Unsere Politik für Deutschland!
„Am 14. Dezember 2018 hat Frau Beatrix von Storch im Deutschen Bundestag eine bemerkenswerte Rede zur Gender-Frage gehalten, wobei sie hierbei eine geisteswissenschaftliche „Glanzleistung“ vorstellen konnte. Mit der Neuentdeckung einer bisher den Biologen unbekannt gebliebenen Intersex-Definition zum vermeintlichen „diversen (3.) Geschlecht“ sollte man den Juristen des Bundesverfassungsgerichts einen naturwissenschaftlichen Nobelpreis zuerkennen.“
Siehe BEITRAG auf freiewelt.net
Herr Vorsitzender, Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren,
Der Haushalt der Hansestadt Buxtehude für das Jahr 2019, mit seiner prognostizierten Fortschreibung bis 2022, hat es in sich. Ganz besonders die Entwicklung der Personalkosten. Hier wird deutlich erkennbar, dass diese ab 2021 die Marke von 30 Mio. € deutlich übersteigen werden. Im Jahr 2011 waren es noch 10 Mio. € weniger. Eine Kostensteigerung von 1 Mio. € pro Jahr! In jedem vergleichbaren mittelständischen Unternehmen würden hier die Alarmglocken schrillen. Die AfD-Fraktion hält diese Entwicklung für äußerst bedenklich. Bisher ist noch nicht einmal der Wille erkennbar, dieser Entwicklung ernsthaft Einhalt gebieten zu wollen. Hohe Investitionen in die Digitalisierung haben in Wirtschaftsunternehmen immer eine Reduzierung der Personalkosten zur Folge. In der Buxtehuder Verwaltung scheint dieser Effekt nicht einzutreten.
Weiter ergibt das Zahlenwerk einen kräftigen Anstieg der Pro-Kopf-Verschuldung von 545 € im Jahr 2018 bis auf über 1300 € im Jahr 2022. Insgesamt ein Anstieg der Verschuldung von 2019 bis Ende 2022 von 25,1 Mio. € auf 55,9 Mio. €. Werte schaffen auf Pump scheint das Motto zu sein.#
Ferner haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass eine Sanierung der Halle am Schulzentrum Nord nicht für 3,5 Mio € machbar sein wird. Mindestens 10,5 Mio € für einen Neubau – mit den bereits genannten Sonderwünschen der Verwaltung und einiger Fraktionen können daraus sehr schnell 16 Mio € plus X werden. Deshalb hatte die AfD in den Haushaltsberatungen vorgeschlagen, auf alle nicht zwingend notwendige Maßnahmen, wie beispielweise den Umbau des Petriplatzes und den Umbau der Bahnhofstraße, zunächst zu verzichten. Da wären bei genauer Betrachtung noch etliche bereits beschlossene oder geplante Maßnahmen in Frage gekommen, um Mittel für den Bau der Halle frei zu bekommen. Das scheint nicht gewünscht, stattdessen weiter hinein in die Verschuldung. Die AfD-Fraktion möchte an dieser Stelle auch beispielhaft auf unsinnige Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 aufmerksam machen. Da wurden „Mitfahrerbänke“ für viel Geld angeschafft, die nicht genutzt werden. Pfandringe gebaut, deren Kosten in keinem Verhältnis zum Nutzen stehen und deren Sinn für keinen normalen Bürger verständlich ist. Rund 400.000.- € ist für die Verlegung des Radverkehrs auf die Straßenverkehrsfläche des Ottensener Weges ausgegeben worden. Aus unserer Sicht reine Geldverschwendung, ohne die Situation zu verbessern. Bei jeder Erneuerung der Straßendecke darf dann für die kunstvolle Bemalung der Asphaltfläche erneut Geld ausgegeben werden.
Dann noch einige Worte zu den geplanten Einnahmen. Optimismus ist zunächst einmal etwas positives, wenn er mit Realismus noch kompatibel ist. Das scheint der AfD-Fraktion hier aber nicht mehr der Fall zu sein, weil die geplante Einnahmeentwicklung nicht mehr zu den aktuell prognostizierten Konjunkturdaten passt.
Aus den vorgenannten Gründen wird die AfD-Fraktion dem Haushalt 2019 nicht zustimmen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Helmut Wiegers, AfD Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Buxtehude
Am Montag, dem 10.12.18 wurde im Kreistag Stade über diverse Naturschutzgebiete ein Beschluss gefasst. Für das Naturschutzgebiet „Unteres Estetal“ gab es einen sehr hohen Anteil an Gegenstimmen. Auch die AfD-Fraktion hat in diesem Fall mit „Nein“ gestimmt. Die Gründe dafür sind ganz unterschiedlicher Natur.
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Hier wurde ein in den 30-ziger Jahren künstlich geschaffener Zustand und nicht ein ursprünglicher Zustand unter Naturschutz gestellt.
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Am 28.11.18 wurde von der AfD-Fraktion auf der Sitzung des Ausschusses für Regionalplanung und Umweltfragen darauf aufmerksam gemacht, dass die Grenzen des Naturschutzgebietes sehr willkürlich gezogen sind und damit, zumindestens an zwei Stellen, den Anforderungen eines Naturschutzgebietes nicht genügen. Die Kreisverwaltung hatte eine Prüfung zugesagt. Sie hat es dann noch nicht einmal für nötig befunden, das Prüfungsergebnis der AfD-Fraktion bekannt zu gegeben. Es ging dabei um einen sehr flachen Teich, der die Kinderstube für unzählige schützenswerte Amphibien geworden ist und unbedingt Bestandteil des Naturschutzgebietes sein muss. Also: Ziel verfehlt.
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Weiter ging es um eine Teichanlage, von der nun zwei Teiche im Naturschutzgebiet liegen und zwei direkt damit zusammenhängende Teiche nicht. Das ist völlig unlogisch, zumal diese Teichanlage, im Naturschutzgebiet, wie im Landschaftsschutzgebiet, seit 2015 zur Mast von Forellen genutzt wird. Diese Nutzung hat es vor 2015 nie gegeben. Jetzt wird diese seit 2015 mit Stacheldraht eingezäunte Anlage durch den Mehrheitsbeschluss im Kreistag auch noch legalisiert. Das hat mit Naturschutz nichts mehr zu tun, sondern stellt die Anforderungen auf den Kopf.
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Weiter hat die AfD-Fraktion auf vorgenannter Sitzung darauf aufmerksam gemacht, dass die von den Landwirten genutzten Wiesen- und Weideflächen aufgrund der Einschränkungen durch die Auflagen betriebswirtschaftlich uninteressant werden können. Die Verwaltung hat hierzu bestätigt, dass kein Landwirt gezwungen werden könne, diese Flächen weiter zu bewirtschaften. Das kann dazu führen, dass das, was eigentlich geschützt werden soll, sich so verändern wird, dass das eigentliche Schutzziel konterkariert wird.
Die vorgenannten Gründe waren für das „Nein“ der AfD-Fraktion zum Naturschutzgebiet „Unteres Estetal“ ausschlaggebend.
Helmut Wiegers, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Kreistag Stade
Einen Überblick über die Fälle der Steuerverschwendung,
welche wie in jedem Jahr vom Bund der Steuerzahler aufgedeckt wurden, finden Sie HIER.
Schönes Beispiel aus Niedersachsen: ein Krankenwagen für Wölfe
„Afrikanische Politiker bleiben oft bei großen Ankündigungen, die selten verwirklicht werden. Sie (die Eliten) haben keinerlei Verantwortungsgefühl für ihre Länder und sind nicht an deren Entwicklung interessiert, sagt der Südafrikaner Moeletsi Mbeki in seinem Buch „The Architects of Poverty“ (Die Architekten der Armut).“
Siehe BEITRAG auf achgut.com
100 Jahre Nelson Mandela – ein etwas anderer Rückblick (mit Film „Farmlands“)
Die AfD-Kreistagsfraktion hat dem Landrat zu den unerwarteten Mehrkosten beim Ausbau der Kreisstraße 51, Ortsdurchfahrt Damhausen, folgende Fragen gestellt:
Sehr geehrter Herr Roesberg,
zur Sitzung des Bau- und Wegeausschusses am 05.03.19 bitte ich um eine umfassende Information über die Bauarbeiten auf der Kreisstraße 51, Ortsdurchfahrt Dammhausen.
Laut Bericht in der Lokalpresse soll ein fehlerhaftes Bodengutachten zu Mehrkosten in Höhe von 1 Mio. € und einer Verlängerung der Bauzeit um mindestens 1 Jahr führen.
1. Entsprechen die Angaben der Presse den Tatsachen?
2. Wenn ja zu Frage 1
a. Welche Gründe gibt es für das fehlerhafte Gutachten?
b. Was genau ist mit dem Gutachten fehlerhaft eingeschätzt worden? (z. B. Bodenschichten und Grundwasserstände)
c. Sind Erkundungsbohrungen, die Aufschluss über die Bodenbeschaffenheit und Grundwasserstände Auskunft geben können, in Auftrag gegeben worden und Bestandteil des Gutachtens?
d. Wenn ja zu c, in welchen Abständen im Baufeld der Dammhausener Straße wurden Erkundungsbohrungen durchgeführt?
e. Ist eine Fehlerhaftigkeit des Gutachtens gerichtsfest nachweisbar?
f. Kann der Ersteller des fehlerhaften Gutachtens in Regress genommen werden?
g. Hat der Ersteller des Gutachtens vor der Auftragsvergabe den Nachweis einer Haftpflichtversicherung vorlegen müssen?
h. Wenn ja zu f, wie hoch ist die Versicherungssumme?
3. Aus dem Pressebericht ist entnehmbar, dass es schon zu Gebäudeschäden im Zusammenhang mit den bisher ausgeführten Baumaßnahmen gekommen sein soll. Wenn das richtig ist, ergeben sich nachstehende Fragen:
a. Sind die berichteten Gebäudeschäden zweifelsfrei der Baumaßnahme des Landkreises zuzuordnen?
b. Welcher Art sind diese Gebäudeschäden?
c. Wie hoch werden die bisher eingetretenen Gebäudeschäden vom Landkreis eingeschätzt?
d. Wer wird für diese Gebäudeschäden in Haftung genommen?
e. Wie sollen weitere Schäden an Gebäuden im Baustellenbereich zukünftig ausgeschlossen werden?
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Wiegers, stellv. Vors. der AfD-Fraktion im Kreistag Stade
„Bundes-Gesundheitsminister Jens Spahn möchte das deutsche Transplantationsgesetz an die Gesetzgebung in anderen europäischen Ländern wie z. B. in Spanien, Portugal, in den Niederlanden anpassen und jeden Menschen per Gesetz zum potentiellen Organspender machen, sofern der Einzelne einer Organspende nicht ganz dezidiert widerspricht (sog. Widerspruchslösung).“
Warum diese Art Gesetzgebung ein absolutes NO-GO ist, s. HIER bei Vera Lengsfeld
Siehe INTERVIEW des bekannten Patientenanwaltes Dr. Meinecke (Video)
„Worte wie »Transformation« erzeugen mittlerweile Panik bei Autoherstellern und vor allem ihren Zulieferbetrieben. In Baden-Württemberg suchen Zulieferer gerade nach neuen Geschäftsfeldern, denn die Aufträge der Autohersteller werden gestrichen.“
Siehe BEITRAG auf mmnews.de
Die SPD schreit nach einer Legalisierung der Werbung für Abtreibungen, ihre Jugendorganisation fordert nun gar eine vollständige Legalisierung der Abtreibung und die Möglichkeit, bis zum 9. Schwangerschaftsmonat abzutreiben. Was hat das zu bedeuten und wie kommt man auf so etwas?
Siehe BEITRAG auf achgut.com
Rede der AfD-Abgerdneten Beatrix von Storch im Deutschen Bundestag (Video)
Die nationalen Zentralbanken des Eurosystems werden die Ausgabe der lilafarbenen 500-Euro Banknote am 26. Januar 2019 beenden. Nur bei der Bundesbank und der Österreichischen Nationalbank wird die Ausgabe noch erfolgen bis zum 26. April 2019; dann ist auch da Schluss. Befürworter versprechen sich davon, dass organisierte Kriminalität, Terrorfinanzierung und Schwarzarbeit zurückgedrängt werden (BEITRAG im Spiegel).
Aber es gibt einen anderen, gewichtigeren Grund für diese Maßnahme: Wenn die Banken nicht mehr in der Lage sind, ihre Liquidität in 500 €-Scheinen vor Ort zu lagern, sind sie gezwungen, bei der EZB Kredite zu negativen Zinsen aufzunehmen. Gelingt das, werden Bankkunden vermutlich auch auf Einlagen Strafzinsen zahlen. D.h. Sparer bekommen keine Zinsen mehr für ihr Geld, sondern ihre Ersparnisse werden jeden Monat weniger!
Siehe BEITRAG auf finanzmarktwelt.de
Siehe BEITRAG in der WELT
Eckdaten des Haushaltes 2019 der Samtgemeinde Lühe:
Budget 12,2 Mill. €, Schuldenstand Ende 2019: 8,8 Mill. €
Die AfD-Fraktion hat sich bei der Abstimmung zum Haushalt 2019 der Samtgemeinde Lühe aus folgenden Gründen enthalten:
Die Planung für die Sanierung der Sporthalle Striep (Kostenrahmen z.Z. 2,24 Mill. €, ohne Sanierung der Inneneinrichtung) ist nach unserer Auffassung suboptimal verlaufen. Nachdem monatelang keine Sitzungen zu dem Thema stattfanden, wurden die Planungen und Ausschreibungen kürzlich Hals über Kopf vergeben, um den Baubeginn bis 30.6.2019 einhalten zu können.
Durch die Vorgaben der Förderrichtlinien wird die Samtgemeinde gezwungen, ihre Planungen ausschließlich auf die berechneten CO2-Einsparungen auszurichten, ohne Rücksicht auf die Wirtschaftlichkeit der Baumaßnahmen. Insbesondere die komplette Fassadenverkleidung aus Aluminium für 250.000 € sowie die geplante Pelletheizung für 142.000 €, welche redundant zur bestehenden Gasheizung angeschafft werden soll, sehen wir kritisch. Eine Pelletheizung ist nicht nur wartungsintensiv und störanfällig. Aufgrund von Fördermaßnahmen wächst der Pelletverbrauch zurzeit rasant, inzwischen wurden im europäischen Ausland Kohlekraftwerke auf Pellets umgestellt. Insofern ist davon auszugehen, dass in unserer Heizung in absehbarer Zeit nicht nur Reste der Holzindustrie, sondern auch osteuropäische oder kanadische Wälder verheizt werden.
Wir fordern die Vertreter der Regierungsparteien deshalb auf, ihren Parteikollegen in Bund und Land mitzuteilen, dass die aktuelle Förderpolitik zu überarbeiten / beenden ist. U.E. sollte eine Gemeinde ausreichende Mittel für die Erfüllung ihrer Aufgaben zur Verfügung gestellt bekommen, ohne ideologiegesteuerte Bedingungen erfüllen zu müssen. Die Subsidiarität der unteren politischen Ebenen wird massiv eingeschränkt, die Bürokratie ist ausgeartet und Steuergelder werden zum Fenster hinausgeworfen.
Die Verschiebung der Anschaffung eines Notstromaggregates in das Jahr 2020 lehnen wir ab. Der Samtgemeinde-Brandmeister hat in der Ausschusssitzung vom 13.11.2018 dargelegt, dass eine solche Anschaffung sinnvoll ist. Wir befürworten dieses angesichts der zunehmenden Instabilität des Stromnetzes ebenfalls.
Die Ausgabe von 10.000 € an Steuergeldern für Kunst am neuen Rathaus lehnen wir ebenfalls ab. Hier gibt es sicherlich kostengünstigere Lösungen.
Angesichts der Tatsache, dass die Samtgemeinde keinen Einfluss auf die Förderrichtlinien hat und eine angespannte Personalsituation im Bauamt herrschte (die im nächsten Jahr verbessert wird), haben wir den Haushalt nicht abgelehnt, sondern uns enthalten, um „ein Zeichen zu setzen“.
Wir werden in den kommenden Jahren weiter darauf hinwirken, dass der Schuldenstand der Samtgemeinde reduziert wird.
Die Klimaschutzmanagerin der Samtgemeinde, Frau Poppe, hat gekündigt. Die AfD-Fraktion hat zu dem Thema einen Antrag eingereicht, der eine Umbenennung ihrer evtl. Nachfolgerin zur „Energiemanagerin“ mit einem entsprechenden Aufgabenbereich forderte (s. HIER). Der Samtgemeinde-Direktor Michael Gosch teilte dazu mit, eine Förderung der Stelle (wie bisher) sei dann nicht mehr möglich. Der Antrag wurde daraufhin vom Samtgemeinderat abgelehnt (s. Förderrichtlinie HIER).
Astrid zum Felde, AfD Fraktionsvorsitzende der Samtgemeinde Lühe
Thomas Schack, stellv. AfD Fraktionsvorsitzender der Samtgemeinde Lühe
Wie Holzpellets die Wälder ruinieren
Leserbrief an das TAGEBLATT zum Klimabericht: „Nach uns die Sintflut“
Datum der Veröffentlichung im TAGEBLATT: 30.12.2018
Dieser Leserbrief wurde von der TAGEBLATT-Redaktion ohne weitere Hinweise verändert:
Kattowitz: Ist das Thema Klimawandel eine Ersatzreligion?
Vor und nach der KLIMAKONFERENZ verbreitete die Presse zahlreiche Horrormeldungen zum Klimawandel.. Fakt ist: Wir hatten immer Warm- und Kaltzeiten (die Kleine Eiszeit dauerte z.B. bis 1850), d.h. wir hatten nie längere, konstante Temperaturphasen. Es gibt auch keine Korrelation zwischen der CO2-Konzentration in der Atmosphäre (z.Z. 0,04%) und der Temperatur. Bereits vor hunderttausenden Jahren gab es ohne Industrie und Menschen Phasen mit einem Vielfachen der heutigen CO2-Konzentration.
Was sagen Klimawissenschaftler, die die Grundregeln der Physik nicht außer Kraft setzen? Das Klima ist ein nichtlineares, chaotisches System. Die Modelle des IPCC (Weltklimarat) stellen berechnete Szenarien mit willkürlichen Parametern dar. Aufgrund des chaotischen Systems können diese keine realistische Vorhersage liefern, auch die Vergangenheit wird nicht korrekt abgebildet.
Wind- und Solarenergie können ein Industrieland z.Z. nicht verlässlich versorgen. Die energetische Effizienz dieser Techniken ist sehr gering, aber extrem teuer. Es gibt bis dato keine effizienten Technologien, um große Energiemengen zu speichern. Der größte deutsche Pumpspeicher steht in Thüringen und kann gerade einmal ca. 8 GigaWh speichern. Bei einem jährlichen Bedarf von ca. 600 TeraWh bräuchte man in Deutschland ca. 1000 davon, um auf fossile Energieträger und Kernkraft zu verzichten; d.h. unrealistisch. “Klimaschutz” ist eine teure, unnütze Ideologie. Klimaschutz und Umweltschutz haben nichts miteinander zu tun. Letzterer ist natürlich auf jeden Fall sinnvoll.
Ohne CO2 gäbe es kein Leben von Flora und Fauna auf der Erde, d.h. CO2 ist ein Lebensspender und kein Umweltgift. Eine Verdoppelung des gegenwärtigen CO2-Niveaus von 0,04% auf 0,08% würde – laut Klimawissenschaftlern – kaum zu einer Erwärmung führen. Nachweisbar korrelieren die Temperaturmessdaten jedoch mit der Aktivität der Sonne.
Warum versucht man, uns das Gegenteil zu vermitteln? Große politische Ziele sind leichter durchzusetzen, wenn man die Menschen in Angst hält. Es geht darum, weltweit einen UN-Klimafonds (Green Climate Fund /100 Milliarden USD **) mit unserem Steuergeld zu füllen. Stellte man von heute auf morgen diese milliardenschweren Klimaprogramme ein, würde es das Klima quasi nicht beeinflussen, aber wir hätten viel Geld für sinnvollere Investitionen für die Menschen auf der Welt. >> Weitere Nachweise: Link
Jens Dammann, AfD
** Siehe auch Tageblatt vom 17.12.2018:
„Schon länger gibt es dazu die Zusage, dass die Industriestaaten von 2020-2025 pro Jahr insgesamt 100 Milliarden Dollar ‚mobilisieren‘ ….“