Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
Es ist festzustellen, dass der Schaukasten der AfD-Fraktion am Rathaus öfter beklebt oder beschmiert ist. Siehe Foto von gestern.
Dazu folgende Fragen:
- Wie oft prüft der Hausmeister das Umfeld des Rathauses, und gehört dazu nicht auch ein Blick auf die Schaukästen der Fraktionen?
- Wieso werden die Aufkleber oder Schmierereien durch die Hausmeister nicht zeitnah entfernt?
- Bitte listen Sie auf, welche Schaukästen wie oft in den letzten 5 Jahren beschmiert oder beklebt wurden!
- Wenn Sie Aufkleber oder Schmierereien an Schaukästen der Fraktionen nicht statistisch erfasst haben, erläutern Sie bitte, warum das nicht erfasst wurde und geben einen subjektiven Bericht über die Beschädigungen.
- Wurden die Aufkleber oder Schmierereien an Schaukästen als Sachbeschädigungen polizeilich gemeldet? Wenn die Antwort nein lautet, erläutern Sie bitte, warum nicht!
Anke Lindszus
AfD Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Buxtehude