Sehr geehrte Damen und Herren,
angesichts steigender Preise für Energie, Lebensmittel und zu Recht auch steigender Löhne und Gehälter ist die finanzielle Situation in vielen Pflegeheimen sehr angespannt. Nicht jeder Heimbewohner kann die Pflegekosten noch komplett selbst tragen und so sind viele auf die Unterstützung durch das Sozialamt angewiesen.
Leider wissen wir, dass die Sozialämter mangels personeller Ausstattung und/oder Priorisierung oft viele Monate für die Erstattung der Kosten an die Pflegeheime benötigen. Dieser Zustand ist aus unserer Sicht untragbar, da er die Versorgung der Pflegebedürftigen gefährdet und die Pflegeheime in finanzielle Turbulenzen stürzen kann. „19.05.2023 Brief der AfD Kreistagsfraktion an die Pflegeheime des Landkreises“ weiterlesen
18.05.2023 AfD Landtagsfraktion richtet Meldeportal für Impfschäden ein
Die Corona-Impfkampagne war ein von Täuschungen geprägter, einmaliger Vorgang in der gesamten Geschichte der Medizin. Er hinterlässt unzählige Impfopfer, für die sich bislang fast niemand interessiert – wir schon!
Vermehrt klagen Menschen über Impfnebenwirkungen und dauerhafte Beschwerden. Damit wir die Beschwerden bündeln und anhand ausgewerteter Daten Ansatzpunkte für sinnvolle und helfende parlamentarische Initiativen haben, gibt es jetzt hier ein Meldeportal für Impfschäden.
17.05.2023 Wer bestellt, der bestimmt, der bezahlt
Die die Bundesregierung tragenden Parteien incl. der CDU haben im Europaparlament der Ausweitung des Zertifikatehandels auch auf das Heizen mit fossilen Brennstoffen (Erdöl, Erdgas, Kohle) und umfangreiche Wärmedämmauflagen zugestimmt.
Weiterhin behandelt die Bundesregierung gerade einen Gesetzentwurf der Grünen zum zwar nicht dejure, aber doch defacto verpflichtenden Einbau von Wärmepumpen, sobald ab dem nächsten Jahr die alte Heizung kaputt geht und nicht mehr repariert werden kann. „17.05.2023 Wer bestellt, der bestimmt, der bezahlt“ weiterlesen
16.05.2023 BILD: Die CO2-Lüge
Im Jahr 2012 brachte die BILD-Zeitung einen Artikel heraus, der die These des menschengemachten Klimawandels radikal in Frage stellt, für heutige Verhältnisse unvorstellbar alternativ.
Siehe ARTIKEL auf bild.de
15.05.2023 Bernhard Zimniok zur Lage am Bosporus: „Wir sind nach wie vor in der Hand der Türkei“
„Der AfD-Europaparlamentarier Bernhard Zimniok war Stabsoffizier der Bundeswehr und nach seinem Ausscheiden im diplomatischen Dienst tätig – und zwar überwiegend in islamischen Staaten. Später, als Sicherheitsberater im Nahen Osten, lernte er das Denken der Muslime besser kennen.“
Siehe INTERVIEW bei Auf1.tv
14.05.2023 Kickls Wutrede im Parlament : „Schämen Sie sich!“
Auch in unserem Nachbarland Österreich gibt es eine Alternative zum Vernichtungsfeldzug der Regierung. FPÖ-Chef Herbert Kickl hielt eine Brandrede im Parlament:
Siehe VIDEO auf Youtube
13.05.2023 Wi(e)der die Angst
Angst ist ein schlechter Ratgeber. Angst hat noch keinem Mann geholfen – und auch keiner Frau. Angst sorgt für Angriff, Flucht oder Erstarrung. Ständige Angst macht krank.
Angst erzeugt einen Tunnelblick, wodurch viele kluge Lösungen nicht gesehen werden und führt so zum Beschreiten falscher Wege.
Aber Angst hat einen großen Vorteil für alle, die keine Argumente haben: Die Menschen folgen aufgrund der Angst denen, die sie hervorrufen, obwohl sie ihr Handeln und ihre Positionen nicht mit Argumenten verteidigen können. Darum ist das Angst-Erzeugen bei Diktatoren und Sozialisten (falls sie nicht identisch sind) so beliebt.
Wir sagen NEIN zur Angst, wir wenden uns gegen die Angstmacher! „13.05.2023 Wi(e)der die Angst“ weiterlesen
12.05.2023 Leif-Erik Holm: „Graichen hat wie ein ertappter Schuljunge gewirkt“
„Habeck will trotz der Kritik an einem mutmaßlichen grünen Günstlingsnetzwerk in seinem Ministerium an Patrick Graichen festhalten. AfD-Fraktionsvize Leif-Erik Holm war bei der brisanten Sitzung des Wirtschaftsausschusses dabei und traf auf einen sehr kleinlauten Staatssekretär.“
Siehe BEITRAG in der Jungen Freiheit
12.05.2023 Mai-Resolution der AfD Thüringen
Egal ob grüne Wärmepumpendiktatur, selbstverursachter Energienotstand inklusive Deindustrialisierung und Zerstörung unserer Identität durch Masseneinwanderung – unser Land wird gegen seine Interessen regiert!Besonders deutlich wird das im Bereich der Außenpolitik:
Selbstschädigende Sanktionen, mangelnder Aufklärungswille im Hinblick auf den Nordstream-Anschlag und die Beteiligung als Konfliktpartei im Ukrainekrieg zeigen, daß Deutschland durch die Berliner Außenpolitik zum Wasserträger westlicher Hegemonialansprüche degradiert worden ist.
Dabei wird die Kriegsgefahr für unser Land noch durch eine in jeder Hinsicht ungeeignete Narzisstin an der Spitze des Außenamtes gesteigert, deren für jedermann erkennbare Inkompetenz es ihr nicht einmal gestattet, sich hinter Worthülsen wie der „feministischen Außenpolitik“ zu verstecken.
11.05.2023 Von der Leyen und der Pfizer-Skandal – Warum schweigen die deutschen Medien?
„Während der SPIEGEL in investigativer Großarbeit die Pöbeleien von Till Schweiger aufdeckt, schließt die EU-Kommission gerade in Nachverhandlungen mit dem US-Pharmamulti Pfizer einen weiteren Milliardendeal über die Lieferung von Corona-Impfstoffen ab. Diese „Nachverhandlungen“ sind die Folge des skandalösen „Pfizer-Deals“, den Kommissionspräsidentin von der Leyen vor zwei Jahren im Alleingang per SMS mit dem Pfizer-Chef Bourla vereinbart hat. „
Siehe BEITRAG auf den Nachdenkseiten
10.05.2023 Slowenien erstattet alle Corona-Bußgelder
„Mehr als 62.000 Mal hielten sich slowenische Bürger nicht an die Corona-Maßnahmen ihrer Regierung in Ljubljana. Die Staatsgewalt ahndete die sogenannten Verstöße bis Mai vergangenen Jahres mit Geldbußen von insgesamt mehr als 5,7 Millionen Euro. … Nun soll die Vollstreckung sämtlicher ausstehender Bußen gestoppt und bereits gezahlte Beträge auf dem kurzen Dienstweg zurückgezahlt werden. … Zuvor hatte das Verfassungsgericht sämtliche Corona-Gesetze für verfassungswidrig erklärt.
Siehe BEITRAG auf reitschuster.de
Bei uns leider unvorstellbar…
09.05.2023 Kreistag Stade: Antrag zur Unterstützung der Pflegeheime
Sehr geehrter Herr Landrat,
die AfD-Fraktion beantragt, dass der Kreistag folgenden Beschluss fassen möge:
Der Landkreis Stade verauslagt die Erstattungsbeiträge des Sozialamtes an die Pflegeheime im Landkreis.
Die Rückzahlung an den Landkreis erfolgt durch die Pflegeheime nach Zahlung durch das Sozialamt.
Begründung:
Auf einer Informationsveranstaltung des DOREA-Pflegeheimes am 04.05.23 in Buxtehude wurde als eine Ursache für das beantragte Insolvenzverfahren in Eigenregie für die gesamte DoreaGruppe von der Pflegeheimleitung die späte Erstattung der Kosten durch das Sozialamt angeführt. Selbst im Dorea Heim in Buxtehude sind bereits zwischen 15-20 % der Bewohner auf Sozialkostenzuschüsse angewiesen. In anderen Einrichtungen des Landkreises dürfte dieser Anteil bedeutend höher liegen. „09.05.2023 Kreistag Stade: Antrag zur Unterstützung der Pflegeheime“ weiterlesen