Die Gruppe der AfD im Niedersächsischen Landtag lehnt Söders Vorstoß ab und sagt „Nein Danke!“
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) brachte am gestrigen Tag eine Impfpflicht für Pflegekräfte ins Spiel. Söder hatte seine Forderung damit begründet, dass man den Schutz für hochsensible Bereiche wie die Alten- und Pflegeheime erhöhen müsse.
Söder hatte erklärt, es gebe „unter Pflegekräften in Alten- und Pflegeheimen eine zu hohe Impfverweigerung“. Der deutsche Ethikrat solle deshalb Vorschläge machen, „ob und für welche Gruppen eine Impfpflicht denkbar wäre“, sagte der CSU-Chef der „Süddeutschen Zeitung“. Er fügte hinzu: „Sich impfen zu lassen sollte als Bürgerpflicht angesehen werden.“
Dazu äußert sich der gesundheits- und sozialpolitische Sprecher der Gruppe der AfD im Niedersächsischen Landtag, Stephan Bothe MdL:
„Der bayerische Ministerpräsident Söder wird langsam zur größten Gesundheitsgefahr für die Menschen in Deutschland. Neben „Hardcore-Lockdowns“ und Ausgangssperren fordert er nun auch noch eine Impfpflicht für Pflegekräfte. Pflegekräfte haben das gleiche Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit wie andere Mitmenschen auch.
Wenn ein nicht ausgetesteter Impfstoff von Gesundheitsexperten, wozu selbstverständlich auch die Pflegekräfte zählen, nicht akzeptiert wird, ist dies mehr als verständlich. Vielmehr haben die Bundes- und Landesregierungen endlich stichhaltige Beweise vorzulegen, dass dieser Impfstoff überhaupt wirkt und für diejenigen, die ihn injiziert bekommen, ungefährlich ist. Diese Beweise bleibt die Regierung ihren Bürgern jedoch bis heute immer noch schuldig.“
Bothe weiter:
„Die Gruppe der AfD im Niedersächsischen Landtag spricht sich ganz klar gegen eine Impfpflicht bei Pflegekräften aus und lehnt den Vorstoß des Ministerpräsidenten Söder rigoros ab. Vielmehr sollte sich die Regierung darüber Gedanken machen, was wäre, wenn aufgrund einer Impfpflicht die Mehrheit der Arbeitskräfte in den Krankenhäusern und Pflegeheimen ihre Arbeit nicht mehr ausüben könnte, da es ihnen ungeimpft nicht mehr gestattet wäre, dies zu tun. Die Auswirkungen des darauf folgenden Zusammenbruchs des deutschen Gesundheitssystems wären unermesslich und katastrophal.“