Kategorie: Medienspiegel

Am Tag nach dem Anschlag in Manchester schickte Petra Paulsen, Mutter von drei Kindern, verbeamtete Lehrerin und Personalrätin aus Hamburg, einen Brief an die Bundeskanzlerin, in dem sie viele tiefgehende Fragen stellt zur politisch gewollten Situation und über die Zukunft in Deutschland.

Siehe BEITRAG auf epochtimes.de

Ein BEITRAG zum evangelischen Kirchentag in der JUNGEN FREIHEIT

Was Hamed Abdel-Samad heute nach dem Anschlag von Manchester den Deutschen und Europäern zu sagen hat, ist geprägt von jener Klarheit, die im öffentlichen Diskurs abhanden gekommen ist.

HIER seine Botschaft, frei ins Deutsche übertragen, auf tichyseinblick.de

Aydan Özoğuz (SPD), die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung. hat am 14. Mai in einem Gastbeitrag für den „Tagesspiegel“ behauptet, dass außer der deutschen Sprache eine „deutsche Kultur“ „nicht identifizierbar“ sei.

Die AfD-Europaabgeordnete Beatrix von Storch hat dazu ein paar Fragen an sie, siehe HIER.

Die baden-württembergische AfD-Fraktion legt ein lösungsorientiertes Konzept zum Umgang mit schutzsuchenden Flüchtlingen vor.

Rund 1,5 bis 2 Millionen Einwanderer haben seit 2015 die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland überschritten. Mindestens 60 Prozent dieser Migranten halten sich illegal im Land auf. Auf sie kann das Asylgesetz nicht angewendet werden, das allein Schutz vor politischer, religiös und ethnisch bedingter Verfolgung vorsieht. Nur rund 0,3 Prozent der hier angeblich Schutz suchenden sind also echte Flüchtlinge. Eine weitere, relativ große Gruppe mit rund 37 Prozent bilden die Flüchtlinge, vorrangig Kriegsflüchtlinge aus Syrien, die hier subsidiären Schutz genießen. Dies bedeutet, dass sie, sobald ihre Heimat oder Heimatregion wieder befriedet ist, nach Hause zurückkehren müssen. So sieht es der Paragraph 4 des Asylgesetzes vor.

WEITERLESEN auf afdkompakt.de

Der Bundesvorstand der AfD hat beschlossen, eine Verfassungsbeschwerde gegen das von den Fraktionen der SPD und der CDU/CSU eingebrachte „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) in Prüfung zu geben, sollte der Bundestag das NetzDG beschließen. Der AfD-Bundesvorstand sieht das Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt. „Die Frage, ob eine Äußerung gegen Strafgesetze verstößt oder nicht, obliegt ausschließlich der Strafgerichtsbarkeit und keinen privatrechtlichen oder sonstigen Säuberungskommissaren“, sagte dazu der Spitzenkandidat der AfD für die Bundestagswahl, Dr. Alexander Gauland. Und weiter: „Dass sich nun die CDU/CSU von dem von ihr selbst eingebrachten Gesetzentwurf zu distanzieren versucht, ist verlogen und Augenwischerei. Auch die CDU will die Meinungsfreiheit beenden und über die Strafbarkeit von Aussagen andere statt die Strafgerichte entscheiden lassen.“ Der für eine Demokratie schlechthin konstituierende offene Diskurs ist durch die Große Koalition und den Justizminister in seiner Existenz bedroht. Folge dieses Gesetzes wird sein, dass Unternehmen wie Facebook die Freiheit der Kommentierungen massiv und ggfls. auch vollkommen willkürlich einschränken, weil sie das Haftungsrisiko minimieren müssen. Die AfD tritt für Basisdemokratie und freie Meinungsäußerung ein. Wenn nun Unternehmen in Deutschland gezwungen werden, dieser Freiheit keinen Platz mehr einzuräumen, ist der Weg zu einer endgültigen staatlichen Zensur über den Umweg der Exekution derselben über private oder sonstige Anbieter erreicht.

„Wir sehen in dem Gesetz einen weiteren Versuch, die AfD kurz vor der Bundestagswahl gezielt mundtot zu machen. Dagegen werden wir uns zur Wehr setzen“, so Prof. Jörg Meuthen, Sprecher der Partei.

BERICHT von der heutigen Bundestagssitzung auf heise.de

ARTIKEL zum Thema auf achgut.com

HERVORRAGENDE REDE von Rechtsanwalt Steinhöfel (VIDEO)

In einem beispiellosen Schritt haben die Hamburger Behörden kürzlich sechs Wohnungen im zentralen Stadtteil Hamm enteignet, die einem privaten Grundeigentümer gehören und wegen Sanierungsbedarfs seit 2012 leer standen. Ein von der Stadt ernannter Treuhänder wird sie nun renovieren und – gegen den Willen des Eigentümers – an von der Stadt ausgewählte Mieter vermieten. Sämtliche Renovierungskosten würden dem Eigentümer der Wohnungen in Rechnung gestellt, sagt Bezirkssprecherin Sorina Weiland.

Solche Enteignungen wurden auch in Berlin vorgeschlagen, doch der Plan wurde fallengelassen, weil er für verfassungswidrig gehalten wird – die Hamburger sehen das offensichtlich nicht so verbissen.

Zum BEITRAG des Gatestone Instituts

Nach dem Rückzug des ÖVP-Chefs Reinhold Mitterlehner aus der Politik letzte Woche witterte Außenminister Sebastian Kurz seine Chance.  Als junger Star der Partei machte Kurz die Übernahme des ihm angetragenen ÖVP-Vorsitzes von einer Reihe Bedingungen abhängig, die einer Erpressung des Parteivorstandes gleichkamen. Er hat sich weitreichende Rechte zugesichert, inkl. einer eigenen Wahlliste.

Sebastian Kurz ist also auf dem besten Weg, Österreichs „Macron“ zu werden. Der Parteivorstand der ÖVP hat ihn quasi ermächtigt, die ÖVP in die politische Irrelevanz zu befördern und eine Politik zu betreiben, bei der die neue „Liste Sebastian Kurz“  nicht mehr auf ein Parteiprogramm, sondern auf die Person zugeschnitten ist.

„Macronismus“ könnte ein feststehender Begriff im Zusammenhang mit der Abschaffung der Parteiendemokratie werden – und zwar immer dann, wenn das Parteiensystem nicht mehr zuverlässig im Sinne der „Soros“-Agenda funktioniert, respektive die sog. Rechtspopulisten nicht mehr aufhalten kann.

Siehe BEITRAG auf journalistenwatch.com

„Wer sich um Deutschland Sorgen macht, darf für Frankreich schon mal ein Panikregister ziehen. Als die 82 Millionen Bundesbürger in den Jahren 2015 und 2016 rund 4.000 Millionäre an Konkurrenznationen verlieren, fliehen aus der Grande Nation mit ihren 65 Millionen Einwohnern 22.000 dieser hochkarätigen Steuerzahler.

… Unter tausend Zehnjährigen zieht die Nation von Descartes nur noch 20 Mathe-Asse auf. Immerhin 50 sind es in der Berliner Republik. Von solchen Könnern leben Innovationen, Startups und Spitzenuniversitäten. Schier unglaubliche 500 registriert man beim Weltmeister Singapur, zwischen 320 und 450 bei den übrigen Ostasiaten. EU-Sieger werden Nord-Irland (270) und England (170).“

Zu den 15 EU-Staaten mit 170 Millionen Menschen, die aus deutschen Kassen subventioniert werden, wird sich alsbald ein sechzehnter gesellen.

Siehe BEITRAG des Deutschen Arbeitgeberverbandes

T-Online musste zu einem Artikel „AfD-Mann empfiehlt Frauenverbrennung gegen den Klimawandel“ eine Richtigstellung veröffentlichen. Sie ist nicht viel besser als der Artikel selbst.

Siehe BEITRAG von Vera Lengsfeld auf achgut.com

Seit dem Jahr 2000 werden in Deutschland die BigBrotherAwards an Firmen, Organisationen und Personen verliehen, die in besonderer Weise und nachhaltig die Privatsphäre von Menschen beeinträchtigen sowie persönliche Daten verkaufen oder gegen ursprüngliche Interessen verwenden.

Die diesjährigen Preisträger finden Sie HIER