17.01.2024 Eine Presseinformation zu den TAGEBLATT-Berichten der letzten Tage.

Ein privates Treffen in Potsdam wird genutzt, um eine beispiellose Kampagne gegen die AfD zu starten. Dabei gilt zunächst: Die Haltung der AfD zur Einwanderungspolitik wird nicht bei privaten Treffen festgelegt, sondern ist schwarz auf weiß im Parteiprogramm nachzulesen.

Dennoch berichten die links-grünen Aktivisten von „Correctiv“ auch über das Treffen in Potsdam völlig verfälscht und verzerrt. Die Medien übernehmen diese Fakenews ungeprüft und verbreiten sie weiter. Das hat schon bei der Kampagne der Süddeutschen Zeitung gegen Minister Aiwanger den gegenteiligen Effekt gehabt. Es wird diesmal nicht anders sein. Das zeigt sich auch daran, dass die kampagnenhafte Berichterstattung beim AfD-Kreisverband Stade kurzfristig zu 15 neuen Mitgliederbewerbungen geführt hat. „17.01.2024 Eine Presseinformation zu den TAGEBLATT-Berichten der letzten Tage.“ weiterlesen

16.01.2024 Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden Ost zur REMIGRATION

„Remigration“ ist zum „Unwort des Jahres“ gekürt worden. Dieser Titel wird durch eine Jury vergeben, der in diesem Jahr der CDU-Funktionär Ruprecht Polenz als Gastjuror angehört. Diese Jury spielt sich seit 30 Jahren als Sprachpolizei auf und will die öffentliche Debatte im Sinne ihrer antideutschen Ideologie lenken.
Denn: Wer Sprachtabus errichtet, will den Bürgern den Mund verbieten. Wer einen Begriff zum Unwort erklärt, will den Inhalt und den Urheber des Begriffes diffamieren. Wer Worte verbietet, will verhindern, dass die Probleme gelöst werden, die mit diesen Worten beschrieben werden.
Remigration ist kein Unwort. Remigration bedeutet Rückwanderung. „16.01.2024 Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden Ost zur REMIGRATION“ weiterlesen

15.01.2024 Sofortprogramm der AfD zur Rettung des deutschen Mittelstandes

Landwirtschaft, Gastronomie und Transportgewerbe stehen aufgrund der wirtschafts- und bürgerfeindlichen Politik der Ampelregierung vor schwerwiegenden Herausforderungen. Die genannten Branchen leiden unter erheblichen Wettbewerbsnachteilen, herbeigeführt durch grüne Ideologie.
Wir erklären unsere uneingeschränkte Unterstützung der Bauern.
Wir fordern:
1. die Beibehaltung und die zukünftige Verdopplung der Agrardieselrückvergütung. Des Weiteren stellen wir fest, dass es sich hierbei um eine Steuerrückerstattung und nicht um Subventionen handelt;
2. eine deutliche Reduzierung der Mautgebühren für das Transportgewerbe, um dessen Wettbewerbsfähigkeit zu stärken;
3. die Umsatzsteuer für die Gastronomie wieder auf 7 Prozent zu senken, um die Existenzgrundlagen dieser Branche zu sichern und zu erhalten;
4. die Abschaffung der CO2-Steuer.

Die AfD-Fraktion auf der Bauerndemo (Video Youtube)


14.01.2024 Wird Deutschlands Autoindustrie für den „Great Reset“ gezielt geopfert?

spaniel 200„Mit der deutschen Autoindustrie geht es bergab! Sie erntet die Früchte, die die deutsche Ampelregierung gesät hat: Explodierende Energiekosten, Teuerung sowie aberwitzige Klima- und Nachhaltigkeitsvorschriften sorgen dafür, dass immer mehr Zulieferer zusperren oder ihre Produktion ins Ausland verlagern müssen.“

Siehe INTERVIEW mit dem verkehrspolitischen Sprecher

der AfD, MdB Dr. Dirk Spaniel, bei Auf1.tv


13.01.2024 Höcke: Remigrationspläne ohne mich?

Die Schlagzeilen überschlugen sich: AfD-Politiker sollen in einer Villa konspirativ Abschiebepläne ausgeheckt haben. In diesem Verschwörerkreis sollen sich neben »finanzstarken Unternehmern«, auch ein ausgewiesener Verfassungsrechtler und ein Mann befunden haben, der 17 Jahre lang Bayers oberster Jurist war.
Selbst wenn man diese reißerische Posse für bare Münze nimmt: Was soll daran so verwerflich gewesen sein? Daß die AfD für die Rückführung illegal eingereister und krimineller Ausländer eintritt, ist nichts Neues. Dafür werden wir gewählt. Und daß man sich bei Zeiten Gedanken darüber macht, welche verfassungskonformen Möglichkeiten es gibt – was soll daran verwerflich sein? „13.01.2024 Höcke: Remigrationspläne ohne mich?“ weiterlesen

08.01.2024 Die größten Bauernproteste seit dem 2. Weltkrieg

Die Bauern machen ernst: Deutschlandweit haben Landwirte heute Straßenblockaden, Korsos und Kundgebungen organisiert und den Verkehr und das öffentliche Leben in vielen Städten lahmgelegt. Mit der Abschaffung der Agrardieselförderung – ob nun sofort oder über zwei Jahre – hat die Ampelregierung den Bogen endgültig überspannt. Während die etablierten Parteien seit Jahren nichts unternehmen, um der Landwirtschaft den Rücken zu stärken, stehen wir von der AfD seit jeher an der Seite unserer Bauern. Wir treten ein für ein Ende der überbordenden Bürokratie auf Länder-, Bundes- und EU-Ebene, ebenso wie für einen fairen Wettbewerb gegenüber dem Lebensmittelhandel. Und wir wollen die Vergünstigung des Agrardiesels verdoppeln, damit unsere Landwirtschaft im internationalen Vergleich wieder mithalten kann. Denn Bauern pflegen die Natur und unsere Kultur und sorgen für gesundes Essen. Stephan Protschka, landwirtschaftspolitischer Sprecher der AfD im Bundestag, bringt es auf den Punkt: „Heimat braucht Bauern!“

Siehe VIDEO auf Youtube

Bauernverbandsvorsitzender fällt den Bauern in den Rücken (Vera Lengsfeld)

Foto: privat