Kategorie: Medienspiegel

Die von „Ein Prozent für unser Land“ angekündigte Verfassungsbeschwerde gegen die rechtswidrige Asylpolitik der Bundesregierung liegt nun vor. Der renommierte Staatsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider hat die Beschwerde ausgearbeitet und wird sie in der kommenden Woche beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einlegen. Die Kernanträge der Beschwerde sind:

+ Verpflichtung der Bundesregierung, namentlich der Bundeskanzlerin, die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland wirksam gegen die illegale Einreise von Ausländern zu sichern und den illegalen Aufenthalt der Ausländer unverzüglich zu beenden sowie
+ vorläufige Suspendierung und spätere Amtsenthebung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und ihres Stellvertreters Sigmar Gabriel.

Um der Dringlichkeit des Handelns gerecht zu werden, wird Professor Schachtschneider einstweilige Anordnung beantragen. Er stützt seine Anträge dabei auf das Recht auf Demokratie, das jedem Bürger Deutschlands aufgrund des Art. 38 Abs. I GG als Grundrecht zusteht. Schachtschneider sieht die Verfassungsidentität Deutschlands in zweifacher Hinsicht gefährdet: Zum einen verletze die Einwanderungspolitik der Bundesregierung das Prinzip, daß Deutschland das Land der Deutschen sei, zum anderen das Prinzip des Rechtsstaats.

KURZFASSUNG

Der Journalist und Publizist Wolfgang Herles, der jahrelang für das ZDF in leitenden Positionen tätig war, hat konstatiert, dass es im Sender „Anweisungen von oben“ gebe (DEUTSCHLANDFUNK).
„Auch im ZDF sagt der Chefredakteur, `Freunde, wir müssen so berichten, dass es Europa und dem Gemeinwohl dient`. Und da muss er in Klammer gar nicht mehr dazu sagen, `wie es der Frau Merkel gefällt`“, so Herles am Freitag im „Deutschlandfunk“. Solche Anweisungen habe es auch früher schon gegeben.
„Es gab eine schriftliche Anweisung, dass das ZDF der Herstellung der Einheit Deutschlands zu dienen habe. Wir durften damals nichts Negatives über die neuen Bundesländer sagen – heute darf man nichts Negatives über die Flüchtlinge sagen – das ist Regierungsjournalismus“. Wolfgang Herles war in den 1980er Jahren stellvertretender Hauptredaktionsleiter Innenpolitik beim ZDF und Leiter des Bonner Hauptstadtstudios.

Kurzvideo – Vollversion

Dieser erschütternde Bericht aus der einstigen blühenden Metropole London zeigt uns die düstere Zukunft Europas auf. Denn das, was dort geschieht, ist unumkehrbar und wird in absehbarer Zeit auch Städte wie Paris, Berlin, Kopenhagen, Rom, Madrid und all die anderen Metropolen mit Hilfe der linken Regierungen in den Abgrund führen.

Zum ARTIKEL auf journalistenwatch.com

Die SPD fordert die Abschaffung der 500 Euro-Scheine und eine Obergrenze von 5000 Euro für Barzahlungen. Das soll die Kriminalität und Geldwäsche eindämmen (s. ARTIKEL in der FAZ). Obergrenzen für Bargeldzahlungen gibt es bereits ein diversen süd/osteuropäischen Ländern. Der Deutsche Bank-Chef prognostiziert gar das Verschwinden der Bargeldes innerhalb der nächsten zehn Jahre (s. HIER).

Die Skandinavier sind, wie so oft, schon viel weiter als wir:

Bereits heute wird in vielen Geschäftsstellen der größten norwegischen Bank DNB kein Bargeld mehr angenommen oder ausgezahlt. Doch das scheint der Bank noch nicht weit genug zu gehen, denn als Schutz vor Kriminellen und Geldwäschern (die üblichen Pseudoargumente) fordert DNB die vollständige Abschaffung des Bargelds in Norwegen. Nach Schweden (dem Musterschüler was die Bargeldabschaffung anbelangt) und Dänemark ist Norwegen das dritte skandinavische Land, das in die gleiche Kerbe des Bargeldverbots schlägt, um damit alle Transaktionen überwachbar, kontrollierbar und vor allem bepreisbar zu machen.

Siehe ARTIKEL bei DWN

Ist die aktuelle Zuwanderung eine „Riesenchance“ oder der Beginn eines neuen „Wirtschaftswunders“, wie Vertreter der Wirtschaft es gerne sehen? Welche Kosten und Nachteile muss man dagegen rechnen?

Der ARTIKEL in der WELT stellt die Argumente gegenüber …