Kategorie: SG Lühe

Die Verwaltung wurde per Beschluss aufgefordert, zur nächsten Sitzung eine aktuelle Gebührenverordnung für die Feuerwehr der SG Lühe zu präsentieren. Vergleichsdaten könnte sich die Verwaltung von anderen Gemeinden im Kreis besorgen.
Es wurde durch den Ausschuss die Notwendigkeit der Umbaumaßnahmen für die Feuerwehrgerätehäuser in Neuenkirchen und Mittelnkirchen festgestellt.
Nach einer Diskussion wurde festgelegt, dass auch für die Feuerwehrgerätehäuser in Hollern-Twielenfleth und Grünendeich Maßnahmen ergriffen werden müssten.
Die Verwaltung wurde per Beschluss beauftragt, einen Überblick über alle Feuerwehrgerätehäuser anzufertigen und einen Standard (Vorschlag von Thomas Schack, AfD) anzufertigen. Diese Vorlage soll bis zur nächsten Sitzung vorliegen.
Zu den fehlenden Fahrbahnmarkierungen auf der L140 wurde der Sachstand abgefragt.Die Einzelgemeinden waren aufgefordert worden, Gefährdungsstellen zu benennen. Da -immer- noch nicht alle Gemeinden eine Rückmeldung getätigt haben, wurde von Herrn Schack darauf hingewiesen, dass bis zur nächsten Sitzung die Rückmeldung erfolgen sollte, anderenfalls sollte der Punkt wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Auf der Tagesordnung stand erneut die Gebührenordnung der KITAs und Krippen. Mit der Ausschussmehrheit wurde die Verwaltung aufgefordert, bis zur nächsten Sitzung am 01.03. ein Gebührenmodell auf der Grundlage der aktuellen Datenlage zu erstellen. Ziel soll sein, eine Beschlussvorlage für den SGA und den Rat zu verfassen damit die neue Verordnung im März verabschiedet werden kann. Da es die neue Landtagsregierung entgegen ihrer Ankündigungen nicht geschafft hat, die Kitagebühren ganz abzuschaffen wird die Samtgemeinde Lühe nicht darum herumkommen, weiter Gebühren zu erheben. Die Verwaltung wird nach Mehrheitsbeschluss eine Sozialstaffelung in Anlehnung an vergleichbare Gemeinden erarbeiten.

Auf der heutigen Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Samtgemeinde Lühe stellte eine Mitarbeiterin der Industrie- und Handelskammer Stade die Vorteile eines kommunalen Einzelhandelskonzeptes vor. Dieses könnte helfen, die Ortskerne wieder mehr zu beleben und den Bürgern eine wohnortnahe Grundversorgung zu gewährleisten. Der geplante EDEKA-Markt in Mojenhörn hatte die Diskussion zu diesem Thema entfacht. Der Rat wird über die Erstellung eines Einzelhandelskonzeptes zu beschließen haben. Kosten 10.000 € – 20.000 €.

Siehe LEITFADEN der IHK zum Thema Einzelhandelskonzept

E-Mail an die Ratsmitglieder der Samtgemeinde Lühe zum Thema „Sanierung der Sporthalle am Striep“:

Liebe Ratsmitglieder, sehr geehrte Frau Poppe, sehr geehrter Herr Guhling,

ich möchte Sie bitten, bei Gelegenheit diesen FILM anzuschauen:

Besonders interessant ab Min. 40:00 :

Die Anforderungen des Energieeinspargesetzes müssen wirtschaftlich vertretbar sein, ansonsten kann man sich lt. §25 EneV befreien lassen. Ob das bei uns ginge, wäre herauszufinden.

Ich denke hier an die komplette Außenverkleidung mit Dämmmaterial, die für unsere Sporthalle geplant ist. Der Referent legt dar, dass die Unterschiede zwischen den berechneten und den tatsächlichen Energie-Einsparungen durch Dämmung eklatant sind.

Weiteres Problem der Fassadendämmung ist bekanntlich die Schimmelbildung.

Auch wenn man die dargestellten Zahlen/Bilder als Hysterie wertet, sollten wir uns m.E. auf jeden Fall mind. 3 Referenzobjekte zeigen lassen, bei denen das für unsere Halle geplante Dämmmaterial mind. 5 Jahre im Einsatz ist. Wir sollten hinfahren, anschauen, mit dem Hausmeister sprechen und die tatsächlichen Energiekosten vor/nach der Dämmung von der dortigen Verwaltung einholen.

Optimal wäre sicherlich auch, das ausgereifte, detaillierte Konzept einem Sachverständigen vorzulegen, dessen Honorar nicht proportional zur Bausumme berechnet wird (gibt es das überhaupt?) – ist zu diskutieren / eruieren, ob wir uns das leisten können/wollen.

Das in dem Vortrag erwähnte Buch (13 x 5 Sterne!) habe ich gelesen, ist sehr empfehlenswert, kann ich gern verleihen.

PS:

Fragen zum Klimaschutz

Am 11. Januar 2018 brach das EEG-System Deutsch­lands das erste Mal in der Geschichte vollständig in sich zusammen

Freundliche Grüße von Astrid zum Felde
Vorsitzende AfD Kreisverband Stade

Fraktionsvorsitzende der AfD im Rat der SG Lühe

Heutige E-Mail an die Klimaschutzbeauftragte der Samtgemeinde Lühe:

Sehr geehrte Frau Poppe,
die AfD-Fraktion stellt folgenden Antrag zur kommenden Sitzung des SG-Rates am 14.3.2018.
Der bereits von Timo Gerke beantragte TOP bzgl. eines Berichtes der Klimaschutzbeauftragen Frau Poppe möge um einen Unterpunkt erweitert werden:
„Vorstellung der Tabelle der Heizkosten der öffentl. Gebäude der Samtgemeinde Lühe – Schlussfolgerungen der Klimaschutzbeauftragten“
Wir bitten Sie, mit Hilfe der Gemeindeverwaltung eine Excel-Tabelle mit folgenden Spalten zu erstellen:

1.Name und Anschrift des Gebäudes
2.Art der Nutzung
3.Baujahr Gebäude
4.Art der Versorgung mit Wärmeenergie (z. B. Heizöl, Erdgas usw.)
5.Energielieferant
6.Baujahr der Wärmeenergieversorgungsanlage
7.Energetisch saniert (ja/nein/teilweise/wann)
8.Kubikmeter umbauter Raum
9.Quadratmeter beheizte Fläche
10.Kosten der Wärmeenergie im Jahr für das Gebäude gesamt
11.Kosten der Wärmeenergie pro m² beheizte Fläche
12.Kosten der Wärmeenergie pro m³ umbauter Raum
13.Kosten der elektrischen Energie im Jahr für das Gebäude ohne Wärmeenergie
14.Wer liefert elektrische Energie?
15.Sondernutzung vorhanden ja/nein (z.B. Schwimmbad)
16.Energieverbrauch der Sondernutzung separat ausweisbar?

Bitte fügen Sie auch das neue Rathaus ein, mit den erwarteten Schätzwerten.

Zur Vorbereitung wäre es wünschenswert, dass die Ratsmitglieder die Tabelle eine Woche vor der Sitzung erhalten.

Astrid zum Felde, AfD Fraktionsvorsitzende im Rat der Samtgemeinde Lühe

 

Die wichtigsten Informationen in Stichpunkten:

Es wurden vor der Gesamtverabschiedung des Haushaltes 2018 u.a. folgende Punkte einzeln abgestimmt:

– das Welterbeprojekt und die Bewerbung für das Kulturerbejahr wird mit 30.000 € unterstützt

– Mitgliedschaft der SG Lühe im Förderverein Lühe-Aue e.V.: 100 €

– Mitgliedschaft der SG Lühe im Verein für die Anerkennung des Alten Landes zum Welterbe der UNESCO e.V.: 100 €

– Städtepartnerschaft mit Pure (Lettland) wird mit 3000 € unterstützt

– die Einrichtung einer Busverbindung von Steinkirchen nach Dollern soll mit 30.000 € unterstützt werden. Die AfD-Fraktion hat dies abgelehnt, da dies eine Aufgabe des Landkreises ist und die Buslinie nach Horneburg sowieso ausgebaut werden soll. Man sollte hier also erst einmal die Entwicklung abwarten und den Bedarf prüfen

– die Anschaffung eines Kunstgegenstandes für das neue Rathaus für 10.000 € wurde auf 2019 verschoben. Die AfD-Fraktion lehnt die Verwendung von Haushaltsgeldern für diesen Zweck ab. Hier sollte u.E. ein Wettbewerb/Sponsoring/Spendenaktion initiiert werden.

Der Haushalt 2018 wurde verabschiedet.

Weitere Tagesordnungspunkte:

– Aufnahme eines weiteren beratenden Mitglieds im Sozialausschuss in Form eines Elternvertreters wurde beschlossen

– aufgrund der Einführung des digitalen Ratsinformationssystems ALLRIS erhalten die Ratsmitglieder eine zusätzliche Aufwandsentschädigung von 25 €/Monat. Astrid zum Felde hat dagegen gestimmt, da für die Bedienung des Systems nur ein Browser benötigt wird, den sowieso jedes Ratsmitglied täglich verwendet. Sie wird nur 10 €/Monat in Anspruch nehmen. Die generelle monatl. Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder wurde von 46 € auf 50 € angehoben (Übersicht HIER).

– Es wurde eine 9-seitige Verordnung für die Sicherheit und Ordnung in der Samtgemeinde Lühe verabschiedet, s. HIER. Die AfD-Fraktion hat dagegen gestimmt, da fast alle dortigen Regelungen bereits in anderen Gesetzen o.ä. geregelt sind. Wir brauchen nicht noch mehr Verordnungen.

– in der Einwohnerfragestunde meldeten sich Eltern aus Hollern-Twielenfleth zu Wort, die besorgt darüber sind, dass die Grundschule in Hollern-Twielenfleth in eine gebundene (d.h. verpflichtende) Ganztagsschule umgewandelt werden könnte. Z.Z. wird an der dortigen Grundschule ein Konzept erarbeitet, Einzelheiten wurden noch nicht diskutiert/beschlossen. Die Verwaltung wird auf jeden Fall eine Umfrage unter den betroffenen Eltern durchführen.

Übersicht zu der Sitzung im neuen ALLRIS-Informationasystem

Die Schulausschuss-Mitglieder hatten einen Ortstermin in der Oberschule Steinkirchen; sie besichtigten die Aula (Frau Schirmer beantragte einen neuen Teppich für die Treppenstufen), die naturwissenschaftl. Fachräume und die Küche. Es wurde der Haushaltsplan 2018 diskutiert/beschlossen.

– Die drei naturwissenschaftl. Räume der Oberschule sollen saniert werden (210.000 € Fördermittel vom Bund)

– Im Haushalt sind 300.000 € für Brandschutzmaßnahmen im Schulzentrum Lühe vorgesehen (wir bekommen 210.000 € Fördergelder)

– Da die Lehrküche im Obergeschoss liegt und für Rollstuhlfahrer nicht erreichbar ist, wird über den Einbau eines Fahrstuhls oder die Verlegung der Lehrküche in das Erdgeschoss diskutiert

– Das Freibad in Hollern-Twielenfleth bekommt ein neues Kinderbecken. Der Bau hat begonnen. Das Becken soll zur nächsten Saison fertig sein, die Funktionstests der Wasserumwälzung können allerdings erst nach Auffüllen des Beckens zu Saisonbeginn erfolgen.

– Der Kassenautomat des Freibades ist kaputt, es wurde über die Neuanschaffung eines Automaten nebst Kartenzahlung/Zahlung per Handy diskutiert (25.000 € im Haushalt vorgesehen). Die AfD-Fraktion bevorzugt/befürwortet den Einsatz einer Person zum Kassieren.

– Im Kindergarten Neuenkirchen laufen z.Z. Umbauarbeiten in der Küche/Mensa.

– Im Haushalt sind 300.000 € für Brandschutzmaßnahmen im Schulzentrum Lühe vorgesehen (wir bekommen 210.000 € Fördergelder)

– Für die Sanierung der Sporthalle Striep werden 70.000 € Planungskosten für 2018 in den Haushalt eingestellt, für 2019 sind 1,45 Mill. € eingeplant.

– Es wurden 10.000 € für ein Kunstobjekt am/im neuen Rathaus in den Haushalt eingestellt, mit Gegenstimme der AfD. Wir sind der Ansicht, dass hierfür eine Spendenaktion / Wettbewerb / freiwillige Künstleraktion initiiert werden sollte, angesichts eines Schuldenstandes von 6,5 Mill. € (Plan Ende 2018 sind 8 Mill. € Schulden).

– Der Haushaltsplan 2018 wurde diskutiert/beschlossen.

PROTOKOLL

Zurzeit befinden sich in  der Samtgemeinde Lühe 75 Asylbewerber, die noch im laufenden Verfahren sind. Zur gleichen Zeit sind aber ca. 80 Asylbewerber mit einem abgeschlossenen Verfahren in den von der Samtgemeinde angemieteten Unterkünften untergebracht. Hier wird die Miete durch das Jobcenter übernommen.Mittlerweile konnten bereits 4 Unterkünfte wieder abgegeben werden. Für die Unterbringung der Asylbewerber sind 537.000 € im Haushalt 2018 vorgesehen, die Samtgemeinde erhält dafür 591.300 € Erstattungen vom Land.

Es wurde der Erlass einer Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Bereich der Samtgemeinde Lühe diskutiert und beschlossen (s. VORLAGE). Der AfD-Vertreter Thomas Schack hat gegen die Verordnung gestimmt, da die aufgeführten Regelungen bereits in Gesetzen ausreichend behandelt sind. Wir wollen Bürokratie abbauen.

PROTOKOLL der Sitzung

… siehe HIER

Die wichtigsten Informationen in Stichpunkten:

– Richtfest Rathaus am 21.11.2017

– z.Z. 71 Asylsuchende/Flüchtlinge in der SG Lühe (Quote ist 190 Pers.)

– die Steuerkraft der Gemeinden hat sich erhöht

– Einführung eines neuen Ratsinformationssystems (auch Webseite) Ende Okt. 2017

– die Verwaltung bekommt ein digitales Dokumentenmanagementsystem

 

Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war die Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes 2018,

der in den nächsten Wochen in den Ausschüssen beraten wird, hier einige Posten:

– Rathausneubau – Restzahlung 1.113.900 € (das alte Rathaus wird z.Z. zum Verkauf angeboten)

– Erneuerung der naturwissenschaftl. Räume in der Oberschule: 95.000€ (2 Folgejahre je 75.000 €)

– Brandschutzkonzept Schule Steinkirchen: 300.000 €

– Planung Ganztagsschule Htw.: 50.000 €

– Elektr. Kassenanlage Freibad: 25.000 €

– Feuerwehrfahrzeug_ 292.500 €

– Sporthalle Striep – Planung (!): 70.000 €  (2019 Sanierung der Halle f. 1.450.000 €, davon 1 Mill. € Fördergelder – „Leuchtturmprojekt des Klimaschutzes“)

– Weltkulturerbe – Gutachten: 30.000 €

– Lühe-Anleger – Sanierung Ponton: 38.000 €

– Tourismusverein: 103.000 €

Der Haushaltsplanentwurf sieht eine Neuverschuldung von 1,5 Mill. € auf insgesamt 8 Mill. € vor.

 

Generelles Abbrennverbot von Feuerwerk zu Silvester wurde erneuert

Der Samtgemeinderat hat im letzten Dezember ein generelles Feuerwerkverbot zu Silvester beschlossen. Dies steigerte das bereits bestehende Verbot des Landkreises, welches ein Abbrennen im Umkreis von 200 m zu Reetdachhäusern verbietet. Gleichzeitig wurde beschlossen, in den Gemeinden nach allgemeinen, geeigneten Abbrennplätzen zu suchen. Diese wurden im Lauf diesen Jahres gesucht, aber nicht gefunden. Der Samtgemeinderat erneuerte seinen Beschluss nun gegen die Stimmen der beiden AfD-Mitglieder. Wir halten das Verbot des Landkreises für sinnvoll und ausreichend und möchten nicht eine weitere Tradition völlig unterbinden (s. Pfingstfahrten).

 

 

Der Bauausschuss der Samtgemeinde Lühe tagte erneut zum Thema „Sanierung Sporthalle Striep“ (s. erste Info HIER). Es wurde die Planung der Heizungsanlage behandelt. Z. Z. wird die Sporthalle durch eine Gasheizung versorgt, die über eine Fernleitung auch den Sichelbau der Schule mit beheizt. Genauer Verbrauch/Kosten sind nicht bekannt, da es keine separaten Gaszähler auf dem Schulgelände gibt. Für die Beantragung der Fördergelder wird mit Standard-Durchschnittswerten gerechnet. Die Gasheizung ist über 20 Jahre alt, muss in absehbarer Zeit erneuert werden.

 

Anzumerken ist auch, dass bei der Errichtung der Turnhalle (1984) Luft-Wasser-Wärmepumpen eingebaut wurden, die wegen zu geringer Vorlauftemperaturen nicht effektiv funktionierten und nun im Zuge der Neueindeckung entsorgt werden sollen. Die Lüftungsanlage der Sporthalle wurde kaum genutzt, bis die Umkleideräume schimmelten und man die Lüftungsanlage teilte und eine Wärmerückgewinnung einbaute. Ob diese eklatanten Planungsmängel damals zu Regressforderungen führten, konnte im Bauausschuss niemand beantworten. Man war der Ansicht, dass so etwas heute nicht passieren könnte, da wir ja nun Experten engagiert haben.

Um die Fördergelder in Höhe von ca. 1 Mill. € in Anspruch nehmen zu können, müssen entsprechende CO2-Einsparungen nachgewiesen werden. Hierfür kommen nicht alle Heizungsvarianten in Frage, eine Gasheizung allein wäre nicht förderfähig. Herr Dipl. Ing. Kaminsky referierte zu der Frage, welche Heizung für die Sporthalle geeignet sei und empfahl eine Pelletheizung (Kosten ca. 140.000 €). Die Gasheizung muss trotzdem saniert werden und erhalten bleiben, für die Spitzen und im Falle von Ausfall/Wartung der Pelletheizung. Ferner soll eine Deckenstrahlheizung (Kosten ca. 77.000 €) eingebaut werden, sie soll ca. 50% Energieeinsparung bewirken. Konkrete Zahlen für Betriebskosten/Wartung der Pelletheizung wurden nicht genannt, nur: Pellets haben sich in den letzten Jahren kaum verteuert und sind ca. 40% günstiger als Gas (bezogen auf die Energiemenge).

Es wurde mehrheitlich beschlossen, Herrn Kaminsky mit der Planung einer Pelletheizung zu beauftragen. Ich habe dagegen gestimmt, da ich diese Heizungsvariante, die nur wegen des Aspekts der CO2-Einsparung in dieser Form gebaut werden soll, für Geldverschwendung halte. Ein weiterer Aspekt ist die Herkunft der Pellets (s. HIER). Ein „Leuchtturmprojekt des Klimaschutzes“, das u.U. osteuropäische Wälder verheizt, möchte ich nicht unterstützen. Ferner halte ich ein redundantes Heizsystem für überflüssig. Eine moderne, zuverlässige Gasheizung wäre m.E. ausreichend.

Festzustellen ist auch, dass Planer und Architekten keinerlei Motiviation haben, kostensparend zu planen, da sich ihr Honorar lt. HOAI prozentual nach der Investitionssumme richtet – ein Systemfehler, der niemanden zu stören scheint.

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Für die Schule Steinkirchen liegt ein neues Brandschutzkonzept vor, das z.Z. von der Verwaltung geprüft wird.

Astrid zum Felde, AfD Fraktionsvorsitzende Samtgemeinde Lühe