Unsere Politik für Deutschland!
Einige Vororte Stockholms haben offenbar ein Problem mit radikalen Muslimen. In Husby kontrollieren mittlerweile selbsternannte „Moralpolizisten“ das Benehmen von Frauen in der Öffentlichkeit, Zuwanderer aus dem Nahen Osten und Afrika kontrollieren die Bezirke.
Die Schweden sind uns ein paar Jahre voraus …
Siehe BEITRAG auf epochtimes.de
Seit 1949 eröffnete immer der älteste Abgeordnete die erste Bundestagssitzung nach der Wahl. Aus Angst, Alterspräsident könnte einer von der AfD werden, ändern jetzt Union und SPD die Regelung zugunsten des Dienstalters. Damit dürfte es Schäuble werden.
Ein BEITRAG auf freiewelt.net
Die geplante neunte Elbvertiefung ist mit Abstand der größte Eingriff, seit die Tideelbe als Wasserstraße genutzt wird. Bei der letzten Elbvertiefung waren es noch 14 bis 15 Mio. Kubikmeter Flussgrund, jetzt sollen bis zu 40 Mio. Kubikmeter gebaggert werden.
2016 kostete die sogenannte Unterhaltungsbaggerung den Steuerzahler schätzungsweise 150 Mio. Euro. Über 27 Mio. Kubikmeter wurden zwischen Hamburg und der Nordsee bewegt.
Ein KOMMENTAR im Hamburger Abendblatt
Keine Erfolgskontrollen, schlechtes Lehrmaterial: Die Arbeitsagentur hat nach Ansicht des Rechnungshofs unkontrolliert 400 Millionen Euro für Deutschkurse eingesetzt.
Siehe BEITRAG in der ZEIT
„Der Entwurf eines „Netzwerkdurchsetzungsgesetzes“ (NetzDG-E) aus dem Hause Heiko Maas möchte das „friedliche Zusammenleben einer freien, offenen und demokratischen Gesellschaft“ vor „Hasskriminalität“ und „strafbaren Falschnachrichten (‚Fake News‘)“ schützen. Zu diesem Zweck sollen Twitter, Facebook, YouTube und andere große Anbieter sozialer Netzwerke mit jeweils mehr als zwei Millionen inländischen Nutzern dazu gebracht werden, ihre Löschaktivitäten wesentlich zu verstärken. Idealerweise sollen volksverhetzende und verleumderische Äußerungen zu 100 Prozent verschwinden, und zwar unverzüglich nach der ersten Meldung durch Nutzer oder „Beschwerdestellen“ wie jugendschutz.net. Für solch eine Planerreichungsquote greift der Entwurf zu problematischen juristischen Instrumenten.“
Siehe ARTIKEL auf cicero.de
Deutschland hat im Klimaschutz stets den Vorreiter und Musterschüler gespielt. Doch damit ist jetzt offenbar Schluss. Kanzleramtsminister Peter Altmaier spricht sich gegen nationale Alleingänge aus.
Siehe BEITRAG in der WELT
Die AfD wirkt ???
Aus dem PROGRAMMENTWURF der AfD zur Bundestagswahl (S. 57):
„Wir wollen das Projekt der Dekarbonisierung über die „Große Transformation“ beenden und den Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung aufheben.
Das Pariser Klimaabkommen vom 12.12.2015 ist zu kündigen. Deutschland soll aus allen staatlichen und privaten „Klimaschutz“-Organisationen austreten und ihnen jede Unterstützung entziehen.“
Sie hilft Menschen in Not, vor allem jesidischen und christlichen Flüchtlingen im Nahen Osten. Sie ist Kurdin. Sie ist Muslima. Sie ist Menschenrechtlerin und sie ist Mitglied der AfD. Ein Widerspruch? Für Leyla Bilge (35) nicht.
Ein BEITRAG auf epochtimes.de
Ein VORTRAG (youtube) bei der AfD Fraktion Hamburg
Anfang 2017 sind schon jetzt mehr Flüchtlinge über das Mittelmeer gekommen als im Vorjahr. Dabei erreichten die Flüchtlingszahlen 2016 Rekordwerte. Besonders für ein europäisches Land wird die Lage nun dramatisch.
Siehe BEITRAG in der WELT
Eine Buchbesprechung „Die Getriebenen„:
In einem offenen Brief an die Bundesregierung schreibt der pensionierte Brigade-General Reinhard Uhle-Wettler:
„ … Nun hat es den Anschein, dass der letzte Akt der deutschen Tragödie angebrochen ist. Die von Außen in Gang gesetzte Masseneinwanderung nach Deutschland führt durch seine grenzenlose Vermischung zu einer ethnischen, kulturellen und religiösen Auflösung von Volk, Nation und Kultur, die bald unumkehrbar ist. Das Zentrum Europas verwandelt sich in einen undefinierbaren ‚melting-pot’. Die Frage ist, ob Europa den Willen und die Kraft hat, dieser Destabilisierung des Zentrums, die sich zur Gefahr für den ganzen Kontinent entwickelt, energisch entgegenzutreten…“
Siehe BEITRAG auf kpkrause.de
Es rollt ein gigantischer – für die meisten noch vollkommen unsichtbarer – Tsunami auf uns zu: die Welle der Digitalisierung, das Ersetzen menschlicher Arbeit durch Maschinen und Computerprogramme. Die Industrialisierung 4.0 wird die Welt komplett aus den Angeln heben und damit grundlegend verändern.
Ein Beispiel:
Der Handel mit Lebensmitteln durchläuft nach Jahrzehnten des mehr oder weniger gleichen Geschäftsmodells momentan technisch wie gesellschaftlich einen radikalen Wandel. Da sind vollautomatische Brotbackautomaten erst der Anfang. Den klassischen Supermarkt wird es in Kürze nicht mehr geben. Bereits heute wird der Kunde verstärkt zum kostenlosen Angestellten gemacht, in dem er selbst und unbezahlt Pfandflaschen-automaten befüllt, Artikel an der Kasse einscannt und einpackt.
Amazon hat in Seattle (USA) bereits einen Lebensmittelladen ohne Kasse (Amazon Go) als Testladen für Mitarbeiter eröffnet. Bezahlt wird automatisch per App. Der Konzern wirbt mit dem Versprechen, dass in Zukunft lästige Warteschlangen beim Bezahlen komplett wegfallen könnten. Kunden müssen lediglich ihr Smartphone am Eingang einscannen, können dann Amazon Go Produkte aus dem Regal nehmen und den Laden verlassen. Der Einkauf wird dann über einen virtuellen Warenkorb über das Amazon-Konto des Käufers abgebucht.
Siehe ARTIKEL auf mmnews.de
Die Medien hierzulande haben noch nicht über ein Strategiepapier der deutschen Bundesregierung berichtet, welches Anfang Februar zur internen Verwendung verbreitet worden sein dürfte. Im Dokument heißt es gar wörtlich: „Aus bevölkerungswissenschaftlicher Sicht erscheint auch eine höhere dauerhafte Zuwanderung von 300 000 möglich.“
Bis zum Jahr 2060 sollen so 12 Millionen Migranten nach Deutschland kommen, was für das Innenministerium, welches das Papier verfasst hat, eine erfreuliche Entwicklung ist: „Die Bevölkerung in Deutschland ist in den letzten Jahren bezogen auf ihre Herkunft zudem vielfältiger geworden.“
BERICHT bei wochenblick.at
Immer mehr Menschen fühlen sich von ihren Abgeordneten nicht repräsentiert. Der belgische Historiker David Van Reybrouck schlug deshalb vor, Volksvertreter per Los bestimmen zu lassen. Das aber würde nicht mehr, sondern deutlich weniger Demokratie mit sich bringen.
Siehe BEITRAG auf cicero.de