Kategorie: Medienspiegel

Der Dollar-Ära droht das Ende – mit fatalen Folgen für die USA: Als weltgrößter Öl-Importeur will China die  Saudis zwingen, Öl-Geschäfte in Yuan abzurechnen.

Siehe BEITRAG auf geolitico.de

Thilo Sarrazin zum Thema Migration auf achgut.com

Heute hat der Bundestag nach dem Willen von SPD, Grünen und Linken die „Ehe für alle“ beschlossen. Damit löst er das wichtigste Bindeglied der Gesellschaft.

Ein KOMMENTAR auf geolitico.de

Erika Steinbachs letzte Rede im Deutschen Bundestag

Frau Merkel hat für diese Entscheidung ausnahmsweise den Fraktionszwang aufgehoben. Man gibt sich nicht einmal mehr Mühe, Grundgesetzwidrigkeiten zu leugnen oder zu verschleiern. Wir erinnern an dieser Stelle an Art. 38 GG:

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Der Deutsche Bundestag hat in einer Nachtsitzung am 22.6.2017 das Naturschutzgesetz so aufgeweicht, dass Windräder nun auch in bisher geschützen Regionen aufgestellt werden dürfen, mit den bekannten Folgen für Fledermäuse und Vögel.

Auszug aus einer Stellungnahme der Deutschen Wildtier Stiftung:

„Schon heute töten Windenergieanlagen rund 250.000 Fledermäuse und über 12.000 Greifvögel pro Jahr. Die Liste der gefährdeten Arten in der Studie liest sich wie das „Who is Who“ im Vogelreich. Auch der Widerstand in der Bevölkerung wächst: Eine Emnid-Umfrage vom Oktober dieses Jahres belegt: 80 Prozent der Befragten sprechen sich gegen Windkraft im Wald aus – im Osten ist die Ablehnung mit 87 Prozent besonders groß.“

Siehe BEITRAG auf achgut.com

Prof. Karl Albrecht Schachtschneider wurde durch seine Verfassungsbeschwerden gegen den Euro bekannt. Nun warnt er in seinem neuen Buch „Die nationale Option“ vor dem Niedergang der Demokratie.

Schwerpunkte aus dem Inhalt sind unter anderem:

• die Maxime des »Einwanderungslands Deutschland«, die mit der Souveränität Deutschlands unvereinbar ist;
• der nicht rechtmäßige Beitritt Deutschlands zur Europäischen Union;
• die Arbeit der nicht demokratisch legitimierten Institutionen des EU-Parlaments und des Europäischen Gerichtshofs;
• die illegitimen Maßnahmen der Europäischen Zentralbank;
• der »Freihandel« und die Öffnung der europäischen Märkte für multinationale Konzerne, die jeglichen rechtsstaatlichen Regelungen widersprechen.

Siehe BEITRAG bei mmnews.de

Der Bundestag beschloss am Donnerstag ein Gesetz, das die Überwachung auch von verschlüsselter Kommunikation über Messenger-Dienste ermöglichen soll. Die Neuregelung versteckte die Große Koalition in einem anderen Gesetz.

Datenschützer, IT-Sicherheitsexperten und Anwälte kritisieren die neuen Kompetenzen von Strafverfolgern für den Einsatz von Spionagesoftware auf Smartphones und Computer scharf. Erste Klagen in Karlsruhe sind in Arbeit.

ÜBERBLICK über diverse Pressekommentare auf focus.de

BEITRAG auf heise.de

DIRK MÜLLER zum Thema (VIDEO)

Kisslers Konter: Die Kritik am geplanten Gesetzesvorstoß gegen Hassrede im Internet reißt nicht ab. Sogar die Vereinten Nationen sehen die Meinungsfreiheit in Deutschland gefährdet. Die Blamage für Heiko Maas ist damit komplett.

Siehe BEITRAG auf cicero.de

Ein Blick in das Wahlprogramm der CDU von 2002 bringt eine Überraschung: Denn für die gleichen Sätze wird heute die AfD als rechtspopulistisch und fremdenfeindlich, als Nazis und Rassisten betitelt.

BEISPIEL:

„Deutschland muss Zuwanderung stärker steuern und begrenzen als bisher. Zuwanderung kann kein Ausweg aus den demografischen Veränderungen in Deutschland sein. Wir erteilen einer Ausweitung der Zuwanderung aus Drittstaaten eine klare Absage, denn sie würde die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft überfordern. Verstärkte Zuwanderung würde den inneren Frieden gefährden und radikalen Kräften Vorschub leisten.“

Siehe BEITRAG auf epochtimes.de

„Der Medienmainstream hyperventiliert wieder. Grund: André Poggenburg, Fraktionschef der AfD in Sachsen-Anhalt und Mitglied des Bundesvorstandes, hat in einem internen WhatsApp-Chat geschrieben, was er auch öffentlich schon mehrmals geäußert hat: Nepal gehöre den Nepalesen. Oh, Entschuldigung! Da habe ich etwas verwechselt.“

WEITERLESEN auf journalistenwatch.com

Tomaten und Strom, für beides muss der Kunde zahlen. Für den Strom auch dann, wenn dieser verschenkt werden muss. Jeder Gemüsebauer wäre schnell pleite, wenn er gezwungen wäre, so zu handeln, wie es deutsche Netzbetreiber und Versorger sind.

Siehe BEITRAG bei EIKE

Das Elektroauto ist Merkels ideologisches Projekt. Aber es hat große Schwächen. Es ist weder wirtschaftlich, noch so umweltfreundlich wie immerzu behauptet.

Siehe BEITRAG auf geolitico.de

Der Sonderbauftragte der UN für die Meinungsfreiheit, David Kayne, hat öffentlich seine Bedenken gegen das von Justizminister Maas geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz ausgesprochen (s. HIER).

„Das europarechts- und verfassungswidrige Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das keineswegs vom Tisch ist, sondern in leicht veränderter Form noch vor den Bundestagswahlen durchgeboxt werden soll, plane Eingriffe in die Meinungsfreiheit und des Rechts auf Anonymität, die eindeutig gegen den „Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte“, verstießen. …

Besondere Kritik üben die UNO ebenfalls an den Maas-Plänen, die Zensurmaßnahmen an private Rechtsträger zu übergeben. Die angedrohten finanziellen Strafen für die Zuwiderhandlungen gegen das Gesetz (bis zu  50 Millionen Euro!!!) seien zudem völlig unverhältnismäßig und förderten eine rechtswidrige Behinderung des Rechts auf freie Meinungsäußerung.“

Siehe BEITRAG auf philosophia-perennis.com

Sprach der Rabe: Nimmermehr (Junge Freiheit)