Nach dem Rückzug des ÖVP-Chefs Reinhold Mitterlehner aus der Politik letzte Woche witterte Außenminister Sebastian Kurz seine Chance. Als junger Star der Partei machte Kurz die Übernahme des ihm angetragenen ÖVP-Vorsitzes von einer Reihe Bedingungen abhängig, die einer Erpressung des Parteivorstandes gleichkamen. Er hat sich weitreichende Rechte zugesichert, inkl. einer eigenen Wahlliste.
Sebastian Kurz ist also auf dem besten Weg, Österreichs „Macron“ zu werden. Der Parteivorstand der ÖVP hat ihn quasi ermächtigt, die ÖVP in die politische Irrelevanz zu befördern und eine Politik zu betreiben, bei der die neue „Liste Sebastian Kurz“ nicht mehr auf ein Parteiprogramm, sondern auf die Person zugeschnitten ist.
„Macronismus“ könnte ein feststehender Begriff im Zusammenhang mit der Abschaffung der Parteiendemokratie werden – und zwar immer dann, wenn das Parteiensystem nicht mehr zuverlässig im Sinne der „Soros“-Agenda funktioniert, respektive die sog. Rechtspopulisten nicht mehr aufhalten kann.
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