Autor: Knecht

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Heute ist die Anwort des Landrates zu unserer Anfrage zum angewandten CT-WERT der im Landkreis genutzten PCR-TESTs eingegangen. Es waren nur zwei einfache Fragen, die zu beantworten waren. Der Landrat hat auch diesmal, wie schon häufiger bei Fragen zum CORONA-Umfeld, nur ausweichend geantwortet. Präzise Antworten auf der Grundlage der Niedersächsichen Kommunalverfassung (NKomVG) waren es nicht. 

Frage 1:  Von welchen Herstellerfirmen werden im Landkreis Stade  PCR-TESTs genutzt?

• Diese Frage wurde nicht beantwortet!
• Ein Gesundheitsamt, das nicht in der Lage ist ,diese Frage zu beantworten, kann in einer kritischen CORONA-KRISE nur beunruhigen.

Frage 2: Mit welchen CT-Werten (Multiplikator) wird in den Laboren ausgewertet?

• Auch hier keine Antwort zu den angefragten Daten.
• Stattdessen belanglose Umschreibungen ohne inhaltliche Aussagen.
• Aussage der Verwaltung:
  • “Bei welchem Wert die Grenze zwischen positiv und negativ verläuft, ist von Labor zu Labor unterschiedlich!”
  • Diese Aussage ist ebenso verwunderlich. Jeder, der nur etwas von medizinischen und wissenschaftlichen Verfahren kennt, weiß, dass solche Testprozesse ohne Kenntnis der angewandten Schwellwerte (CT-Werte) keine wirkliche Aussagekraft haben. Das bestätigen auch viele wissenschaftlichen Publikationen. Zudem ist so statistisch keine sinnvolle Vergleichbarkeit zu anderen Institutionen möglich 
    Wenn man als verantwortliches Kreisgesundheitsamt nicht die angewandten Testparameter der Auftragnehmer bzw. Unterauftragnehmer (hier vermutlich Labore)  für Untersuchungen kennt, ist das unverständlich. Trotzdem gibt das Amt täglich Zahlen an die Presse, die es offensichtlich selbst nicht auf Plausibilität bewerten kann. Der angewandte CT-Threshold (d.h. die Meßgrenze zwischen positiven und negativen Fällen) muss u.E. zwingend bekannt sein.  Warum diese einfachen Zusammenhänge im Landkreis offensichtlich unbekannt sind, ist weiter zu hinterfragen.

Auch die 3. Frage, als Bitte benannt, zur Benennung der Kontaktdaten der beteiligten Labore wurde nicht beantwortet.

Wir wissen noch nicht, was hinter dieser merkwürdigen Verfahrensweise des Gesundheitsamtes steckt, das gilt es jedoch weiter zu hinterfragen, um Transparenz hinsichtlich der Evidenz zu den täglichen Inzidenzdaten zu erhalten. Wir bleiben dran!

 + + + 

Die Anfrage vom 30.12.2020;

Sehr geehrter Herr Roesberg,

ich hatte bereits in einer der letzten Ausschusssitzungen die Frage nach den angewandten CT-Werten für die im Landkreis Stade genutzten PCR-TESTs gestellt. Leider gab es dazu keine Antwort. Auch bei einem Besuch im Testzentrum (Buxtehude) gab es hierzu keine Aussage.

Dieser Wert ist jedoch für die korrekte Einordnung der Testergebnisse von außerordentlicher Bedeutung.

Ich bitte hier um schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen zu diesem Thema. Ich gehe davon aus, dass diese Daten im Gesundheitsamt vorliegen müssen.

1. Von welchen Herstellerfirmen werden im Landkreis PCR-TESTs genutzt?
2. Mit welchen CT-Werten (Multiplikator) wird im Labor ausgewertet?

Ferner bitte ich, mir als Abgeordnetem die Kontaktdaten des auswertenden Labors in Hamburg zu benennen.

 gez. Jens Dammann,

AfD-Fraktionsvors im Kreistag Stade

Die Antwort des Landrates

Linksammlung zum Thema Corona

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Die Erste ANFRAGE und die ANTWORT der Verwaltung

 Sehr geehrter Herr Roesberg,

zunächst einmal vielen Dank für Ihre Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema Elbe-Kliniken vom 12. Januar 2021.

Mit Verwunderung stelle ich allerdings fest, dass mit Ihren Antworten einige Fragen unzureichend oder sogar irreführend und unvollständig gegeben sind.

Sie schreiben „Durch die vor dem Jahreswechsel 2020/2021 mittels Betriebsvereinbarun-gen getroffenen Maßnahmen, werden auch bei den Elbekliniken insbesondere im Bereich der Pflege an den Tarif angeglichene Löhne gezahlt“. Hier lassen Sie offen, ob dieses nur für den Bereich der Pflege oder für die gesamte Belegschaft gilt.

Deshalb meine Frage: Gibt es Mitarbeiter der Elbekliniken, denen nicht „an den Tarif angeglichene Löhne gezahlt“ werden? Wenn ja, um wie viele Mitarbeiter handelt es sich? In welchen Bereichen sind diese Mitarbeiter tätig?

Weiter haben Sie mitgeteilt, „Private Träger fokussieren sich demgegenüber auf eine ökonomisch optimierte Portfoliostruktur („Rosinen picken“)“. Gleichzeitig haben Sie geschrie-ben, dass der Bereich Radiologie, sowohl in Stade als auch in Buxtehude, seit Jahren„ausgegliedert“, also privatisiert, ist. Für die AfD-Fraktion stellt sich die Frage, ob hier nicht genau das stattfindet was Sie „Rosinen picken“ genannt haben. Weiter haben Sie die Frage nach der Kostenbeteiligung des privatisierten Bereiches völlig unzureichend und nebulös mit dem Satz es „erfolgt eine regelhafte Erstattung der Aufwendungen für Raum- und sonstige Gemeinkosten an beiden Standorten“ beantwortet.

Daher die Nachfrage: An welchen Faktoren orientiert sich die „regelhafte Erstattung“. Raummiete pro qm plus Nebenkosten? Anteil an den Gemeinkosten in Prozent und auf welcher Basis? Anteilig gemessen am Umsatz?

Ihren Hinweis auf die Protokolle des Kreisausschusses habe ich zur Kenntnis genommen. Diese Protokolle sind „nicht öffentlich“ und dürfen, soweit mir bekannt, auch von einem Kreistagabgeordneten inhaltlich nicht öffentlich gemacht werden. Da die Zukunft der Elbekliniken ein Thema von großer Tragweite für die Bevölkerung des Landkreises sein wird, müssen die damit im Zusammenhang stehenden Fragen auch öffentlich diskutiert werden. Sie haben mit der öffentlichen Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion vom 17.11.2020 bereits einen Schritt in diese Richtung getan.

Helmut Wiegers,

stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Stade

 

Die Erste ANFRAGE und die ANTWORT der Verwaltung

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Sehr geehrter Herr Roesberg,

nach dem Start der Impfprozesse ist in den freien Medien (national und international) als Folge dieser Maßnahmen von Toten und geschädigten Personen zu lesen. Da bei dieser extrem kurzen Entwicklungszeit des neuartigen mRNA-Impfstoffes bisher keine Daten aus Langzeittests vorliegen, sieht die AfD-Fraktion die Maßnahmen als kritisch und risikoreich für die betroffenen Probanden an.

Um die Vertrauensbasis zu erhöhen, bitten wir um schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen. Ich beantrage für den nächsten Gesundheitsausschuss einen entsprechenden TOP zwecks Erörterung.  

-1- Wie werden die Aufklärungsmerkblätter (RKI 22.12.2020) mit den Angehörigen, Betreuern bzw. Probanden besprochen?

1. Wird die Anamnese- und das Aufklärungsgespräch von einem verantwortlichen Arzt geführt?
2. Werden die im Aufklärungsmerkblatt aufgeführten Risiken und Impfreaktionen im Detail angesprochen?
3. Werden diese Gespräche protokolliert und für mögliche spätere Nachweise archiviert?
4. Werden Vorerkrankungen, Allergien und Überempfindlichkeiten der Probanden bezüglich der Impfstoffbestandteile abgefragt und dokumentiert? 
5. Wie werden beobachtete Nebenwirkungen (z.B. Häufungen prozentual) statistisch erfasst und bewertet?
6. Werden Datenschutzerklärungen wg. der ungewollten Studienteilnahme dokumentiert?
7. Wo werden die erstellten Dokumente und Daten zu den Impfungen archiviert?
   Wer ist dafür verantwortlich?
8. Gibt es Probanden, die ohne formale Aufklärungen geimpft wurden?

-2- Werden die Probanden in 2-3 Tagen nach der Impfung erneut von den Ärzten auf Impfreaktionen begutachtet und diese protokolliert?

-3- Laut Medienberichten werden Probanden nach dem Impfen „POSITIV“ PCR-getestet. Sind dem Gesundheitsamt diese Erscheinungen bekannt?

-4- In den Medien werden vermehrt Fälle von indirektem Zwang zur Impfung bekannt.

1. Werden/wurden indirekte Zwangsmaßnahmen gegen Probanden (Heimbewohner) ausgeführt, z.B. mit der Drohung, ohne Impfung ist ein Verbleib im Heim nicht möglich?

2. Gleiches als Druck gegen nicht impfwillige Pflegekräfte?
   Z.B. Entlassung bzw. Versetzung aus dem Pflegedienst.

-5- Wird bei den Maßnahmen im Impfzentrum Bundeswehrpersonal eingesetzt?

-6- Die Impfseren werden, anders als normal, ohne Langzeittest (normal 5-10 Jahre) verabreicht.
Haften die Ärzte bei gesundheitlichen Folgeschäden persönlich?

-7- Wie viele Probanden sind im Landkreis für die Risikogruppe

1. ab 81+ geplant?                    
2. 70-80 geplant?
3. 60-69 geplant?
4. Pflegepersonal in den Pflegeheimen / Betreuungsinstitutionen geplant?

-8- Bis wann plant der Landkreis eine flächendeckende Impfung nach den Gruppen in -7- ?

-9- Wie viele Impfdosen (bei 2-facher Anwendung) werden pro Gruppe in -7- geplant?

-10- Wie hoch ist erfahrungsgemäß die Impfbereitschaft in den Gruppen -7a bis d- ?
Bitte separat auflisten. 

Wenn sich bei den aktuellen anhängigen Rechtsklagen zum PCR-TEST herausstellt, dass es dazu keinerlei Evidenz gibt, wird es vermutlich viele Schadenersatzklagen bei Schädigungen durch das Impfen geben. Der Landrat trägt bei diesen Maßnahmen eine große Verantwortung.

 gez. Jens Dammann,

AfD-Fraktionsvors im Kreistag Stade

 

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