Wirtschaftsdaten bestätigen die Skepsis der AfD-Fraktion
zum Haushalt 2019 der Hansestadt Buxtehude
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Helmut Wiegers hatte in seiner Rede zum Haushalt 2019 darauf hingewiesen, dass die geplanten Einnahmen der Stadt für das Jahr 2019 und die Folgejahre zu optimistisch angesetzt sind.
Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Freudenthal SPD, hat dem damals heftig widersprochen. Jetzt zeigen die aktuellen Prognosen, dass die Bedenken der AfD, schneller und in noch größerem Umfang als angenommen, Realität werden. Mit der nachstehenden Anfrage von Maik Julitz wollen wir etwas mehr Realismus, den Haushalt der Hansestadt betreffen, einfordern.
Anfrage : Welche Mehrbelastungen für den Haushalts-u. Investitionsplan sind bei
einem zu Grunde gelegten Wirtschaftswachstum von 1,0 % zu erwarten ?
Sehr geehrte Frau Oldenburg-Schmidt,
die AfD-Fraktion wünscht Auskunft über die Höhe der zu erwartenden Mehrbelastungen auf den Haushalts-u. Investitionsplan auf der Basis des von der Bundesregierung prognostizierten Wirtschaftswachstums für Deutschland von 1,0%, anstatt des von der Landesregierung den Kommunen zur Aufstellung der Haushalts-u. Investitionspläne vorgegebenen utopischen Wirtschaftswachstums von 4 %.
Bitte teilen Sie uns auch mit, ob es durch die Wirtschaftsförderung der Hansestadt Buxtehude eigene Erhebungen zur Ermittlung des zu erwartenden Wirtschaftswachstums für den Geltungsbereich des Haushalts-u. Investitionsplans Buxtehude gibt.
Vielen Dank.
Mit freundlichem Gruß
Maik Julitz
AfD-Fraktion Buxtehude
Sehr geehrte Frau Oldenburg-Schmidt,
Die AfD-Fraktion hatte mit Schreiben vom 09.11.2016 eine Anfrage zur Einzäunung einer Teichanlage im LSG (heute teilweise NSG) Oberes Estetal gestellt. Die Beantwortung erfolgte mit Schreiben vom 24.11.2016.