Sehr geehrte Frau Oldenburg-Schmidt,
in den letzten Wochen gab es gehäuft Meldungen über Heizungsausfälle an niedersächsischen Schulen, die einen Unterichtsausfall zur Folge hatten. Daraus ergeben sich nachstehende Fragen der AfD-Fraktion.
27.01.2019 Stadtrat Buxtehude: Anfrage zum Wanderweg im Estetal
Sehr geehrte Frau Oldenburg-Schmidt,
aufgrund einer umfassenden Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion vom 09.11.2016 zur Einzäunung von Fischteichen im Landschaftsschutzgebiet Estetal und der dadurch erfolgten Absperrung eines offiziellen Wanderweges, hat der Landkreis mit Schreiben vom 24.11.2016 unter anderem mitgeteilt,
„Bis zum Jahr 2014 war der Weg als Wanderweg im Wanderwegeplan der Hansestadt Buxtehude ausgewiesen. Das Wanderwegekonzept wurde 2014 überarbeitet. In diesem Zusammenhang haben sich die Grundstückseigentümer und die Hansestadt Buxtehude darüber geeinigt, dass der Weg über den Damm durch eine andere Route in der Wanderkarte ersetzt wird.“
26.01.2019 Kreistag Stade: Anfrage und Antrag zur Nutzungsänderung einer Teichanlage
Die AfD-Fraktion hatte mit Schreiben vom 09.11.2016 eine Anfrage zur Einzäunung einer Teichanlage im LSG (heute teilweise NSG) Oberes Estetal gestellt. Die Beantwortung erfolgte mit Schreiben vom 24.11.2016.
Aus der Antwort ist entnehmbar, dass am „24.03.1987 ein Antrag auf eine wasserrechtliche Erlaubnis und eine naturschutzrechtliche Befreiung für die Teiche“ gestellt wurde. „Dieser Antrag beinhaltet auch die Umzäunung der Teiche“. Antragsteller im Jahr 1987 war, laut Schreiben vom 24.11.2016, das ehemalige Bundesforstamt Lübberstedt, Axstedt.
25.01.2019 Handball: Kartoffeln raus!
„Der weiße Mann stört. Insbesondere der alte weiße Mann. Aber auch der junge, denn irgendwann wird er alt. Gut, dass es immer weniger davon gibt. Fußball vermag zu gefallen, insbesondere in manchen Jugendmannschaften muss man die biodeutschen Jungs mit der Lupe suchen. Es gibt rein türkische Vereine, aber auch viele Araber und Afrikaner spielen Fußball. Das ist gut.“
Siehe BEITRAG auf achgut.com
24.01.2019 Die Knödelkanzlerin im Kaviar-Davos
‚Weltansprache einer internationalisierten deutschen Bundeskanzlerin: „Wir sollten unsere nationalen Interessen jeweils so verstehen, dass wir die Interessen anderer mitdenken und daraus Win-Win-Situationen machen, die die Voraussetzungen für multilaterales Handeln sind.“‘
Ein KOMMENTAR auf Tichys Einblick
Die REDE im Wortlaut
23.01.2019 Hannover führt gendergerechtes Neusprech ein
„Die Stadt Hannover will E-Mails, Pressemitteilungen, Broschüren, Formulare, Flyer und Briefe künftig genderneutral formulieren. Herr und Frau wird es als Anrede nicht mehr geben, Lehrer und Wähler auch nicht.“
Siehe BEITRAG in der haz
Das Flugblatt zur Information der Bürger, mit zahlreichen Beispielen
21.01.2019 Autofahren: Die Folterwerkzeuge werden gezeigt
„Die Folterwerkzeuge werden schon einmal vorgezeigt: Tempolimit 130 auf Autobahnen, eine Fast-Verdopplung der Mineralölsteuer bis 2030, Zusatzabgaben für Autos mit hohem Verbrauch und die 50 Prozent-Quote für Elektroautos: Mit diesen und weiteren Maßnahmen sollen in Deutschland die CO2-Emissionen des Verkehrs nahezu halbiert werden: so steht es in einem an die Presse durchgestochenen Papier aus der Regierungskommission „Nationale Plattform Zukunft der Mobilität“. Postwendend erfolgte ein Dementi aus dem Bundesverkehrsministerium, …“
Siehe BEITRAG auf achgut.com
18.01.2019 Wie die Konzerne die Vereinten Nationen unter ihre Kontrolle brachten
‚„Wie die UN funktioniert, ist unter anderem deshalb wichtig, weil viele linke Internationalisten die Vorstellung haben, die Welt würde ein besserer Ort, wenn man den Nationalstaat überwinden und Entscheidungen auf globaler Ebene treffen würde. Dabei bleibt meist im Dunkeln, wie solche Entscheidungen im globalen Interesse gefällt werden sollen“ schreibt Dr. Norbert Häring und bringt an dieser Stelle wieder einmal gehörig Licht ins Dunkel…‘
Siehe BEITRAG auf cashkurs.com
17.01.2019 Prof. Kirstein: Herr Kleber, hören Sie endlich auf, völlig falsche Bilder zu erzeugen
„Sehr geehrter Herr Kleber, es ehrt Sie, dass Sie im heute-journal im Zusammenhang mit der diesjährigen sommerlichen Hitze und Trockenheit auch mal den Sommer des Jahres 1540 kurz erwähnt haben. Leider nur sehr oberflächlich und in der Sache nicht angemessen bewertet. Sie haben nämlich verschwiegen, dass das heiße und trockene Jahr 1540 (vom 28.02. bis zum 19.09.) bei weitem extremer war als jetzt das Jahr 2018. Zum Beispiel hat es in Zürich in diesem langen Zeitraum nur viermal geregnet. In Mailand blieb es 5 Monate lang völlig trocken…“
Siehe BEITRAG auf juergenfritz.com
17.01.2019 Worum es bei der Deklamation der AfD als „Prüffall“ des Verfassungsschutzes tatsächlich geht
„Der Nachfolger von Hans-Georg Maaßen, Thomas Haldenwang, ist als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz gerade einmal zwei Monate im Amt, da verkünden die M-Medien bereits, die AfD sei nun ein „Prüffall“ des Verfassungsschutzes. Auf Nachfrage habe Haldenwang bestätigt, dies sei ein Novum in der Geschichte des Verfassungsschutzes, dass man eine ganz normale Überprüfung öffentlich wirksam medial publik mache …“
Siehe BEITRAG auf juergenfritz.com
STELLUNGNAHME von Dr. Gottfried Curio, MdB
PRESSEKONFERENZ der AfD zum Thema
16.01.2019 Wer Ökostrom sagt, muss auch Atomdoping sagen
„Der Anteil an „Erneuerbaren“‘ an unserer Stromerzeugung betrug 2018 erstmals über 40 Prozent. Diesen Erfolg verdanken die Öko-Stromversorger einem sonnigen Sommer mit überdurchschnittlicher Einspeisung aus Photovoltaik-Strom…
Der beeindruckende 40 Prozent-Anteil, mit dem sich Deutschland immer wieder als Erneuerbaren-Vorreiter feiern lässt, ist ein übers Jahr gerechneter Durchschnittswert. In der Tagesbilanz der Stromerzeugung schwankt der regenerative Anteil je nach Witterung und Tageszeit zwischen 10 und 70 Prozent unseres Bedarfs. Wer das übers Jahr global beobachten möchte, dem sei die App „ElectricityMap“ empfohlen. Für regelmässige Achse-Leser: Auf achgut.com gibts jetzt jeden Dienstag eine Übersicht darüber was der Ökostrom in Deutschland leistet und was nicht – mit vielen weiteren Informationen.“
Siehe BEITRAG auf achgut.com
14.01.2019 Die Ausrufung eines „nationalen Notstands“ in den USA und dessen Folgen
Brisante Hintergrundinformationen zum Haushaltsstreit in den USA:
Im letzten Jahr wurde im Pentagon die erste Finanzprüfung seit dessen Bestehen durchgeführt. Es ergab sich eine Intransparenz über Herkunft und Verwendung von 21 Billionen $. Anstatt die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, wurden die Gesetze so angepasst, dass im Falle eines Notstandes die Regierung heimliche Budgetverschiebungen vornehmen kann. Die Stellung des Dollars als Weltleitwährung ist in Gefahr, Russland hat seine Devisenreserven bereits radikal umgeschichtet.
Siehe BEITRAG bei Vera Lengsfeld