Unsere Politik für Deutschland!
“Droht ein Bargeld-Verbot? Die globalen Eliten bereiten sich auf den nächsten großen Crash vor. Sie arbeiten daran, ihre Kontrolle über das Geldsystem und darüber hinaus zu perfektionieren, damit sie – wenn es so weit ist – die Verluste so zuteilen können, wie sie es möchten.”
Siehe BEITRAG im Focus
“Das Bundesinnenministerium will dem THW 33,5 Millionen Euro für Notstromaggregate und dem Katastrophenschutzamt (BBK) 35,6 Millionen Euro für dessen Zivilschutzkonzept zur Verfügung stellen. Hintergrund ist die steigende Gefahr flächendeckender Stromausfälle.”
Siehe BEITRAG auf epochtimes.de
“Wenn ein früherer Verfassungsschutzchef darüber spricht, wie es um die Sicherheitslage in Deutschland bestellt ist, sollte man ihm unbedingt zuhören. Gerade wenn es in dem Land eine Debatte über Islamisten gibt, die aus den ehemaligen Gebieten des Islamischen Staates zurückkehren. Gerade wenn Linksextremisten mit einer Serie von Anschlägen eine ganze Stadt einzuschüchtern versuchen. Gerade wenn ein Rechtsextremist scheinbar aus dem Nichts einen Anschlag auf eine Synagoge verübt und zwei Menschen tötet.”
Siehe BEITRAG in der Jungen Freieheit
Die frisch gewählte SPD-Vorsitzende Esken gab im März 2019 ein Interview im Deutschlandfunk. Sie erzählte, dass sie ein elektrisches Auto fährt, und fügte gleich hinzu, dass sich dies natürlich nicht jeder leisten könne. Überhaupt sei der Ausstieg aus dem Individualverkehr das am schwierigsten umsetzbare politische Ziel und die herausforderndste Arbeit. Im Vergleich dazu sei der Ausstieg aus der Kohle geradezu ein Klacks. Der Ausstieg aus dem Individualverkehr scheint beschlossene Sache zu sein, eine Debatte darüber oder einen Beschluss gab es wohl nicht? Die Verödung der ländlichen Räume wäre die Folge, die AfD lehnt dies entschieden ab!
Siehe BEITRAG auf frauenpanorama.de
Im Rahmen der Sitzung des Finanzausschusses der Samtgemeinde Lühe stellte der Verein Dorfstromer sein Konzept und die Entwicklungen des vergangenen Jahres vor (die SG Lühe wurde Ende vergangenen Jahres Mitglied des Vereins, Kosten: 1200 € / Jahr). Der Verein stellt Elektro-Fahrzeuge zum sog. “car-sharing” zur Verfügung, d.h. man kann ein Auto stundenweise mieten. Drei E-Autos stehen z.Z. zur Verfügung (Steinkirchen, Jork, Horneburg), die Intitiatoren des Vereins arbeiten ehrenamtlich. Die Mitgliedschaft kostet 5 € / Monat, die Fahrt 4 € / Stunde. Gebucht wird online. Die Autos werden vom Verein geleast. Bei einer Anzahl von 20 Mitgliedern und Nutzung von 4 Stunden pro Tag arbeitet das Projekt kostendeckend. Allerdings nur, weil es im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes gefördert wird. Bei der Vorstellung im vergangenen Jahr wurden keine konkreten Zahlen zur Finanzierung des Projektes vorgestellt, diese fehlten auch in diesem Jahr. Bekanntlich sind E-Autos sehr teuer, insofern ist die Förderung eine Wettbewerbsverzerrung, die alle Steuerzahler unfreiwillig finanzieren.
Inzwischen hat es sich wohl herumgesprochen, dass E-Autos aus Sicht des Umwelt- und Klimaschutzes (wenn man ihn denn für notwendig hält) nicht halten, was sie versprechen (s. HIER). Die AfD-Fraktion hat der Mitgliedschaft der SG Lühe im Verein Dorfstromer nicht WEGEN der E-Autos sondern TROTZ der E-Autos zugestimmt, da der Kostenaufwand vertretbar ist und die Idee des car-sharings grundsätzlich zu begrüßen ist. Der Verein erhöht die Attraktivität der Samtgemeinde für Touristen und Bürger.
Die Umstellung des kompletten Verkehrs auf E-Mobilität ist völlig illusorisch, es sei denn, nur noch wenige Priviligierte dürfen Auto fahren. Die frisch gewählte SPD-Vorsitzende Esken gab im März 2019 ein INTERVIEW im Deutschlandfunk. Sie erzählte, dass sie ein elektrisches Auto fährt, und fügte gleich hinzu, dass sich dies natürlich nicht jeder leisten könne. Überhaupt sei der Ausstieg aus dem Individualverkehr das am schwierigsten umsetzbare politische Ziel und die herausforderndste Arbeit. Im Vergleich dazu sei der Ausstieg aus der Kohle geradezu ein Klacks. Der Ausstieg aus dem Individualverkehr scheint beschlossene Sache zu sein, eine Debatte darüber oder einen Beschluss gab es wohl nicht? Die Verödung der ländlichen Räume wäre die Folge, die AfD lehnt dies entschieden ab!
Der Finanzausschuss beschloss diverse Kürzungen des Haushaltsplanes, da der Anstieg der Verschuldung von gut 9 Mill. auf über 11 Mill. € reduziert werden soll. U.a. wurden die Planungen für den Ausbau der Ganztagsschule Hollern-Twieienfleth auf Eis gelegt. Hintergrund: Der Bund will bis 2025 einen bundesweiten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder im Grundschulalter einführen (acht Stunden pro Tag, fünf Tage in der Woche) und zwei Milliarden Euro an die Kommunen verteilen. Die AfD-Fraktion hält dies nicht für sinnvoll und wünschenswert, allerdings sollte man angesichts der prekären Haushaltslage auf eine Förderung nicht verzichten.
Hier die Pressemitteilung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB) vom 26.11.2019 dazu:
Ganztagsbetreuung hat Folgen!
Städte- und Gemeindebund erwartet Kostenübernahme durch den Bund
Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund fordert eine komplette Übernahme der Kosten vom Bund für die flächendeckende Ganztagsbetreuung in den Grundschulen. Die Bundesregierung will bis zum Jahr 2025 ein solches Angebot Eltern und Kindern durch einen Rechtsanspruch garantieren.
“Wer Versprechungen macht, ist auch für die Finanzierung und die Umsetzung verantwortlich und darf nicht einfach die Kommunen in Mithaftung nehmen. Der Bund ist für Deckung der Investitionskosten sowie der Betriebs- und Personalkosten der Betreuungseinrichtungen verantwortlich. Sonst ist ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in den Grundschulen nicht realisierbar”, erklärte der Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes, heute in Hannover. Das Deutsche Jugendinstitut hat berechnet, dass bundesweit rund 330.000 Plätze in Horten und Ganztagsschulen neu geschaffen werden müssen – In Niedersachsen sind es dann vermutlich mehr als 30.000 Plätze.
Aktuell hat der Bund ein Sondervermögen von zwei Milliarden Euro beschlossen. Allerdings rechnen die Kultusminister der Länder mit jährlichen Kosten von bundesweit über 10 Milliarden Euro. “Hinzu kommt, dass wir teilweise neu bauen und bestehende Schulen baulich verändern müssen. Dazu kommt, dass es auf dem Arbeitsmarkt keine Erzieherinnen und Erzieher gibt. Was nützt uns der Neubau von Schulen, wenn das Personal fehlt, um die Kinder zu betreuen? Zudem müssen wir in Niedersachsen die Beitragsfreiheit für die KiTas finanzieren. Da ist kein Geld bei Land und Kommunen für weitere Aufgaben übrig”, ergänzte Trips.
Der Niedersächsische Städte und Gemeindebund (NSGB) ist der kommunale Spitzenverband der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden in Niedersachsen. Der Verband spricht für über 400 kreisangehörige Städte, Gemeinden und Samtgemeinden in Niedersachsen. Über 15.000 von 22.000 gewählten MandatsträgerInnen repräsentieren die genannten Gebietskörperschaften.
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Der Niedersächsische Städte und Gemeindebund (NSGB) ist der kommunale Spitzenverband der kreisangehörigen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden in Niedersachsen. Der Verband spricht für über 400 kreisangehörige Städte, Gemeinden und Samtgemeinden in Niedersachsen. Über 15.000 von 22.000 gewählten Mandatsträgern repräsentieren die genannten Gebietskörperschaften.
Astrid zum Felde
Vors. AfD Fraktion SG Lühe
“Der AfD-Spitzenpolitiker Björn Höcke, 47-jährig, vierfacher Familienvater, ist die grösste Reizfigur der deutschen Politik. Seine Fans huldigen ihm. Seine Gegner sehen in ihm den Teufel höchstpersönlich. Hier gibt er erstmals ausführlich Auskunft über seinen Werdegang, seine Ziele, seine Fehler und das Verhältnis der Deutschen zu ihrer Geschichte.”
Siehe ARTIKEL in der Weltwoche
“Der 28. November 2019 wird in die Annalen eingehen. Künftigen Historikern wird dieses Datum als Grundstein für die Errichtung eines neuen Totalitarismus gelten. Anders als in der Vergangenheit wird es sich dabei allerdings nicht mehr nur um eine nationale Diktatur handeln. Vielmehr hat die Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments den Brüsseler EU-Autokraten einen Freifahrtschein ausgestellt, um in fast ganz Europa auf einem Territorium mit mehr als 500 Millionen Einwohnern die Schreckensherrschaft der Ökofaschisten einzuführen: Die Europäische Union hat den „Klimanotstand“ ausgerufen.”
Siehe BEITRAG bei Vera Lengsfeld
Informationen zum Thema Klima/Energiewende
Am 2.12. wurde im Kreistag abschließend der Haushalt 2020 beraten. Es ist die Tradition, dass jeder Fraktionssprecher zum Haushalt und der Finanzplanung einen Redebeitrag hält und die inhaltliche Stellungnahme sowie die Beschlussentscheidung der jeweiligen Fraktion entsprechend begründet.
Die Rede des AfD-Fraktionssprechers zum Haushalt 2020 und dem Ausblick bis 2023, wurde vom Kreistagsvorsitzenden (Herr KRUSEMARK {ein Mitglied der CDU-Fraktion}) permanent gestört und unterbrochen. Das hat es im Kreistag bisher nicht gegeben. Dieses Verhalten ist ein eklatanter Verstoß gegen die Geschäftsordnung (GO) des Kreistages. Bei den Störungen und Unterbrechungen des AfD-Redners durch den Vorsitzenden wurde sogar ein Redeverbot angedroht.
Der AfD-Sprecher hatte in seinem Redebeitrag u.a. die Abhängigkeiten zur übergeordneten Politik und den Einfluss auf die Kreisfinanzen aufgezeigt (siehe Rede unten). Einige Inhalte der Rede nahmen direkten Bezug auf die Folgewirkungen der GROKO-Politik und die damit verursachten Einflüsse auf die aktuellen Haushaltssituation im Kreis Stade. Der Kreistagsvorsitzende Krusemark hat diese Zusammenhänge entweder nicht verstanden oder wollte sie als CDU-Mitglied nicht hören. Das widerspricht jedoch der GO. Als Kreistagsvorsitzender und Sitzungsleiter hat er die Sitzung neutral zu leiten und nicht als Meinungspolizist zu agieren.
Beispiele zur fehlenden Neutralität in der Kreistagsdebatte:
Deutlicher kann man eine parteiische Sitzungsleitung nicht aufzeigen.
Es ist leider nicht der erste Vorfall von markanten Verstößen gegen die GO durch CDU-Ausschussvorsitzende bzgl. eines nicht neutralen Leitens von Sitzungen im Stader Kreistag. Bereits im Februar gab es einen ähnlichen Vorfall (siehe LINK).
Ursächlich ist vermutlich die permanente Angst der Altparteien vor Stimmenverlusten. Es soll daher verhindert werden, dass bestimmte Sachzusammenhänge zu ihrer Politik öffentlich ausgesprochen werden. Nach dem Bundestag und den Landtagen nun offensichtlich auch im Stader Kreistag.
Das Zitat einer Aussage von Friedrich Nietzsche am Schluss der Rede des AfD-Sprechers
hat der Kreistagsvorsitzende, ohne es zu wollen, voll bestätigt.
Unmittelbar nach der Sitzung hat die Fraktion ein Gespräch mit dem Landrat geführt, mit der Bitte, die Sitzungsleitungen zu GO-konformem Verhalten anzuhalten und entsprechend zur Neutralität zu verpflichten.
Als Referenz: Interessante Zahlen aus dem Bundeshaushalt und dem Finanzmisterium:
MUT ZUR WAHRHEIT bei den ETATs für Wohnen, Bildung, Forschung, dazu
Gesundheit (Pflege, Krankenhäuser etc.) als großes Problem im Landkreis.
Bundeshaushalt 2020 oder… wie die Politik uns täuschen möchte!
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Wer noch tiefer verstehen möchte, warum hier im Kreis immer weniger Geld aus dem “reichen Deutschland” ankommt,
möge sich auch diese Zusammenfassung von der Bundestagsdebatte zum Haushalt ansehen.
Brandheiß #16:
Klima & CO2, Bildung & AKK | Bundeshaushalt 2020 im Bundestag –
mit Corinna Miazga
Anfrage der AfD-Fraktion der Samtgemeinde Lühe
Sehr geehrter Herr Gosch,
die AfD Fraktion stellt folgende Anfrage zur kommenden Sitzung des Samtgemeinderates Lühe am 18.12.2019 und bittet um Beantwortung/Protokollierung unter dem TOP „Mitteilungen“:
Welche Summe an Steuergeldern (insgesamt, inkl. Fördergelder) wurde seit Beschluss des Klimaschutzkonzeptes in 2015 für dessen Umsetzung in der SG Lühe ausgegeben? Bitte die Summe für die Erstellung der CO2-Bilanz separat ausweisen.
Begründung:
Ich hatte die Anfrage bereits mündlich in der letzten Ratssitzung vom 25.9.2019 gestellt. Leider wurde nur die Frage, aber nicht die Antwort in das Protokoll aufgenommen.
Zur Info: Die Klimaschutzmanagerin wird von der SG Lühe, Horneburg und Jork gemeinsam finanziert und wird zu 40% vom Bund gefördert.
In der Sitzung des Samtgemeinderates am 18.12.2019 umging der Samtgemeindebürgermeister Michael Gosch die korrekte Beantwortung dieser Frage erneut, stattdessen verteilte er eine Übersicht der eingeworbenen Fördergelder (s. HIER).
Aus dem Protokoll:
“Abschließend wird durch den Samtgemeindebürgermeister eine Übersicht der eingeworbenen Fördermittel für das Klimaschutzmanagement verteilt. Hierzu berichtet er noch, dass die Kosten für die Klimaschutzmanagerin zu 1/3 von der Samtgemeinde Lühe getragen werden. Des Weiteren erläutert er, dass die CO² Bilanz berichtigt und an alle Ratsmitglieder neu versendet wurde. Die Energie und CO² Bilanz kostete 5.950,- €, wovon 1.983,33 € von der Samtgemeinde Lühe getragen werden.”
Nach meiner mündlichen Ansprache nach der Sitzung verspräch er, die Informationen aus der Präsentation der Klimaschutzmanagerin in der Bürgermeisterrunde im Nov. 2019 an das Protokoll zu hängen (wo sie von möglicht wenigen Bürgern gefunden wird), s. HIER.
Fazit: Für das Klimaschutzmanagement wurden für die Jahre 2016-2019 165.000 € an Steuergeldern ausgegeben, gleichzeitig wurden über 800.000 € an Fördermitteln von der Klimaschutzmanagerin eingeworben. Ziel des Klimaschutzkonzeptes von 2015 ist es aber eigentlich, den CO2-Ausstoß der Samtgemeinde Lühe bis 2020 um 20% zu senken (Vergleichsjahr 2012). Dieses Ziel wurde krachend verfehlt, s. HIER. Das scheint aber niemanden zu interessieren (vielleicht auch, weil man eigentlich weiß, dass dieses Ziel unsinnig ist?). Eine Vereinfachung der Förderrichtlinien und eine Priorisierung der Aufgaben der Klimaschutzmanagerin hin zu simplen Energieeinsparmaßnahmen ohne ideologischen Überbau hätten immense Einsparungen an Steuergeld zur Folge.
Samstagmorgen, 7:30 Uhr: Die größte Oppositionspartei im deuschen Bundestag möchte ihren turnusmäßigen Parteitag, zu dem sie auch gesetzlich verpflichtet ist (“demokratisch” sozusagen), in der Braunschweiger Volkswagen-Halle abhalten (Namenszug abgedeckt). Bei der Anfahrt mit dem Auto erklärt man uns an der Polizeisperre, die Zufahrt sei wegen einer Demonstration nicht mehr möglich (“Sie wollen doch nicht mit dem Auto durch 500 Demonstranten hindurchfahren?”).
Nach 10 Min. Wartezeit legt man uns nahe, das Auto irgendwo außerhalb abzustellen und zu Fuß zu laufen. Wir laufen also in Richtung Halle und werden kurz vor Erreichen der Demonstranten von einer Polizistin gebeten, durch den angrenzenden Park zu laufen, da die Straße nicht passierbar sei. Wir sind drei Frauen und zwei Männer zwischen 50 und 70.
Mehrere hundert Demonstranten brüllen: “Wir – kriegen – Euch – alle!”.
An Slogans wie “Nazis raus”, “Ganz Braunschweig hasst die AfD”, etc. haben wir uns fast gewöhnt. Diesr hat eine neue Qualität. Frage an die demokratischen, toleranten, friedlichen Aktivist***IIInnen: Was ist damit gemeint? Nur Prügel, oder?
Astrid zum Felde, Vorsitzende AfD Kreisverband
Auf ihrem 10. Bundesparteitag hat die AfD am Wochenende
in Braunschweig einen neuen Bundesvorstand gewählt.
Details finden Sie HIER.
Wir gratulieren!
Am Wochenende hat die Klimakonferenz von EIKE in München stattgefunden. Eine Zusammenfassung von vier Beiträgen zu den Themen Gletscherbildung, Klimamodellierung und den Einfluss der Sonne auf unser Klima finden Sie