26.05.2016 Neues Weißbuch: Einsatz der Bundeswehr im Innern

Keine Grundgesetzänderung, aber rechtlichen Rahmen soll weiter ausgeschöpft und für den Ernstfall geübt werden

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist mit ihrem Plan gescheitert, wonach der Einsatz der Bundeswehr im Innern durch eine Änderung des Grundgesetzes legalisiert werden sollte. Stattdessen wird darauf gesetzt, den rechtlichen Rahmen, der heute bereits den Einsatz der Bundeswehr innerhalb des Landes ermöglicht, weiter auszuschöpfen.

Siehe ARTIKEL auf heise.de

26.05.2016 v. Storch: Offener Brief an Herrn Mazyek

vStorchAcht Fragen zur Islamischen Charta des Zentralrates der Muslime.

Sehr geehrter Herr Mazyek, Ihre beleidigenden Äußerungen über die AfD erschweren einen persönlichen Dialog. Das ist aber bei weitem nicht die schwierigste Hürde. Die größte Bedrohung für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaat geht heute vom politischen Islam aus. Entscheidend ist deswegen etwas anderes: Ihr ungeklärtes Verhältnis zum politischen Islam und zur Scharia.

Siehe BEITRAG auf freiewelt.net

Unser Ratsmitglied in der SAMTGEMEINDE HARSEFELD

und im Gemeinderat Ahlerstedt freut sich auf Ihre Anregungen, Fragen und Informationen!

Herr Alpers ist erreichbar unter matthias.alpers(at)web.de

Matthias Alpers

  • wohnt in Ahlerstedt
  • geboren 1988 in Buxtehude, ledig
  • Beruf: Landwirt
  • Ich stehe für eine Politik der Nachhaltigkeit und des gesunden Menschenverstandes. Deshalb bekenne ich mich zu meiner Heimat, deren Traditionen und unseren von Generation zu Generation weitergegebenen Werten. Denn dafür lohnt es sich zu kämpfen.
Alpers

Ratsinformationssystem der Samtgemeinde Harsefeld

Unsere Fraktion im Stadtrat BUXTEHUDE

F Bux logo 2Mailkontakt: fraktion-bux(AT)afd-landkreis-stade.de

Facebook: https://www.facebook.com/AfD.Fraktion.Stade.Buxtehude

Ratsinformationssystem Buxtehude

Anke Lindszus (Fraktionsvorsitzende)

  • Diplom-Kauffrau
  • geboren 1967 in Demmin (M-V), seit 2000 Buxtehuderin
  • Twitter: @Alindszus

Ich möchte, dass

  • kommunalpolitische Vorschläge nicht alternativlos diskutiert werden,
  • vor den politische Entscheidungen Betroffene angehört und Konsequenzen inkl. der langfristigen Kosten offen gelegt werden.
S Lindszus

          Wir können im Stadtrat mitstimmen.
In den Ausschüssen haben wir nur ein  Grundmandat,

             d.h. Rederecht, aber kein Stimmrecht.

 

  • Verwaltungsausschuss
  • Ausschuss für Personal, Organisation und Finanzen
  • Ausschuss für Schulen und Sport
  • Jugendhilfeausschuss 
  • Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Gewerbeflächenmanagement
  • Betriebsausschuss
Karsten Kohls (stellv. Fraktionsvorsitzender)

  • Diplom-Biologe
  • geboren 1962 in Kiel, seit 1999 Buxtehuder
Kohls  

  • Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt- und Klimaschutz
  • Ausschuss für Bau- und Grundstücksmanagement
  • Ausschuss für Soziales und Wohnen
  • Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Feuerschutz
  • Kulturausschuss
  • Beirat der Volkshochschule
  • Beirat der Sozialstation

Unsere Fraktion im Kreistag Stade

Fraktion Kreis Std 3Mailkontakt: fraktion-kreis(AT)afd-landkreis-stade.de

Ratsinformationssystem Kreistag

Wir können im Kreistag abstimmen. In den Ausschüssen haben wir nur ein Grundmandat, d.h. Rederecht, aber kein Stimmrecht.

Anke Lindszus (Fraktionsvorsitzende)

  • Diplom-Kauffrau
  • geboren 1967 in Demmin (M-V), seit 2000 Buxtehuderin
  • Twitter: @Alindszus

Ich möchte, dass

  • kommunalpolitische Vorschläge nicht alternativlos diskutiert werden,
  • vor den politische Entscheidungen Betroffene angehört und Konsequenzen inkl. der langfristigen Kosten offen gelegt werden.
S Lindszus             

  • Kreisausschuss
  • Finanz- und Personalausschuss
  • Kulturausschuss
  • Ausschuss für Abfall und Kreislaufwirtschaft
  • Jugendhilfeausschuss
Maik Julitz (stellv. Fraktionsvorsitzender) 

  • Dipl. Ing. Kunststofftechnik
  • geboren 1965 in Rostock
  • wohnt in Buxtehude
  • verheiratet, eine Tochter
  • Ich möchte, dass in diesem Land wieder Politik zum Wohle des deutschen Volkes praktiziert wird und gelebte Demokratie durch Meinungspluralität wieder pragmatische Lösungen sucht. Die Politik darf nicht länger durch ideologische Oktroyierung bestimmt werden.
S Julitz  

  • Ausschuss für Schule und Bildung
  • Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Sport
  • Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Tourismus
Karsten Kohls

  • Diplom-Biologe
  • geboren 1962 in Kiel, seit 1999 Buxtehuder
Kohls
  • Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Regionalplanung
  • Bau- und Wegeausschuss
  • Ausschuss für Feuerschutz u. Ordnungsangelegenheiten

23.05.2016 AfD bricht das Gespräch mit dem Zentralrat der Muslime ab.

Ein symbolträchtiger Tag! Heute vor 67 Jahren trat unser Grundgesetz in Kraft. Heute waren Mitglieder des Bundesvorstands der AfD mit Aiman Mazyek, dem Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime, zu einem Gespräch verabredet.

Dr. Frauke Petry:

„Wir haben das Gespräch beendet, weil Mazyek nicht bereit war, uns nicht als „Partei des dritten Reiches“ zu bezeichnen. Wir sollten hier und jetzt sagen, dass wir unser Programm revidieren.“

In der STELLUNGNAHME des Bundesvorstands vor vielen Pressevertretern wurden viele Argumente vorgetragen und Fragen beantwortet. Gerade in Anbetracht des Jahrestages unseres Grundgesetzes wiesen wir auf die Unvereinbarkeit in vielen Punkten zwischen Koran – z. B. der Gleichberechtigung von Mann und Frau – und unserem Grundgesetz hin.

Verfassungswidrigkeit islamischer Religionsausübung in Deutschland

18.05.2016 Sind Containerriesen bald ein Fall für den Verschrotter?

„19.000 Standardcontainer passen auf die größten Containerschiffe der Welt. Doch die sind nur auf der Route zwischen Asien und Europa einsetzbar – und werden immer unrentabler. Das Ende eines Zeitalters deutet sich an.

Hamburg. Wer braucht eigentlich riesige Containerschiffe? Die Reeder? Ihre Kunden? Die Verbraucher? Die Häfen? Alles falsch. „Den Nutzen haben allein drei Großwerften in Korea, drei niederländisch-belgische Baggerunternehmen und ein dominierender Hersteller von Containerbrücken in China“, sagt Ulrich Malchow, Professor für Maritime Economics an der Hochschule Bremen. Die vermeintlichen Kostenvorteile größerer Schiffe für die Reedereien gingen immer mehr gegen Null und würden mehr als ausgeglichen von längeren Liegezeiten in den Häfen.“ — ELBVERTIEFUNG? —

Siehe ARTIKEL im Handelsblatt

17.05.2016 Merkel und die Hidschra: unbeabsichtigte Einladung zur Eroberung

„Es sieht nicht danach aus, dass die politische Führung in Deutschland weiß, was Islam bedeutet. Die Bundeskanzlerin hat, ohne es zu wissen, eine Rolle in der symbolischen Re-Inszenierung der Hidschra übernommen. Die Hidschra ist quasi die Urszene des Islams. Viele Muslime betrachten ihren Gründungsmythos als Anleitung zum Handeln.“

Ein BEITRAG auf rolandtichy.de

15.05.2016 Antifa: Die totalitären Wiedergänger erlassen Berufsverbote

„Die Antifa beschränkt sich längst nicht mehr darauf, den verhassten Rechtsstaat zu bekämpfen, indem sie Polizisten angreift, Autos anzündet, Geschäfte demoliert, Bahnanlagen zerstört und Parteigebäude beschmiert. Immer öfter werden Personen, die in den Augen der feigen Fighter gegen „Rechts“ der falschen Partei angehören, in ihrer privaten und beruflichen Sphäre bedroht. Jüngstes Beispiel ist ein Weißenseer Zahnarzt, der Mitglied der AfD ist und am Parteitag teilgenommen hat.“

Siehe ARTIKEL von Vera Lengsfeld auf achgut.com