Kategorie: Medienspiegel

Wir berichteten bereits über die Erklärung 2018 von Vera Lengsfeld, die schon fast 15.000 Unterstützer hat:

„Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.“

Eine KOMMENTAR zu den Reaktionen der Medien von Henryk M. Broder auf achgut.com

Der AfD Bundestagsabgeordnete Waldemar Herdt war in Grünendeich zu Gast und gab vor gut 60 Zuhörern einen Enblick in seine Arbeit. Herr Herdt wurde in Kasachstan geboren, er schilderte zunächst seine Kindheitserfahrungen, die von Unterdrückung und Schikanierung der deutschen Minderheit geprägt war. Seit 1993 lebt er mit seiner Familie in Vechta, er ist verheiratet und hat 4 Kinder (Vita, s.u.).

Herr Herdt führte aus, das deutsche Volk befinde sich in einer Identitäts- und in einer Glaubenskrise. Das Christentum werde zusehends durch den Islam verdrängt. Selbstbewusstsein und Stolz auf unsere Errungenschaften, wie z.B. unsere Sozialsysteme, seien dringend erforderlich, um Frieden, Freiheit und Sicherheit in unserem Land aufrecht zu erhalten. Er betrachtet die Bibel als Grundlage für Kranken-, Renten- und Lebensversicherungen, unser gesamtes Sozialsystem sei biblisch und auf christliche Werte aufgebaut.

Untersuchungsausschuss Merkel

Die AfD-Fraktion hat einen fraktionsinternen Arbeitskreis zusammengestellt, der den Antrag für den Untersuchungsausschuss Merkel aufarbeiten soll. Dieser muss gründlich recherchiert und sorgfältig vorbereitet werden. Es werden die Hintergründe der Flüchtlingskrise und die Entscheidungen der Bundesregierung in den Jahren 2015/16 mit Anfragen an die Bundesregierung sehr detailliert erfragt und erarbeitet.
Eine Hürde ist die Tatsache dass man für einen Untersuchungsausschuss die Zustimmung von einem Viertel aller Bundestagsabgeordneten benötigt. Aus diesem Grund braucht  die AfD Unterstützung von Abgeordneten anderer Parteien.

Anfragen / Anträge der AfD Bundestagsfraktion
Seit die AfD in den Bundestag gewählt wurde, hat sie rund 124 kleine Anfragen und 37 Anträge gestellt. Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hat z.B. die Debatte um das ins Ausland bezahlte Kindergeld ausgelöst, weil diese offenlegte, dass 343 Millionen Euro Kindergeld auf ausländische Konten überwiesen werden. Weitere Anfragen waren z.B., wieviele terrorverdächtige, nichtdeutsche Staatsangehörige und Flüchtlinge sich in Deutschland aufhalten. Die Antwort der Bundesregierung: im Jahr 2010 neun Terrorverdächtige, darunter acht aus Staaten mit muslimischem Hintergrund und im Jahr 2017 nur bis November 952 Terrorverdächtige, darunter 922 aus Staaten muslimischen Hintergrundes. Die AfD deckt mit den Kleinen Anfragen Dinge auf, die andere gerne unter Verschluss behalten würden. Gleich zu Beginn ihrer Amtszeit hatte die Fraktion einen Antrag für einen sechs-Punkte-Plan für einen Abkommen zur Förderung der Rückkehr syrischer Flüchtlinge eingebracht, der derzeit noch im Prozess der Ausführung steht.

Russlandsanktionen / diplomatische Krise wegen der Vergiftung des Agenten Skripal in Großbritannien
Die Sanktionen gegen Russland schaden am meisten Deutschland, das überwiegend ein Exportland ist. Sie haben bis zum heutigen Zeitpunkt  nichts bewirkt. Aus diesem Grund drängt die AfD immer mehr dazu, dass Deutschland diese Sanktionen endlich aufgibt, unter anderem, um der eigenen Wirtschaft nicht länger zu schaden und die deutschen Unternehmen endlich zu entlasten. Besonders bemerkenswert ist, dass die USA die europäischen Staaten zu Sanktionen gedrängt haben, diese aber selbst nicht einhielten (s. HIER).

Bzgl. der Skripal-Krise fordert die AfD, erst einmal auf Beweise zu warten und keine vorschnellen Reaktionen zu zeigen, die sich verheerend für Deutschland entwickeln könnten. Die Ausweisung der Russischen Diplomaten durch das Auswärtige Amt erfolgte übereilt. Es ist bisher keineswegs erwiesen, dass Russland die Verantwortung für den Giftanschlag auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter Julia trägt. Die Anschuldigungen an Moskau fußen, wie das Auswärtige Amt selbst gesteht, bislang nur auf Indizien. Anstatt rechtsstaatliche Grundsätze zu beachten und auf Deeskalation zu setzen, entschied sich die Bundesregierung trotz der vielen offenen Fragen im Fall Skripal laut dem zuständigen Außenminister Maas dafür, ein Zeichen der Solidarität mit Großbritannien zu setzen. Die AfD fordert zunächst eine unabhängige Untersuchung des Falles.

Koalitionsvertrag / Groko
SPD und Union wollen den Familiennachzug bis Juli weiter ausgesetzt lassen und danach für 1.000 Personen pro Monat zulassen. Die AfD fordert, den Familiennachzug ganz auszusetzen. Es sollte auf die Rückkehr der syrischen Flüchtlinge in ihre Heimat hingearbeitet werden und Deutschland sollte beim Aufbau des Landes unterstützen.

 Zum Referenten Waldemar Herdt, MdB:

Ich bin bibeltreuer Christ, Russlanddeutscher, Unternehmer und Politiker.

Familienvater und Unternehmer:
Geboren wurde ich am 28. November 1962 in Sabelowka/Kasachstan, ich bin verheiratet und habe vier Kinder. Seit 1993 leben wir in Deutschland. Unsere neue Heimat ist Neuenkirchen-Vörden im Landkreis Vechta.
Ich bin ausgebildeter Agraringenieur, habe in Kasachstan einen großen landwirtschaftlichen Betrieb geleitet und arbeite in Deutschland als Bauunternehmer.
Gläubiger Christ:
Ich bin engagiertes Mitglied in der Evang. Freikirche „Lebensquelle“ e.V. in Osnabrück, stellv. Sprecher des Arbeitskreises Religionspolitik der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied der Christen in der AfD (ChrAfD).
Als entschiedener Gegner der Gender-Ideologie und Sexualisierung unserer Kinder unterstütze und befürworte ich die „Demo für alle“.
Es ist mir eine Herzensangelegenheit, Christenverfolgungen bekanntzumachen und zu stoppen.
Vertreter der Russlanddeutschen:
Ich bin Gründungsmitglied der „Gruppe für Heimatvertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten“ der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, bevollmächtigter Sprecher des „Internationalen Konvent der Russlanddeutschen“ und Mitglied des Koordinierungszentrums der Russlanddeutschen „Für die Deutsche Heimat!“.
Bundestagsabgeordneter:
Ich bin Mitglied im Auswärtigen Ausschuss sowie im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, ferner stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss.

Die Kreisvorsitzende Astrid zum Felde empfahl den Gästen das Buch „Eiszeit“ von Gabriele Krone-Schmalz, welches zahlreiche Fakten und Hintergründe zum Thema Ukraine, Syrien und Russland enthält.

Siehe VORTRAG von Gabriele Krone-Schmalz (Video)

„In seiner „Was-wurde-aus…“ Serie schaut SPON heute auf das Projekt Desertec, das 2009 voller Euphorie und mit großen Erwartungen gestartet war. Wüstenstrom für Europa sollte es sein, den man mittels Gleichstromleitungen über Gibraltar und Sizilien ins energiegewendete Europa schaffen wollte. Und wer da nicht alles eingestiegen war: E.On, RWE, Deutsche Bank, Siemens… ein Projekt im Volumen von 400 Mrd. Euro klingt nach einem Schlaraffenland für Investoren. Doch daraus wurde bekanntlich nichts. Warum das ganze scheiterte?“

Siehe BEITRAG auf achgut.com

„Enthauptungsvideos auf Kinder-Handys, antisemitische Mord-Drohungen gegen Schülerinnen – was ist da nur los an unseren Grundschulen?

Im BILD-Interview warnt Heinz-Peter Meidinger (63), Präsident des Deutschen Lehrerverbandes (DL), vor „amerikanischen Zuständen an deutschen Schulen“. Besonders an Einrichtungen mit einem extrem hohen Migranten-Anteil von mehr als 70 Prozent nehme die Bewaffnung mit Messern und CS-Gas zu. Vorfälle wie Verbal-Attacken und Übergriffe auf Lehrer oder Mitschüler seien dort inzwischen keine Seltenheit mehr.“

Siehe INTERVIEW in der BILD

Bei der Generaldebatte im Bundestag in der vergangenene Woche sagte die neue Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), sie wolle die Vorreiterrolle Deutschlands beim Klimaschutz wieder herstellen und ja, es stimme, dass Deutschland seine ehrgeizigen Klimaschutzziele bis 2020 – nämlich Senkung der Treibhausgasemissionen um 40 % gegenüber 1990 – kaum noch schaffen würde. Es würde leider eine „Lücke“ entstehen, die bis 2020 wohl nicht zu schließen wäre. Deswegen wolle man dies nun per noch zu schreibenden Gesetz, dass in 2019 von ihr vorgelegt werden würde, bis 2030, aber dann 55 %, erzwingen.

Ein KOMMENTAR von Michael Limburg bei EIKE

„…es begann im Irak. Mit Verweis auf den vor 15 Jahren begonnenen Krieg gegen den Irak, der auf der Lüge fußte, das Land verfüge über Massenvernichtungswaffen, blickt Ramon Schack auf die Ernennung von John Bolton zum Nationalen Sicherheitsberater durch Donald Trump und zieht zudem Parallelen bezüglich der laufenden Desinformationskampagnen. Ein tragisches Bild…“

Ein KOMMENTAR auf cashkurs.com

… Themen u.a. Kriegsgefahr, Montagsdemo in Hamburg, Messerattacken nehmen zu …

siehe HIER

Willy Wimmer:“Die Vorwürfe, die von Theresa May gekommen sind und die durch Bundeskanzlerin Merkel und den französischen Präsidenten Macron verstärkt wurden, sind friedensgefährdend“.

INTERVIEW auf cashkurs.com

„Tiefe Gegensätze trennen die islamische von der europäischen Welt: Der Islam ist weit weg vom christlichen Menschenbild und unserem Grundgesetz. Zur geistesgeschichtlichen Entwicklung Deutschlands hat er nichts beigetragen.“

Siehe BEITRAG im Bayernkurier

Jetzt hagelt es Kritik an Seehofer. Aber es geht nicht um semantische Spielchen, sondern um den Umgang mit der unkontrollierten Massenzuwanderung: Folgen jetzt Taten oder bleibt es bei Schlagzeilen?

Ein KOMMENTAR von Roland Tichy auf tichyseinblick.de