“Kaum ist 171 Tage nach der Wahl die vierte Regierung Merkel mit Ach und Krach zustande gekommen, setzt sich die alte und neue Regierungschefin ins Fernsehen und droht eine fünfte Amtsperiode an. Wir können sicher sein, dass die Union keinen Widerstand leisten wird. Der kann nur noch aus der Gesellschaft kommen.
Nach nur zwölf Jahren Merkel ist nahezu vergessen, dass der Koalitionsvertrag eine Erfindung der ersten Großen Koalition war. Vorher hat es so etwas nicht gegeben. Es gab lediglich lockere Absprachen zwischen den Koalitionspartnern. Mit einem Koalitionsvertrag wird der politische Handlungsspielraum auf wenige Verhandler beschränkt, die das Parlament mit ihren detaillierten Vorgaben knebeln. Das Ganze funktioniert nur, weil die Medien, die eigentlich die Regierung kontrollieren sollen, dieser Aufgabe nicht gerecht werden.”
Ein KOMMENTAR von Vera Lengsfeld auf achgut.com
Ein VORTRAG von Vera Lengsfeld über Frau Merkel