Nach der historischen Demonstration am 01.08.2020 in Berlin hatte die Initiative Querdenken 711 für den kommenden Samstag erneut zu einem “Fest für Freiheit und Frieden” eingeladen (s. HIER). Der Innensenator Berlins, Geisel (SPD), hat heute die geplante Demonstration verboten, “weil mit Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung zu rechnen sei”. Der Zerfall unseres Rechtsstaates schreitet somit weiter voran und kann nur durch ein sprichwörtliches “breites Bündnis” über alle politischen Lager hinweg aufgehalten werden. Es geht bei dieser Demonstration nicht mehr nur um die desaströse Corona-Politik der Regierung, sondern die Abwehr eines autoritären Überwachungsstaates. Wer vom “Anziehen der Zügel” spricht, offenbart eine totalitäre Agenda, die nur durch eine aberwitzige Angstpropaganda nie gekannten Ausmaßes umgesetzt werden kann.
Die Berliner AfD hat eine Gegendemo zum Demo-Verbot angemeldet
Stellungnahme von Gottfried Curio, innenpol. Sprecher der AfD Bundestagsfraktion
Pressemitteilung von Querdenken 711 zum Demo-Verbot
Kommentar von Vera Lengsfeld, Bürgerrechtlerin der DDR
Kommentar von Angelika Barbe, Bürgerrechtlerin der DDR