… siehe HIER

Unsere Politik für Deutschland!
‘”Versagensbereit” ist eine Neuschöpfung der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau, um einem Opfer die Verantwortung zuzuschieben und die Täter zu entlasten. Es passt zu diesem Staat.’
Siehe BEITRAG auf tichyseinblick.de
Seit 2017 sind alle im Ausland geschlossenen Kinderehen in Deutschland unwirksam. Das verstößt laut Bundesgerichtshof gegen das Grundgesetz. Man müsse den Einzelfall prüfen. Entscheiden soll nun das Bundesverfassungsgericht (s. Pressemitteilung des BGH).
Siehe BEITRAG auf tagesschau.de
“Pünktlich zum Klimazirkus in Kattowitz macht auch Brüssel wieder von sich reden: Ab 2030 (also in nur 12 Jahren!) soll für neue PKW und Kleintransporter (Handwerker aufgepasst!) nur noch eine maximale Freisetzung von kapp 60 Gramm CO2 pro Kilometer erlaubt sein. …das entspricht etwa einem Verbrauch von rund 2,5 Liter Benzin beziehungsweise 2,3 Liter Diesel pro 100 km. Dämmert es jetzt, wohin die Reise gehen soll?”
Siehe BEITRAG auf achgut.com
“Der Deutsche Bundestag hat am 29.11.2018 einen Entschließungsantrag zum Migrationspakt beschlossen (s. HIER). Dieser besagt, dass der Migrationspakt „keine einklagbaren Rechte und Pflichten“ begründe und außerdem „keinerlei rechtsändernde oder rechtssetzende Wirkung“ habe. ABER: Ein solcher Entschließungsantrag ist nicht rechtsverbindlich (Details s. HIER). Es wurde NICHT über den Migrationspakt als solchem abgestimmt. Die schlampigen Medien stellen dies bedauerlicherweise völlig falsch dar. Da es sich beim UN-Migrationspakt um keinen völkerrechtlichen Vertrag handelt, unterliegt die Bundesregierung nicht dem Vorbehalt parlamentarischer Zustimmung und muss die Vereinbarung vor ihrer Unterzeichnung nicht durch den Gesetzgeber ratifizieren lassen.
Der Bundestag hat gar nicht die Möglichkeit, der Bundesregierung eine Unterzeichnung zu untersagen.
REDE im Bundestag von Gottfried Curio. AfD
ERKLÄRUNG von Albrecht Glaser, stellv. Bundessprecher der AfD
INFORMATIONEN zum Migrationspakt
Staatsrechtler bestätigen Position der AfD-Fraktion zum Migrationspakt
Die Medien überbieten sich z.Z. in der Produktion von Weltuntergangsszenarien bzgl. des Klimawandels. Die Älteren unter uns könnten dies amüsiert beobachten, da sie sich noch gut an die Warnungen der Meteorologen vor einer Eiszeit in den 70er Jahren erinnern.
Allerdings ist die Lage zu ernst, um sich zu amüsieren, denn es geht um nichts weniger als die mutwillige und sinnlose Zerstörung unserer Landes. Man fragt sich: Woher soll der Strom (auch für E-Autos) kommen, wenn wir weder Kohle noch Kernkraft wollen? Wir haben z.Z. eine teure, redundante Kraftwerkstruktur, die im ineffizienten Modus läuft und unabkömmlich ist, wenn weder die Sonne scheint noch der Wind weht. Geeignete, effiziente Speichertechnologien sind nicht in Sicht. Ein Kohleausstieg ist daher schlichter Irrsinn.
“Alle Experten sagen …”: Dies ist eine glatte Lüge. Wer im Internet recherchiert (z.B. HIER), findet zahlreiche Studien, die CO2 als Ursache einer nennenswerten Erderwärmung ausschließen. Immer mehr Forscher kommen zu der Erkenntnis, dass sich die zu beobachtenden Klimaveränderungen durch Sonnenzyklen sehr gut erklären lassen, wogegen die über 100 Computermodelle des IPCC eine erhebliche Diskrepanz zwischen errechneten und gemessenen Werten aufweisen..
Am 28.11.2018 beschäftigte sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages mit dem Thema Klimawandel. Prof. Nir Shaviv vom Racah Institut für Physik an der Hebräischen Universität Jerusalem erklärte, nicht der Mensch sei für den globalen Anstieg der Temperaturen und den erhöhten Ausstoß von CO2 verantwortlich, sondern die Sonne. Deren abnehmende oder zunehmende Aktivität beeinflusse die Höhe des Meeresspiegels, sowie auch die wiederholt in der Geschichte der letzten Jahrhunderte auftretenden Wärme- und Kälteperioden. Das sei eigentlich in der seriösen Klimaforschung bekannt, aber das IPCC der UNO nehme das nicht zur Kenntnis, sondern halte verbohrt an der Behauptung fest, der Mensch sei schuld.
Der Experte des Potsdam Institutes für Klimafolgenforschung, Prof. Anders Levermann, erklärte, dass die Bezugstemperatur, die dem 2°/1,5°-Ziel des Pariser Klimaübereinkommens zugrunde liegt, 15°C betrüge. Das entsprechende „vorindustrielle Jahr“ bezifferte er mit 1850.
Sowohl die US-amerikanische Wetterbehörde NOAA als auch die Weltorganisation für Meteorologie in Genf (WMO) bezeichneten das Jahr 2016 als das bis dahin wärmste Jahr seit Ende des 19. Jahrhunderts. Der Temperaturwert wurde mit 14,8°C beziffert. Das ergäbe eine Abkühlung von immerhin 0,2°C. Levermann kommentierte diesen Widerspruch nicht (Pressemitteilung der AfD).
Bleibt noch anzumerken, dass CO2 der Grundstoff für die Photosynthese der Pflanzen ist und somit unverzichtbar für das Leben auf unserer Erde.
9 Fragen zum Klimaschutz – komprimierte Information!
VIDEO aus dem Umweltausschuss des Bundestages (Prof. Shaviv)
KOMMENTAR zum Umweltausschuss bei EIKE – Teil 1
KOMMENTAR zum Umweltausschuss bei EIKE – Teil 2
Ausführlicher Vortrag zum Thema von Prof. Shaviv (Video)
Klimawandel seit der kleinen Eiszeit (Video)
Michael Limburg: “Klimaschutz ist eine absurde Idee“ (Video)
NAEB zum Thema Kohlekraftwerke
“Die Bundeswehr hat Milliarden für vier Fregatten der Klasse F 125 ausgegeben. Laut einem internen Bericht des Rechnungshofs wurde aber die Ausbildung der Crews vergessen.”
Siehe BERICHT in der ZEIT
Unser Echo auf den TAGEBLATT-Kommentar am 22.12.2018Sehr geehrter Herr Stephan,
mit einem Schmunzeln und der üblichen Verwunderung haben wir Ihre ungewöhnliche “INTERNE Anzeigenkommentierung” zu unserer nebenstehenden Anzeige am 22.12. zur Kenntnis genommen. Es gab in der Fraktion schon Wetten, wie unsere Lokalpresse mit unserer Weihnachtsanzeige umgehen wird. Die meisten haben richtig gelegen!
Wenn eine demokratische Partei Mitbürger und Wähler über ihre Arbeit des Jahres im Kreistag informieren will und ein Chefredakteur diese u.a. als “unsäglich” und “reaktionär” darstellt, wundert man sich über die Grundausrichtung des TAGEBLATTES. Es fehlt komplett die sachliche und inhaltliche Auseinandersetzung mit den Beiträgen der AfD-Fraktion. Das zeigt das Zitat: “Es war auch keine Selbstverständlichkeit, diese Anzeige ins Blatt zu nehmen!”
Welch ein Demokratieverständnis wird hier angezeigt?
Man gewinnt den Eindruck, dass Sie, Herr Stephan, offensichtlich ein Problem mit den Erfolgen der AfD haben. Anders ist so ein undemokratischer Kommentar gegen eine demokratisch gewählte Partei nicht einzuordnen. Sie müssen vermutlich Monat für Monat miterleben, wie Ihre “Lieblingspartei(en)” immer mehr Wähler verlieren und die AfD in der Bevölkerung immer mehr an Zustimmung gewinnt. Bei den nächsten Landtagswahlen in 2019 wird die AfD in einigen Ländern wahrscheinlich als größte Fraktion hervorgehen. Das scheint für Sie ein großes Problem zu sein, und Sie wissen nicht, wie Sie damit umgehen sollen.
Warum? Das ist eine ganz normale Entscheidung des Souveräns.
Sie schreiben selbst, dass Sie in der Anzeige der Fraktion “auch in Ansätzen kein reaktionäres Gedankengut” finden. Warum dann überhaupt dieser Satz? Hätten Sie zudem “reaktionäres Gedankengut” gefunden, wäre es sicher nicht unerwähnt geblieben. Gehen Sie davon aus, Herr Stephan, dass der mitdenkende Leser Ihre plumpe Art und Ihren “redaktionellen Links-Populismus” entsprechend zu werten weiß. Wir bekommen dazu häufiger Rückmeldungen aus der Mitte der Bevölkerung. Vermutlich ist das, was wir den Bürgern als politischen Jahresrückblick aus dem Kreistag vermitteln, weit über Ihren Erwartungen; deshalb dieses Bashing?
Zitat W. Stephan: “Aber wer die AfD entlarven will, muss sie inhaltlich stellen …”. Herr Stephan, darauf wartet die AfD von unseren Mitbewerbern in Bund, Land und Kreis seit Jahren. Es kommt, außer Verleumdungen, fast nichts. Handfeste Gegenargumente, Fehlanzeige?
Weist man im Kreistag auf die Einhaltung von Gesetzen hin, ist es in der Presse “Rassismus”. Oder ein weiteres Beispiel: Ein Hinweis der AfD in der letzten Kreistagssitzung zur Einhaltung des Grundgesetzes durch die Regierungsparteien wird mit dem Wort “Unsinn” von der SPD quittiert. Sofern das Einhalten unserer Gesetze für die SPD Unsinn ist, ist auch der Absturz dieser Partei schnell erklärt. Wenn das unter “inhaltlich stellen” verstanden wird, muss sich die AfD um ihre Zukunft keine Sorgen machen.
Wir warten weiter auf das oft wiederholte Versprechen zum “inhaltlich stellen” der Altparteien.
Zitat: “Wir glauben es nicht nötig zu haben, mit den Mitteln des Verbots der AfD begegnen zu müssen!” Übernimmt jetzt das TAGEBLATT die Gerichtsbarkeit im Landkreis? Wir gehen fest davon aus, dass Ihr Kommentar, Herr Stephan, vielen Lesern die Augen geöffnet hat und uns, wie schon früher, auch zur Europawahl, neue Wähler bescheren wird.
Wir sind stolz darauf, dass die AfD als neue “Partei die politische Landschaft in den vergangenen Jahren verändert hat”. Sie ist nun im Bundestag, allen Landtagen, vielen Kreisen und kommunalen Räten vertreten. Unser Land hat wieder eine Opposition, die diese urdemokratische Rolle endlich wahrnimmt. Das ist es, was die Bürger erwarten.
Wenn Sie in Zukunft auf unsere Anzeigen (z.B. zur Europawahl) verzichten möchten, schreiben Sie uns das gern. Wir haben kein Problem, das Geld anderen Redaktionen zu überlassen. Wer so mit seiner “Kundschaft” umgeht, ist es nicht wert, daran zu verdienen. Sie müssen sich nicht dafür entschuldigen, für das Abdrucken unserer Anzeige einen ordentlichen Betrag kassiert zu haben. Ein Geschäftsmann sollte jedoch bedenken, dass unsere Wähler als Kunden des TAGEBLATTES diese Art von Kommentar möglicherweise in ihre zukünftigen Geschäftsbeziehungen einbeziehen werden. Wir hatten auch nie einen “Hass gegen das TAGEBLATT”, wir beobachten es nur, wie viele andere Presseorgane der Medienlandschaft. “Nehmen Sie uns gern weiter ernst”.
Sie sollten auch einmal darüber nachdenken, warum in Ihrer Redaktion nachweislich so selektiv berichtet wird. Nicht nur im redaktionellen Teil erleben wir das, auch bei unseren Leserbriefen wird einiges, was der Bürger nicht erfahren soll, lieber ausgeblendet. Ein aktuelles Beispiel: Ein Leserbrief zum CO2 Wahnsinn und der Klimakonferenz, wurde seit Wochen nicht gedruckt. Andere wurden extrem lange verzögert, sodass die Leser den Zusammenhang zum weit zurückliegenden TAGEBLATT-Bericht nur schwer herstellen konnten. Wir stellen diesen Zusammenhang oft fest, wenn es um Inhalte geht, die Ihre Redaktion nicht gern publizieren möchte.
Weil das so ist, hat die AfD deutschlandweit eigene Redaktionen und Medien aufgebaut, bei denen sich die Bürger breitbandig auch über Themen informieren können, die von den Altparteien und der linkspopulistischen Presse nicht gebracht oder manipuliert werden. Die Berichterstattung zum Klimawandel ist hier nur ein Beispiel.
Ein weiteres Beispiel ist der Migrationspakt, der nur durch die AfD im Bundestag massiv auf die Tagesordnung gesetzt wurde und nur deshalb überhaupt mit seiner Brisanz in der Bevölkerung bekannt wurde. Das ist Oppositionsarbeit in einer parlamentarischen Demokratie, wie sie die AfD versteht!
Unser Fazit: Die AfD wirkt.
Das ist unsere alternative Art, Menschen zu allen wichtigen politischen Inhalten zu informieren. Das werden wir auch fortsetzen, besonders zur EUROPAWAHL.
Für die AfD ist die “freiheitlich demokratische Grundordnung” immer die Basis unseres Handelns gewesen und wird es auch bleiben. Deshalb weisen wir auch in unseren Publikation penetrant auf die Einhaltung unserer Gesetze hin. Nur so kann unser Rechtsstaat erhalten werden. Wie wir alle bis dato erleben mussten, wird das von unseren in Regierungsverantwortung stehenden Mitbewerbern leider nicht so gelebt.
Wir werden diesen offenen Brief über unsere Medien (Internet, Facebook, WhatsApp etc.) zwecks Klarstellung verteilen, da wir dieses niveaulose AfD-Bashing nicht kommentarlos hinnehmen möchten. Wir bitten insofern um Ihr Verständnis.
Nun wünsche wir Ihnen und Ihrem Redaktionsteam eine
besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Die Feiertage sind für uns alle auch immer eine Möglichkeit,
über optimierte Strategien im neuen Jahr nachzudenken.
Die AfD-Fraktion im Stader Kreistag
“Der Präsident als erster Gesprächsverweigerer im Lande bittet uns, den Versuch zu unternehmen, an Weihnachten jene Debatten unterm Tannenbau zu führen, den seinesgleichen seit Jahren verweigert? Es klingt nach Rechthaberei unterm Tannenbaum.”
Siehe BEITRAG auf tichyseinblick.de
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“Der sächsische CDU-Landeschef Michael Kretschmer hat kürzlich aufhorchen lassen. Er wird vorschlagen, ein quotiertes Verfahren für die Aufstellung der CDU-Kandidatenliste für die kommende Landtagswahl einzuführen. Anlass war offensichtlich die Kritik daran, dass unter den knapp 60 Wahlkreiskandidaten in Sachsen nur 8 Frauen sind.”
Siehe BEITRAG bei Vera Lengsfeld