In der Debatte zur Vertrauensfrage des Herrn Scholz hielten die AfD Fraktionsvorsitzenden eine Rede:
Die ganze Sitzung des Bundestages (Youtube)
09.12.2024 Kreistag Stade: Haushaltsrede der AfD
Auf der heutigen Kreistagssitzung hielt die AfD Fraktionsvorsitzende, Anke Lindszus, eine Rede:
Vielen Dank Frau Vorsitzende, sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Anwesende und Zuhörer,
Wir sollen heute über einen Haushaltsentwurf des Landkreises entscheiden, der so schlecht ist wie seit Jahrzehnten nicht. Das habe ich übrigens schon im letzten Jahr gesagt.
Dieses Jahr beträgt das vorausgesagte Minus über 40 Millionen Euro. Damit hat sich das Defizit im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt und macht inzwischen mehr als 10 % des Haushaltes aus. Ja, man kann sagen, dass es knapp die Hälfte des Defizits nicht geben würde, hätte der Kreis die Elbekliniken nicht übernommen. Diesen Posten wird der Kreis weiter finanzieren, dazu stehen auch wir als AfD Fraktion. „09.12.2024 Kreistag Stade: Haushaltsrede der AfD“ weiterlesen
09.12.2024 Kreistag Stade: Rede von Anke Lindszus zum Antrag auf Einstellungsstopp in der Kreisverwaltung
Auf der heutigen Kreistagssitzung hielt die AfD Fraktionsvorsitzende, Anke Lindszus, eine Rede zum Antrag der AfD auf Einstellungsstopp in der Kreisverwaltung:
Vielen Dank Frau Vorsitzende, sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren und Zuhörer,
Ich muss zugeben, dass ich zunächst über den Antrag meines Fraktionskollegen, einen generellen Einstellungsstopp zu fordern, nicht begeistert war. Denn schließlich kann man schlecht aus einem Verwaltungsmenschen einen dringend gebrauchten Straßenbauingenieur machen.
Aber nichts hindert uns daran, Ausnahmen zu formulieren. Oder umgekehrt zu formulieren, für welche Stellen ein Einstellungsstopp gelten soll.
Ich nenne mal ein paar Stellen, die wir nicht oder nicht wieder besetzen würden:
– Gerade aktuell 5 zusätzliche Stellen für Einbürgerungen
– Die zusätzlichen 17 Stellen für Digitalisierung – es ist mitnichten so, dass wir nicht digitalisieren wollen, aber die Prozesse sind einzukaufen und die Verwaltung umzustrukturieren. Wir halten die unbefristete Einstellung von Leuten, die in den Abteilungen digitalisieren sollen, für falsch.
– Etliche Beratungsstellen, mindestens die 2 von FELS
– Die Klimamanager, insbesondere die Abteilung Planung, Klimaschutz und Kultur – Gebäude C, die so sinnfreie Aufgaben erledigen wie Klimaschutzkonzept, Stadtradeln, Klimaanpassung, grüne Hausnummer, Klimaschutz an Schulen
– Etlichen Stellen der Gleichstellungsbeauftragten im Landkreis
Ich hoffe natürlich, dass auch irgendwann die Stellenzuwächse im Bereich Soziales und Teilhabe wieder gesenkt werden können und z.B. die Inobhutnahmen wieder zurückgehen.
Und dass sich ein Teil der Stellen für Raumordnungsplanungen irgendwann erübrigen, wenn die Planungsauflagen endlich wieder ein normales Maß annehmen. „09.12.2024 Kreistag Stade: Rede von Anke Lindszus zum Antrag auf Einstellungsstopp in der Kreisverwaltung“ weiterlesen
09.12.2024 Kreistag Stade: AfD-Antrag zum Einstellungsstopp in der Kreisverwaltung
Auf der heutigen Kreistagssitzung hatte die AfD wegen der desolaten Haushaltslage den Antrag gestellt, einen Einstellungsstopp für die Kreisverwaltung zu beschließen. Seit Amtsantritt des Landrates Kai Seefried, CDU, wurden 200 neue Stellen geschaffen, die eine jährliche Belastung des Haushaltes von ca. 10 Mill. Euro verursachen.
Rede von Maik Julitz zur Begründung des Antrages (Youtube)
06.12.2024 Das EU-Vermögensregister kommt durch die Hintertür
„Als bekannt wurde, dass die EU-Kommission eine Studie zur Machbarkeit eines allgemeinen Vermögensregisters ausgeschrieben hatte, tat diese so, als verfolge sie solche Pläne gar nicht. Die Machbarkeitsstudie ist fertiggestellt, und alles deutet darauf hin, dass die EU die finanzielle Totalüberwachung der Bürger auf dem Umweg über die Banken einführt. Weder von diesen noch von der Aufsicht ist zu erfahren, auf welcher rechtlichen Grundlage die Banken neuerdings Auskunft über das Gesamtvermögen der Kunden verlangen.“
Siehe BEITRAG von Norbert Häring auf apolut.net
06.12.2024 Deutschland importiert so viel Atomstrom wie nie zuvor
„Deutschland verzeichnet einen neuen Rekord beim Import von Atomenergie. 16,5 von insgesamt 40 Milliarden Kilowattstunden des zugekauften Stroms stammen aus Kernkraftwerken. …
Der Großteil des importierten Stroms kommt seit der Energiewende der Bundesrepublik aus Frankreich. Allein seit dem Vorjahr hat sich die Energie aus dem Land im deutschen Netz mehr als verdoppelt. Bis zu 80 Prozent davon sind Atomstrom.“
Siehe ARTIKEL in der Jungen Freiheit
05.12.2024 Stadtrat Buxtehude: Antrag Masterplan Grundschulen + Haushalt 2025
Die AfD Fraktionsvorsitzende im Buxtehuder Rat, Anke Lindszus, stellt zur Ratssitzung am 12.12.2025 folgenden Antrag:
Masterplan Grundschulen + Haushalt 2025
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
ich beantrage, der Rat der Stadt möge beschließen:
1) Eine weitere Grundschule zu bauen nach dem Vorbild einer in den letzten Jahren erfolgreich gebauten Schule, die von der Größe und Konzeption passt. Hier gilt es, Planungen zu übernehmen statt neu zu entwickeln, um Zeit und Geld zu sparen.
2) Für den Baubeginn einer weiteren Grundschule bereits 3 Mio € in den Haushalt 2025 einzustellen und die für die Folgejahre benötigten Gelder nachzuplanen. „05.12.2024 Stadtrat Buxtehude: Antrag Masterplan Grundschulen + Haushalt 2025“ weiterlesen
02.12.2024 Im Gespräch: Tino Chrupalla (Neuwahlen, AfD-Verbot & Ukraine-Krieg)
„Die politischen Ereignisse überschlagen sich derzeit: Ob in der Ukraine, die angekündigten Neuwahlen in Deutschland oder die Wiederwahl von Donald Trump – die (geo)politischen Entwicklungen kommen einfach nicht zur Ruhe. In Deutschland beschäftigt die Gemüter jedoch vor allem ein Thema: der Umgang mit der AfD.
Im Interview nimmt der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla dazu Stellung und geht auf die wichtigsten Entwicklungen unserer Zeit ein.“
Siehe VIDEO auf apolut.net
02.12.2024 Publikumsdiskussion zur Filmvorführung „Nur ein Piks“ – AfD-Fraktion im Bundestag
Die AfD-Fraktion im Bundestag lud zu einer besonderen Filmvorführung ein: Im Fraktionssaal wurde der Dokumentarfilm „Nur ein Piks“ von Mario Nieswandt präsentiert. Der Film beleuchtet kritisch die Hintergründe und Auswirkungen der Impfkampagnen während der Corona-Pandemie. Im Anschluss an die Vorführung fand eine Diskussion mit renommierten Experten und Betroffenen statt, die ihre Perspektiven und Erfahrungen einbrachten.
Die Moderation übernahm Thomas Dietz, MdB und Mitglied des Arbeitskreises Gesundheit der AfD-Bundestagsfraktion. Weitere Teilnehmer waren Dr. Christina Baum, ebenfalls Mitglied des Arbeitskreises Gesundheit der AfD-Bundestagsfraktion. Mit medizinischer Expertise bereicherte Dr. Walter Weber, Facharzt für Innere Medizin und Onkologie, die Debatte. Marcel Tinka, Diplom-Ingenieur für Kartographie, sowie Björn-Lars Oberndorf, Kriminologe, ergänzten die Diskussion mit interdisziplinären Einblicken. Der ehemalige Rettungsassistent Tommy Döring berichtete eindrucksvoll über seine Erlebnisse in einem Impfzentrum, das sich in einem katastrophalen Zustand befunden habe. Katja Hildebrandt, selbst Impfopfer, schilderte eindringlich den schwierigen bürokratischen Weg, einen Impfschaden anerkennen zu lassen und eine adäquate Behandlung zu erhalten.
Siehe Aufzeichnung der Veranstaltung auf Youtube
Leider ist der Film „Nur ein Piks“ (noch) nicht online verfügbar und läuft nur in wenigen Kinos.
Italienische Studie bestätigt Gesundheitsgefährdung durch mRNA-Impfstoffe (mwgfd.org)
30.11.2024 Dr. Alice Weidel im Interview bei AUF1.tv
„Alice Weidel gibt Einblicke in ihren Plan zur Rettung Deutschlands. Entschlossen und klar rechnete die AfD-Vorsitzende im Interview mit AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet mit dem „Hippie-Staat“ und den „kriegsbesoffenen Entscheidungsträgern“ der Systemparteien ab. „
Siehe INTERVIEW bei AUF1.tv
23.11.2024 Solar-Wahnsinn: Steuerzahler blechen Milliarden für Öko-Romantik
„Die Einspeisevergütung für Solarstrom soll fallen. Warum? Der ganze Solar-Wahnsinn reißt ein gewaltiges Loch in den Staatshaushalt. Für die Besitzer von solchen Solaranlagen, die den vollmundigen Versprechungen der Politik erlegen sind, bedeutet dies schlechte Nachrichten.“
Siehe BEITRAG auf report24.de
22.11.2024 Putin stellt neue russische Rakete vor
Nachdem westliche Raketen auf russisches Gebiet abgefeuert wurden, reagierte der russische Präsident mit einer Ansprache, in der er den erfolgreichen Test einer neuen russischen Rakete verkündete. Diese Rakete fliegt 2,5-3 km pro Sekunde (!) und kann von westlichen Abwehrsystemen angeblich nicht abgefangen werden. Putin teilte mit, dass Russland alle Staaten, deren Raketen russisches Gebiet treffen, als legitime Ziele betrachtet.
Siehe REDE mit deutscher Übersetzung auf Youtube
Siehe BEITRAG im Overton Magazin
Siehe ARTIKEL in der Berliner Zeitung