam und Gleichstellungsgesetz – Basiswissen für Arbeitgeber Teil I
„Rainer Wolski hat in seinem Buch „Gebetspausen am Arbeitsplatz“ eine fundierte Darstellung veröffentlicht der schleichenden Auflösung von Freiheit und freier Marktwirtschaft, dies unter dem Deckmantel angeblicher Toleranz. Ebenso wie große Teile der Bevölkerung neigen leider auch viele Unternehmer zu „nichts hören, nichts sehen, nichts sagen“ angesichts der Auflösung all dessen, was wir durch die europäische Aufklärung uns an Freiheit erkämpft haben…“
Ein BEITRAG beim Deutschen Arbeitgeberverband
Kinder genießen Grundrechte wie jeder andere Bundesbürger welchen Alters auch. Wer nun wie die Familienministerin gesonderte Kinderrechte im Grundgesetz fordert, hat anderes im Sinn.
Ein KOMMENTAR von Birgit Kelle auf welt.de