Kategorie: Medienspiegel

Liebe Mitglieder, liebe Förderer und Freunde der Alternative für Deutschland!

Am 06. Februar 2016 wird unsere „Alternative für Deutschland“ drei Jahre alt. Mit großem Stolz können wir sagen, dass noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik eine neue Partei in so kurzer Zeit die politische Landschaft so gründlich aufgemischt hat.

Natürlich hatten wir bei der Gründung der AfD im Jahre 2013 den festen Willen, eine gestaltende politische Kraft in Deutschland zu werden. Wir hatten das aus damaliger Sicht sportliche Ziel, im Gegensatz zur letzten erfolgreichen Neugründung einer Partei – den Grünen, dafür nur ein Jahrzehnt zu benötigen.

Was haben wir uns getäuscht…

Heute, nach nur drei Jahren sitzt die AfD bereits in 5 Landtagen und schickt sich an, am 13. März 2016 in weitere drei Landtage einzuziehen. Die AfD sitzt im Europaparlament, die AfD ist in aller Munde, die AfD ist bekannt.

Der rasante Aufstieg brachte auch eine Menge unliebsamer Überraschungen:
Die AfD wird vom Altparteienkartell und den ihnen unterstellten Medien gehasst! Bei der Gründung war uns nicht bewusst, wie stark der Gegenwind aus dem etablierten System sein wird. Unsere ursprüngliche Vorstellung eines politischen und sachlichen Wettbewerbs mussten wir anlässlich des knapp verpassten Einzugs in den Bundestag gründlich revidieren. Das etablierte System kämpft seitdem mit allem legalen, halb legalen und unlauteren Mitteln gegen uns – gegen ihren schwindenden Einfluss und den steigenden Verdruss des Volkes mit seinem Parteiensystem aus SPD, CDU/CSU, GRÜNE, FDP und LINKE.

Die AfD hat die Einheitsparteien bei ihrem Vorhaben gestört, die „Vereinigten Staaten von Europa“ ohne Beteiligung des Volkes zu erschaffen. Das „Wirken“ Angela Merkels (ehemalige FDJ-Beauftragte für Agitation und Propaganda !!) hat die CDU zu einer weiteren linken Partei gemacht, mit der Folge, dass im Bundestag nur noch linke und linksorientierte Parteien vertreten sind. Eine echte Opposition ist somit nicht mehr vorhanden, man verzichtet in aller Freundschaft auf politischen Disput. Man täuschte in den Talkshows einen Streit vor, im Bundestag herrscht seitdem gähnende Langeweile.

In dieses Umfeld platzte die Gründung der AfD. Plötzlich sah man sich der Situation gegenüber, argumentieren zu müssen. Die Verteidigung des „alternativlosen“ Euro wies schon kaum Sachargumente auf, Diskussionen wurden rasch durch Verleumdungskampagnen ersetzt.

Wir mussten dabei zu unserem Schrecken auch entdecken, wie weit die Altparteien sich unseren Staat, seine Institutionen, seine Justiz und vor allem seine Medien zur Beute gemacht haben. Gerade die sogenannte „Berichterstattung“ im öffentlich-rechtlichen System (ÖR) macht uns deutlich, dass das ÖR seinen Bildungs- und Informationsauftrag ganz offensichtlich durch Kampagnen ersetzt hat. Es würde den Rahmen sprengen, wenn wir hier alle Beispiele aufführen würden. Schauen Sie sich exemplarisch die Talkshow „Maischberger“ vom 27. Januar 2016 oder ganz aktuell die Medienkampagne um den Waffengebrauch an der Grenze an. Das erklärt sich selbst.

Die AfD hat also das Wohlführarrangement zwischen Politik und den Systemmedien gestört, wir treffen folglich nicht mehr auf Berichterstattung, wir treffen auf offene Feindschaft.

Gerade die SPD mit ihren umfangreichen Medienbeteiligungen tut sich hier besonders stark hervor. Das ist übrigens die Partei, deren Slogan einmal „Mehr Demokratie wagen“ hieß…

Machen wir uns nichts vor: Das Vorgehen des Systems gegen die AfD wird anhalten, eher noch verstärkt.

Das enthält für uns aber auch eine gute Nachricht: Die Maaslosigkeit (gestatten Sie mir bitte diesen „Schreibfehler“) der Kampagnen wird von immer mehr Menschen erkannt und führt zunehmend zur Ablehnung der Vertreter der Altparteien.

Genau hier liegt unsere Chance!

Was bedeutet das für uns?

Die offene Feindschaft der Altparteien macht deutlich, dass dort, wenn überhaupt, keine besseren Argumente zu Hause sind. Deswegen die betriebene Emotionalisierung der etablierten Politik: Euro gut –>AfD böse, „Flüchtlinge“ arm –>AfD böse, Altparteien demokratisch –>AfD Nazis.

Wir müssen als AfD weiterhin unbedingt sachlich bleiben. Die Altparteien versuchen aktuell verstärkt, durch Beschimpfungen und Verunglimpfungen uns zu ebensolchen Reaktionen zu bewegen. Die mit verdeckten Steuermitteln finanzierte ANTIFA ist auch Teil des Systems gegen die AfD. Nur so ist zu verstehen, dass ein Bundesjustizminister Maas und eine Bundestagsvizepräsidentin Roth kein Problem haben, öffentlich im Schulterschluss mit diesen Terrortruppen z.B.  gegen einen AfD-Parteitag zu marschieren. Niemand aus der geschulten medialen Empörungsmaschinerie regt sich darüber auf. Ebenso wenig, wenn auf Plakataufsteller geschossen wird, wenn Wahlkreisbüros demoliert, Wahlkämpfer angegriffen und Autos abgebrannt  werden. Ziel dieser Aktionen ist die Provokation und der Versuch, die AfD im Auftreten zu radikalisieren.

Auch aus eigener Erfahrung begreifen wir die steigende Wut vieler Bürger, wir verstehen noch mehr, dass unserem Land die Zeit ausgeht. Das darf aber nicht dazu führen, im Auftritt radikal zu erscheinen. Das verschreckt die Wähler, die wir zur Erlangung einer gestaltungsfähigen Mehrheit benötigen. Nur wenn wir ruhig und programmatisch antworten, wird uns das gelingen. Das ist zugegebenermaßen eine Herausforderung – eine Herausforderung, die wir aber meistern werden. Denn:

Wir müssen in der Wählerwahrnehmung eine Alternative bleiben!

Die Grünen hatten lange gebraucht, um in der Parteienlandschaft wegen ihres in „harter Arbeit“ erstrittenen Images des Chaoten Haufens als halbwegs seriös anerkannt zu werden. Sie konnten so erst nach zwei Jahrzehnten beginnen, Deutschland politisch nach ihren Vorstellungen „umzukrempeln“. Diesen Zeitrahmen dürfen wir uns nicht leisten, Deutschland braucht uns dringend.

Heute schon hat das Regime Merkel unserem Land einen irreparablen Schaden zugefügt. Euro, Energieversorgung, Gender und nicht zuletzt die massenhafte und illegale Zuwanderung seien hier als Beispiele angeführt. Das sind Herausforderungen, die zum Teil nicht mehr reparabel sein werden. Auch das müssen wir kommunizieren. 

Begreifen wir unser Motto: „Mut zur Wahrheit“ als Leitlinie unseres Auftretens. Ergänzt um den Willen zur Sachlichkeit können wir so nicht mehr viel falsch machen. Auch wenn die Medien uns dafür noch eine Zeitlang kreuzigen werden (zum Teil müssen), das wird nicht von Dauer sein.

Gestatten Sie mir zuletzt eine persönliche Betrachtung:

Unser Dank gilt an dieser Stelle auch Bernd Lucke, einem der Gründungsväter der AfD. Auch wenn er sich – aus unserer Sicht durch den steigenden Einfluss Hans Olaf Henkels – als Freund einer FDP 2.0 Partei entpuppt hat, sein Anteil an der erfolgreichen Gründung unserer AfD war groß. Er hat sich im Sommer letzten Jahres entschieden, zusammen mit seinem Mentor eine andere Partei zu gründen. Das akzeptieren wir und wollen mit den Vertretern der neuen Partei in respektvoller Konkurrenz verbleiben.

Wir freuen uns auf dieses Jahr. Für uns als Kreisverband Harburg-Land bietet sich bei den Kommunalwahlen am 11.09. endlich die Chance, aktiv in die Politik einzugreifen.

Beteiligen Sie sich, kandidieren Sie für Ihren Kreis-, Stadt- oder Gemeinderat. Streiten Sie weiter sachlich, engagieren Sie sich für unsere Sache.

Denn nur bei uns ist das Merkel’sche Mantra wirklich angebracht: „Wir schaffen das!“

Hans-Jürgen Bletz,

stellv. Vorsitzender des AfD Kreisverbandes Harburg-Land

Passend zur Forderung nach der Einführung eines Pflichtfaches “Arabisch” an unseren Schulen (s. HIER) die gute Nachricht:

Der Bundestag bietet seine Webseite schon mal auf arabisch an (wissen die mehr??). Da die Bilder und Menüs der Sprachversionen leider nicht identisch sind, können wir nur raten: Kopftuch im Bundestag erwünscht oder erlaubt?

Auf jeden Fall gut angelegtes Steuergeld! Sicherlich einmalig in der Welt.

Zur arabischen WEBSEITE des Bundestages

Trotz anhaltender Dementis der Bundesbank will die Bundesregierung im Zusammenspiel mit der EU und der „Opposition“ im Bundestag den Einstieg in die Bargeldabschaffung vollziehen.
Entgegen eigenen langjährigen Beteuerungen und trotz der Ablehnung durch 75% der Bundesbürger betreibt die Bundesregierung unter Führung des Schäuble´schen BMF die Einführung einer Obergrenze für Bargeldzahlungen. Die AfD hatte diese absehbare Entwicklung ebenso wie deren vorgeschobene Begründung „Verhinderung von Terrorfinanzierung“ vorausgeahnt und bereits 2015 in Ihrem neuen Grundsatzprogrammtext abgelehnt.

Dazu sagte Alice Weidel, Bundesvorstand der AfD und Sprecherin des Bundesfachausschusses „Geld-, Euro-, Währungspolitik“: „Das vorgeschlagene Bargeldverbot ist ein Angriff auf unsere Freiheit. Diese Maßnahme ermöglicht es, einen Negativzins als Strafsteuer für Sparer unmittelbar durchzusetzen und falls dies nicht genügen sollte, neue Vermögensabgaben per Zwangsabbuchung von Konten direkt umzusetzen. Dies ist ein direkter Angriff auf die Eigentumsrechte der Bürger.

Darum verwundert es nicht, dass sich die Bundesregierung – CDU / SPD – als williger Vollstrecker darbietet. Zudem ist Bargeld gelebter Datenschutz – geben wir den privaten baren Geldverkehr auf, so werden nicht nur den Handeltreibenden hohe operative Umstellungen auferlegt, sondern den Bürgern wird auch ein elementares Freiheitsrecht genommen und der Weg in die Vollüberwachung aller Lebensbereiche geebnet. Dagegen wird das Problem der Geldwäsche nicht dadurch bekämpft, dass man Geldscheine abschafft. Für ihre Geldwäsche- und Finanzierungsaktivitäten werden Kriminelle weiterhin problemlos andere Mittel und Wege finden – während Bargeldbesitzer kriminalisiert werden. Aus diesem Grund hat die AfD sich dieser Entwicklung schon 2015 prophetisch bzw. damals noch prophylaktisch entgegengestellt in ihrem Grundsatzprogramm des Bundesfachausschusses für Geld-, Euro-, und Währungspolitik. Darum rettet unser Bargeld, denn Bargeld ist geprägte Freiheit.“

Der Wirtschaftspublizist und stv. Sprecher des Bundesfachausschusses „Geld-, Euro-, Währungspolitik“ der AfD, Peter Boehringer, ergänzt: „Ein Bargeldverbot wäre ein weiteres Element einer ökonomisch und rechtsstaatlich bedenklichen Entwicklung. Die Politiker im heutigen Bundestag und in EU-Europa brauchen zur weiteren Rettung ihres ‚alternativlosen‘ aber auf Dauer unrettbaren Transfer-Euros und zur immer stärkeren Schuldenfinanzierung der Haushalte inzwischen völlig unnatürliche Negativzinsen, denen sich die Menschen natürlich durch Flucht ins Bargeld entziehen würden. Die Negativzins-Politik der illegitim und planwirtschaftlich Politik betreibenden Zentralbanken ist darum nur durch das antiliberale Bargeldverbot durchsetzbar. Undemokratische und bürgerferne Politik kann nur über für den Staat kostenfreie Kreditaufnahme finanziert und auf Kosten der Bürger aufrechterhalten werden: Den Sparern und Altersvorsorgern soll absehbar jede Fluchtmöglichkeit aus dem unsicheren und konfiskationsträchtigen Bankkontensystem genommen werden. Die zur Vermeidung von Bürgerprotesten vom BMF zunächst noch relativ hoch angesetzte Einstiegsschwelle von 5000 Euro wird schrittweise ‚zwecks EU-Harmonisierung‘ gesenkt werden – zuletzt bis nahe Null. Freiheit verliert man in kleinen Scheibchen.“

Ludwig von Mises sagte mit seiner Interventionstheorie, dass der Staat, wenn er in den Markt eingreift, um ein Problem zu lösen, zwar unter Umständen dieses eine Problem mildert, aber dafür mindestens zwei neue schafft. Statt den ersten Eingriff zurückzunehmen, interveniert er weiter, mit der Folge, dass die Dysfunktionalität ständig vergrößert wird. Am logischen Endpunkt der Entwicklung verheddert er sich selbst hoffnungslos in seinen widersprüchlichen Regeln und Eingriffen. Der Politikwissenschaftler Alexander Wendt erläutert dies im Interview sehr anschaulich am Beispiel des EEG.

Zum INTERVIEW auf misesde.org