20.10.2020 Präsident des Verfassungsgerichtshofs warnt vor »Corona-Sonderrechtsregime«

Statt zwingend, wie von der Verfassung und höchstrichterlicher Rechtsprechung vorgeschrieben, das Parlament einzubeziehen, hat die Bundesregierung ein »Corona- Sonderrechtsregime« installiert, so der Präsident des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz. Seine exakten Worte lauten:

»Seit Monaten formulieren Verwaltungsgerichte bundesweit in ihren Beschlüssen Bedenken gegenüber dem bislang weitgehend exekutiven Regelungsregime der Corona-Verordnungen. Diese deutlichen Warnhinweise werden noch nicht hinreichend wahrgenommen.«

Siehe BEITRAG auf kopp-report.de

Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier warnt: «Auch wer die Gesundheit der Bevölkerung schützen will, darf nicht beliebig in die Grundrechte eingreifen» (s. INTERVIEW der NZZ)

 


19.10.2020 Lemke als Kasper der Linken

Folgende Pressemitteilung der AfD Fraktion im Stadtrat Buxtehude vom 12.10.2020 wurde bisher nicht im Tageblatt veröffentlicht:

Am 08.10.20 haben wir im Rat der Hansestadt Buxtehude erleben dürfen, wie ein Kandidat für das Bürgermeisteramt sich selbst disqualifiziert. Der Grüne Michael Lemke hat sich zum Assistenten des Linken Koch-Böhnke gemacht. Es war ein kalkulierter und vorbereiteter Verstoß gegen § 63 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und § 13 der Geschäftsordnung des Rates, der vom Ratsvorsitzenden gerügt werden musste. Von den Linken sind wir es ja schon gewohnt, dass Regelverstöße zu den Mitteln ihrer Wahl gehören. Aber ein Bürgermeisterkandidat der sich zum Kasper der Linken gemacht hat? Es ist für uns schwer vorstellbar, einen solchen Mann im Amt zu sehen. „19.10.2020 Lemke als Kasper der Linken“ weiterlesen

16.10.2020 SG Lühe: Antrag zu WLAN an Schulen

Anträge der AfD-Fraktion der Samtgemeinde Lühe zum kommenden Schulausschuss

Sehr geehrter Herr Gosch,

  1. Die AfD-Fraktion bittet um Übersendung der Digitalisierungskonzepte der Schulen an die Mitglieder des Schulausschusses mind. drei Tage vor der nächsten Sitzung und Erörterung in einem entsprechenden TOP.
  2. Die AfD-Fraktion beantragt, auf der kommenden Sitzung des Schulausschusses unter dem TOP „Digitalisierung unserer Schulen“ folgenden Beschluss zu fassen:

„Bei der Umsetzung der geplanten Digitalisierung unserer Schulen werden in Anerkennung der möglichen Gesundheitsrisiken alle technischen Möglichkeiten genutzt, um die Strahlenbelastung von Lehrern und Schülern zu minimieren.“

(s. S. 31: HIER )

Begründung:

Da der Schulausschuss der Samtgemeinde Lühe über die technische Ausstattung unserer Schulen zu entscheiden hat, ist es angebracht, sich mit dem Thema evtl. Auswirkungen des WLAN auseinanderzusetzen.

Diese Handreichung der Initiative „Bildung mit Zukunft“ zum Thema „Digitalisierung an Schulen“ gibt einen Überblick über folgende Themen, versehen mit zahlreichen Quellangaben:

https://www.stop5gticino.ch/wp-content/uploads/2019/09/Studi-Digitalisierung-an-Schulen.pdf

  • Erfahrungen anderer Länder mit der Einführung digitaler Medien an Schulen
  • Studienergebnisse aus der Gehirnforschung zum Gebrauch digitaler Medien
  • Studien zur Lernleistung mit digitalen Medien
  • Suchtpotential digitaler Medien / Auswirkungen auf die Psyche
  • Gesundheitliche Auswirkungen von WLAN (Studien zum Thema s. HIER)
  • Maßnahmen zur Reduzierung der Strahlung

Über die grundsätzliche Verwendung digitaler Medien an unseren Schulen hat unser Schulausschuss nicht zu befinden, trotzdem möchte ich auf die Inhalte in o.g. Broschüre hinweisen und bitte die Schulvertreter um Kenntnisnahme.

„Im OECD-Bericht „Students, Computers and Learning: Making the Connection“ (2015), der den Nutzen von Digitaltechnik belegen sollte, schreibt der Chef des OECD-PISA-Programms Andreas Schleicher im Vorwort: “Schüler mit moderater Computernutzung in der Schule tendieren zu besseren Lernergebnissen als Schüler, die Computer selten verwenden. Aber Schüler, die Computer sehr häufig in der Schule verwenden, haben sehr viel schlechtere Lernergebnisse, auch nach der Berücksichtigung von sozialem Hintergrund und der Demographie. Die Ergebnisse zeigen auch keine nennenswerten Verbesserungen in der Schülerleistung in Lesen, Mathematik oder Wissenschaft in den Ländern, die stark in IKT (Informations- und Kommunikationstechnologie) für Bildung investiert hatten. Und vielleicht die enttäuschendste Feststellung des Berichts ist, dass die Technologie wenig hilfreich beim Ausgleich der Fähigkeiten zwischen fortgeschrittenen und zurückgebliebenen Schüler ist (S.3).“

(Quelle S.6)

Mit freundlichen Grüßen,

Astrid zum Felde, Vors. AfD Fraktion Samtgemeinde Lühe

16.10.2020 Klartext: Minderheitenwahn

KolumneFoto: pixabay

In der Demokratie bestimmt die Mehrheit über die Minderheit, im Rechtsstaat wird die Minderheit vor der Mehrheit durch Grundrechte geschützt. Das ist gut so und so ist es eine Errungenschaft, die wir deutsche Bürger uns in Jahrhunderten Stück für Stück erkämpft haben. Die große Mehrheit bestimmt die Normalität, also die Norm, Normen und Werte.

Dazu gehört auch, dass wir so tolerant sind, dass wir eine andere Religion, Weltanschauung oder sexuelle Orientierung/Identität bei anderen Bürgern ertragen. Das Ertragen findet aber dort seine Grenze, wo Gesetze oder Sitte und Anstand überschritten werden. Toleranz kann aber auch immer weiter getrieben werden – bis sie schließlich zur Beliebigkeit wird. Dies erleben wir zur Zeit in Deutschland mit den Fragen der Religion und der sexuellen Orientierung/Identität.

Ich bin sehr dafür, dass Bürger mit anderen Religionen diese ausüben dürfen, dass Bürger mit anderer als der normalen sexuellen Orientierung/Identität diese haben dürfen. Tolerabel ist dabei nicht alles, sondern das, was in Deutschland Tradition und Sitte entspricht und natürlich nicht gegen die Gesetze verstößt. In diesem Sinne, sprach Friedrich der Große von „ein jeder solle nach seiner Facon glücklich werden“. Aber natürlich immer im Rahmen der Gesetze und der Sitten und Traditionen. Religion, Weltanschauung und sexuelle Orientierung/Identität sind in diesem Sinne Dinge des privaten Bereiches. Dort gehören sie auch hin, es sei denn, es sind dafür öffentliche Plätze geschaffen worden. So ist FKK nicht normal, aber an FKK-Stränden ist es gestattet, nackt zu sein und zu baden. Aber die FKK-Anhänger müssen ertragen, dass Männer in Badehose oder Frauen in Bikini/Badeanzug an diesem Strand entlanglaufen. Auch sie müssen gegenüber der Mehrheit auch in ihrem Bereich tolerant sein. Im privaten häuslichen Bereich hingegen gilt Hausrecht – der Hausherr oder die Hausherrin bestimmt die Regeln.

Heutzutage erleben wir aber immer mehr, dass laut linken, sozialistischen Politikern und Aktivisten die Mehrheit sich der Minderheit in Sprache und Sitte anpassen soll. Weil Vegetarier kein Fleisch essen, sollen wir darauf verzichten, weil Moslems schächten wollen, sollen wir auf Tierschutz verzichten, weil Menschen mit nicht normaler sexueller Orientierung eine eigene Toilette bekommen sollen, sollen wir solche vorhalten, sollen wir statt mit männlicher oder weiblicher Wortform die Worte mit dem „Binnen-I“ und dem „Gendersternchen“ versehen. Welch eine Umkehrung der natürlichen Verhältnisse – nicht die Minderheit wird hier geschützt, sondern sie soll laut sozialistischen Ideologen die Mehrheit drangsalieren und die Mehrheit sich diesem Diktat unterwerfen. In den letzten Jahren wurden immer weitergehende Detaillösungen durchgesetzt (z.B. erst Partnerschaftsgesetz für Homosexuelle, dann „Ehe für Alle“), gleich einem trotzigen Dreijährigen, das seiner immer wieder nachgebenden Mutter das Leben so schwer macht, dass ihr schließlich „die Hand ausrutscht“. Kann das im Interesse des Kindes bzw. der Minderheiten sein?

Nein, darum geht es den sozialistischen Ideologen und Aktivisten aber auch gar nicht. Sie wollen die Unterwerfung der Mehrheit. Die sozialistischen Eliten (Politiker, Funktionäre, Journalisten usw.) wollen durch unaufhörlichen Druck den Willen der Mehrheit brechen. „Dann macht doch, was ihr wollt“ ist für sie ein Sieg. Wachen wir jetzt auf, denn sonst gilt „wer in der Demokratie schläft, der wacht in der Diktatur auf“.

Dem stellen wir uns entgegen. Wir stehen für Demokratie und Rechtsstaat, für Sitte und Anstand, für die Rechte von Minderheiten – das alles mit Rechtsstaatlichkeit und Vernunft – darum AfD.

Arndt Zedef

12.10.2020 Oxford, Harvard & Stanford statt Merkel, Spahn & Söder

Foto: pixabay

Drei Professoren o.g. Universitäten haben kürzlich die “Great Barrington Erklärung” veröffentlicht, die einen Wechsel der Corona Strategie fordert: Die schutzbedürftigen, gefährdeten Personen sollten explizit geschützt werden, während die restliche Bevölkerung ein normales Leben führen sollte, um eine Herdenimmunität zu erreichen::

“Als Epidemiologen für Infektionskrankheiten und Wissenschaftler im Bereich des öffentlichen Gesundheitswesens haben wir ernste Bedenken hinsichtlich der schädlichen Auswirkungen der vorherrschenden COVID-19-Maßnahmen auf die physische und psychische Gesundheit und empfehlen einen Ansatz, den wir gezielten Schutz (Focused Protection) nennen.  

Wir kommen politisch sowohl von links als auch von rechts und aus der ganzen Welt und haben unsere berufliche Laufbahn dem Schutz der Menschen gewidmet. Die derzeitige Lockdown-Politik hat kurz- und langfristig verheerende Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit.”

WEITERLESEN auf gbdeclaration.org

SAMMLUNG zum Thema Corona


09.10.2020 Gegendarstellung zum TAGEBLATT-Bericht zur Maskenpflicht

Foto: pixabay

Der TAGEBLATT-Bericht des Redakteurs K. WISSER vom 08.10.2020  ist erneut an Einseitigkeit nicht zu überbieten. Dies bedarf, wie schon häufiger, einer detaillierten GEGENDARSTELLUNG.

Mit Beginn des neuen Schuljahres gilt in niedersächsischen Schulen die Maskenpflicht für Kinder ab 6 Jahre. Da viele Ärzten auf die Gefahren durch die hohe CO2-Rückatmumg, insbesondere für Kinder, hingewiesen haben, wurde dieses Thema von der AfD auf die Tagesordnung im Schulausschuss (3.9.) gesetzt. Es wurden von der AfD dort auch die aktuellen Daten des RKI vorgestellt und erläutert. Diese Daten zeigen keinerlei kritische Situation zur CORONA-Lage auf. Laut RKI wurden seit Mitte April nicht einmal SARS-COV-2 Viren in Deutschland detektiert. Insofern wurden dazu vergleichsweise einfache Fragen zum Thema an die Verwaltung gestellt. Keine dieser Fragen – auch im folgenden Gesundheitsausschuss – wurde beantwortet. Im darauf folgenden Kreisausschuss wurden diese Fragen erneut direkt an den Landrat gestellt und gebeten, diese direkt verlesenen Fragen mit Vorwort und seinen Antworten in das Protokoll aufzunehmen.
Ergebnis:
Die Fragen und Antworten wurden nicht ins Protokoll aufgenommen und erneut nicht beantwortet.

Ist es nicht merkwürdig? 
Obwohl die Vorstellung der RKI-Daten  im Schulausschuss der Kern des Vortrages war, hat der Redakteur in seinem folgenden Bericht nichts davon erwähnt, noch nicht einmal das Wort “RKI”.
(Woher kommt das Wort Lückenpresse?)

Hier die zu protokollierenden Fragen an den Landrat im Detail: LINK

Die simplen Fragen an den Landrat in Kurzform:

  • Frage 1: Mit welchem(n) PCR-Test(s) arbeitet das Gesundheitsamt?
  • Frage 2: Wieviele Corona-Erkrankungen gab es im vom Gesundheitsamt benannten Zeitraum?
  • Frage 3: Aus welchen fundierten Daten leiten Sie eine Pandemie ab? 
  • Frage 4: Warum wird hier fast täglich in der Presse Panik und Angst für die Menschen geschürt, die durch kein kritisches Datum der Bundesbehörde RKI belegt werden können?

Es muss einen harten Grund geben, dass der Landrat hier die Antworten verweigert. Offensichtlich gibt er keine, um sich nicht selbst zu belasten.
Schaut man sich die RKI-Daten an, muss jeder selbst denkende Mensch erkennen, dass es sich weder um eine Pandemie oder eine medizinisch kritische Situation handeln kann.

Inzwischen mehren sich Berichte in den Freien Medien, dass Kinder ernsthafte gesundheitliche Probleme durch die Maskenpflicht erleiden. Die Initiative ELTERN STEHEN AUF in Deutschland wendet sich an die Verantwortlichen in den Schulen und Verwaltungen. Diese Gruppe hat für die Eltern in Abstimmung mit Medizinern Warnmeldungen (siehe  auch Aussagen eines Kinderarztes) als Flugblatt erstellt und verteilt: LINK. Laut Zeitungsberichten hat sich inzwischen auch eine Regionalgruppe im Landkreis Stade etabliert.

Um jegliche Gefährdungen der Kinder zu vermeiden, müssten diese Warnmeldungen von den verantwortlichen  Mitarbeitern im GESUNDHEITSAMT kommen. Dieses hüllt sich jedoch zu dem Thema in fahrlässiger Weise in Schweigen.

Laut RKI-Daten (Seite 1) wurde der SARS-COV-2 im seit  Monaten nicht festgestelt, weil er nur im Winterhalbjahr auftritt. Auch diese Fakten scheinen dem Gesundheitsamt und der leider nicht mehr recherchierenden LOKALPRESSE nicht bekannt. zu sein.

Wissenswertes zum Thema:

  1. Eine Neurologin spricht über CORONA, die Maßnahmen und die negativen Folgen, insbesondere für Kinder >> LINK

  2. Der Kinderarzt EUGEN JANZEN, der zum Thema berichtet, wird unter Druck gesetzt.
    • Seine Videos werden gelöscht. Die Wahrheit darf offensichtlich nicht an die Öffentlichkeit. Hier ein RE-UPLOAD des Videos, in dem er die Gefährdung für Kinder begründet.
    • Es gibt jetzt Spender, die seine geplante Studie zu den Gefährdungen von Kindern (Schutzbefohlenen) zur CO2-Problematik, finanzieren wollen.

  3. MUT ZUR CORONA-WAHRHEIT von Dr. Bodo Schiffmann und Zeugenberichte in Corona 148” (Video) : ab Min 3:45.

  4. Es wird strafrechtlich eng für die Verantwortlichen werden, die jegliche medizinischen Grundlagen unbeachtet lassen und die Menschen im Land bis heute täuschen:
    • Der CORONA-AUSSCHUSS (Vier Juristen + Experten) hat die Falschmeldungen der Regierung und der Mainstream-Medien analysiert und in vielen Sitzungen mit Expertenbefragungen die Hintergründe, Fakten und Fehlinformationen aufgedeckt.
    • Das Juristen-Team ist dabei, Klagen gegen Verantwortlichen nach dem CLASS ACTION Verfahren vorzubereiten.
    • Wirtschaftlich betroffene Personen und Firmen könne sich unter Corona-Schadenersatzklage.de kostengünstig anschließen.

  5. Wir weisen vorsorglich darauf hin, dass Lehrer und Erzieher strafrechtlich persönlich von Eltern für ihre Handlungen angeklagt werden können. Beamte haben bei strafrechtlichen Verfehlungen eine REMONSTRATIONSPFLICHT (§63 BBG und §36 BeamtStG), um sich vor Klagen zu schützen. 

    • Haftung bei Amtspflichtverletzung (§839 BGB und Art. 34 GG (3)): Die Ersatzpflicht tritt nicht ein, wenn der Verletzte vorsätzlich oder fahrlässig unterlassen hat, den Schaden durch Gebrauch eines Rechtsmittels abzuwenden. (Wie können Kinder das erfüllen?)

Wie vertrauenswürdig ist eine LOKALPRESSE, die wichtige Aspekte für die Menschen unterdrückt, physische und psychische Gefahren für Kinder verschweigt, Fakten und Daten einer Bundesbehörde offensichtlich leugnet und die Menschen, die über diese Fakten berichten, denunziert und anklagt?

Anmerkung:
Inzwischen lässt das TAGEBLATT auch keine korrigierenden Leserbriefe von der AfD mehr zu. Die grundgesetzlich garantierte  Meinungsfreiheit und faire Berichterstattung wurde beim TAGEBLATT nicht nur bei den Berichten außer Kraft verletzt.

Hier passt die Aussage Abraham Lincolns:

“Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen
und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen,
aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.”


08.10.2020 Ulmer Münster zeigt Weihnachtskrippe ohne schwarzen König

Kann man sich nicht ausdenken:

“Der Kirchengemeinderat des Ulmer Münsters hat entschieden, dieses Jahr vor Weihnachten nicht wie üblich die Krippe mit den Heiligen Drei Königen aufzustellen. Damit wolle man den schwarzhäutigen König Melchior aus einer möglichen Rassismusdebatte nehmen, sagte der Ulmer evangelische Dekan Ernst-Wilhelm Gohl am Montag dem Evangelischen Pressedienst.”

Siehe BEITRAG in der Jungen Freiheit


06.10.2020 Im Alter wird man …

KolumneFoto: pixabay

Wer nicht lesen möchte, kann hören (Podcast)

Manche werden im Alter milde, manche weise, manche hart und manche sehnen sich nach der Sicherheit und der Welt der Jugend zurück.

Wir wissen nicht, wie es der ehemaligen FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda, der Bundeskanzlerin Merkel geht. Aber wir wissen zwei Aspekte: Sie soll die Dinge immer vom Ende, also vom Ziel, her denken und sie ist alt. Beides ist nicht schlimm, aber es kommt immer darauf an, was jemand daraus macht. Was sie nun in diesem Alter denkt, wissen wir natürlich nicht, aber welche Entscheidungen und Weichenstellungen sie trifft, schon.

In ihrer Jugend war alles klar geregelt – sie gehörte zur sozialistischen Oberschicht, die alles hatte und sich alles beschaffen konnte, sie konnte studieren und verkehrte in den obersten SED-Kreisen. Für die Bürger gab es Mangelwirtschaft, Umweltverschmutzung, Denk- und Sprechverbote und die Stasi, die alles überwachte. Aber nicht nur überwachte, sie übte auch Druck auf freie Geister aus, die mit Berufsverbot oder Gefängnis bestraft wurden. Das alles nur, weil sie selber denken wollten. Angst und Unzufriedenheit waren allgegenwärtig, wurden aber durch die Stasi unter der Decke gehalten. Alles war fest geregelt und das gab Frau Merkel Sicherheit.

Alles stand ihr zur Verfügung und das gab ihr ein gutes Gefühl, dass der Sozialismus gut für sie ist. Für das deutsche Volk war der Sozialismus schlecht und so schaffte es ihn ab.

Aber die Sozialisten blieben, behielten in dunklen Kanälen ihr SED-Vermögen und wirken mehrfach umbenannt noch heute (SED – PDS – Die Linke).

Nun hat sich Frau Merkel ein Deutschland geschaffen, wie es in ihrer Jugend war: Mangelwirtschaft, (z.B. auf viele Medikamente müssen wir nun warten), Schlangen vor Restaurants und Geschäften, Straßen und Schulen verfallen, die Staatsverschuldung nimmt zu, Zinsen gibt es nicht, Hausbesitzer sollen enteignet werden (Berlin) oder Vermieter die halben Heizkosten tragen (SPD-Referentenentwurf), desolate innere Sicherheit. Das Beste aber ist eine Presse und ein öffentlicher Rundfunk, der wie damals das DDR-Fernsehen, alles in schönsten Farben darstellt und die Regierung über den grünen Klee lobt. Oder ist das Schönste, dass die Blockparteien, also  die Opposition (bis auf die AfD), alle Beschlüsse mittragen und nur kleine Detailkritik üben?

Merkel hat erkannt, ein sozialistischer Putsch wie nach dem ersten Weltkrieg, eine schnelle Machtübernahme wie 1933, eine Machtübergabe wie 1945/46 durch den Zusammenschluß KPD und SPD zur SED, kommen nicht in Frage. Es geht nur der ganz langsame Weg. Ein erster Test ist die Maskenpflicht – wie folgsam ist der deutsche Michel? Siegt der Sozialismus, bevor der Michel aufwacht? Wir wollen ihn wecken, ein Ruck muss durch Deutschland gehen, ein Weckruf – nur dann können wir Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland bewahren. 

Wir kämpfen für Deutschland, der Freiheit zur Ehr – darum AfD.

Arndt Zedef