Unsere Politik für Deutschland!
Foto: pixabay
„Der renommierte Kardiologe Dr. Peter McCullough rechnete in einer EU-Anhörung in fachlich und rhetorisch virtuoser Weise mit der Corona-Impfkampagne ab. Die Achse hat seine Rede ins Deutsche übersetzt. Die Aufarbeitung schreitet voran, die Luft wird stetig dünner für Pharmamärchen-Erzähler in Regierungs- und Medienverantwortung. “
Die Anhörung wurde von der EU-Abgeordneten Christine Anderson (AfD) initiiert.
Siehe BEITRAG auf achgut.com
Die AfD hatte um eine Saldierung der monatlichen Kosten für ausreisepflichtige Personen im Landkreis Stade gebeten (s. HIER).
Lt. Antwort des Landrates wurden im Juli 2023 knapp 100.000 € an Geldleistungen für 249 ausreisepflichtige Personen ausgegeben. Hinzu kommen Sachleistungen für Unterkunft, Heizung und Haushaltsenergie.
Die Antwort als PDF finden Sie HIER
Sehr geehrter Herr Landrat,
Syrischen, familiär verbundenen Asylbewerbern aus Stade wird banden- und gewerbsmäßiges Einschleusen von Ausländern und Geldwäsche vorgeworfen. Die Bundespolizei entdeckte am Di., den 26.9.2023, mehr als 100 mutmaßlich eingeschleuste Personen und vollstreckte in Stade Haftbefehle.
Da der Fall es sogar in die Tagesschau gebracht hat, hoffen wir, dass der Landkreis zur Aufdeckung von Hintergründen zusätzliche Anstrengungen unternimmt und wenn nötig z.B. Daten beim Ausländerzentralregister des Bundes und der Polizei abfragt.
Die AfD-Fraktion möchte zu den in Stade festgenommenen syrischen Asylanten und den eingeschleusten Syrern, die sich im Landkreis Stade aufgehalten haben, wissen: „28.09.2023 Kreistag Stade: Anfrage zu mutmaßlichen syrischen Schleusern und Eingeschleusten im Landkreis Stade“ weiterlesen
„… Klartext aus dem Bundesinnenministerium – aber leider (mal wieder) nicht von der Hausherrin, sondern von einem ranghohen Beamten. „Wir verstehen nicht, was die Ministerin macht und sagt. Das sind keine stationären Kontrollen, das ist nur mehr Schleierfahndung. Wir täuschen die Menschen“, klagt ein Mitarbeiter aus dem BMI …“
Siehe BEITRAG bei reitschuster.de
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dr. Bernd Baumann, redet Klartext im Deutschen Bundestag zur Migrationspolitik und greift die CDU für ihre unselige Rolle auf diesem Feld an.
Die CDU hat nun einen Antrag eingereicht, in dem sie die gleichen Maßnahmen fordert, die die AfD schon seit Jahren verlangt.
Siehe VIDEO auf Youtube
Die Tagesordnung der Sitzung nebst Vorlagen finden Sie HIER. Die Pressemitteilung zu unserem Antrag bzgl. ausreisepflichtiger Migranten finden Sie HIER.
Die Positionen der AfD zu einigen ausgewählten Tagesordnungspunkten:
TOP Ö10 Kinderfreundliche Kommune
Der Landkreis Stade will kinderfreundliche Kommune und mit dem gleichnamigen Siegel ausgezeichnet werden. Landkreis und Kommunen sollen dabei unterstützt werden, ihre Arbeit kinderfreundlicher zu gestalten. Der Kreistag votierte für den Vorschlag der Verwaltung, wonach der Landkreis sich im Rahmen einer Pilotstudie über den Zeitraum von fünf Jahren mit jährlichen Kosten in Höhe von 20.000 Euro am Programm des Vereins „Kinderfreundliche Kommune“ beteiligt.
Dazu die Fraktionsvorsitzende der AfD, Frau Lindszus:
„Die AfD ist gegen die geplante Beteiligung. Wir möchten die freiwilligen Ausgaben nicht weiter strapazieren, da der kommende Haushalt schon jetzt absehbar nicht mehr ausgeglichen sein wird.
Außerdem bezweifeln wir den Mehrwert für den Kreis. „26.09.2023 Kreistag Stade: Nachlese zur gestrigen Sitzung (Kinderfreundliche Kommune, Förderschulen, Wolf)“ weiterlesen
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| AfD-Kreisvorsitzender Maik Julitz vor dem mit Spenden wiederaufgebauten Hostel Heimat in Maalula, Syrien |
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In der heutigen Kreistagssitzung kam unter dem TOP 18 der Antrag der AfD-Fraktion
“Unterbringung Ausreisepflichtiger in Aufnahmeeinrichtungen und ausschließliche Versorgung mit Sachleistungen”(s.u.)
zur Beratung. Wie zu erwarten, kam gleich nach Aufruf des Antrages durch die Vorsitzende der Antrag auf Nichtbefassung des Kreistages, weil eine Umstellung auf Sachleistungen flüchtlingsfeindlich sei.
Der Abgeordnete der AfD-Fraktion Maik Julitz stellte den Antrag trotzdem vor und machte eingehend auf die gültige Gesetzeslage des AsylbLG (Asylbewerberleistungsgesetzes) § 3 Grundleistungen aufmerksam, in dem ausdrücklich Sachleistungen zu priorisieren sind. „25.09.2023 Kreistag Stade: Pressemitteilung zu unserem Antrag bzgl. ausreisepflichtiger Migranten“ weiterlesen
Deutschland ist der Zahlmeister für die Europäische Union. Zuerst frohlockte eine französische Zeitung angesichts der Vereinbarung über die Einführung des Euro „Das ist wie Versailler Vertrag ohne Krieg“. Dann jubelte Macron angesichts der deutschen Energiepolitik „Die Deutschen werden unsere Renten zahlen“ (indem sie französischen Atomstrom kaufen).
Nun aber sieht Macron den Niedergang der Wirtschaftsnation Deutschland und befürchtet, dass Deutschland nicht mehr die wirtschaftliche Lokomotive für Europa und der Zahlmeister für die EU sein kann, weil es zu schwach wird.
Bei Frankreichs Ratschlag steht immer dessen Eigeninteresse im Vordergrund. Dies gibt uns wertvolle Hinweise für eine gute Politik für Deutschland – Energiewende? Nein Danke! „24.09.2023 Macron erkennt die Gefahr“ weiterlesen
Am Freitag, den 22.09.2023 fand die bisher erfolgreichste Fachveranstaltung des AfD Stadtverbandes Buxtehude in der Aula Süd statt.
Das Thema:
“Kliniken blank-Patienten krank, Wer haftet für Impfschäden ?” zog 180 interessierte Besucher an.
Trotz der Widrigkeiten, die dem Stadtverband seitens der Schule und der Stadtverwaltung bereitet wurden, wie z.B. Ausbau des Beamers und Verweigerung der Einweisung in die Audioanlage, wurde den Besuchern eine perfekte Veranstaltung geboten.
Einige wenige Schüler des Gymnasiums fanden trotz ideologischer Schranken seitens der Schulvertreter den Mut, an unserer Veranstaltung teilzunehmen.
Um 18:10 Uhr begrüßte der Kreisvorsitzende Dipl.-Ing. Maik Julitz die zahlreichen Gäste und die beiden Fachreferenten MUDr. Rakicky, Chefarzt der Helios Kliniken und Alterspräsident des Niedersächsischen Landtages und den gesundheitspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Martin Sichert. „23.09.2023 Pressemitteilung zu unserer gestrigen Veranstaltung“ weiterlesen
„Der Kurswechsel hatte sich bereits angedeutet, nun macht Rishi Sunak ernst: Der britische Premierminister wird wohl mehrere Maßnahmen zum Klimaschutz kippen. Das Aus für Verbrennungsmotoren scheint verschoben. „
Siehe BEITRAG in der HAZ
Nur Deutschland wird bis zum bitteren Ende durchziehen?!?
Die AfD-Bundestagsfraktion hat angesichts der schwerwiegenden Fehlentwicklungen in der Agrarpolitik ihr Leitbild für eine alternative Agrar-, Forst- und Ernährungspolitik erneuert.
Dazu äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, wie folgt:
„Wir können es uns als Gesellschaft nicht länger leisten, jedes Jahr tausende bäuerliche Familienbetriebe für immer zu verlieren. Denn sie sind nicht nur die Grundlage für unsere Versorgungssicherheit, sondern schützen auch unsere natürlichen Lebensgrundlagen und pflegen die wunderschöne Kulturlandschaft. Verlieren wir die Bauernfamilien, dann verschwindet mit ihnen auch ein Stück regionale Identität und traditionelles bäuerliches Erbe.
Weil wir für den Erhalt eines starken, freien und unabhängigen Bauernstands in Deutschland eintreten, haben wir deshalb unsere Vorschläge für eine grundlegende Reform der deutschen Agrarpolitik erneuert. Heimat braucht Bauern. Wir werden deshalb die dringend notwendigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen schaffen, damit die deutschen Landwirte endlich wieder gut von ihrer eigenen Hände Arbeit leben können und eine sichere Perspektive haben.“
Zum vollständigen Leitbild für eine alternative Agrar-, Forst- und Ernährungspolitik
Landtag Niedersachsen: Alfred Dannenberg entlarvt die Grünen (Youtube)