Unsere Politik für Deutschland!
Ein Artikel bei Heise zu hohen Durchschnittsgehältern bei der ARD (9422 Euro) rief ver.di auf den Plan. Die Gewerkschaft denunzierte in einem offenen Brief den Autor als Rechtsaußen. In einer Art Kniefall fiel der Verlag nun über den eigenen Schreiber her.
Siehe BEITRAG auf mmnews.de
„In der vergangenen Nacht hielt Donald Trump eine Fernseh-Ansprache an die Nation, in der er die Probleme der illegallen Immigration aus seiner Sicht beschrieb. Es geht darum, ob die demokratische Opposition einer seiner Meinung nach erforderlichen Grenzbarriere zustimmt. Falls es zu keiner Einigung kommt, wird der „Shutdown“ der Regierungsgeschäfte fortgesetzt. Den englischen Originaltext finden Sie unter anderem hier. Ein Video der Rede finden Sie hier, die Antworten der Demokraten hier.“
Siehe BEITRAG auf achgut.com
„Eine Norwegische Gruppe, zusammengesetzt aus Energieexperten und Wissenschaftlern, hat sich die öffentlich verfügbaren Zahlen der Fraunhofer Gesellschaft und von Agora- Energiewende angesehen und auf diesen Grundlagen eine PowerPoint Präsentation erstellt, die sämtliche dort veröffentlichten Zahlen zur Entwicklung der deutschen Energiewende berücksichtigt (Stand 2015). Dabei kommt eine erfrischend nüchterne Analyse der deutschen Wendepläne zustande.“
Hierbei wird auf die wichtigste Frage in diesem Zusammenhang eingegangen, nämlich der Ausgleich der Volatilität von Wind und Sonne.
Siehe BEITRAG auf eifelon.de
Ein Interview mit dem Rentenexperten Otto Teufel über die gesetzliche Rentenversicherung in Deutschland, in dem er auf die massiven Ungerechtigkeiten dieses Systems hinweist, welches u.a. durch sog. „versicherungsfremde Leistungen“ entstehen.
Siehe BEITRAG bei Vera Lengsfeld
„Der Begriff „Smart City“ ist eine schillernd-bunte Wundertüte – er verspricht allen das, was sie hören wollen: Innovation und modernes Stadtmarketing, effiziente Verwaltung und Bürgerbeteiligung, Nachhaltigkeit und Klimaschutz, Sicherheit und Bequemlichkeit, für Autos grüne Welle und immer einen freien Parkplatz…
Eine „Smart City“ ist die perfekte Verbindung des totalitären Überwachungsstaates aus George Orwells „1984“ und den normierten, nur scheinbar freien Konsumenten in Aldous Huxleys „Schöne Neue Welt“.“
Siehe BigBrotherAward 2018
Die EU plant und fördert „Smart Cities“
Konzept der EU für „Smart Cities“
EU plant 9,2 Mrd. f. Digitalisierung 2011-2027
Koalitionsvertrag: Unterstützung für das Konzept der EU (S. 47)
Anfrage der Linken zu „Smart Cities“
Intelligente Laternen in London und anderswo
Duisburg will „Smart City“ werden
5G spielt zentrale Rolle in der „Smart City“
‚“Versagensbereit“ ist eine Neuschöpfung der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau, um einem Opfer die Verantwortung zuzuschieben und die Täter zu entlasten. Es passt zu diesem Staat.‘
Siehe BEITRAG auf tichyseinblick.de
Seit 2017 sind alle im Ausland geschlossenen Kinderehen in Deutschland unwirksam. Das verstößt laut Bundesgerichtshof gegen das Grundgesetz. Man müsse den Einzelfall prüfen. Entscheiden soll nun das Bundesverfassungsgericht (s. Pressemitteilung des BGH).
Siehe BEITRAG auf tagesschau.de
„Pünktlich zum Klimazirkus in Kattowitz macht auch Brüssel wieder von sich reden: Ab 2030 (also in nur 12 Jahren!) soll für neue PKW und Kleintransporter (Handwerker aufgepasst!) nur noch eine maximale Freisetzung von kapp 60 Gramm CO2 pro Kilometer erlaubt sein. …das entspricht etwa einem Verbrauch von rund 2,5 Liter Benzin beziehungsweise 2,3 Liter Diesel pro 100 km. Dämmert es jetzt, wohin die Reise gehen soll?“
Siehe BEITRAG auf achgut.com
“Der Deutsche Bundestag hat am 29.11.2018 einen Entschließungsantrag zum Migrationspakt beschlossen (s. HIER). Dieser besagt, dass der Migrationspakt „keine einklagbaren Rechte und Pflichten“ begründe und außerdem „keinerlei rechtsändernde oder rechtssetzende Wirkung“ habe. ABER: Ein solcher Entschließungsantrag ist nicht rechtsverbindlich (Details s. HIER). Es wurde NICHT über den Migrationspakt als solchem abgestimmt. Die schlampigen Medien stellen dies bedauerlicherweise völlig falsch dar. Da es sich beim UN-Migrationspakt um keinen völkerrechtlichen Vertrag handelt, unterliegt die Bundesregierung nicht dem Vorbehalt parlamentarischer Zustimmung und muss die Vereinbarung vor ihrer Unterzeichnung nicht durch den Gesetzgeber ratifizieren lassen.
Der Bundestag hat gar nicht die Möglichkeit, der Bundesregierung eine Unterzeichnung zu untersagen.
REDE im Bundestag von Gottfried Curio. AfD
ERKLÄRUNG von Albrecht Glaser, stellv. Bundessprecher der AfD
INFORMATIONEN zum Migrationspakt
Staatsrechtler bestätigen Position der AfD-Fraktion zum Migrationspakt