Kategorie: Veranstaltungen

Dr.-Ing. Dirk Spaniel, MdB, ehemaliger Versuchs- und Entwicklungsingenieur für Fahrdynamik bei DaimlerChrysler und vormals Manager bei der Daimler AG, hielt in Grünendeich einen sehr fachkundigen Vortrag zum Thema Elektromobilität. Elektroantriebe haben aus seiner Sicht noch lange Nachteile für die Mobilität der Menschen: «Elektromobilität ist nichts anderes als die Rückkehr zum Pferd».

Seine PRESSEMITTEILUNG zum Thema Elektromobilität

Für einen Kompaktwagen wie einen Opel Astra, so Spaniel, werden ab 2020 bis zu 10.800 Euro Strafzahlung fällig. Und weiter: „Diese Zwangsverteuerung trägt entweder der Kunde, für den Autos zunehmend unerschwinglich werden, oder der Autohersteller, der durch diese Zusatzbelastung nicht mehr rentabel arbeiten kann. Was das für die Arbeitsplatzsituation bedeutet, kann sich jeder selbst ausmalen“. Die zwangsweise Einführung des Elektroautos werde die individuelle Mobilität stark einschränken, da dieses erheblich teurer sei als die herkömmlichen Autos mit Verbrennungsmotoren.

VIDEO des Vortrages,  HIER die Folien zum Herunterladen

Siehe BEITRAG auf epochtimes.de

REDEN von Dr. Spaniel im Deutschen Bundestag

Die AfD-Fraktion im Bundestag zu Elektromobilität und Diesel

Weltweit ist die Zahl der Elektroautos von knapp 200.000 im Jahr 2012 auf mehr als 3 Millionen Fahrzeuge im Jahr 2017 angewachsen. Auch in Deutschland zeichnet sich ein ähnlicher Trend ab. Zwischen 2012 und 2017 stiegen die Zulassungen von 4.500 auf knapp 34.000 an. Am 1. Januar 2018 fuhren fast 54.000 Elektroautos über unsere Straßen. Der Bestand an Hybrid-PKW ist deutlich höher und befindet sich derzeit bei etwa 236.000.
Deutschland steht damit weltweit bei der Elektromobilität auf dem vierten Platz. Spitzenreiter bleibt China, gefolgt von den USA. Allerdings ist Norwegen das Land mit dem höchsten prozentualen Anteil an Elektroautos.
Betrachtet man den gesamten PKW-Bestand in Deutschland von 47 Millionen PKW, stellen Elektroautos nur etwas mehr als 0,1 Prozent des Gesamtbestandes dar (ohne Berücksichtigung von Hybrid-Modellen).
Nach dem Willen der Bundesregierung sollen bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge zugelassen sein.

Gegen die Schwächung der eigenen Automobilwirtschaft

Weltweit beneiden uns andere Länder um unsere Verbrennungsmotoren und unser Know-how. Die Automobilindustrie rund um den Verbrennungsmotor ist nicht nur ein wichtiger Exporttreiber, sondern prägt seit Jahrzehnten auch ganze Wirtschaftsregionen. Der Erfindergeist und das Zusammenwirken vieler Ingenieure und Maschinenbauer – „Made in Germany“ – sichert uns seit Jahren den Wohlstand und ein hohes Ansehen in der Welt. In der Entwicklung des Verbrennungsmotors haben wir daher einen großen Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Volkswirtschaften und besitzen dabei die wichtigste Ressource: Wissen. Bei der Produktion von Elektrofahrzeugen müssen wir hingegen wichtige Rohstoffe importieren und machen uns von anderen Märkten und Volkswirtschaften abhängig.

Elektromobilität und das Klima

Warum jedoch will die Bundesregierung die Elektromobilität unbedingt fördern? Wie so oft werden industrie- und wirtschaftspolitische Maßnahmen an den vermeintlichen Klimaschutz angepasst. Dazu wird mit Subventionen der natürliche Wettbewerb außer Kraft gesetzt:
Unter dem Deckmantel der „klimafreundlichen Mobilität“ verbirgt sich eine technologie- und marktfeindliche Wirtschaftspolitik, die nicht mehr den „Wettbewerb als Entdeckungsverfahren‟ (Hayek) sieht, sondern mit Plänen die Wirtschaft knebeln möchte. Die Bundesregierung hofft, mit Umweltboni und Steuererleichterungen Deutschland zum weltweiten „Leitanbieter der Elektromobilität“ zu machen. Die Idee dahinter: Die Stromer haben mit regenerativ erzeugtem Strom einen geringeren CO2-Ausstoß als PKW mit Verbrennungsmotoren. Jedoch ist der reale CO2-Ausstoß unter dem derzeitigen Strommix höher als bei einem modernen Diesel-PKW.
Daneben verträgt sich die Förderung der Elektromobilität nicht mit der Forderung nach mehr regenerativen Energien, da nur bei konventioneller Stromerzeugung auch zu den Hauptladezeiten Versorgungssicherheit gewährleistet werden kann.

Aus all dem folgt, dass auf den Diesel-PKW auch in Zukunft nicht verzichtet werden kann.

 … am Mi. 25.04.2018 um 19 Uhr

MALERSCHULE BUXTEHUDE

Hafenbrücke 1

21614 Buxtehude

Thorsten Schulte, auch SILBERJUNGE genannt, nennt die Dinge beim Namen, widmet sich als bekanntester Silber-Experte, Kapitalmarkt- und Konjunkturspezialist den Themen:

Kommende Euro-Krise?

Parteiendemokratie vor dem Ende?

Natürlich stellt er auch seinen Spiegel-Bestseller

„Kontrollverlust: Wer uns bedroht und wie wir uns schützen“

vor, in dem es um die Ausgaben für Migration geht, das Staatsversagen und die bedrohte Meinungsfreiheit – und den Sie selbstverständlich bei der Veranstaltung signiert erwerben können.

Freuen Sie sich ebenfalls auf die anschließende Frage- und Diskussionsrunde mit Thorsten Schulte, der zu den „Top 100 Excellente Unternehmer-Rednern“ gehört.

VIDEOS zum Bargeldverbot

Dies ist eine öffentliche Veranstaltung des Stadtverbandes Buxtehude!

 … am Mi. 24.01.2018 um 19 Uhr

Tennis-Center Wiepenkathen

Am Tennisplatz 3,
21684 Stade-Wiepenkathen

 

 Wir berichten von unserer Arbeit im Kreistag Stade,

im Stadtrat Buxtehude

sowie aus den Samtgemeinden Apensen, Lühe und Horneburg

und freuen uns über Ihre Fragen, Wünsche und Anregegungen!

Informationen zur Kommunalpolitik finden Sie unter dem gleichnamigen Menüpunkt auf dieser Webseite.

 

Die Veranstaltung ist öffentlich!

Vor über 50 Zuhörern berichtete der Landtagsabgeordnete Christopher Emden von den ersten 100 Tagen der AfD im niedersächsischen Landtag. Er bemerkte z.B., dass bisher noch keine einzige Anfrage der AfD von der Regierung beantwortet wurde. Die AfD-Fraktion wird nun beantragen, die Geschäftsordnung des Landtages dahingehend zu ändern, dass verbindliche Fristen für die Beantwortung von Anfragen eingeführt werden.

Der ehemalige Richter beim Amtsgericht in Norden hielt im Anschluss einen Vortrag zum Thema Asylrecht, bei dem er u.a. die Unterschiede zwischen Asylanten, Migranten und  subsidiär Geschützten erläuterte. Außerdem brachte er Beispiele aus seiner ehemaligen Berufspraxis. Es entwickelte sich eine lebhafte Diskussion.

Wir sollen an fortgesetzten Rechtsbruch gewöhnt werden (1) – achgut.com

Flüchtlinge: Arztpraxis enthüllt staatlich gebilligten Sozialbetrug

„Gerade jetzt:

Die AfD für Niedersachsen!“

Dr. Nicolaus Fest war zu Gast in der Malerschule in Buxtehude. Vor rund 50 Besuchern unternahm er einen Ausflug in die verschiedenen Parteiprogramme zur Landtagswahl in Niedersachsen. Themen wie z.B. Digitalisierung der Schulen hält er für zweitrangig, solange wesentliche andere Punkte nicht mehr gewährleistet sind, wie die innere Sicherheit als Basisaufgabe des Staates und die Wiederherstellung des Rechtsstaates. In Berlin bekommt man bei Anrufung eines Gerichtes den Ersttermin in 2019/2020. Dies mag daran liegen, dass die Gerichte durch Asylverfahren völlig überlastet sind (s. HIER).

 Dr. Fest wurde 1962 geboren, ist aufgewachsen in Hamburg und Frankfurt / Main. Nach dem Studium der Rechtswissenschaft, gefolgt von Referendarzeit, 2. Examen und Promotion, arbeitete er zunächst einige Jahre für das Auktionshaus Sotheby’s, dann für die Verlage Ebner Pressegesellschaft und Gruner + Jahr, von 2001 an für Axel Springer. Dort lange in der Chefredaktion von BILD, später bis zum Oktober 2014 als stellvertretender Chefredakteur der BILD am SONNTAG. Seitdem arbeitet er als freier Publizist.

Die Direktkandidaten der AfD für die Landtagswahl, Anke Lindszus und Dennis Detje, stellten sich vor.

 

G 20 – Krawalle

Wer sind die politisch Verantwortlichen?

In der gut besuchten Malerschule in Buxtehude referierte Herr Dr. Alexander Wolf.

Die G20-Krawalle sind der vorläufige Höhepunkt einer jahrzehntelangen Entwicklung. Linke Gruppen wurden vom Staat hofiert und finanziert, linke Gewalt durch die Medien verharmlost.

Dr. Wolf (* 19. April 1967 in Leipzig) ist Jurist und seit 2015 für die AfD Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Er ist stellvertretender Vorsitzender der AfD Hamburg, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bürgerschaftsfraktion sowie Listenkandidat für die Bundestagswahl auf Platz 2.

 Die Belagerung des Rechtsstaates

Jens Krause, Vorsitzender AfD Kreisverband Harburg,

hielt einen

Vortrag „Kommunale und schulische Jugendarbeit

als politischer Auftrag der 68er“

Thema des Vortrages war die jahrzehntelange Indoktrination unserer Jugend in Kommune und Schule, die – pseudowissenschaftlich gestützt – schon in der Ausbildung von Pädagogen, Sozialarbeitern und Lehrern fest verankert ist.

Der Referent zeigte an Beispielen auf, wie weit diese Indoktrination  inzwischen geht, wie man sie erkennt und was man – auch rechtlich – dagegen tun kann.

Dabei griff er auf Gesetze und Verordnungen genauso zurück wie auf Checklisten, die er teilweise selber erstellt hat. In letzter Konsequenz darf dies als Leitfaden verstanden werden – sowohl für die kommunalparlamentarische Arbeit als auch für engagierte Eltern.

Neben öffentlicher Jugendarbeit waren auch Themen wie Inklusion, Ganztages- und Gesamtschulen Inhalt des Vortrags.

Vortrag von Maik Hieke:

„Die Rückkehr des Wolfes nach Niedersachsen –

Interessenkonflikt zwischen Artenschutz (und Nutztierhaltung sowie Stadt- und Landbevölkerung)?“

Der Referent Maik Hieke hat sich als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Agrarrecht sowie als Jäger sowohl beruflich als auch privat mit der Rückkehr des Wolfes befasst. Als gebürtiger Oberlausitzer verfolgt er hierbei die Wiederansiedlung des Raubtieres Wolf in Deutschland seit seiner ersten Sichtung in Sachsen und erläuterte in seinem Vortrag neben einer allgemeinen Einführung zu den Grauhunden in Deutschland die rechtlichen Aspekte, insbesondere den Schutzstatus als auch hier hieraus entspringenden Handlungsalternativen. 

Niedersachsen 2016: Mindestens 135 Nutztiere von Wölfen gerissen

Wird der Wolf zum Abschuss freigegeben?

Der Einladung zu einem öffentlichen Bürgerforum waren am 16.11.2016 rund 50 Interessierte gefolgt. In einem Kurzvortrag ging die Referentin Astrid zum Felde, stellv. Landesvorsitzende und Kreisvorsitzende, auf die Frage ein, wie es um die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland bestellt ist. Die Antwort hierauf ist nicht akademisch, sondern beeinflusst unser Leben in vielen Bereichen; Stichworte sind hier z.B. Überwachung, US-Truppen, Atomwaffen, Goldvorräte. Ferner wurde das Thema Grundgesetz/Verfassung angerissen, insbesondere der Artikel 146 des Grundgesetzes:

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“ GG146

Für Eilige: Phoenix-Interview Foschepoth Nov. 2013 (13:12 Min.)

Prof. Dr. Foschepoth ist Historiker, Lehrstuhl für neuere und neueste Geschichte in Freiburg

 

 Im Folgenden finden Sie eine Übersicht der angeprochenen Themen mit weiterführenden Links

Kanzlerin Merkel auf einer Wahlkampfveranstaltung im Aug. 2013 auf die Frage zur Souveränität Deutschlands:

„Ich glaub‘, wir sind da jetzt schon ein Stück vorangekommen…“
Video (5:47 Min.)

„16.11.2016 Kurzvortrag Souveränität/Grundgesetz“ weiterlesen

Herr Dr. Ulrich Steiner, Physiker, hielt einen Vortrag zu

Gentechnik und Biotechnologie

Einsatz in Pharmazie und Landwirtschaft. Und der politische Kontext.

Die Gentechnik ist aus der Pharmazie nicht mehr wegzudenken, und hat früher undenkbare medizinische Behandlungen und diagnostische Verfahren heute zur Routine gemacht. Sie hat auch in der Landwirtschaft weltweit große Erfolge, aber genau da ist sie auch zu einem der großen Angstmacher geworden. Insbesondere in Deutschland überwiegt die Ablehnung.

Wir schauen uns diese großen Einsatzbereiche, einschließlich der Gentherapie, an. Dabei richten wir den Blick auch auf besondere Problemfelder, wie hohe Kosten, begrenzte Produktionskapazität, ethische Implikationen, und den politischen Kontext.

Ein paar Grundlagen von Gentechnik, Medizin, Vererbung und Erbkrankheiten werden dargestellt, um die Konzepte und Verfahren der biotechnologischen Herstellung von gentechnischer Medizin verständlich zu machen. Beispiele werden Diabetes, die Bluterkrankheit (die „königliche Krankheit“), und weitere sein. Die Erkenntnis von Unzulänglichkeiten dieser Herstellungsverfahren wird verständlich machen, warum die Pharmazie auf der Suche nach Lösungen zur Heilung bisher unheilbarer Krankheiten zu transgenen Tieren und transgenen Pflanzen gekommen ist.

Von transgenen Pflanzen, in denen Medizinprodukte hergestellt werden kommt man leicht auf Ansätze für Essbare Impfstoffe sowie Pflanzen mit gesundheitsfördernden Nutraceuticals, was unter den Pflanzenzüchtern als OutputTraits bezeichnet wird. Goldener Reis gehört dazu, und auch Raps mit Omega-3 Fettsäuren.

Input Traits sind die Dinge, an die man gemeinhin denkt, wenn man über gentechnisch veränderte Pflanzen spricht, also Resistenz gegen Insekten und Viren, oder Resistenz gegen Unkrautvernichtungsmittel. Zu diesen Techniken wird das Risiko im Vergleich mit den klassischen Züchtungen diskutiert werden.

Mehrere auch der hier vorgestellten Ansätze sind gescheitert – nichts Ungewöhnliches wenn man wissenschaftliches Neuland betritt. Wird das auch für die neueste umwälzende Technologie in der Gentechnik, CRISPR, gelten, die einen Nobelpreis – vermutlich noch in diesem Jahr – zu einer in Deutschland arbeitenden Forscherin bringen wird?

Diese neue Technik wird auch Eingriffe in das Genom des Menschen möglich machen.

Es wird vermutlich verwundern, aus welcher politischen Ecke bereits der Wunsch nach gentechnischer Züchtung von neuen Menschen gekommen ist.

Über den Referenten:

Dr. Ulrich Steiner ist Physiker mit Diplom in Kernphysik. Seine Promotion erlangte er in der Krebsforschung mit einem biophysikalischen Thema. Über zwei Jahrzehnte lang arbeitete er dann in der Human-Pharmazeutischen Biotechnologie in Forschung, Entwicklung, Produktion und Planung, und ist an vielen der im Vortrag behandelten Dinge selbst aktiv beteiligt gewesen oder hat sie gar initiiert. Für Authentizität ist also gesorgt.

Am Mittwoch, dem 06.04.2016, hielt der Politikwissenschaftler Dr. Karsten Dustin Hoffmann von der Hamburger Forschungsgruppe Extremismus und Militanz auf Einladung der AfD Landkreis Stade in Grünendeich einen wissenschaftlichen Vortrag über den militanten Linksextremismus. Die Veranstaltung war mit über 40 Zuhörern, davon zur Hälfte keine Parteimitglieder, gut besucht.

Anlässlich eines Demonstrationseinsatzes am linksautonomen Veranstaltungszentrum “Rote Flora” in Hamburg entschloss sich der damalige Bereitschaftspolizist, über Linksextremismus zu forschen und zu promovieren. Dazu mußte Hoffmann zunächst ein unerwartetes Hindernis überwinden: An keiner Universität fand er für dieses brisante Thema einen Professor, der bereit gewesen wäre, ihn zu unterstützen. Er mußte bis nach Chemnitz ausweichen.
Die Quellenlage war dünn und musste von ihm selbst erarbeitet werden. Mit einigem Erstaunen stellte Hoffmann zu Beginn seiner Arbeit fest, daß es zwar massenweise Literatur über Rechtsextremismus und Arbeiten von Rechtsextremismusexperten gab, jedoch so gut wie keine wissenschaftlichen Arbeiten über Linksextremismus, entsprechend auch so gut wie keine Literatur zu dem Thema.
Karsten Hoffmann ging in die Höhle des Löwen und forschte einige Jahre selbst im Schanzenviertel. Hierbei führte er zahlreiche Gespräche mit Linksextremisten und Sympathisanten der linken Szene. Sein Fazit: Die Motive der Linksextremisten sind zunächst ehrenwert: Ungerechte Einkommensunterschiede in Deutschland und der Welt und die Meinung, daß die Länder der Dritten Welt ausgebeutet und unterdrückt werden.
Die linksextreme Ideologie strebt eine sozialistische, “herrschaftsfreie” Gesellschaftsordnung an, ohne Machtträger wie Polizisten, Richter usw. und vertritt die Ansicht, dass alle anstehenden Entscheidungen und  Konflikte durch Diskutieren zu lösen seien. Dies wurde inzwischen ein wenig aufgeweicht, indem man eine 75%ige Zustimmung auf linken Versammlungen als “Konsenslösung” begreift und auf eine 100%ige Zustimmung verzichtet.

Vertreter der linksextremen Ideologie nehmen für sich das Recht in Anspruch, Gewalt auszuüben gegen Vertreter der demokratischen Gesellschaft, wie z.B. Polizisten, sowie Gewalt gegen Andersdenkende. Hauptziel ist zur Zeit die AfD, als konsequentester Verfechterin von Demokratie und Rechtsstaat.
Die Linksextremisten/Autonomen sind überwiegend Schüler, Studenten und studentische Subkultur, die z.B. in der Roten Flora große Veranstaltungen mit Jan Delay oder „Fettes Brot“ durchführen, keine Steuern für ihre Einnahmen abführen, vermummt (Schwarzer Block) demonstrieren und Straftaten begehen.
Nach Ende der Ausbildung bzw. Ende des Studiums ziehen sich Linksextremisten in der Regel vom Straßenkampf zurück und treten in ein “normales” Leben ein.
Rechtsextremisten und Linksextremisten halten sich zahlenmäßig in Deutschland etwa die Waage,
Die Zahl der Straftaten der Rechtsextremisten ist weitaus höher als die der Linksextremisten; dies ist der Tatsache geschuldet, daß unsere Justiz keine linksextremistischen Propaganda-Delikte verfolgt “Deutschland verrecke”, wohl aber rechtsextremistische Propaganda-Delikte, wie z.B. Hakenkreuze.
Bei der Zahl der Gewalttaten und Körperverletzungen haben die Linksextremisten die Rechtsextremisten übertroffen – gleichwohl wird von medialer Seite eher eine rechte Gefahr gesehen und propagiert.
Der Ehrenkodex der Linksextremisten untersagt eine Tötung von Gegnern, bejaht allerdings auch die Gewalt gegen Andersdenkende – und schert damit aus der demokratischen Gesellschaft aus.
In der anschließenden Diskussion äußerten die AfDler und die interessierten Zuhörer ihre Besorgnis über eine Entwicklung der linksextremistischen Szene in Richtung RAF und beklagten, daß linke Politiker nicht rechtsstaatlich genug gegen die Straf- und Gewalttaten der linken Extremisten vorgehen.
Nach meiner Ansicht ist es notwendig, die Kuscheloptik gegenüber den Linksextremisten, wie sie besonders durch Grüne, Linke und SPD betrieben wird, zu beenden, ohne dabei die  Gefahr durch Rechtsextreme und Islamisten aus den Augen zu verlieren.

Bernd Luge, Beisitzer des AfD Kreisverbandes Stade

Der sächsische Landtagsabgeordnete Carsten Hütter war am Mittwoch Abend zu Gast im AfD Kreisverband Stade. Er ist u.a. Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission des sächsischen Landtages sowie des NSU-Untersuchungsausschusses. In seinem Vortrag erläuterte er zunächst allgemein die Aufgaben der Geheimdienste  (HIER) und der Polizeibehörden.

Deutschland hat drei große Geheimdienstbereiche:

BND – Auslandsgeheimdienst

MAD – militärischer Geheimdienst

Verfassungsschutz – Inlandsgeheimdienst

Wobei der Verfassungsschutz unterteilt ist in das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Landesämter für Verfassungsschutz. Die Geheimdienste werden ergänzt durch das Bundeskriminalamt (BKA) und die jeweiligen Landeskriminalämter (LKA) in den Bundesländern, die sich u.a. mit der Verbrechensbekämpfung im Bereich der organisierten Kriminalität, Drogendelikten, Falschgeld, etc. befassen. Bzgl. der Koordination und Kommunikation zwischen den Diensten und Behörden stellte Herr Hütter fest, dass hier ein erhebliches Verbesserungspotential besteht. So wurde z.B. eine Wohnung im NSU-Umfeld von zwei verschiedenen Behörden gleichzeitig beobachtet.

In seinen Ausführungen zum NSU machte Herr Hütter deutlich, dass die Entwicklung des NSU-Trios, welches aus dem rechtsextremen “Thüringer Heimatschutz” hervorging, zumindest mittelbar vom Verfassungsschutz unterstützt wurde. Die Einschleusung und Finanzierung einer großen Anzahl von V-Leuten, die hier ohne Konsequenzen kriminelle Handlungen ausführen konnten, wirft Fragen auf (s. HIER). Zudem befanden sich bei mehreren NSU-Morden V-Leute in unmittelbarer Nähe des Tatortes während der Tatzeit.

Der Verfassungsschutz behindert die Arbeit der Untersuchungsausschüsse mit aller Kraft und mit Rückendeckung des Bundesinnenministeriums. So wurden nicht nur Akten gezielt vernichtet, sondern auch wichtige Ermittlungsergebnisse den Ausschüssen vorenthalten.

Kurz nach der Explosion ihrer Wohnung wurde Frau Zschäpe von einem Polizisten per Diensthandy angerufen. Inhalt des Gespräches und Anrufer lassen sich bis heute nicht ermitteln, da sich 10 Polizisten (!) ein Handy teilten. Auch die Todesumstände von Uwe Böhnhard und Uwe Mundlos in einem brennenden Wohnwagen sind dubios. Die zuerst eintreffenden Feuerwehrleute berichteten, sie seien direkt nach dem Einsatz angewiesen worden, zu schweigen. Sie hätten sofort ins brennende Wohnmobil eindringen wollen, seien aber von der Polizei daran gehindert worden. Später, als das Fahrzeug gelöscht war, hätten sie zwei Personen im Wohnmobil gesehen, die anders lagen, als auf den Polizeifotos vom Tatort. Die Einsatzbeamten, die als erste beim Wohnmobil waren, berichteten, sie hätten darin keine Waffen gesehen. Laut Staatsanwaltschaft wurden im Wohnmobil dagegen mehrere Waffen gefunden, darunter die Dienstwaffen der ermordeten Polizistin Michèle Kiesewetter und ihres angeschossenen Kollegen.

Zu all den “Ungereimtheiten” kommt ein rätselhaftes “Zeugensterben”, der letzte plötzliche Todesfall ereignete sich vor wenigen Wochen (s. HIER). Besonders spektakulär ist der Tod eines jungen Mannes, der sich auf dem Weg zur Zeugenaussage angeblich selbst in seinem Auto verbrannte. Nur einen Tag später wollte die Polizei sein ausgebranntes Auto verschrotten. Die Geschwister verhinderten dies und fanden darin Schlüssel, Laptop, Waffen, eine Machete und Tabletten, die die Polizei weder beschlagnahmt noch untersucht hatten.

Fazit des Referenten Hütter: Eine Reform des Verfassungsschutzes ist nötig!

Als Zuhörerin des Vortrages frage ich mich, ob sich das Verhalten des Verfassungsschutzes noch mit der Vertuschung von evtl. Fehlleistungen oder Irrtümern erklären lässt. Nach meiner Ansicht zeigt sich hier eine staatliche Schwerkriminalität, die sich jeglicher parlamentarischen Kontrolle entzieht und die angebliche Existenz unseres Rechtsstaates einmal mehr in Frage stellt. Hier besteht dringender Handlungsbedarf!

Eine DOKUMENTATION auf 3sat verdeutlicht dies sehr eindrucksvoll.

 

PS: Das Stader Tageblatt ergänzte die Pressemitteilung des AfD Kreisverbandes Stade: ‚Der Katholik und Vater von fünf Kindern (Carsten Hütter) sagt: „Jugendliche Flüchtlinge brauchen keine Familien.“‘ Leider hat man hier „vergessen“ zu erwähnen, dass er dabei (wie explizit angegeben) Rupert Neudeck zitiert, den Gründer der Flüchtlingshilfsorganisation Cap Anamur. Nachzulesen zum Beispiel in der Rheinischen Post online vom 09. Februar 2016 (HIER). Mit dem abschließenden Satz „Weitere Informationen gibt’s im Internet.“ überlässt das Tageblatt seinen Lesern die Recherche. Das nennt man dann wohl „Qualitätsjournalismus“?

Astrid zum Felde, Vorsitzende des AfD Kreisverbandes Stade